11.2.2010   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 38/7

(1)

Aufgrund der Umstände im Zusammenhang mit der Ratifizierung des Vertrags von Lissabon ist die am 22. November 2004 ernannte Kommission nach dem 31. Oktober 2009 im Amt geblieben, bis das Verfahren zur Ernennung der neuen Kommission gemäß den Bestimmungen des Vertrags über die Europäische Union in der durch den Vertrag von Lissabon geänderten Fassung abgeschlossen ist.

(2)

Nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 hat der Europäische Rat mit dem Beschluss 2009/880/EU (1) mit Zustimmung des Präsidenten der Kommission Catherine ASHTON für die Zeit vom 1. Dezember 2009 bis zum Ende der derzeitigen Amtszeit der Kommission zur Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik ernannt.

(3)

Nach Artikel 17 Absatz 4 des Vertrags über die Europäische Union muss für den Zeitraum ab dem Ende der Amtszeit der zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Vertrags von Lissabon amtierenden Kommission bis zum 31. Oktober 2014 eine neue Kommission, die — einschließlich ihres Präsidenten und des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, der einer der Vizepräsidenten der Kommission ist — aus je einem Staatsangehörigen jedes Mitgliedstaats besteht, ernannt werden.

(4)

Der Europäische Rat hat José Manuel DURÃO BARROSO als die Persönlichkeit benannt, die er dem Europäischen Parlament für das Amt des Präsidenten der Kommission vorschlägt, und das Europäische Parlament hat den auf diese Weise benannten Kandidaten gewählt.

(5)

Der Rat hat mit dem Beschluss 2009/903/EU (2) im Einvernehmen mit dem gewählten Präsidenten der Kommission die Liste der anderen Persönlichkeiten angenommen, die der Rat als Mitglieder der Kommission vorschlägt. Der Europäische Rat hat am gleichen Tag mit Zustimmung des Präsidenten der Kommission mit dem Beschluss 2009/950/EU (3) Catherine ASHTON für den Zeitraum ab dem Ende der Amtszeit der derzeitigen Kommission bis zum 31. Oktober 2014 zur Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik ernannt.

(6)

Der Rat hat mit dem Beschluss 2010/41/EU, Euratom (4), der den Beschluss 2009/903/EU aufhebt und ersetzt, im Einvernehmen mit dem gewählten Präsidenten der Kommission eine neue Liste der anderen Persönlichkeiten, die der Rat als Mitglieder der Kommission vorschlägt, angenommen.

(7)

Das Zustimmungsvotum des Europäischen Parlaments zur Ernennung des Präsidenten, der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und der übrigen Mitglieder der Kommission als Kollegium ist am 9. Februar 2010 ergangen.

(8)

Die Kommission sollte somit ernannt werden —

—

als Präsident:

José Manuel DURÃO BARROSO

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als Mitglied und als Vizepräsidentin gemäß Artikel 18 Absatz 4 des Vertrags über die Europäische Union:

Catherine ASHTON, Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik

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als Mitglieder: