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22.6.2011 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 162/14 |
BESCHLUSS EUJUST LEX-IRAQ/1/2011 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
vom 21. Juni 2011
über die Ernennung des Missionsleiters für die integrierte Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union für Irak, EUJUST LEX-IRAQ
(2011/359/GASP)
DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38 Absatz 3,
gestützt auf den Beschluss 2010/330/GASP des Rates vom 14. Juni 2010 betreffend die integrierte Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union für Irak, EUJUST LEX-IRAQ (1), insbesondere auf Artikel 9,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Nach dem Beschluss 2010/330/GASP ist das Politische und Sicherheitspolitische Komitee im Einklang mit Artikel 38 des Vertrags ermächtigt, geeignete Beschlüsse im Zuge der Ausübung der politischen Kontrolle und der strategischen Leitung der integrierten Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union für Irak, EUJUST LEX-IRAQ (im Folgenden „EUJUST LEX-IRAQ“), zu fassen, insbesondere den Beschluss zur Ernennung eines Missionsleiters. |
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(2) |
Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik hat die Ernennung des derzeitigen stellvertretenden Missionsleiters der EUJUST LEX-IRAQ, Carl TORNELL, zum Leiter der Mission ab dem 1. Juli 2011 bis zur Ernennung eines neuen Missionsleiters vorgeschlagen — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Herr Carl TORNELL wird ab dem 1. Juli 2011 bis zur Ernennung eines neuen Missionsleiters zum Missionsleiter der EUJUST LEX-IRAQ ernannt.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 21. Juni 2011.
Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
Der Vorsitzende
O. SKOOG
(1) ABl. L 149 vom 15.6.2010, S. 12.