17.2.2015   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 41/5

(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission (3) regelt die Anforderungen an die Ausstellung von Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen (im Folgenden „Waren“) in die Union und für deren Durchfuhr durch die Union, einschließlich der Lagerung während der Durchfuhr. Die Waren dürfen ausschließlich aus den Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten in die Union eingeführt bzw. durch die Union durchgeführt werden, die in den Spalten 1 und 3 der Tabelle in Anhang I Teil 1 der vorgenannten Verordnung aufgeführt sind.

(2)

In der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 ist auch festgelegt, unter welchen Bedingungen ein Drittland, ein Gebiet, eine Zone oder ein Kompartiment als frei von der hochpathogenen aviären Influenza (HPAI) gilt.

(3)

Die Vereinigten Staaten sind in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 als Drittland aufgeführt, aus dessen gesamtem Hoheitsgebiet die Einfuhr der Waren in die Union und deren Durchfuhr durch die Union zugelassen sind.

(4)

Gemäß einem Abkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten (4) (im Folgenden „Abkommen“) werden Regionalisierungsmaßnahmen, die bei Ausbruch einer Seuche in der Union oder in den Vereinigten Staaten getroffen werden, zügig gegenseitig anerkannt.

(5)

Die Vereinigten Staaten haben am 19. Dezember 2014 einen Ausbruch der HPAI des Subtyps H5N8 in einem Geflügelhaltungsbetrieb in Douglas County im Bundesstaat Oregon und am 3. Januar 2015 einen Ausbruch der HPAI des Subtyps H5N2 in einem Geflügelhaltungsbetrieb im Bundesstaat Washington bestätigt. Daher darf nicht mehr das gesamte Hoheitsgebiet dieses Drittlandes als frei von dieser Seuche gelten. Die Veterinärbehörden der Vereinigten Staaten haben sofort die Ausstellung von Veterinärbescheinigungen für Sendungen mit Geflügelwaren, die für die Einfuhr in die oder die Durchfuhr durch die Union bestimmt sind, in ihrem gesamten Hoheitsgebiet gestoppt. Außerdem führen die Vereinigten Staaten ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der HPAI und zur Eindämmung ihrer Ausbreitung durch.

(6)

Die Vereinigten Staaten haben Informationen über die Seuchenlage in ihrem Hoheitsgebiet und über die Maßnahmen vorgelegt, die zur Verhütung einer weiteren HPAI-Ausbreitung ergriffen wurden; diese Informationen hat die Kommission jetzt bewertet. Auf der Grundlage dieser Bewertung sowie der Verpflichtungen aus dem Abkommen und den von den Vereinigten Staaten gegebenen Garantien dürfte es zur Beherrschung der mit der Verbringung der Waren in die Union verbundenen Risiken ausreichen, die Beschränkungen bezüglich der Verbringung von Waren in die Union auf das von der HPAI betroffene Gebiet im Bundesstaat Oregon und auf den gesamten Bundesstaat Washington, für die die Veterinärbehörden der Vereinigten Staaten infolge der aktuellen Ausbrüche Beschränkungen festgelegt haben, zu begrenzen. Der Eintrag zu den Vereinigten Staaten in der Liste in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 sollte daher geändert werden, um der Regionalisierung dieses Drittlands aufgrund der aktuellen HPAI-Ausbrüche Rechnung zu tragen.

(7)

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 sollte daher entsprechend geändert werden.

(8)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —