14.5.2016   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 126/1

(1)

Das Zollinformationssystem (ZIS) soll die zuständigen Behörden bei der Verhinderung, Ermittlung und Verfolgung von Vorgängen, die der Zoll- oder der Agrarregelung zuwiderlaufen, unterstützen. Damit das ZIS weiterhin den Anforderungen der zuständigen Behörden entspricht, muss die Liste der Vorgänge in Verbindung mit der Anwendung der Agrarregelung, die in das ZIS eingegeben werden sollten, aktualisiert werden.

(2)

Die Eingabe von Informationen in das ZIS über Vorgänge in Verbindung mit der Anwendung der Agrarregelung sollte auf Waren der Kapitel 1 bis 24 der Kombinierten Nomenklatur beschränkt werden.

(3)

Um sicherzustellen, dass die zuständigen Behörden bei Notlagen im Bereich der öffentlichen Gesundheit rasch reagieren können, sind die Verfolgung und die Rückverfolgung von unter die Agrarregelung fallenden Warenverbringungen von größter Bedeutung. Damit solche Waren in allen Stadien der Warenverbringung verfolgt und zurückverfolgt werden können, sind Informationen über die Ein-, Aus- und Durchfuhr der Waren sowie über ihre vorübergehende Lagerung und ihre Verbringung innerhalb der EU bereitzustellen —

a)

Einfuhren von Waren, die im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik erlassenen Vorschriften und den für landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse geltenden spezifischen Regelungen unterliegen, aus Drittländern;

b)

Ausfuhren von Waren, die im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik erlassenen Vorschriften und den für landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse geltenden spezifischen Regelungen unterliegen, in Drittländer;

c)

Verbringungen von Waren, die im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik erlassenen Vorschriften und den für landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse geltenden spezifischen Regelungen unterliegen, im Rahmen eines gemeinsamen oder externen Versandverfahrens und Vorgänge, bei denen Waren vor ihrer Wiederausfuhr aus der Union in ein Drittland in die vorübergehende Verwahrung überführt werden;

d)

EU-interne Verbringungen von Waren, die Beschränkungen oder Verboten auf der Grundlage von im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik erlassenen Vorschriften und der für landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse geltenden spezifischen Regelungen unterliegen oder für die eine EU-Unterstützung gewährt wird.