29.6.2016   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 170/36

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/1047 DER KOMMISSION

vom 28. Juni 2016

zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstaben b und d,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wurde eine Warennomenklatur (im Folgenden die „Kombinierte Nomenklatur“ oder die „KN“) eingeführt, die sowohl den Erfordernissen des Gemeinsamen Zolltarifs als auch denen der Außenhandelsstatistik der Union sowie anderer Unionspolitiken in den Bereichen Wareneinfuhr und -ausfuhr entspricht.

(2)

Der Beschluss (EU) 2016/971 (2) des Rates sieht eine Abschaffung oder eine Senkung der Zölle für bestimmte Waren vor. Im Hinblick auf die Umsetzung der in dem genannten Beschluss vorgesehenen Maßnahmen in der Kombinierten Nomenklatur ist es erforderlich, die betroffenen Waren durch KN-Codes zu kennzeichnen. Umfassen die bestehenden KN-Codes eine größere Gruppe von Waren als die von der Abschaffung oder der Senkung der Zölle betroffenen Waren, sollte die Zollbefreiung oder die Zollermäßigung nur für die im Beschluss aufgeführten Waren gewährt werden.

(3)

Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sollte daher entsprechend geändert werden.

(4)

Da der Beschluss (EU) 2016/971 am 1. Juli 2016 in Kraft tritt, sollte diese Verordnung unverzüglich in Kraft treten und ab dem Tag des Inkrafttretens des Beschlusses gelten.

(5)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 1. Juli 2016.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 28. Juni 2016

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

(1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.

(2)  Beschluss (EU) 2016/971 des Rates vom 17. Juni 2016 über den Abschluss eines Übereinkommens in Form einer Erklärung über die Ausweitung des Handels mit Waren der Informationstechnologie (ITA) im Namen der Europäischen Union (ABl. L 161 vom 18.6.2016, S. 2).

ANHANG

Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wird wie folgt geändert:

a)

in Teil I Titel II wird die folgende besondere Bestimmung G angefügt:

„G.   Zollbefreiung für „Integrierte Schaltungen mit mehreren Komponenten (MCO)“

1.

Eine Zollbefreiung gilt für „Integrierte Schaltungen mit mehreren Komponenten (MCO)“, die definiert werden als:

eine Kombination aus einer oder mehreren monolithischen, hybriden oder mit mehreren Chips ausgestatteten integrierten Schaltungen und wenigstens einer der folgenden Komponenten: Sensoren auf der Basis von Silizium, Aktoren, Oszillatoren, Resonatoren oder Kombinationen von diesen, oder Komponenten, die die Funktionen von Waren ausführen, die in die Positionen 8532, 8533, 8541 eingereiht werden können oder Induktoren, die in die Position 8504 eingereiht werden können, auf praktisch untrennbare Weise zu einer einzigen integrierten Schaltung verbunden, als Bestandteil von der für die Montage auf einer Leiterplatte oder anderen Trägern durch Verbindung mittels Stiften, Leitungen, Lötbuckeln, Leiterbahnen oder Anschlussflächen verwendeten Art.

Für die Zwecke dieser Begriffsbestimmung haben die Ausdrücke im vorstehenden Unterabsatz folgende Bedeutung:

1.

„Komponenten“ können diskret und unabhängig voneinander gefertigt und anschließend auf dem Rest der MCO befestigt oder in andere Komponenten integriert werden.

2.

„Auf der Basis von Silizium“ bedeutet: auf einem Siliziumsubstrat aufgebaut oder aus Siliziummaterialien gefertigt oder bei der Fertigung auf den Chip eines integrierten Schaltkreises aufgebracht.

3.

a)

„Sensoren auf der Basis von Silizium“ bestehen aus mikroelektronischen oder mechanischen Strukturen, die in der Masse oder auf der Oberfläche eines Halbleiters erzeugt werden und dazu dienen, physikalische oder chemische Quantitäten zu erfassen und in elektrische Signale umzusetzen, die durch verursachte Änderungen elektrischer Eigenschaften oder Verschiebung der mechanischen Struktur erzeugt werden. „Physikalische und chemische Quantitäten“ beziehen sich auf physikalische Erscheinungen, z. B. auf Druck, Schallwellen, Beschleunigung, Schwingungen, Bewegung, Ausrichtung, Verformung, Stärke des magnetischen oder elektrischen Feldes, Licht, Radioaktivität, Feuchtigkeit, Strömung, Konzentration von Chemikalien usw.

b)

„Aktoren auf der Basis von Silizium“ bestehen aus mikroelektronischen und mechanischen Strukturen, die in der Masse oder auf der Oberfläche eines Halbleiters erzeugt werden und dazu dienen, elektrische Signale in physikalische Bewegung umzuwandeln.

c)

„Resonatoren auf der Basis von Silizium“ sind Komponenten, die aus mikroelektronischen oder mechanischen Strukturen bestehen, die in der Masse oder auf der Oberfläche eines Halbleiters erzeugt werden und dazu dienen, eine mechanische oder elektrische Schwingung mit festgelegter Frequenz zu erzeugen, die bei äußerer Anregung von der physikalischen Geometrie dieser Strukturen abhängig ist.

d)

„Oszillatoren auf der Basis von Silizium“ sind aktive Komponenten, die aus mikroelektronischen oder mechanischen Strukturen bestehen, die in der Masse oder auf der Oberfläche eines Halbleiters erzeugt werden und dazu dienen, eine mechanische oder elektrische Schwingung mit festgelegter Frequenz zu erzeugen, die von der physikalischen Geometrie dieser Strukturen abhängig ist.

2.

Die für eine Zollbefreiung in Betracht kommenden Waren des Absatzes 1 können unter die folgenden KN-Unterpositionen fallen:

8422 90 10, 8422 90 90, 8431 20 00, 8443 91 10, 8450 90 00, 8466 10 31, 8466 10 38, 8466 20 20, 8466 20 91, 8466 20 98, 8466 91 20, 8466 91 95, 8466 92 20, 8466 92 80, 8466 93 30, 8466 93 70, 8466 94 00, 8476 90 00, 8504 90 11, 8504 90 18, 8504 90 99, 8518 90 00, 8522 90 49, 8522 90 80, 8529 10 11, 8529 10 31, 8529 10 39, 8529 10 65, 8529 10 80, 8529 90 65, 8529 90 92, 8529 90 97, 8530 90 00, 8535 10 00, 8535 21 00, 8535 29 00, 8535 30 10, 8535 30 90, 8535 40 00, 8535 90 00, 8536 10 10, 8536 10 50, 8536 10 90, 8536 20 10, 8536 20 90, 8536 30 10, 8536 30 30, 8536 30 90, 8536 41 10, 8536 41 90, 8536 49 00, 8536 50 11, 8536 50 15, 8536 50 19, 8536 50 80, 8536 61 10, 8536 61 90, 8536 69 90, 8536 70 00, 8536 90 01, 8536 90 85, 8537 10 10, 8537 10 91, 8537 10 99, 8537 20 91, 8537 20 99, 8538 10 00, 8538 90 11, 8538 90 19, 8538 90 91, 8538 90 99, 8548 90 90, 9025 90 00, 9027 90 10, 9027 90 80, 9030 90 85, 9032 10 20, 9032 10 81, 9032 10 89, 9032 20 00, 9032 89 00, 9032 90 00, 9033 00 00, 9114 90 00, 9305 10 00, 9305 20 00, 9305 99 00, 9306 21 00, 9306 29 00, 9306 30 10, 9306 30 30, 9306 30 90, 9306 90 10, 9306 90 90.

3.

Bei der Vorlage der Anmeldung zur Überlassung der MCO zum zollrechtlich freien Verkehr bei den Zollbehörden eines Mitgliedstaats muss der Anmelder in Feld 44 des Einheitspapiers den Code „Y035“ eintragen (Delegierte Verordnung (EU) 341/2016 (Anhang 9)).“

b)

Teil II wird wie folgt geändert:

(1)

die die KN-Codes 3215 bis 3215 90 00 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„3215

Druckfarben, Tinte und Tusche zum Schreiben oder Zeichnen und andere Tinten und Tuschen, auch konzentriert oder in fester Form:

 

 

 

– –

 Druckfarben:

 

 

3215 11 00

– –

 schwarz

6,5 (1)

—

3215 19 00

– –

 andere

6,5 (3)

—

3215 90 00

–

 andere

6,5 (5)

—

(2)

die den KN-Code 3506 91 00 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„3506 91 00

– –

 Klebstoffe auf der Grundlage von Polymeren der Positionen 3901 bis 3913 oder von Kautschuk

6,5 (7)

—

(3)

die den KN-Code 3701 30 00 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„3701 30 00

–

 andere Platten und Planfilme, bei denen mindestens eine Seite mehr als 255 mm misst

4,9

m2“

(4)

die den KN-Code 3701 99 00 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„3701 99 00

– –

 andere

4,9

—“

(5)

die die KN-Codes 3705 90 10 und 3705 90 90 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„3705 90 10

– –

Mikrofilme

frei

—

3705 90 90

– –

andere

frei

—“

(6)

die die KN-Codes 3707 90 20 und 3707 90 90 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„3707 90 20

– –

Entwickler und Fixierer

4,5  (8)

—

3707 90 90

– –

andere

frei

—

(7)

die die KN-Codes 3907 99 bis 3907 99 90 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„3907 99

– –

 andere:

 

 

3907 99 10

– – –

Poly(ethylennaphthalin-2,6-dicarboxylat)

frei

—

3907 99 90

– – –

andere

6,5 (9)

—

(8)

die den KN-Code 3919 90 00 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„3919 90 00

–

 andere

6,5 (11)

—

(9)

die den KN-Code 3923 10 00 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„3923 10 00

–

 Schachteln (einschließlich Dosen), Kisten, Verschläge und ähnliche Waren

6,5 (13)

—

(10)

die den KN-Code 5911 90 90 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„5911 90 90

– –

andere

6 (15)

—

(11)

die die KN-Codes 8414 10 bis 8414 10 89 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„8414 10

–

 Vakuumpumpen:

 

 

8414 10 20

– –

zur Verwendung bei der Herstellung von Halbleitern

frei

p/st

 

– –

andere:

 

 

8414 10 25

– – –

Drehschieberpumpen, Sperrschieberpumpen, Molekularpumpen und Wälzkolbenpumpen

1,7 (17)

p/st

 

– – –

andere:

 

 

8414 10 81

– – – –

Diffusionspumpen, Kryopumpen und Adsorptionspumpen

1,7 (17)

p/st

8414 10 89

– – – –

andere

1,7 (17)

p/st

(12)

die die KN-Codes 8414 59 bis 8414 59 80 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„8414 59

– –

 andere:

 

 

8414 59 20

– – –

Axialventilatoren

2,3 (18)

p/st

8414 59 40

– – –

Zentrifugalventilatoren

2,3 (18)

p/st

8414 59 80

– – –

andere

2,3 (18)

p/st

(13)

die den KN-Code 8419 50 00 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„8419 50 00

–

 Wärmeaustauscher

1,7 (19)

—

(14)

die die KN-Codes 8420 10 bis 8420 10 80 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„8420 10

–

 Kalander und Walzwerke:

 

 

8420 10 10

– –

von der in der Textilindustrie verwendeten Art

1,7

—

8420 10 30

– –

von der in der Papierindustrie verwendeten Art

1,7

—

8420 10 80

– –

andere

1,7 (21)

—

(15)

die den KN-Code 8421 29 00 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„8421 29 00

– –

 andere

1,7 (23)

—

(16)

die die KN-Codes 8421 39 bis 8421 39 80 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„8421 39

– –

 andere:

 

 

8421 39 20

– – –

Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Luft

1,7 (25)

—

 

– – –

Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von anderen Gasen:

 

 

8421 39 60

– – – –

durch katalytisches Verfahren

1,7 (25)

—

8421 39 80

– – – –

andere

1,7 (25)

—

(17)

die den KN-Code 8421 99 00 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„8421 99 00

– –

 andere

1,7 (29)

—

(18)

die den KN-Code 8423 20 00 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„8423 20 00

–

 Waagen für Stetigförderer, zum kontinuierlichen Wiegen

1,7 (31)

p/st

(19)

die die KN-Codes 8423 30 00 bis 8423 90 00 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„8423 30 00

–

 Absackwaagen, Abfüllwaagen, Dosierwaagen und andere Waagen zur Verwiegung konstanter Gewichtsmengen

1,7 (33)

p/st

 

–

 andere Waagen:

 

 

8423 81

– –

 für eine Höchstlast von 30 kg oder weniger:

 

 

8423 81 10

– – –

Sortierwaagen und selbsttätige Kontrollwaagen zum Überprüfen eines vorgegebenen Gewichts

1,7 (35)

p/st

8423 81 30

– – –

Apparate und Geräte zum Wiegen und Etikettieren verpackter Waren

1,7 (35)

p/st

8423 81 50

– – –

Ladenwaagen

1,7 (35)

p/st

8423 81 90

– – –

andere

1,7 (35)

p/st

8423 82

– –

 für eine Höchstlast von mehr als 30 kg bis 5 000  kg:

 

 

8423 82 10

– – –

Sortierwaagen und selbsttätige Kontrollwaagen zum Überprüfen eines vorgegebenen Gewichts

1,7 (40)

p/st

8423 82 90

– – –

andere

1,7 (40)

p/st

8423 89 00

– –

 andere

1,7 (43)

p/st

8423 90 00

–

 Gewichte für Waagen aller Art; Teile von Waagen

1,7 (45)

—

(20)

die die KN-Codes 8424 89 00 bis 8424 90 00 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„8424 89 00

– –

 andere

1,7 (47)

—

8424 90 00

–

 Teile

1,7 (50)

—

(21)

die die KN-Codes 8442 30 bis 8442 50 80 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„8442 30

–

 Maschinen, Apparate und Geräte:

 

 

8442 30 10

– –

Fotosetzmaschinen

frei

p/st

 

– –

andere:

 

 

8442 30 91

– – –

kombinierte Schriftgieß- und –setzmaschinen (z. B. Linotype-, Monotype-, Intertype-Maschinen), auch mit Gießvorrichtung

frei

p/st

8442 30 99

– – –

andere

frei

—

8442 40 00

–

 Teile der vorstehend genannten Maschinen, Apparate und Geräte

frei

—

8442 50

–

 Druckplatten, Druckformzylinder und andere Druckformen; Lithografiesteine, Platten und Zylinder, für den Druck zugerichtet, (z. B. geschliffen, gekörnt, poliert):

 

 

8442 50 20

– –

mit Druckbild

frei

—

8442 50 80

– –

andere

frei

—“

(22)

die die KN-Codes 8443 31 bis 8443 99 90 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„8443 31

– –

 Maschinen, die mindestens zwei der Funktionen Drucken, Kopieren oder Übertragen von Fernkopien ausführen und die an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine oder ein Netzwerk angeschlossen werden können:

 

 

8443 31 20

– – –

Maschinen, deren Hauptfunktion das digitale Kopieren ist, wobei Originale gescannt und Kopien mittels eines elektrostatischen Verfahrens gedruckt werden

frei

p/st

8443 31 80

– – –

andere

frei

p/st

8443 32

– –

 andere Maschinen, die an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine oder ein Netzwerk angeschlossen werden können:

 

 

8443 32 10

– – –

Drucker

frei

p/st

8443 32 30

– – –

Fernkopiergeräte

frei

p/st

 

– – –

andere:

 

 

8443 32 91

– – – –

Maschinen, die die Funktion Kopieren durch Scannen von Originalen ausführen und Kopien mittels eines elektrostatischen Verfahrens drucken

frei

p/st

8443 32 93

– – – –

andere Maschinen mit Kopierfunktion mit optischem System

frei

p/st

8443 32 99

– – – –

andere

frei

p/st

8443 39

– –

 andere:

 

 

8443 39 10

– – –

Maschinen, die die Funktion Kopieren durch Scannen von Originalen ausführen und Kopien mittels eines elektrostatischen Verfahrens drucken

frei

p/st

 

– – –

andere Kopiergeräte:

 

 

8443 39 31

– – – –

mit optischem System

frei

p/st

8443 39 39

– – – –

andere

frei

p/st

8443 39 90

– – –

andere

frei

p/st

 

–

 Teile und Zubehör:

 

 

8443 91

– –

 Teile und Zubehör für Maschinen, Apparate oder Geräte zum Drucken mittels Druckplatten, Druckzylindern oder anderen Druckformen der Position 8442 :

 

 

8443 91 10

– – –

von Geräten der Unterposition 8443 19 40  (1)

frei

—

 

– – –

andere:

 

 

8443 91 91

– – – –

aus Eisen oder Stahl, gegossen

frei

—

8443 91 99

– – – –

andere

frei

—

8443 99

– –

 andere:

 

 

8443 99 10

– – –

zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen)

frei

—

8443 99 90

– – –

andere

frei

—

(23)

die den KN-Code 8456 10 00 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„8456 10 00

–

 Laser-, Licht- und andere Photonenstrahlwerkzeugmaschinen

4,5 (51)

p/st

(24)

die die KN-Codes 8466 93, 8466 93 30 und 8466 93 70 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„8466 93

– –

 für Maschinen der Positionen 8456 bis 8461 :

 

 

8466 93 30

– – –

für Maschinen der Unterposition 8456 90 20

1,7

—

8466 93 70

– – –

andere

1,2 (54)

—

(25)

die den KN-Code 8472 10 00 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„8472 10 00

–

 Vervielfältigungsmaschinen

1,5

p/st“

(26)

die die KN-Codes 8472 90 bis 8472 90 70 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„8472 90

–

 andere:

 

 

8472 90 10

– –

Münzsortier-, Münzzähl- oder Münzeinwickelmaschinen

1,7

p/st

8472 90 30

– –

Bankautomaten

frei

p/st

8472 90 70

– –

andere

1,7

—“

(27)

die den KN-Code 8473 10 19 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„8473 10 19

– – –

andere

frei

—“

(28)

die den KN-Code 8473 40 18 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„8473 40 18

– – –

andere

frei

—“

(29)

die den KN-Code 8475 21 00 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„8475 21 00

– –

 Maschinen zum Herstellen von optischen Fasern oder deren Vorformen

frei

—“

(30)

die den KN-Code 8475 90 00 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„8475 90 00

–

 Teile

1,7 (140)

—

(31)

die die KN-Codes 8476 89 00 und 8476 90 00 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„8476 89 00

– –

 andere

1,7 (57)

p/st

8476 90 00

–

 Teile

1,7 (59)

—

(32)

die die KN-Codes 8479 89 bis 8479 90 80 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„8479 89

– –

 andere:

 

 

8479 89 30

– – –

schreitender hydraulischer Grubenausbau

1,7

—

8479 89 60

– – –

Zentralschmiersysteme

1,7

—

8479 89 97

– – –

andere

1,7 (61)

—

8479 90

–

 Teile:

 

 

8479 90 20

– –

aus Eisen oder Stahl, gegossen

1,7

—

8479 90 80

– –

andere

1,7 (63)

—

(33)

die die KN-Codes 8486 20 bis 8486 30 90 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„8486 20

–

 Maschinen, Apparate und Geräte zum Herstellen von Halbleiterbauelementen oder elektronischen integrierten Schaltungen:

 

 

8486 20 10

– –

Ultraschallwerkzeugmaschinen

frei

p/st

8486 20 90

– –

andere

frei

—

8486 30

–

 Maschinen, Apparate und Geräte zum Herstellen von Flachbildschirmen:

frei

—

8486 30 10

– –

Apparate und Vorrichtungen zum Beschichten von Trägermaterialien für Flüssigkristallanzeigen (LCD) durch chemische Gasphasenabscheidung (CVD-Verfahren)

frei

—

8486 30 30

– –

Apparate für die Trockenätzung von Mustern auf Trägermaterialien für Flüssigkristallanzeigen (LCD)

frei

—

8486 30 50

– –

Apparate zum physikalischen Beschichten von Trägermaterialien für Flüssigkristallanzeigen (LCD) durch Kathodenzerstäubung (sputtering)

frei

—

8486 30 90

– –

andere

frei

—“

(34)

die die KN-Codes 8486 90 bis 8486 90 90 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„8486 90

–

 Teile und Zubehör:

 

 

8486 90 10

– –

Werkzeughalter und selbstöffnende Gewindeschneidköpfe; Werkstückhalter

frei

—

 

– –

andere:

 

 

8486 90 20

– – –

Teile von Schleudern zum Beschichten von Trägermaterialien für Flüssigkristallanzeigen (LCD) mit fotografischen Emulsionen

frei

—

8486 90 30

– – –

Teile für Maschinen für die Reinigung der Anschlussstifte von Halbleitergehäusen vor dem Galvanisieren (deflash machines)

frei

—

8486 90 40

– – –

Teile von Apparaten zum physikalischen Beschichten von Trägermaterialien für Flüssigkristallanzeigen (LCD) durch Kathodenzerstäubung (sputtering)

frei

—

8486 90 50

– – –

Teile und Zubehör von Apparaten für die Trockenätzung von Mustern auf Trägermaterialien für Flüssigkristallanzeigen (LCD)

frei

—

8486 90 60

– – –

Teile und Zubehör für Apparate und Vorrichtungen zum Beschichten von Trägermaterialien für Flüssigkristallanzeigen (LCD) durch chemische Gasphasenabscheidung (CVD-Verfahren)

frei

—

8486 90 70

– – –

Teile und Zubehör für Ultraschallwerkzeugmaschinen

frei

—

8486 90 90

– – –

andere

frei

—“

(35)

die die KN-Codes 8504 40 55 bis 8504 90 99 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„8504 40 55

– – –

Akkumulatorenladegeräte

2,5

p/st

 

– – –

andere:

 

 

8504 40 82

– – – –

Gleichrichter

2,5

—

 

– – – –

Wechselrichter:

 

 

8504 40 84

– – – – –

mit einer Leistung von 7,5 kVA oder weniger

2,5

—

8504 40 88

– – – – –

mit einer Leistung von mehr als 7,5 kVA

2,5

—

8504 40 90

– – – –

andere

2,5

—

8504 50

–

 andere Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen:

 

 

8504 50 20

– –

von der mit Telekommunikationsgeräten und für Stromversorgungseinheiten von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen und ihren Einheiten verwendeten Art

frei

—

8504 50 95

– –

andere

2,8

—

8504 90

–

 Teile:

 

 

 

– –

von Transformatoren und Selbstinduktionsspulen:

 

 

8504 90 05

– – –

zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen) für Geräte der Unterposition 8504 50 20

frei

—

 

– – –

andere:

 

 

8504 90 11

– – – –

Ferritkerne

1,7

—

8504 90 18

– – – –

andere

1,7

—

 

– –

von Stromrichtern:

 

 

8504 90 91

– – –

zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen) für Geräte der Unterposition 8504 40 30

frei

—

8504 90 99

– – –

andere

1,7

—“

(36)

die die KN-Codes 8505 90 bis 8505 90 90 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„8505 90

–

 andere, einschließlich Teile:

 

 

8505 90 20

– –

Elektromagnete; Spannplatten und Spannfutter und ähnliche dauermagnetische oder elektromagnetische Aufspannvorrichtungen

1,8 (70)

—

8505 90 50

– –

elektromagnetische Hebeköpfe

2,2

—

8505 90 90

– –

Teile

1,8

—

(37)

die den KN-Code 8514 30 00 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„8514 30 00

–

 andere Öfen

2,2 (72)

p/st

(38)

die den KN-Code 8514 90 00 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„8514 90 00

–

 Teile

2,2 (75)

—

(39)

die den KN-Code 8515 19 00 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„8515 19 00

– –

 andere

2,7 (78)

—

(40)

die den KN-Code 8515 90 00 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„8515 90 00

–

 Teile

2,7 (80)

—

(41)

die den KN-Code 8517 69 39 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„8517 69 39

– – – –

andere

frei

p/st“

(42)

die die KN-Codes 8517 70 15 und 8517 70 19 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„8517 70 15

– – –

Teleskop- und Stabantennen für Taschen-, Koffer- und Kraftfahrzeugempfangsgeräte

frei

—

8517 70 19

– – –

andere

frei

—“

(43)

die die KN-Codes 8518 10 bis 8518 90 00 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„8518 10

–

 Mikrofone und Haltevorrichtungen dafür:

 

 

8518 10 30

– –

Mikrofone mit einem Frequenzbereich von 300 Hz bis 3,4 kHz, einem Durchmesser von 10 mm oder weniger und einer Höhe von 3 mm oder weniger, von der für Telekommunikationszwecke verwendeten Art

frei

—

8518 10 95

– –

andere

1,9

—

 

–

 Lautsprecher, auch in Gehäusen:

 

 

8518 21 00

– –

 Einzellautsprecher im Gehäuse

frei

p/st

8518 22 00

– –

 zwei oder mehr Lautsprecher in einem gemeinsamen Gehäuse (Mehrfachlautsprecher)

3,4

p/st

8518 29

– –

 andere:

 

 

8518 29 30

– – –

Lautsprecher mit einem Frequenzbereich von 300 Hz bis 3,4 kHz und einem Durchmesser von 50 mm oder weniger, von der für Telekommunikationszwecke verwendeten Art

frei

p/st

8518 29 95

– – –

andere

2,3

p/st

8518 30

–

 Kopf- und Ohrhörer, auch mit Mikrofon kombiniert, und Zusammenstellungen, aus einem Mikrofon und einem oder mehreren Lautsprechern bestehend:

 

 

8518 30 20

– –

Telefonhörer für Apparate der drahtgebundenen Fernsprechtechnik

frei

—

8518 30 95

– –

 andere

1,5

—

8518 40

–

 elektrische Tonfrequenzverstärker:

 

 

8518 40 30

– –

für die Fernsprech- oder Messtechnik

2,3

—

8518 40 80

– –

andere

3,4

p/st

8518 50 00

–

 elektrische Tonverstärkereinrichtungen

1,5

p/st

8518 90 00

–

 Teile

1,5

—“

(44)

die die KN-Codes 8519 81 bis 8519 81 21 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„8519 81

– –

 magnetische, optische oder Halbleiter-Aufzeichnungsträger verwendend:

 

 

 

– – –

Tonwiedergabegeräte (einschließlich Kassettenabspielgeräte), ohne eingebaute Tonaufnahmevorrichtung:

 

 

8519 81 11

– – – –

Diktiergeräte

frei

p/st

 

– – – –

andere Tonwiedergabegeräte:

 

 

8519 81 15

– – – – –

Kassettenabspielgeräte im Taschenformat

frei

p/st

 

– – – – –

andere Kassettenabspielgeräte:

 

 

8519 81 21

– – – – – –

mit analogem und digitalem Abnehmersystem

6,8

p/st“

(45)

die die KN-Codes 8519 81 25 bis 8519 89 90 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„8519 81 25

– – – – – –

andere

frei

p/st

 

– – – – –

andere:

 

 

 

– – – – – –

mit Laserabnehmersystem:

 

 

8519 81 31

– – – – – – –

von der in Kraftfahrzeugen verwendeten Art, für „discs“ mit einem Durchmesser von 6,5 cm oder weniger

6,8

p/st

8519 81 35

– – – – – – –

andere

7,1

p/st

8519 81 45

– – – – – –

andere

3,4

p/st

 

– – –

andere Geräte:

 

 

8519 81 51

– – – –

Diktiergeräte, die nur mit externer Energiequelle betrieben werden können

frei

p/st

 

– – – –

andere Magnetbandgeräte für die Tonaufnahme und Tonwiedergabe:

 

 

 

– – – – –

Kassettengeräte:

 

 

 

– – – – – –

mit eingebautem Verstärker und mit einem oder mehreren eingebauten Lautsprechern:

 

 

8519 81 55

– – – – – – –

Geräte, die ohne externe Energiequelle betrieben werden können

frei

p/st

8519 81 61

– – – – – – –

andere

frei

p/st

8519 81 65

– – – – – –

im Taschenformat

frei

p/st

8519 81 75

– – – – – –

andere

frei

p/st

 

– – – – –

andere:

 

 

8519 81 81

– – – – – –

für Magnetbänder auf Spulen, mit ausschließlich einer Bandlaufgeschwindigkeit bei der Tonaufnahme und -wiedergabe von 19 cm pro Sekunde oder mit unterschiedlichen Bandlaufgeschwindigkeiten bei der Tonaufnahme und -wiedergabe, sofern eine dieser Bandlaufgeschwindigkeiten 19 cm pro Sekunde beträgt und die anderen Geschwindigkeiten niedriger sind

frei

p/st

8519 81 85

– – – – – –

andere

frei

p/st

8519 81 95

– – – –

andere

1,5

p/st

8519 89

– –

 andere:

 

 

 

– – –

Tonwiedergabegeräte, ohne eingebaute Tonaufnahmevorrichtung:

 

 

8519 89 11

– – – –

Schallplattenspieler, ausgenommen solche der Unterposition 8519 20

frei

p/st

8519 89 15

– – – –

Diktiergeräte

frei

p/st

8519 89 19

– – – –

andere

frei

p/st

8519 89 90

– – –

andere

frei

p/st“

(46)

die die KN-Codes 8521 10 bis 8521 90 00 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„8521 10

–

 Magnetbandgeräte:

 

 

8521 10 20

– –

für Magnetbänder mit einer Breite von 1,3 cm oder weniger und einer Bandlaufgeschwindigkeit bei der Bild- und Tonaufzeichnung oder -wiedergabe von 50 mm oder weniger pro Sekunde

frei

p/st

8521 10 95

– –

andere

6

p/st

8521 90 00

–

 andere

12,2

p/st“

(47)

die den KN-Code 8522 90 49 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„8522 90 49

– – – –

andere

3

—“

(48)

die den KN-Code 8522 90 80 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„8522 90 80

– – –

andere

3  (90)

—

(49)

die den KN-Code 8523 21 00 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„8523 21 00

– –

 Karten mit Magnetstreifen

frei

p/st“

(50)

die die KN-Codes 8523 29 39 und 8523 29 90 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„8523 29 39

– – – – –

andere

frei

p/st

8523 29 90

– – –

andere

frei

—“

(51)

die den KN-Code 8523 49 31 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„8523 49 31

– – – – –

mit einem Durchmesser von 6,5 cm oder weniger

frei

p/st“

(52)

die den KN-Code 8523 49 39 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„8523 49 39

– – – – –

mit einem Durchmesser von mehr als 6,5 cm

frei

p/st“

(53)

die die KN-Codes 8523 49 51 und 8523 49 59 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„8523 49 51

– – – – – –

„Digital versatile discs (DVD)“

frei

p/st

8523 49 59

– – – – – –

andere

frei

p/st“

(54)

die den KN-Code 8523 49 99 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„8523 49 99

– – – –

andere

frei

p/st“

(55)

die den KN-Code 8523 51 99 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„8523 51 99

– – – –

andere

frei

p/st“

(56)

die den KN-Code 8523 52 10 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„8523 52 10

– – –

mit mindestens zwei elektronischen integrierten Schaltungen

frei

p/st“

(57)

die den KN-Code 8523 59 99 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„8523 59 99

– – – –

andere

frei

p/st“

(58)

die den KN-Code 8523 80 99 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„8523 80 99

– – –

andere

frei

—“

(59)

die die KN-Codes 8525 50 00 bis 8526 92 00 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„8525 50 00

–

 Sendegeräte

2,7

p/st

8525 60 00

–

 Sendegeräte mit eingebautem Empfangsgerät

frei

p/st

8525 80

–

 Fernsehkameras, digitale Fotoapparate und Videokameraaufnahmegeräte:

 

 

 

– –

Fernsehkameras:

 

 

8525 80 11

– – –

mit 3 oder mehr Bildaufnahmeröhren

frei

p/st

8525 80 19

– – –

andere

4,1

p/st

8525 80 30

– –

digitale Fotoapparate

frei

p/st

 

– –

Videokameraaufnahmegeräte:

 

 

8525 80 91

– – –

nur mit Aufzeichnungsmöglichkeit des durch die Kamera aufgenommenen Tons und Bildes

4,1

p/st

8525 80 99

– – –

andere

10,5

p/st

8526

Funkmessgeräte (Radargeräte), Funknavigationsgeräte und Funkfernsteuergeräte:

 

 

8526 10 00

–

 Funkmessgeräte (Radargeräte)

2,8

—

 

–

 andere:

 

 

8526 91

– –

 Funknavigationsgeräte:

 

 

8526 91 20

– – –

Funknavigationsempfangsgeräte

2,8

p/st

8526 91 80

– – –

andere

2,8

—

8526 92 00

– –

 Funkfernsteuergeräte

2,8

—“

(60)

die die KN-Codes 8527 12 bis 8527 13 91 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„8527 12

– –

 Radiokassettengeräte im Taschenformat:

 

 

8527 12 10

– – –

mit analogem und digitalem Abnehmersystem

frei

p/st

8527 12 90

– – –

andere

7,5

p/st

8527 13

– –

 andere Geräte, kombiniert mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten:

 

 

8527 13 10

– – –

mit Laserabnehmersystem

9

p/st

 

– – –

andere:

 

 

8527 13 91

– – – –

Kassettengeräte mit analogem und digitalem Abnehmersystem

10,5

p/st“

(61)

die die KN-Codes 8527 13 99 bis 8527 99 00 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„8527 13 99

– – – –

andere

7,5

p/st

8527 19 00

– –

 andere

frei

p/st

 

–

 Rundfunkempfangsgeräte von der in Kraftfahrzeugen verwendeten Art, die nur mit externer Energiequelle betrieben werden können:

 

 

8527 21

– –

 kombiniert mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten:

 

 

 

– – –

Geräte, die digitale Radio-Daten-System-Signale (RDS) empfangen und decodieren können:

 

 

8527 21 20

– – – –

mit Laserabnehmersystem

12,3

p/st

 

– – – –

andere:

 

 

8527 21 52

– – – – –

Kassettengeräte mit analogem und digitalem Abnehmersystem

12,3

p/st

8527 21 59

– – – – –

andere

8,8

p/st

 

– – –

andere:

 

 

8527 21 70

– – – –

mit Laserabnehmersystem

14

p/st

 

– – – –

andere:

 

 

8527 21 92

– – – – –

Kassettengeräte mit analogem und digitalem Abnehmersystem

14

p/st

8527 21 98

– – – – –

andere

10

p/st

8527 29 00

– –

 andere

10,5

p/st

 

–

 andere:

 

 

8527 91

– –

 kombiniert mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten:

 

 

 

– – –

mit einem oder mehreren Lautsprechern in einem gemeinsamen Gehäuse:

 

 

8527 91 11

– – – –

Kassettengeräte mit analogem und digitalem Abnehmersystem

10,5

p/st

8527 91 19

– – – –

andere

7,5

p/st

 

– – –

andere:

 

 

8527 91 35

– – – –

mit Laserabnehmersystem

9

p/st

 

– – – –

andere:

 

 

8527 91 91

– – – – –

Kassettengeräte mit analogem und digitalem Abnehmersystem

frei

p/st

8527 91 99

– – – – –

andere

7,5

p/st

8527 92

– –

 nicht mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten, jedoch mit Uhr kombiniert:

 

 

8527 92 10

– – –

Radiowecker

frei

p/st

8527 92 90

– – –

andere

6,8

p/st

8527 99 00

– –

 andere

6,8

p/st“

(62)

die die KN-Codes 8528 49 bis 8528 49 80 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„8528 49

– –

 andere:

 

 

8528 49 10

– – –

für einfarbiges Bild

10,5

p/st

8528 49 80

– – –

für mehrfarbiges Bild

10,5

p/st“

(63)

die den KN-Code 8528 71 19 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„8528 71 19

– – – –

andere

12,3

p/st“

(64)

die den KN-Code 8528 71 99 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„8528 71 99

– – – –

andere

12,3

p/st“

(65)

die die KN-Codes 8529 10 bis 8529 10 95 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„8529 10

–

 Antennen und Antennenreflektoren aller Art; Teile, die erkennbar mit diesen Waren verwendet werden:

 

 

 

– –

Antennen:

 

 

8529 10 11

– – –

Teleskop- und Stabantennen für Taschen-, Koffer- und Kraftfahrzeugempfangsgeräte

3,8

—

 

– – –

Außenantennen für Rundfunk- und Fernsehempfang:

 

 

8529 10 31

– – – –

für Empfang über Satellit

2,7

—

8529 10 39

– – – –

andere

2,7

—

8529 10 65

– – –

Innenantennen für Rundfunk- und Fernsehempfang, einschließlich Geräteeinbauantennen

3

—

8529 10 69

– – –

andere

frei

—

8529 10 80

– –

Filter und Weichen, für Antennen

2,7

—

8529 10 95

– –

andere

frei

—“

(66)

die die KN-Codes 8529 90 bis 8529 90 97 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„8529 90

–

 andere:

 

 

8529 90 20

– –

Teile von Geräten der Unterpositionen 8525 60 00 , 8525 80 30 , 8528 41 00 , 8528 51 00 und 8528 61 00

frei

—

 

– –

andere:

frei

—

 

– – –

Möbel und Gehäuse:

 

 

8529 90 41

– – – –

aus Holz

frei

—

8529 90 49

– – – –

andere

frei

—

8529 90 65

– – –

zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen)

2,6

—

 

– – –

andere:

 

 

8529 90 92

– – – –

für Fernsehkameras der Unterpositionen 8525 80 11 und 8525 80 19 und Geräte der Positionen 8527 und 8528

4,4  (3)

—

8529 90 97

– – – –

andere

2,6  (2)  (3)

—

(67)

die die KN-Codes 8531 80 bis 8531 90 85 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„8531 80

–

 andere Geräte:

 

 

8531 80 20

– –

mit Flachbildschirm

frei

—

8531 80 95

– –

andere

frei  (83)

—

8531 90

–

 Teile:

 

 

8531 90 20

– –

von Geräten der Unterpositionen 8531 20 und 8531 80 20

frei

—

8531 90 85

– –

andere

frei

—

(68)

die die KN-Codes 8536 30 bis 8536 30 90 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„8536 30

–

 andere Geräte zum Schützen von elektrischen Stromkreisen:

 

 

8536 30 10

– –

für eine Stromstärke von 16 A oder weniger

1,7

—

8536 30 30

– –

für eine Stromstärke von mehr als 16 A bis 125 A

1,7

—

8536 30 90

– –

für eine Stromstärke von mehr als 125 A

1,7

—“

(69)

die die KN-Codes 8536 50 11 bis 8536 50 80 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„8536 50 11

– – – –

Tastenschalter

1,7

—

8536 50 15

– – – –

Drehschalter

1,7

—

8536 50 19

– – – –

andere

1,7

—

8536 50 80

– – –

andere

1,7

—“

(70)

die den KN-Code 8536 90 01 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„8536 90 01

– –

vorgefertigte Schienenverteilungen für elektrische Leitungen

1,7

—“

(71)

die den KN-Code 8536 90 85 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„8536 90 85

– –

andere

1,7  (87)

—

(72)

die die KN-Codes 8537 10 bis 8537 10 99 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„8537 10

–

 für eine Spannung von 1 000  V oder weniger:

 

 

8537 10 10

– –

Steuerschränke für numerische Steuerungen mit eingebauter automatischer Datenverarbeitungsmaschine

2,1

—

 

– –

andere:

 

 

8537 10 91

– – –

speicherprogrammierbare Steuerungen

2,1

—

8537 10 99

– – –

andere

2,1 (88)

—

(73)

die den KN-Code 8538 10 00 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„8538 10 00

–

 Tafeln, Felder, Konsolen, Pulte, Schränke und andere Träger für Waren der Position 8537 , nicht mit den zugehörigen Geräten ausgerüstet

1,7

—“

(74)

die den KN-Code 8539 39 00 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„8539 39 00

– –

 andere

2,7 (89)

p/st

(75)

die die KN-Codes 8543 20 00 bis 8543 90 00 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„8543 20 00

–

 Signalgeneratoren

2,8

—

8543 30 00

–

 Maschinen, Apparate und Geräte für die Galvanotechnik, Elektrolyse oder Elektrophorese

3,7 (100)

—

8543 70

–

 andere Maschinen, Apparate und Geräte:

 

 

8543 70 10

– –

Geräte mit Übersetzungs- oder Wörterbuchfunktionen

frei

—

8543 70 30

– –

Antennenverstärker

3,7

—

8543 70 50

– –

Sonnenbänke, Sonnenlampen und ähnliche Bräunungsgeräte

3,7

p/st

8543 70 60

– –

Elektrozaungeräte

3,7

—

8543 70 90

– –

andere

3,7 (53)  (88)  (102)  (103)  (104)  (105)  (106)  (107)  (108)

—

8543 90 00

–

 Teile

frei

—

(76)

die die KN-Codes 8548 90, 8548 90 20 und 8548 90 90 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„8548 90

–

 andere:

 

 

8548 90 20

– –

Speicher in Form von Mehrfachkombinationen wie Stack-D-RAMs oder Module

frei

—

8548 90 90

– –

andere

2,7 (110)

—

(77)

die die KN-Codes 8802 60, 8802 60 10 und 8802 60 90 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„8802 60

–

 Raumfahrzeuge (einschließlich Satelliten) und Trägerraketen für Raumfahrzeuge sowie Suborbitalfahrzeuge:

 

 

8802 60 10

– –

Raumfahrzeuge (einschließlich Satelliten)

4,2 (113)

p/st

8802 60 90

– –

Trägerraketen für Raumfahrzeuge sowie Suborbitalfahrzeuge

4,2

p/st

(78)

die die KN-Codes 8803 90 bis 8803 90 90 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„8803 90

–

 andere:

 

 

8803 90 10

– –

von Drachen

1,7

—

8803 90 20

– –

von Raumfahrzeugen (einschließlich Satelliten)

1,7 (115)

—

8803 90 30

– –

von Trägerraketen für Raumfahrzeuge sowie Suborbitalfahrzeuge

1,7

—

8803 90 90

– –

andere

2,7 (4)

—

(79)

die die KN-Codes 8805 21 00 und 8805 29 00 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„8805 21 00

– –

 Luftkampfsimulatoren und Teile davon

frei

—

8805 29 00

– –

 andere

frei

—“

(80)

die den KN-Code 9001 20 00 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„9001 20 00

–

 polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten

2,2

—“

(81)

die den KN-Code 9001 90 00 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„9001 90 00

–

 andere

2,4

—“

(82)

die die KN-Codes 9002 19 00, 9002 20 00 und 9002 90 00 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„9002 19 00

– –

 andere

5

p/st

9002 20 00

–

 Filter

5

p/st

9002 90 00

–

 andere

5,9

—“

(83)

die die KN-Codes 9010 50 00 bis 9010 90 00 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„9010 50 00

–

 andere Apparate und Ausrüstungen für fotografische oder kinematografische Laboratorien; Negativbetrachter

frei

—

9010 60 00

–

 Lichtbildwände

2

—

9010 90 00

–

 Teile und Zubehör

2,7  (118)

—

(84)

die den KN-Code 9011 10 90 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„9011 10 90

– –

andere

5

p/st“

(85)

die den KN-Code 9011 80 00 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„9011 80 00

–

 andere Mikroskope

5

p/st“

(86)

die den KN-Code 9011 90 90 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„9011 90 90

– –

andere

5

—“

(87)

die den KN-Code 9012 10 90 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„9012 10 90

– –

andere

2,8

—“

(88)

die den KN-Code 9012 90 90 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„9012 90 90

– –

andere

frei

—“

(89)

die die KN-Codes 9013 10 00 und 9013 20 00 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„9013 10 00

–

 Zielfernrohre für Waffen; Periskope; Fernrohre für Maschinen, Apparate, Geräte oder Instrumente des Kapitels 90 oder des Abschnitts XVI

4,7 (120)

—

9013 20 00

–

 Laser, ausgenommen Laserdioden

frei

—

(90)

die die KN-Codes 9013 90 bis 9013 90 90 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„9013 90

–

 Teile und Zubehör:

 

 

9013 90 10

– –

von Flüssigkristallvorrichtungen (LCD)

frei

—

9013 90 90

– –

andere

frei  (122)

—

(91)

die den KN-Code 9014 10 00 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„9014 10 00

–

 Kompasse, einschließlich Navigationskompasse

2

—“

(92)

die die KN-Codes 9014 20 bis 9014 90 00 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„9014 20

–

 Navigationsinstrumente, -apparate und -geräte für die Luft- oder Raumfahrt (andere als Kompasse):

 

 

9014 20 20

– –

Trägheitsnavigationssysteme

frei

p/st

9014 20 80

– –

andere

frei

—

9014 80 00

–

 andere Navigationsinstrumente, -apparate und -geräte

frei

—

9014 90 00

–

 Teile und Zubehör

frei

—“

(93)

die die KN-Codes 9015 10 bis 9015 20 90 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„9015 10

–

 Entfernungsmesser:

 

 

9015 10 10

– –

elektronische

2,8

—

9015 10 90

– –

andere

frei

—

9015 20

–

 Theodolite und Tachymeter:

 

 

9015 20 10

– –

elektronische

2,8

—

9015 20 90

– –

andere

frei

—“

(94)

die die KN-Codes 9015 40 bis 9015 80 11 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„9015 40

–

 Instrumente, Apparate und Geräte für die Fotogrammmetrie:

 

 

9015 40 10

– –

elektronische

frei

—

9015 40 90

– –

andere

frei

—

9015 80

–

 andere Instrumente, Apparate und Geräte:

 

 

 

– –

elektronische:

 

 

9015 80 11

– – –

für die Meteorologie, Hydrologie oder Geophysik

frei

—“

(95)

die die KN-Codes 9015 80 19 bis 9015 90 00 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„9015 80 19

– – –

andere

frei

—

 

– –

andere:

 

 

9015 80 91

– – –

für die Geodäsie, Topographie oder Hydrographie

frei

—

9015 80 93

– – –

für die Meteorologie, Hydrologie oder Geophysik

frei

—

9015 80 99

– – –

andere

frei

—

9015 90 00

–

 Teile und Zubehör

frei

—“

(96)

die die KN-Codes 9022 29 00 und 9022 30 00 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„9022 29 00

– –

 für andere Zwecke

frei

p/st

9022 30 00

–

 Röntgenröhren

frei

p/st“

(97)

die die KN-Codes 9022 90 00 bis 9023 00 80 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„9022 90 00

–

 andere, einschließlich Teile und Zubehör

2,1 (125)

—

9023 00

Instrumente, Apparate, Geräte und Modelle, ihrer Beschaffenheit nach zu Vorführzwecken bestimmt (z. B. beim Unterricht oder auf Ausstellungen), nicht zu anderer Verwendung geeignet:

 

 

9023 00 10

–

von der für den Unterricht in Physik, Chemie oder Technik verwendeten Art

frei

—

9023 00 80

–

andere

frei

—

(98)

die die KN-Codes 9024 10 bis 9024 90 00 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„9024 10

–

 Materialprüfmaschinen, -apparate und -geräte für Metalle:

 

 

 

– –

elektronische:

 

 

9024 10 11

– – –

Universal- und Zugfestigkeitsprüfmaschinen, -apparate und -geräte

frei

—

9024 10 13

– – –

Härteprüfmaschinen, -apparate und -geräte

frei

—

9024 10 19

– – –

andere

frei

—

9024 10 90

– –

andere

frei

—

9024 80

–

 andere Maschinen, Apparate und Geräte:

 

 

 

– –

elektronische:

 

 

9024 80 11

– – –

zum Prüfen von Spinnstoffen, Papier und Pappe

frei

—

9024 80 19

– – –

andere

2,4

—

9024 80 90

– –

andere

1,6

—

9024 90 00

–

 Teile und Zubehör

frei

—“

(99)

die die KN-Codes 9025 19 20 und 9025 19 80 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„9025 19 20

– – –

elektronische

frei

p/st

9025 19 80

– – –

andere

1,6

p/st“

(100)

die den KN-Code 9025 90 00 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„9025 90 00

–

 Teile und Zubehör

2,4

—“

(101)

die die KN-Codes 9027 10 10 und 9027 10 90 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„9027 10 10

– –

elektronische

1,9

p/st

9027 10 90

– –

andere

1,9

p/st“

(102)

die den KN-Code 9027 80 05 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„9027 80 05

– –

Belichtungsmesser

1,9

—“

(103)

die die KN-Codes 9027 90 10 bis 9027 90 80 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„9027 90 10

– –

Mikrotome

1,9

p/st

 

– –

Teile und Zubehör:

 

 

9027 90 50

– – –

für Instrumente, Apparate und Geräte der Unterpositionen 9027 20 bis 9027 80

frei

—

9027 90 80

– – –

von Mikrotomen oder Untersuchungsgeräten für Gase oder Rauch

1,9

—“

(104)

die die KN-Codes 9028 30 bis 9028 90 90 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„9028 30

–

 Elektrizitätszähler:

 

 

 

– –

Wechselstromzähler:

 

 

9028 30 11

– – –

Einphasen-Wechselstromzähler

1,8

p/st

9028 30 19

– – –

Drehstromzähler

1,8

p/st

9028 30 90

– –

andere

1,8

p/st

9028 90

–

 Teile und Zubehör:

 

 

9028 90 10

– –

für Elektrizitätszähler

1,6

—

9028 90 90

– –

andere

1,6

—“

(105)

die die KN-Codes 9030 10 00 bis 9030 33 99 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„9030 10 00

–

 Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder zum Nachweis von ionisierenden Strahlen

frei

—

9030 20

–

 Oszilloskope und Oszillografen:

 

 

9030 20 10

– –

Kathodenstrahloszilloskope und Kathodenstrahloszillografen

frei

—

9030 20 30

– –

andere, mit Registriervorrichtung

frei

—

 

– –

andere:

 

 

9030 20 91

– – –

elektronische

frei

—

9030 20 99

– – –

andere

frei

—

 

–

 andere Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Prüfen von Spannung, Stromstärke, Widerstand oder Leistung:

 

 

9030 31 00

– –

 Multimeter, ohne Registriervorrichtung

3,2

—

9030 32 00

– –

 Multimeter, mit Registriervorrichtung

frei

—

9030 33

– –

andere, ohne Registriervorrichtung:

 

 

9030 33 10

– – –

elektronische

3,2

—

 

– – –

andere:

 

 

9030 33 91

– – – –

Voltmeter

1,6

—

9030 33 99

– – – –

andere

1,6  (127)

—

(106)

die den KN-Code 9030 89 90 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„9030 89 90

– – –

andere

1,6

—“

(107)

die den KN-Code 9030 90 85 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„9030 90 85

– –

andere

frei

—“

(108)

die den KN-Code 9031 10 00 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„9031 10 00

–

 Auswuchtmaschinen

2,1

—“

(109)

die die KN-Codes 9031 49 bis 9031 49 90 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„9031 49

– –

 andere:

 

 

9031 49 10

– – –

Profilprojektoren

frei

p/st

9031 49 90

– – –

andere

frei

—“

(110)

die die KN-Codes 9031 80 bis 9031 90 85 betreffenden Zeilen erhalten die folgende Fassung:

„9031 80

–

 andere Instrumente, Apparate, Geräte und Maschinen:

 

 

 

– –

elektronische:

 

 

 

– – –

zum Messen oder Prüfen geometrischer Größen:

 

 

9031 80 32

– – – –

zum Prüfen von Halbleiterscheiben (wafers) oder Halbleiterbauelementen oder zum Prüfen von Fotomasken oder Reticles für die Herstellung von Halbleiterbauelementen

frei

—

9031 80 34

– – – –

andere

frei

—

9031 80 38

– – –

andere

frei

—

 

– –

andere:

 

 

9031 80 91

– – –

zum Messen oder Prüfen geometrischer Größen

frei

—

9031 80 98

– – –

andere

frei

—

9031 90

–

 Teile und Zubehör:

 

 

9031 90 20

– –

für Instrumente, Apparate und Geräte der Unterposition 9031 41 00 oder für optische Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen von Oberflächenpartikelverunreinigungen von Halbleiterscheiben (wafers) der Unterposition 9031 49 90

frei

—

9031 90 30

– –

für Instrumente, Apparate und Geräte der Unterposition 9031 80 32

frei

—

9031 90 85

– –

andere

frei

—“

(111)

die den KN-Code 9032 20 00 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„9032 20 00

–

 Druckregler

2,1

p/st“

(112)

die den KN-Code 9032 81 00 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„9032 81 00

– –

 hydraulische oder pneumatische

frei

—“

(113)

die den KN-Code 9033 00 00 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„9033 00 00

Teile und Zubehör (im Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen) für Maschinen, Apparate, Geräte, Instrumente oder andere Waren des Kapitels 90

3,7  (130)

—

(114)

die den KN-Code 9503 00 95 betreffende Zeile erhält die folgende Fassung:

„9503 00 95

– – –

aus Kunststoff

4,7 (133)

—

(1)  Tintenpatronen (ohne integriertem Druckkopf) zum Einsetzen in Apparate der Unterpositionen 8443 31, 8443 32 oder 8443 39, und mit mechanischen oder elektrischen Komponenten: frei

(3)  Tintenpatronen (ohne integriertem Druckkopf) zum Einsetzen in Apparate der Unterpositionen 8443 31, 8443 32 oder 8443 39 und mit mechanischen oder elektrischen Komponenten: frei

(5)  Festtinte in speziellen Formen zum Einlegen in Apparate der Unterpositionen 8443 31, 8443 32 oder 8443 39: frei“

(7)  Optisch klare, trägerfreie Klebebänder und optisch klare, aushärtende Flüssigklebstoffe von der ausschließlich oder hauptsächlich zur Herstellung von Flachbildschirmen oder berührungsempfindlichen Bildschirmen verwendeten Art: 4,9 %“

(8)  Patronen mit thermoplastischem oder elektrostatischem Toner (ohne bewegliche Teile) zum Einsetzen in Geräte der HS-Unterpositionen 844331, 844332 oder 844339: frei“

(9)  Thermoplastische Flüssigkristallcopolymere auf Basis aromatischer Polyester: 4,9“

(11)  Selbstklebende, runde Polierscheiben von der für die Herstellung von Halbleiterscheiben (wafers) verwendeten Art: frei“

(13)  Schachteln (einschließlich Dosen), Kisten, Verschläge und ähnliche Waren, aus Kunststoff, besonders gestaltet oder hergerichtet für den Transport oder die Verpackung von Halbleiterscheiben (wafers), Masken oder Retikeln: frei“

(15)  Selbstklebende, runde Polierscheiben von der für die Herstellung von Halbleiterscheiben (wafers) verwendeten Art: frei“

(17)  Vakuumpumpen von der ausschließlich oder hauptsächlich für die Herstellung von Halbleitern oder Flachbildschirmen verwendeten Art: frei“

(18)  Ventilatoren von der ausschließlich oder hauptsächlich zur Kühlung von Mikroprozessoren, Fernmeldegeräten, Maschinen für automatische Datenverarbeitung oder deren Einheiten verwendeten Art: frei“

(19)  Wärmeaustauscher aus Fluorpolymeren und mit Bohrungen für Eingangs- und Ausgangsleitungen mit Innendurchmessern von 3 cm oder weniger: frei“

(21)  Walzenlaminiergeräte von der ausschließlich oder hauptsächlich zur Herstellung von Leiterplatten oder gedruckten Schaltungen verwendeten Art: frei“

(23)  Apparate aus Fluoropolymeren mit einer Filter- oder Reinigungsmembrandicke von höchstens 140 Mikrometern: frei“

(25)  Apparate mit Gehäuse aus rostfreiem Stahl und Bohrungen für Eingangs- und Ausgangsleitungen mit Innendurchmessern von 1,3 cm oder weniger: frei“

(29)  Teile für folgende Apparate:

—

Apparate aus Fluoropolymeren zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten mit einer Filter- oder Reinigungsmembrandicke von höchstens 140 Mikrometern: frei

—

Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Gasen, mit Gehäuse aus nichtrostendem Stahl und Bohrungen für Eingangs- und Ausgangsleitungen mit Innendurchmessern von 1,3 cm oder weniger: frei“

(31)  Wiegen mittels elektronischer Wägevorrichtungen: frei“

(33)  Wiegen mittels elektronischer Wägevorrichtungen: frei

(35)  Wiegen mittels elektronischer Wägevorrichtungen: frei

(40)  Wiegen mittels elektronischer Wägevorrichtungen, außer Waagen zum Wägen von Kraftfahrzeugen: frei

(43)  Wiegen mittels elektronischer Wägevorrichtungen: frei

(45)  Teile für Waagen zum Wägen mittels elektronischer Wägevorrichtungen, außer Teilen für Waagen zum Wägen von Kraftfahrzeugen: frei“

(47)  Apparate, mechanisch, zum Verteilen, Verspritzen oder Zerstäuben von der ausschließlich oder hauptsächlich zur Herstellung von Leiterplatten oder bestückten Leiterplatten verwendeten Art: frei

(50)  Teile für Apparate, mechanisch, zum Verteilen, Verspritzen oder Zerstäuben von der ausschließlich oder hauptsächlich zur Herstellung von Leiterplatten oder bestückten Leiterplatten verwendeten Art: frei“

(1)  

(E0013)

(Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Bestimmungen der Europäischen Union festgesetzten Voraussetzungen (s. Artikel 254 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 269 vom 10.10.2013, S. 1)).“

(51)  Laserstrahlwerkzeugmaschinen, Lichtstrahlwerkzeugmaschinen oder andere Photonenstrahlwerkzeugmaschinen von der ausschließlich oder hauptsächlich zur Herstellung von Leiterplatten, bestückten Leiterplatten, Teilen der Position 8517 oder Teilen von Maschinen für automatische Datenverarbeitung verwendeten Art: frei“

(54)  Teile und Zubehör für Laserstrahlwerkzeugmaschinen, Lichtstrahlwerkzeugmaschinen oder andere Photonenstrahlwerkzeugmaschinen von der ausschließlich oder hauptsächlich zur Herstellung von Leiterplatten, bestückten Leiterplatten, Teilen der Position 8517 oder Teilen von Maschinen für automatische Datenverarbeitung verwendeten Art; Teile und Zubehör für Maschinen der Unterpositionen 8456 20, 8456 30, 8457 10, 8458 91, 8459 21 00, 8459 61 oder 8461 50 von der ausschließlich oder hauptsächlich zur Herstellung von Leiterplatten, bestückten Leiterplatten, Teilen der Position 8517 oder Teilen von Maschinen für automatische Datenverarbeitung verwendeten Art: frei“

(140)  Teile für Maschinen der Unterposition 8475 21 00: frei“

(57)  Geldwechselautomaten: frei

(59)  Teile für Geldwechselautomaten: frei“

(61)  Bestückungsautomaten für elektronische Bauelemente von der ausschließlich oder hauptsächlich zur Herstellung von bestückten Leiterplatten verwendeten Art: frei

(63)  Teile für Bestückungsautomaten für elektronische Bauelemente von der ausschließlich oder hauptsächlich zur Herstellung von bestückten Leiterplatten verwendeten Art: frei“

(70)  Elektromagnete von der ausschließlich oder hauptsächlich für bildgebende Magnetresonanzgeräte verwendeten Art, außer Elektromagneten der Position 9018: frei“

(72)  Andere Öfen von der ausschließlich oder hauptsächlich zur Herstellung von Leiterplatten oder bestückten Leiterplatten verwendeten Art: 1,7 %“

(75)  Teile für andere Öfen von der ausschließlich oder hauptsächlich zur Herstellung von Leiterplatten oder bestückten Leiterplatten verwendeten Art: 1,7 %“

(78)  Andere Wellenlötmaschinen für elektronische Bauelemente von der ausschließlich oder hauptsächlich zur Herstellung von bestückten Leiterplatten verwendeten Art: 2 %“

(80)  Teile für andere Wellenlötmaschinen für elektronische Bauelemente von der ausschließlich oder hauptsächlich zur Herstellung von bestückten Leiterplatten verwendeten Art: frei“

(90)  Module zur Hintergrundbeleuchtung durch Leuchtdioden (LED) sind aus einer oder mehreren Leuchtdioden und einem oder mehreren Verbindern bestehende Lichtquellen, die auf einer gedruckten Schaltung oder einem ähnlichen Träger montiert sind, sowie weitere passive Komponenten, auch in Kombination mit optischen Komponenten oder Schutzdioden, die zur Hintergrundbeleuchtung von Flüssigkristallanzeigen (LCD) dienen: frei“

(2)  

(145a)

Module mit organischen Leuchtdioden und Platten mit organischen Leuchtdioden für Geräte der Unterposition 8528 72 oder 8528 73: 3 %

(3)  

(145b)

Module zur Hintergrundbeleuchtung durch Leuchtdioden (LED) sind aus einer oder mehreren Leuchtdioden und einem oder mehreren Verbindern bestehende Lichtquellen, die auf einer gedruckten Schaltung oder einem ähnlichen Träger montiert sind, sowie weitere passive Komponenten, auch in Kombination mit optischen Komponenten oder Schutzdioden, die zur Hintergrundbeleuchtung von Flüssigkristallanzeigen (LCD) dienen: frei“

(83)  Klingeln, Summer, Türglocken oder dergleichen: 2,2 %“

(87)  Batterieklemmen von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art der Position 8702, 8703, 8704 oder 8711: 2,3 %“

(88)  Berührungsempfindliche Dateneingabevorrichtungen (so genannte berührungsempfindliche Schirme) ohne Anzeigefunktion, zum Einbau in Geräte mit einer Anzeigevorrichtung, deren Funktion darin besteht, die Anwesenheit und den Ort einer Berührung auf der Anzeigefläche zu erkennen: frei“

(89)  Kaltkathoden-Entladungslampen zur Hintergrundbeleuchtung von Flachbildschirmen: 2 %“

(53)  Plasmareinigungsgeräte, die organische Verschmutzungen von Präparaten für die Elektronenmikroskopie und von den Präparatehaltern entfernen: 2,8 %

(88)  Berührungsempfindliche Dateneingabevorrichtungen (so genannte berührungsempfindliche Schirme) ohne Anzeigefunktion, zum Einbau in Geräte mit einer Anzeigevorrichtung, deren Funktion darin besteht, die Anwesenheit und den Ort einer Berührung auf der Anzeigefläche zu erkennen: frei

(100)  Maschinen, Apparate und Geräte für die Galvanotechnik und Elektrolyse von der ausschließlich oder hauptsächlich zur Herstellung von Leiterplatten verwendeten Art: frei

(102)  Artikel, die eigens für den Anschluss an Fernschreib- oder Fernsprechapparate oder -geräte oder an Fernschreib- oder Fernsprechnetze ausgelegt sind: 2,8 %

(103)  Mikrowellenverstärker: 2,8 %

(104)  Schnurlose Infrarot-Fernsteuergeräte für Videospielkonsolen: 2,8 %

(105)  Digitale Flugdatenaufzeichnungsgeräte: 2,8 %

(106)  Tragbare, batteriebetriebene elektronische Lesegeräte zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Text, Standbildern oder Tondateien: 2,8 %

(107)  Digitale Signalverarbeitungsgeräte für die Tonmischung, die an drahtgebundene oder drahtlose Netze angeschlossen werden können: 2,8 %

(108)  Tragbare, interaktive, elektronische Lernspielprodukte, hauptsächlich konstruiert für Kinder: frei“

(110)  Module zur Hintergrundbeleuchtung durch Leuchtdioden (LED) sind aus einer oder mehreren Leuchtdioden und einem oder mehreren Verbindern bestehende Lichtquellen, die auf einer gedruckten Schaltung oder einem ähnlichen Träger montiert sind, sowie weitere passive Komponenten, auch in Kombination mit optischen Komponenten oder Schutzdioden, die zur Hintergrundbeleuchtung von Flüssigkristallanzeigen (LCD) dienen: frei“

(113)  Telekommunikationssatelliten: 3,2 %“

(115)  Teile für Telekommunikationssatelliten: frei

(4)  

(E0166)

Für eingeführte und für die Montage bestimmte Waren für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft, die zollfrei eingeführt worden sind oder in der Europäischen Union hergestellt werden, wird die Anwendung des Zollsatzes vorläufig autonom ausgesetzt. Bei Inanspruchnahme dieser Aussetzung sind die in den einschlägigen Bestimmungen der Europäischen Union festgesetzten Modalitäten und Bedingungen zu beachten (siehe Artikel 254 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 269 vom 10.10.2013, S. 1)).“

(118)  Teile und Zubehör für Apparate und Ausrüstungen der Unterposition 9010 50 00 oder 9010 60 00: frei“

(120)  Fernrohre für Maschinen, Apparate, Geräte oder Instrumente des Kapitels 90 oder des Abschnitts XVI: 3,5 %“

(122)  Teile und Zubehör für Zielfernrohre für Waffen oder für Periskope: 4,7 %“

(125)  Teile und Zubehör für Röntgengeräte: frei“

(127)  Instrumente zur Widerstandsmessung: 2,1 %“

(130)  Module zur Hintergrundbeleuchtung durch Leuchtdioden (LED) sind aus einer oder mehreren Leuchtdioden und einem oder mehreren Verbindern bestehende Lichtquellen, die auf einer gedruckten Schaltung oder einem ähnlichen Träger montiert sind, sowie weitere passive Komponenten, auch in Kombination mit optischen Komponenten oder Schutzdioden, die zur Hintergrundbeleuchtung von Flüssigkristallanzeigen (LCD) dienen: frei“

(133)  Tragbare, interaktive, elektronische Lernspielprodukte, hauptsächlich konstruiert für Kinder: frei“

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