28.6.2019   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 175/33


BESCHLUSS (EU) 2019/1104 DES RATES

vom 25. Juni 2019

zur Änderung des Beschlusses (EU) 2015/116 zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2015 bis zum 25. Januar 2020

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 305,

auf Antrag der estnischen Regierung,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Am 26. Januar 2015 hat der Rat den Beschluss (EU) 2015/116 (1) angenommen, mit dem insbesondere die estnischen Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihre Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2015 bis zum 25. Januar 2020 ernannt wurden.

(2)

Herr Mihkel JUHKAMI (Mayor of Rakvere City) und Herr Kurmet MÜÜRSEPP (Member of Antsla Rural Municipality Council) waren ab 26. Januar 2015 Mitglieder des Ausschusses der Regionen.

(3)

Herr Rait PIHELGAS (Mayor of Ambla Rural Municipality) und Herr Jan TREI (Mayor of Viimsi Rural Municipality) waren ab 26. Januar 2015 stellvertretende Mitglieder des Ausschusses der Regionen.

(4)

Mit Schreiben vom 4. Juni 2019 hat die estnische Regierung dem Rat mitgeteilt, dass es Änderungen bei den von Herrn Mihkel JUHKAMI, Herrn Kurmet MÜÜRSEPP, Herrn Rait PIHELGAS und Herrn Jan TREI im Rahmen ihres aktuellen Wahlmandats ausgeübten Ämtern gegeben hat.

(5)

Der Beschluss (EU) 2015/116 sollte entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

In Anhang I des Beschlusses (EU) 2015/116 erhalten die Einträge zu Herrn Mihkel JUHKAMI und Herrn Kurmet MÜÜRSEPP die folgende Fassung:

„Herr Mihkel JUHKAMI

Chairman of Rakvere Town Council

Herr Kurmet MÜÜRSEPP

Deputy Mayor of Antsla Rural Municipality“.

Artikel 2

In Anhang II des Beschlusses (EU) 2015/116 erhalten die Einträge zu Herrn Rait PIHELGAS und Herrn Jan TREI die folgende Fassung:

„Herr Rait PIHELGAS

Mayor of Järva Rural Municipality

Herr Jan TREI

Member of Viimsi Rural Municipality Council“.

Artikel 3

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Luxemburg am 25. Juni 2019.

Im Namen des Rates

Der Präsident

A. ANTON


(1)  Beschluss (EU) 2015/116 des Rates vom 26. Januar 2015 zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2015 bis zum 25. Januar 2020 (ABl. L 20 vom 27.1.2015, S. 42).


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