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18.8.2006 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 195/61 |
Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Errichtung des Kohäsionsfonds (kodifizierte Fassung)“
KOM(2006) 5 endg. — 2003/0129 (AVC)
(2006/C 195/15)
Der Rat der Europäischen Union beschloss am 28. Februar 2006, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss gemäß Artikel 262 des EG-Vertrags um Stellungnahme zu obenerwähnter Vorlage zu ersuchen.
Die mit der Vorbereitung der Arbeiten beauftragte Fachgruppe Wirtschafts- und Währungsunion, wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt nahm ihre Stellungnahme am 28. April 2006 an. Berichterstatter war Herr GRASSO.
Der Ausschuss verabschiedete auf seiner 427. Plenartagung am 17. Mai 2006 mit 146 gegen 1 Stimme bei 2 Stimmenthaltungen folgende Stellungnahme:
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1. |
Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss begrüßt die Initiative der Kommission zur Kodifizierung der Verordnung (EG) Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds. |
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2. |
Der EWSA bestätigt seine bereits mehrfach zum Ausdruck gebrachte Ansicht, dass die Kodifizierung der Gemeinschaftsverordnung dazu beiträgt, die europäischen Bürger mit den Instrumenten der Europäischen Union vertraut zu machen. Dies ist umso wichtiger als die Kohäsionspolitik für die europäische Integration von entscheidender Bedeutung ist. |
Brüssel, den 17. Mai 2006
Die Präsidentin
des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
Anne-Marie SIGMUND