31.3.2005   

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Amtsblatt der Europäischen Union

L 82/1

(1)

In der Kombinierten Nomenklatur, die in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 (1), enthalten ist, sind die KN-Codes für Monitore die Positionen 8471 und 8528.

(2)

Die Einreihung von Monitoren unter eine andere Position als den KN-Code 8528, ist von der Erfüllung bestimmter Bedingungen abhängig. Die Annäherung der Informationstechnologie, der Unterhaltungselektronik und der neuen Technologien hat zu einer Situation geführt, in der der Hauptzweck eines speziellen Monitors zwecks Einreihung anhand einfacher technischer Daten nicht mehr bestimmbar ist. Gemäß der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften kann die Einreihung von Waren nicht anhand ihrer tatsächlichen Verwendung erfolgen. Die ordnungsgemäße Einreihung von einzelnen Waren muss auf objektiven und quantifizierbaren Daten beruhen. Derzeit können jedoch keine eindeutigen Kriterien für Videomonitore bestimmt werden, die diese Forderung erfüllen.

(3)

Die Handelsstatistiken zeigen, dass Monitore mit LCD-Technologie und einer Bildschirmdiagonale von 48,5 cm oder weniger sowie einem Bildschirmformat von 4:3 oder 5:4 gegenwärtig vorrangig als Ausgabegeräte von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen Verwendung finden. Diese Monitore können häufig auch Videobilder aus anderen Quellen als automatischen Datenverarbeitungsmaschinen wiedergeben und erfüllen damit nicht die Bedingung des ausschließlichen oder hauptsächlichen Einsatzes mit diesen Maschinen. Derartige Monitore sind weder in dem Übereinkommen über den Handel mit Informationstechnologien (2) berücksichtigt noch in der Mitteilung der Kommission über seine Durchführung, die beide mit dem Beschluss 97/359/EG des Rates vom 24. März 1997 über die Beseitigung der Zölle auf Waren der Informationstechnologie (3) genehmigt wurden.

(4)

Es liegt im Interesse der Gemeinschaft, die autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für Monitore mit LCD-Technologie und einer Bildschirmdiagonalen von 48,5 cm oder weniger sowie einem Bildschirmformat von 4:3 oder 5:4, die unter der KN-Position 8528 21 90 einzureihen wären, für einen begrenzten Zeitraum vollständig auszusetzen. Diese Maßnahme sollte daher bis 31. Dezember 2006 befristet sein, sofern der Rat keine Verlängerung beschließt.

(5)

Die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sollte entsprechend geändert werden.

(6)

Da die durch die vorliegende Verordnung eingeführte Änderung von demselben Zeitpunkt wie die in der Verordnung (EG) Nr. 1810/2004 der Kommission (4) enthaltene Kombinierte Nomenklatur 2005 gelten sollte, sollte die vorliegende Verordnung unverzüglich in Kraft treten und mit Wirkung vom 1. Januar 2005 gelten —

31.3.2005   

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L 82/3

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 für die in ihrem Anhang angeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

(2)

In Anwendung der genannten Kriterien sind die im Anhang zur vorliegenden Verordnung ausgewiesenen pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigen —

31.3.2005   

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Amtsblatt der Europäischen Union

L 82/5

(1)

Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 824/2000 der Kommission vom 19. April 2000 über das Verfahren und die Bedingungen für die Übernahme von Getreide durch die Interventionsstellen sowie die Analysemethoden für die Bestimmung der Qualität (2) wird den Anbietern bei Zulässigkeit des Angebots der Lieferplan so bald wie möglich mitgeteilt. Zu diesem Zweck ist in Artikel 4 Absatz 3 der genannten Verordnung vorgesehen, dass die letzte Lieferung an die Interventionsstelle, für die das Angebot gemacht wird, spätestens am Ende des vierten Monats nach dem Monat des Angebotseingangs erfolgt.

(2)

Das Wirtschaftsjahr 2004/05 ist das erste Wirtschaftsjahr, in dem der Interventionsmechanismus für Getreide in den Mitgliedstaaten, die der Europäischen Gemeinschaft am 1. Mai 2004 beigetreten sind, zur Anwendung kommt.

(3)

Aufgrund der günstigen Witterungsbedingungen ist die Ernte des Jahres 2004 sehr reichlich ausgefallen. Dies hat im Binnenmarkt zu Preisniveaus geführt, die weit unter dem Niveau des Interventionspreises liegen. Infolgedessen wurden bereits bei Eröffnung des Interventionszeitraums im November 2004 relativ umfangreiche Mengen zur Intervention angeboten. Aufgrund des Umfangs der zur Intervention angebotenen Mengen und ihrer geografischen Streuung kann die Frist für die Lieferung dieser Mengen — der 31. März 2005 — nicht eingehalten werden. Um eine angemessene Übernahme der Angebote zu ermöglichen, sollte der Lieferzeitraum verlängert und somit von der Verordnung (EG) Nr. 824/2000 abgewichen werden.

(4)

Die Marktlage gebietet dringendes Handeln und erfordert die unverzügliche Durchführung der Maßnahmen. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen sollten daher unverzüglich zur Anwendung kommen.

(5)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide —

31.3.2005   

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L 82/6

(1)

Die Jahresabschlüsse der EZB und der nationalen Zentralbanken des Eurosystems müssen von unabhängigen externen Rechnungsprüfern, die vom EZB-Rat empfohlen und vom Rat der Europäischen Union anerkannt werden, geprüft werden.

(2)

Nach einer neueren Änderung der einschlägigen portugiesischen Rechtsvorschriften müssen Rechnungsprüfungen jetzt ausschließlich von revisores oficiais de contas (amtlich anerkannten Wirtschaftsprüfern) durchgeführt werden. Da PricewaterhouseCoopers — Auditores e Consultores, Lda. nicht den Status eines amtlich anerkannten Wirtschaftsprüfers besitzt, hat der EZB-Rat dem Rat der Europäischen Union empfohlen, er möge zustimmen, dass dieses Unternehmen durch PricewaterhouseCoopers & Associados — Sociedade de Revisores Oficiais de Contas, Lda. ersetzt wird.

(3)

Der EZB-Rat hat empfohlen, dass die Dauer des Mandats des externen Rechnungsprüfers unverändert bleibt.

(4)

Der Empfehlung des EZB-Rates sollte entsprochen und der Beschluss 1999/70/EG vom 25. Januar 1999 über die externen Rechnungsprüfer der nationalen Zentralbanken (2) entsprechend geändert werden —