ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2010.272.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 272
European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

53. Jahrgang
16. Oktober 2010

Inhalt

 

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

 

 

VERORDNUNGEN

 

*

Verordnung (EU) Nr. 925/2010 der Kommission vom 15. Oktober 2010 zur Änderung der Entscheidung 2007/777/EG und der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich der Durchfuhr durch die Union von Geflügelfleisch und Geflügelfleischerzeugnissen aus Russland ( 1 )

1

 

 

Verordnung (EU) Nr. 926/2010 der Kommission vom 15. Oktober 2010 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

12

 

 

Verordnung (EU) Nr. 927/2010 der Kommission vom 15. Oktober 2010 zur Festsetzung der ab dem 16. Oktober 2010 im Getreidesektor geltenden Einfuhrzölle

14

 

 

Verordnung (EU) Nr. 928/2010 der Kommission vom 15. Oktober 2010 zur Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 909/2010 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten für Anträge auf Zuteilung von Lizenzen für die Ausfuhr von Käse nach den Vereinigten Staaten von Amerika im Rahmen bestimmter GATT-Kontingente für das Jahr 2011

17

 

 

BESCHLÜSSE

 

*

Beschluss 2010/619/GASP des Rates vom 15. Oktober 2010 zur Änderung der Gemeinsamen Aktion 2008/124/GASP über die Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo, EULEX KOSOVO

19

 

 

Berichtigungen

 

*

Berichtigung des Beschlusses EUPOL RD Congo/1/2010 (2010/609/GASP) des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 8. Oktober 2010 betreffend die Ernennung des Missionsleiters von EUPOL RD Congo (ABl. L 266 vom 9.10.2010)

20

 

 

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

16.10.2010   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 272/1

VERORDNUNG (EU) Nr. 925/2010 DER KOMMISSION

vom 15. Oktober 2010

zur Änderung der Entscheidung 2007/777/EG und der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich der Durchfuhr durch die Union von Geflügelfleisch und Geflügelfleischerzeugnissen aus Russland

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 92/118/EWG des Rates vom 17. Dezember 1992 über die tierseuchenrechtlichen und gesundheitlichen Bedingungen für den Handel mit Erzeugnissen tierischen Ursprungs in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Kapitel I der Richtlinie 89/662/EWG und – in Bezug auf Krankheitserreger – der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 2 Buchstabe c,

gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (2), insbesondere auf den einleitenden Satz von Artikel 8, Artikel 8 Absatz 1 Unterabsatz 1 und Artikel 9 Absatz 4 Buchstabe c,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

In der Entscheidung 2007/777/EG der Kommission vom 29. November 2007 zur Festlegung der Tiergesundheits- und Hygienebedingungen und der Musterveterinärbescheinigungen für die Einfuhr bestimmter Fleischerzeugnisse und behandelter Mägen, Blasen und Därme für den menschlichen Verzehr aus Drittländern sowie zur Aufhebung der Entscheidung 2005/432/EG (3) sind die Vorschriften für die Einfuhr in die Union, die Durchfuhr durch die Union und die Lagerung in der Union von Sendungen von Fleischerzeugnissen im Sinne von Anhang I Nummer 7.1 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (4) niedergelegt. Diese Entscheidung enthält auch die Listen der Drittländer und der Teile von Drittländern, aus denen solche Einfuhren sowie die Durchfuhr und Lagerung zu gestatten sind, sowie die Muster der erforderlichen Gesundheits- und Genusstauglichkeitsbescheinigungen und die Behandlungsvorschriften für die betreffenden Erzeugnisse.

(2)

Anhang II Teil 2 der Entscheidung 2007/777/EG enthält eine Liste der Drittländer bzw. der Teile von Drittländern, aus denen die Einfuhr von Fleischerzeugnissen und behandelten Mägen, Blasen und Därmen, die verschiedenen Behandlungen im Sinne von Teil 4 dieses Anhangs zu unterziehen sind, in die Union zugelassen ist.

(3)

Gemäß der Entscheidung 2007/777/EG tragen die Mitgliedstaaten dafür Sorge, dass Sendungen von in den Anwendungsbereich dieser Entscheidung fallenden Waren, die in die Union verbracht und entweder unverzüglich oder nach Lagerung auf dem Weg in ein Drittland durch die Union durchgeführt werden und nicht zur Einfuhr in diese bestimmt sind, aus dem Hoheitsgebiet eines in Anhang II aufgeführten Drittlands oder Teils eines Drittlands stammen und der in diesem Anhang für die Einfuhr von solchen Waren vorgesehenen Mindestbehandlung unterzogen wurden.

(4)

Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission vom 8. August 2008 zur Erstellung einer Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen in die Gemeinschaft und ihre Durchfuhr durch die Gemeinschaft zugelassen ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen (5) dürfen bestimmte Waren nur aus Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, die in der Tabelle in Anhang I Teil 1 der genannten Verordnung aufgeführt sind, in die Union eingeführt und durch diese durchgeführt werden. Mit der Verordnung wurden ferner die Anforderungen an Veterinärbescheinigungen für derartige Waren festgelegt.

(5)

Russland hat bei der Kommission die Durchfuhr durch die Union von Geflügelfleisch und Geflügelfleischerzeugnissen beantragt, die einer unspezifischen Behandlung gemäß Anhang II Teil 4 der Entscheidung 2007/777/EG unterzogen worden sind.

(6)

Ein Inspektionsbesuch des Lebensmittel- und Veterinäramts in Russland hat ergeben, dass die zuständige Veterinärbehörde dieses Drittlands ausreichende Garantien für die Einhaltung der Unionsvorschriften in Bezug auf die Durchfuhr dieser Waren durch die Union bietet.

(7)

Russland sollte daher in die Spalte für Fleischerzeugnisse von Geflügel und Zuchtfederwild (ausgenommen Laufvögel) in der Tabelle von Anhang II Teil 2 der Entscheidung 2007/777/EG für die Durchfuhr durch die Union von solchen Erzeugnissen, die einer unspezifischen Behandlung gemäß Teil 4 dieses Anhangs unterzogen wurden, aufgenommen werden.

(8)

Außerdem sollte Russland in die Liste der Drittländer in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 für die Durchfuhr von Geflügelfleisch durch die Union aufgenommen werden.

(9)

Die Entscheidung 2007/777/EG und die Verordnung (EG) Nr. 798/2008 sollten daher entsprechend geändert werden.

(10)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang II Teil 2 der Entscheidung 2007/777/EG erhält die Fassung von Anhang I der vorliegenden Verordnung.

Artikel 2

Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 erhält die Fassung von Anhang II der vorliegenden Verordnung.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 15. Oktober 2010

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

(1)  ABl. L 62 vom 15.3.1993, S. 49.

(2)  ABl. L 18 vom 23.1.2003, S. 11.

(3)  ABl. L 312 vom 30.11.2007, S. 49.

(4)  ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 55.

(5)  ABl. L 226 vom 23.8.2008, S. 1.

ANHANG I

„TEIL 2

Drittländer bzw. Teile von Drittländern, aus denen die Einfuhr von Fleischerzeugnissen und behandelten Mägen, Blasen und Därmen in die Union zugelassen ist

(siehe Teil 4 dieses Anhangs zur Erläuterung der in der Tabelle verwendeten Codes)

ISO-Code

Ursprungsland/Teil des Ursprungslands

1.

Hausrinder

2.

Zuchtschalenwild (ausgenommen Schweine)

Hausschafe/ Hausziegen

1.

Hausschweine

2.

Zuchtschalenwild (Schweine)

Als Haustiere gehaltene Einhufer

1.

Geflügel

2.

Zuchtfederwild (ausgenommen Laufvögel)

Zuchtlaufvögel

Hauskaninchen und Zuchtleporiden

Jagdschalenwild (ausgenommen Schweine)

Wildschweine

Wild lebende Einhufer

Wild lebende Leporiden (Kaninchen und Hasen)

Federwild

Wild lebende Landsäugetiere (ausgenommen Huftiere, Einhufer und Leporiden)

AR

Argentinien AR

C

C

C

A

A

A

A

C

C

XXX

A

D

XXX

Argentinien AR-1 (1)

C

C

C

A

A

A

A

C

C

XXX

A

D

XXX

Argentinien AR-2 (1)

A (2)

A (2)

C

A

A

A

A

C

C

XXX

A

D

XXX

AU

Australien

A

A

A

A

D

D

A

A

A

XXX

A

D

A

BH

Bahrain

B

B

B

B

XXX

XXX

A

C

C

XXX

A

XXX

XXX

BR

Brasilien

XXX

XXX

XXX

A

D

D

A

XXX

XXX

XXX

A

D

XXX

Brasilien BR-1

XXX

XXX

XXX

A

XXX

A

A

XXX

XXX

XXX

A

A

XXX

Brasilien BR-2

C

C

C

A

D

D

A

C

XXX

XXX

A

D

XXX

Brasilien BR-3

XXX

XXX

XXX

A

A

XXX

A

XXX

XXX

XXX

A

D

XXX

BW

Botsuana

B

B

B

B

XXX

A

A

B

B

A

A

XXX

XXX

BY

Belarus

C

C

C

B

XXX

XXX

A

C

C

XXX

A

XXX

XXX

CA

Kanada

A

A

A

A

A

A

A

A

A

XXX

A

A

A

CH

Schweiz (4)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

CL

Chile

A

A

A

A

A

A

A

B

B

XXX

A

A

XXX

CN

China

B

B

B

B

B

B

A

B

B

XXX

A

B

XXX

China CN-1

B

B

B

B

D

B

A

B

B

XXX

A

B

XXX

CO

Kolumbien

B

B

B

B

XXX

A

A

B

B

XXX

A

XXX

XXX

ET

Äthiopien

B

B

B

B

XXX

XXX

A

B

B

XXX

A

XXX

XXX

GL

Grönland

XXX

XXX

XXX

XXX

XXX

XXX

A

XXX

XXX

XXX

A

A

A

HK

Hongkong

B

B

B

B

D

D

A

B

B

XXX

A

XXX

XXX

HR

Kroatien

A

A

D

A

A

A

A

A

D

XXX

A

A

XXX

IL

Israel

B

B

B

B

A

A

A

B

B

XXX

A

A

XXX

IN

Indien

B

B

B

B

XXX

XXX

A

B

B

XXX

A

XXX

XXX

IS

Island

A

A

B

A

A

A

A

A

B

XXX

A

A

XXX

KE

Kenia

B

B

B

B

XXX

XXX

A

B

B

XXX

A

XXX

XXX

KR

Südkorea

XXX

XXX

XXX

XXX

D

D

A

XXX

XXX

XXX

A

D

XXX

MA

Marokko

B

B

B

B

XXX

XXX

A

B

B

XXX

A

XXX

XXX

ME

Montenegro

A

A

D

A

D

D

A

D

D

XXX

A

XXX

XXX

MG

Madagaskar

B

B

B

B

D

D

A

B

B

XXX

A

D

XXX

MK

Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien (5)

A

A

B

A

XXX

XXX

A

B

B

XXX

A

XXX

XXX

MU

Mauritius

B

B

B

B

XXX

XXX

A

B

B

XXX

A

XXX

XXX

MX

Mexiko

A

D

D

A

D

D

A

D

D

XXX

A

D

XXX

MY

Malaysia MY

XXX

XXX

XXX

XXX

XXX

XXX

XXX

XXX

XXX

XXX

XXX

XXX

XXX

Malaysia MY-1

XXX

XXX

XXX

XXX

D

D

A

XXX

XXX

XXX

A

D

XXX

NA

Namibia (1)

B

B

B

B

D

A

A

B

B

A

A

D

XXX

NC

Neukaledonien

A

XXX

XXX

XXX

XXX

XXX

XXX

A

XXX

XXX

XXX

XXX

XXX

NZ

Neuseeland

A

A

A

A

A

A

A

A

A

XXX

A

A

A

PY

Paraguay

C

C

C

B

XXX

XXX

A

C

C

XXX

A

XXX

XXX

RS

Serbien (6)

A

A

D

A

D

D

A

D

D

XXX

A

XXX

XXX

RU

Russland

C

C

C

B

A (3)

XXX

A

C

C

XXX

A

XXX

A

SG

Singapur

B

B

B

B

D

D

A

B

B

XXX

A

XXX

XXX

SZ

Swasiland

B

B

B

B

XXX

XXX

A

B

B

A

A

XXX

XXX

TH

Thailand

B

B

B

B

A

A

A

B

B

XXX

A

D

XXX

TN

Tunesien

C

C

B

B

A

A

A

B

B

XXX

A

D

XXX

TR

Türkei

XXX

XXX

XXX

XXX

D

D

A

XXX

XXX

XXX

A

D

XXX

UA

Ukraine

XXX

XXX

XXX

XXX

XXX

XXX

A

XXX

XXX

XXX

A

XXX

XXX

US

Vereinigte Staaten

A

A

A

A

A

A

A

A

A

XXX

A

A

XXX

UY

Uruguay

C

C

B

A

D

A

A

XXX

XXX

XXX

A

D

XXX

ZA

Südafrika (1)

C

C

C

A

D

A

A

C

C

A

A

D

XXX

ZW

Simbabwe (1)

C

C

B

A

D

A

A

B

B

XXX

A

D

XXX

XXX

Es existiert keine Bescheinigung, und Fleischerzeugnisse sowie behandelte Mägen, Blasen und Därme, die Fleisch dieser Tierart enthalten, sind nicht zugelassen.“

(1)  Siehe Teil 3 dieses Anhangs für die Behandlungsmindestanforderungen an pasteurisierte Fleischerzeugnisse und Trockenfleisch (Biltong).

(2)  Für Fleischerzeugnisse und behandelte Mägen, Blasen und Därme aus frischem Fleisch von Tieren, die nach dem 1. März 2002 geschlachtet wurden.

(3)  Nur für die Durchfuhr gemäß Artikel 5.

(4)  Gemäß dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen.

(5)  Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien; provisorischer Code, der die endgültige Benennung des Landes nicht berührt, die nach Abschluss der laufenden Verhandlungen innerhalb der Vereinten Nationen festgelegt wird.

(6)  Ohne das Kosovo im Sinne der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates vom 10. Juni 1999.

XXX

Es existiert keine Bescheinigung, und Fleischerzeugnisse sowie behandelte Mägen, Blasen und Därme, die Fleisch dieser Tierart enthalten, sind nicht zugelassen.“

ANHANG II

„TEIL 1

Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten

ISO-Code und Name des Drittlandes oder Gebiets

Code des Drittlandes, des Gebiets, der Zone oder des Kompartiments

Beschreibung des Drittlandes, des Gebiets, der Zone oder des Kompartiments

Veterinärbescheinigung

Besondere Bedingungen

Besondere Bedingungen

Status der Überwachung auf AI

Status der Impfung gegen AI

Status der Salmonellenbekämpfung

Muster

Zusätzliche Garantien

Schlussdatum (1)

Anfangsdatum (2)

1

2

3

4

5

6

6A

6B

7

8

9

AL – Albanien

AL-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

EP, E

 

 

 

 

 

 

S4

AR – Argentinien

AR-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

SPF

 

 

 

 

 

 

 

POU, RAT, EP, E

 

 

 

 

A

 

S4

WGM

VIII

 

 

 

 

 

 

AU – Australien

AU-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

SPF

 

 

 

 

 

 

 

EP, E

 

 

 

 

 

 

S4

BPP, DOC, HEP, SRP

 

 

 

 

 

 

S0, ST0

BPR

I

 

 

 

 

 

 

DOR

II

 

 

 

 

 

 

HER

III

 

 

 

 

 

 

POU

VI

 

 

 

 

 

 

RAT

VII

 

 

 

 

 

 

BR – Brasilien

BR-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

SPF

 

 

 

 

 

 

 

BR-1

Die Bundesstaaten

Rio Grande do Sul, Santa Catarina, Paraná, São Paulo und Mato Grosso do Sul

RAT, BPR, DOR, HER, SRA

 

N

 

 

A

 

 

BR-2

Die Bundesstaaten

Mato Grosso, Paraná, Rio Grande do Sul, Santa Catarina und São Paulo

BPP, DOC, HEP, SRP

 

N

 

 

 

S5, ST0

BR-3

Bundesdistrikt und die Bundesstaaten

Goiás, Minas Gerais, Mato Grosso, Mato Grosso do Sul, Paraná, Rio Grande do Sul, Santa Catarina und São Paulo

WGM

VIII

 

 

 

 

 

 

EP, E, POU

 

N

 

 

 

 

S4

BW – Botsuana

BW-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

SPF

 

 

 

 

 

 

 

EP, E

 

 

 

 

 

 

S4

BPR

I

 

 

 

 

 

 

DOR

II

 

 

 

 

 

 

HER

III

 

 

 

 

 

 

RAT

VII

 

 

 

 

 

 

BY – Belarus

BY - 0

Gesamtes Hoheitsgebiet

EP und E (jeweils ‚nur zur Durchfuhr durch die EU‘)

IX

 

 

 

 

 

 

CA – Kanada

CA-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

SPF

 

 

 

 

 

 

 

EP, E

 

 

 

 

 

 

S4

BPR, BPP, DOR, HER, SRA, SRP

 

N

 

 

A

 

S1, ST1

DOC, HEP

 

L, N

 

 

 

WGM

VIII

 

 

 

 

 

 

POU, RAT

 

N

 

 

 

 

 

CH – Schweiz

CH-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

 (3)

 

 

 

 

A

 

 (3)

CL – Chile

CL-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

SPF

 

 

 

 

 

 

 

EP, E

 

 

 

 

 

 

S4

BPR, BPP, DOC, DOR, HEP, HER, SRA, SRP

 

N

 

 

A

 

S0, ST0

WGM

VIII

 

 

 

 

 

 

POU, RAT

 

N

 

 

 

 

 

CN – China

CN-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

EP

 

 

 

 

 

 

 

CN-1

Provinz Shandong

POU, E

VI

P2

6.2.2004

—

 

 

S4

GL – Grönland

GL-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

SPF

 

 

 

 

 

 

 

EP, WGM

 

 

 

 

 

 

 

HK – Hongkong

HK-0

Das gesamte Gebiet der Sonderverwaltungszone Hongkong

EP

 

 

 

 

 

 

 

HR – Kroatien

HR-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

SPF

 

 

 

 

 

 

 

BPR, BPP, DOR, DOC, HEP, HER, SRA, SRP

 

N

 

 

A

 

S2, ST0

EP, E, POU, RAT, WGM

 

N

 

 

 

 

 

IL – Israel

IL-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

SPF

 

 

 

 

 

 

 

EP, E

 

 

 

 

 

 

S4

IL-1

Gebiet Israels ausschließlich IL-2

BPR, BPP, DOC, DOR, HEP, HER, SRP

 

N

 

 

A

 

S5, ST1

WGM

VIII

 

 

 

 

 

 

POU, RAT

 

N

 

 

 

 

S4

IL-2

Gebiet Israels innerhalb folgender Grenzen:

—

im Westen: Straße Nr. 4

—

im Süden: an die Straße Nr. 5815 anschließende Straße Nr. 5812

—

im Osten: Sicherheitszaun bis zur Straße Nr. 6513

—

im Norden: Straße Nr. 6513 bis zur Kreuzung mit Straße Nr. 65. Von diesem Punkt in einer Geraden bis zum Eingang von Givat Nili und von dort in einer Geraden bis zur Kreuzung der Straße Nr. 652 und der Straße Nr. 4

BPR, BPP, DOC, DOR, HEP, HER, SRP

 

N, P2

26.1.2010

1.5.2010

1.5.2010

 

S5, ST1

WGM

VIII

P2

26.1.2010

1.5.2010

A

 

 

POU, RAT

 

N, P2

26.1.2010

1.5.2010

 

 

S4

IN – Indien

IN-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

EP

 

 

 

 

 

 

 

IS – Island

IS-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

SPF

 

 

 

 

 

 

 

EP, E

 

 

 

 

 

 

S4

KR – Republik Korea

KR-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

EP, E

 

 

 

 

 

 

S4

ME – Montenegro

ME-O

Gesamtes Hoheitsgebiet

EP

 

 

 

 

 

 

 

MG – Madagaskar

MG-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

SPF

 

 

 

 

 

 

 

EP, E, WGM

 

 

 

 

 

 

S4

MY – Malaysia

MY-0

—

—

 

 

 

 

 

 

 

MY-1

Westliche Halbinsel

EP

 

 

 

 

 

 

 

E

 

P2

6.2.2004

 

 

 

S4

MK – Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien (4)

MK-0 (4)

Gesamtes Hoheitsgebiet

EP

 

 

 

 

 

 

 

MX – Mexiko

MX-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

SPF

 

 

 

 

 

 

 

EP

 

 

 

 

 

 

 

NA – Namibia

NA-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

SPF

 

 

 

 

 

 

 

BPR

I

 

 

 

 

 

 

DOR

II

 

 

 

 

 

 

HER

III

 

 

 

 

 

 

RAT, EP, E

VII

 

 

 

 

 

S4

NC – Neukaledonien

NC-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

EP

 

 

 

 

 

 

 

NZ – Neuseeland

NZ-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

SPF

 

 

 

 

 

 

 

BPR, BPP, DOC, DOR, HEP, HER, SRA, SRP

 

 

 

 

 

 

S0, ST0

WGM

VIII

 

 

 

 

 

 

EP, E, POU, RAT

 

 

 

 

 

 

S4

PM – St. Pierre und Miquelon

PM-0

Gesamtes Gebiet

SPF

 

 

 

 

 

 

 

RS – Serbien (5)

RS-0 (5)

Gesamtes Hoheitsgebiet

EP

 

 

 

 

 

 

 

RU – Russland

RU-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

EP

 

 

 

 

 

 

 

POU (6)

 

 

 

 

 

 

 

SG – Singapur

SG-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

EP

 

 

 

 

 

 

 

TH – Thailand

TH-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

SPF, EP

 

 

 

 

 

 

 

WGM

VIII

P2

23.1.2004

 

 

 

 

E, POU, RAT

 

P2

23.1.2004

 

 

 

S4

TN – Tunesien

TN-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

SPF

 

 

 

 

 

 

 

DOR, BPR, BPP, HER

 

 

 

 

 

 

S1, ST0

WGM

VIII

 

 

 

 

 

 

EP, E, POU, RAT

 

 

 

 

 

 

S4

TR – Türkei

TR-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

SPF

 

 

 

 

 

 

 

EP, E

 

 

 

 

 

 

S4

US – Vereinigte Staaten

US-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

SPF

 

 

 

 

 

 

 

BPR, BPP, DOC, DOR, HEP, HER, SRA, SRP

 

N

 

 

A

 

S3, ST1

WGM

VIII

 

 

 

 

 

 

EP, E, POU, RAT

 

N

 

 

 

 

S4

UY – Uruguay

UY-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

SPF

 

 

 

 

 

 

 

EP, E, RAT

 

 

 

 

 

 

S4

ZA – Südafrika

ZA-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

SPF

 

 

 

 

 

 

 

EP, E

 

 

 

 

 

 

S4

BPR

I

 

 

 

A

 

 

DOR

II

 

 

 

 

 

HER

III

 

 

 

 

 

RAT

VII

 

 

 

 

 

ZW – Simbabwe

ZW-0

Gesamtes Hoheitsgebiet

RAT

VII

 

 

 

 

 

 

EP, E

 

 

 

 

 

 

S4

(1)  Vor diesem Datum erzeugte Waren, auch solche, die auf hoher See befördert werden, dürfen ab diesem Datum während eines Zeitraums von 90 Tagen in die Union eingeführt werden.

(2)  Nur nach diesem Datum erzeugte Waren dürfen in die Union eingeführt werden.

(3)  Gemäß dem Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen (ABl. L 114 vom 30.4.2002, S. 132).

(4)  Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien: provisorischer Code, der die endgültige Benennung des Landes nicht berührt, die nach Abschluss der laufenden Verhandlungen innerhalb der Vereinten Nationen festgelegt wird.

(5)  Ohne das Kosovo im Sinne der Resolution 1244 des VN-Sicherheitsrates vom 10. Juni 1999.

(6)  Nur für die Durchfuhr gemäß Artikel 4 Absatz 4 und Artikel 5.“

16.10.2010   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 272/12

VERORDNUNG (EU) Nr. 926/2010 DER KOMMISSION

vom 15. Oktober 2010

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 16. Oktober 2010 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 15. Oktober 2010

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

Jean-Luc DEMARTY

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2)  ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.

ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0702 00 00

MA

75,8

MK

63,4

TR

95,0

XS

54,8

ZZ

72,3

0707 00 05

MK

82,9

TR

128,9

ZZ

105,9

0709 90 70

TR

126,1

ZZ

126,1

0805 50 10

AR

62,3

BR

100,4

CL

98,4

IL

91,2

TR

89,6

UY

117,2

ZA

100,6

ZZ

94,2

0806 10 10

BR

208,3

TR

138,9

ZA

64,2

ZZ

137,1

0808 10 80

AR

75,7

BR

51,1

CL

88,3

CN

73,0

NZ

106,3

US

82,2

ZA

84,0

ZZ

80,1

0808 20 50

CN

112,3

ZA

89,6

ZZ

101,0

(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1833/2006 der Kommission (ABl. L 354 vom 14.12.2006, S. 19). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

16.10.2010   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 272/14

VERORDNUNG (EU) Nr. 927/2010 DER KOMMISSION

vom 15. Oktober 2010

zur Festsetzung der ab dem 16. Oktober 2010 im Getreidesektor geltenden Einfuhrzölle

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 642/2010 der Kommission vom 20. Juli 2010 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates hinsichtlich der Einfuhrzölle im Getreidesektor (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 ist der Einfuhrzoll auf Erzeugnisse der KN-Codes 1001 10 00, 1001 90 91, ex 1001 90 99 (Weichweizen hoher Qualität), 1002, ex 1005, ausgenommen Hybrid zur Aussaat, und ex 1007, ausgenommen Hybrid zur Aussaat, gleich dem für diese Erzeugnisse bei der Einfuhr geltenden Interventionspreis zuzüglich 55 % und abzüglich des cif-Einfuhrpreises für die betreffende Sendung. Dieser Zoll darf jedoch den Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs nicht überschreiten.

(2)

Gemäß Artikel 136 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 werden zur Berechnung des Einfuhrzolls gemäß Absatz 1 desselben Artikels für die dort genannten Erzeugnisse regelmäßig repräsentative cif-Einfuhrpreise festgestellt.

(3)

Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 642/2010 ist der für die Berechnung des Einfuhrzolls auf Erzeugnisse der KN-Codes 1001 10 00, 1001 90 91, ex 1001 90 99 (Weichweizen hoher Qualität), 1002 00, 1005 10 90, 1005 90 00 und 1007 00 90 zugrunde zu legende Preis der nach der Methode in Artikel 5 der genannten Verordnung bestimmte tägliche repräsentative cif-Einfuhrpreis.

(4)

Es sind die Einfuhrzölle für den Zeitraum ab dem 16. Oktober 2010 festzusetzen; diese gelten, bis eine Neufestsetzung in Kraft tritt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab dem 16. Oktober 2010 werden die im Getreidesektor gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 geltenden Einfuhrzölle in Anhang I der vorliegenden Verordnung unter Zugrundelegung der in Anhang II angegebenen Bestandteile festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 16. Oktober 2010 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 15. Oktober 2010

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

Jean-Luc DEMARTY

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2)  ABl. L 187 vom 21.7.2010, S. 5.

ANHANG I

Ab dem 16. Oktober 2010 für die Erzeugnisse gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 geltende Einfuhrzölle

KN-Code

Warenbezeichnung

Einfuhrzoll (1)

(EUR/t)

1001 10 00

HARTWEIZEN hoher Qualität

0,00

mittlerer Qualität

0,00

niederer Qualität

0,00

1001 90 91

WEICHWEIZEN, zur Aussaat

0,00

ex 1001 90 99

WEICHWEIZEN hoher Qualität, anderer als zur Aussaat

0,00

1002 00 00

ROGGEN

14,70

1005 10 90

MAIS, zur Aussaat, anderer als Hybridmais

0,00

1005 90 00

MAIS, anderer als zur Aussaat (2)

0,00

1007 00 90

KÖRNER-SORGHUM, zur Aussaat, anderer als Hybrid-Körner-Sorghum

14,70

(1)  Für Ware, die über den Atlantik oder durch den Suez-Kanal nach der Union geliefert wird (siehe Artikel 2 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 642/2010), kann der Zoll ermäßigt werden um

—

3 EUR/t, wenn sie in einem Hafen am Mittelmeer oder Schwarzen Meer entladen wird,

—

2 EUR/t, wenn sie in einem Hafen in Dänemark, Estland, Irland, Lettland, Litauen, Polen, Finnland, Schweden, im Vereinigten Königreich oder an der Atlantikküste der Iberischen Halbinsel entladen wird.

(2)  Der Zoll kann pauschal um 24 EUR/t ermäßigt werden, wenn die Bedingungen nach Artikel 3 der Verordnung (EU) Nr. 642/2010 erfüllt sind.

ANHANG II

Berechnungsbestandteile für die Zölle in Anhang I

1.10.2010-14.10.2010

1.

Durchschnittswerte für den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 642/2010 genannten Bezugszeitraum:

(EUR/t)

 

Weichweizen (1)

Mais

Hartweizen hoher Qualität

Hartweizen mittlerer Qualität (2)

Hartweizen niederer Qualität (3)

Gerste

Börsennotierungen

Minnéapolis

Chicago

—

—

—

—

Notierung

207,19

147,91

—

—

—

—

FOB-Preis USA

—

—

203,13

193,13

173,13

93,07

Golf-Prämie

—

17,02

—

—

—

—

Prämie/Große Seen

20,14

—

—

—

—

—

2.

Durchschnittswerte für den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 642/2010 genannten Bezugszeitraum:

Frachtkosten: Golf von Mexiko–Rotterdam:

20,13 EUR/t

Frachtkosten: Große Seen–Rotterdam:

49,27 EUR/t

(1)  Positive Prämie von 14 EUR/t inbegriffen (Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 642/2010).

(2)  Negative Prämie von 10 EUR/t (Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 642/2010).

(3)  Negative Prämie von 30 EUR/t (Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 642/2010).

16.10.2010   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 272/17

VERORDNUNG (EU) Nr. 928/2010 DER KOMMISSION

vom 15. Oktober 2010

zur Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 909/2010 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten für Anträge auf Zuteilung von Lizenzen für die Ausfuhr von Käse nach den Vereinigten Staaten von Amerika im Rahmen bestimmter GATT-Kontingente für das Jahr 2011

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1187/2009 der Kommission vom 27. November 2009 mit besonderen Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates im Hinblick auf die Ausfuhrlizenzen und die Ausfuhrerstattungen im Sektor Milch und Milcherzeugnisse (2), insbesondere auf Artikel 23 Absatz 1 Unterabsatz 1 und Absatz 3 Unterabsatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 909/2010 (3) der Kommission ist bei den Zuteilungskoeffizienten für die Gruppen 16-Uruguay und 17-Uruguay ein Fehler aufgetreten. Diese Koeffizienten wurden von den Mitgliedstaaten bisher noch nicht angewandt.

(2)

Um die Gleichbehandlung der Wirtschaftsbeteiligten in den einzelnen Mitgliedstaaten zu gewährleisten und sicherzustellen, dass keine Lizenzen auf der Grundlage falscher Koeffizienten erteilt werden, sollte diese Verordnung ab dem Tag der Veröffentlichung der Verordnung (EU) Nr. 909/2010 gelten.

(3)

Die Verordnung (EU) Nr. 909/2010 ist daher entsprechend zu berichtigen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EU) Nr. 909/2010 wird entsprechend dem Anhang dieser Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 12. Oktober 2010.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 15. Oktober 2010

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

Jean-Luc DEMARTY

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2)  ABl. L 318 vom 4.12.2009, S. 1.

(3)  ABl. L 268 vom 12.10.2010, S. 27.

ANHANG

Im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 909/2010 erhalten die Zeilen, die den Bemerkungen Nr. 16, Gruppe 16-Uruguay, und Nr. 17 entsprechen, folgende Fassung:

„16

Not specifically provided for (NSPF)

 

 

 

 

16-Uruguay

3 446,000

0,1635967

 

17

Blue Mould

17-Uruguay

350,000

0,0833333“

 

BESCHLÜSSE

16.10.2010   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 272/19

BESCHLUSS 2010/619/GASP DES RATES

vom 15. Oktober 2010

zur Änderung der Gemeinsamen Aktion 2008/124/GASP über die Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo (1), EULEX KOSOVO

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 28 und Artikel 43 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Am 4. Februar 2008 hat der Rat die Gemeinsame Aktion 2008/124/GASP (2) angenommen.

(2)

Am 9. Juni 2009 hat der Rat die Gemeinsame Aktion 2009/445/GASP (3) angenommen, durch die die Gemeinsame Aktion 2008/124/GASP dahingehend geändert wurde, dass der als finanzieller Bezugsrahmen dienende Betrag erhöht wurde, um die Kosten der Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo (nachstehend „EULEX KOSOVO“ genannt) bis zum Ende der Geltungsdauer der Gemeinsamen Aktion 2008/124/GASP zu decken.

(3)

Am 8. Juni 2010 hat der Rat den Beschluss 2010/322/GASP (4) angenommen, mit dem die Gemeinsame Aktion 2008/124/GASP geändert und ihre Geltungsdauer um einen Zeitraum von zwei Jahren bis zum 14. Juni 2012 verlängert und der als finanzieller Bezugsrahmen dienende Betrag bis 14. Oktober 2010 auf 265 000 000 EUR festgelegt wurde.

(4)

EULEX KOSOVO wird in einer Lage durchgeführt, die sich möglicherweise verschlechtern und den Zielen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik nach Artikel 21 des Vertrags abträglich sein könnte.

(5)

Die Gemeinsame Aktion 2008/124/GASP sollte geändert werden, um einen neuen als finanzieller Bezugsrahmen dienenden Betrag bis 14. Oktober 2011 festzulegen —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 16 Absatz 1 der Gemeinsamen Aktion 2008/124/GASP erhält folgende Fassung:

„(1)   Der als finanzieller Bezugsrahmen dienende Betrag zur Deckung der Kosten der EULEX KOSOVO bis zum 14. Oktober 2010 beläuft sich auf 265 000 000 EUR.

Der als finanzieller Bezugsrahmen dienende Betrag zur Deckung der Kosten der EULEX KOSOVO bis zum 14. Oktober 2011 beläuft sich auf 165 000 000 EUR.

Der als finanzieller Bezugsrahmen dienende Betrag für EULEX KOSOVO für den darauf folgenden Zeitraum wird durch den Rat festgelegt.“

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Luxemburg, am 15. Oktober 2010.

Im Namen des Rates

Der Präsident

E. SCHOUPPE

(1)  Im Sinne der Resolution 1244 (1999) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen.

(2)  ABl. L 42 vom 16.2.2008, S. 92.

(3)  ABl. L 148 vom 11.6.2009, S. 33.

(4)  ABl. L 145 vom 11.6.2010, S. 13.

Berichtigungen

16.10.2010   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 272/20

Berichtigung des Beschlusses EUPOL RD Congo/1/2010 (2010/609/GASP) des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 8. Oktober 2010 betreffend die Ernennung des Missionsleiters von EUPOL RD Congo

( Amtsblatt der Europäischen Union L 266 vom 9. Oktober 2010 )

Seite 60, Artikel 2 Absatz 1:

anstatt:

„Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.“

muss es heißen:

„Dieser Beschluss tritt am 1. Oktober 2010 in Kraft.“

  翻译：