Die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in einer Rede vor dem Europäischen Parlament vor ihrer Bestätigung am Donnerstag (18. Juli) versprochen, sowohl gegen Cybermobbing als auch das süchtig machendes Design von sozialen Medien vorzugehen.
Um sich eine Mehrheit der Stimmen bei ihrer Wahl zu Kommissionspräsidentin zu sichern, versuchte von der Leyen in ihrer Rede vor der Abstimmung so wenig wie möglich anzuecken.
In den Wochen seit ihrer Nominierung hat sie Parteien von links bis rechts umworben und versucht, eine Koalition zu bilden. Ihre Strategie erwies sich als erfolgreich, als sie am Donnerstagnachmittag mit 401 Ja-Stimmen und 288 Nein-Stimmen wiedergewählt wurde.
Auch ihre Versprechen zur Politik im Bereich der sozialen Medien spiegeln diese Strategie wider.
Europaabgeordnete der Grünen und der liberalen Partei Renew Europe initiierten einen Beschluss für das süchtig machende Design von sozialen Medien, der im Dezember 2023 verabschiedet wurde. Im Juni forderte von der Leyens konservative Europäische Volkspartei (EVP), in einem von Euractiv eingesehenen Prioritätenpapier, zudem Maßnahmen zur Eindämmung von Cybermobbing.
Cybermobbing
„Wir werden die allererste europaweite Untersuchung über die Auswirkungen sozialer Medien auf das Wohlergehen junger Menschen einberufen„, erklärte von der Leyen in ihrer Rede.
„Mir blutet das Herz, wenn ich von jungen Menschen lese, die sich selbst verletzen oder sich sogar das Leben nehmen, weil sie online missbraucht werden.“
Die Europäische Volkspartei forderte in ihrem Prioritätenpapier einen EU-Aktionsplan gegen Cybermobbing und Online-Kindesmissbrauch.
„Cybermobbing muss in ganz Europa als Straftat angesehen werden, und es muss eine gemeinsame Definition eingeführt werden, die alle relevanten Formen von Cybergewalt umfasst“, heißt es in dem Text.
In einem Dokument über die Prioritäten für die nächste Kommission forderte von der Leyen einen solchen Aktionsplan.
Süchtig machendes Design
„Soziale Medien, exzessive Bildschirmzeit und süchtig machende Praktiken haben ihren Teil“, zur psychischen Gesundheit von Kindern beigetragen, sagte von der Leyen in ihrer Rede. Sie versprach, „gegen das süchtig machende Design einiger Plattformen vorzugehen“.
Die Sozialisten & Demokraten (S&D) forderten in ihrem Programm für das nächste Parlament, ebenfalls eine Gesetzgebung zum Thema Suchtdesign, wie aus einem von Euractiv eingesehenen Entwurf hervorgeht.
Die liberale Renew-Fraktion forderte in ihrem Programm auch „ein neues Gesetz, das sich mit den Risiken der sozialen Medien für Jugendliche befasst.“ Sozialen Medien setzen Kinder schädlichen Inhalten aus, die zu erhöhter Aggression, ungesunden Essgewohnheiten und Unzufriedenheit mit dem Körperbild führen können.
„Ich freue mich auf die von Ursula von der Leyen angekündigten Maßnahmen und werde meine Arbeit fortsetzen, um sicherzustellen, dass TikTok nicht zu einer neuen Sucht wie Zigaretten wird“, sagte die französische Europaabgeordnete Stephanie Yon-Courtin (Renew) gegenüber Euractiv. Sie war eine der Schattenberichterstatterinnen für den Beschluss von 2023 über süchtig machende Design.
Im April leitete die Europäische Kommission nach dem Start von TikTok Lite ein formelles Verfahren gegen TikTok im Rahmen des Digital Services Act (DSA) ein. Dabei signalisierte sie die Absicht, das Belohnungsprogramm der App auszusetzen, das das Unternehmen nur wenige Tage später „freiwillig“ einstellte.
Die EU-Kommission äußerte unter anderem Bedenken über die süchtig machende Wirkung der App. Dies gelte insbesondere für Kinder, da es keine wirksamen Mechanismen zur Altersverifizierung gebe.
[Bearbeitet von Eliza Gkritsi/Zoran Radosavljevic]