Zum 1. Oktober hat Serbien die Verbrauchssteuern auf Kraftstoff, Zigaretten, Alkohol und Kaffee um acht Prozent erhöht wurden. Der Haushalt der serbischen Regierung ist momentan durch steigende Zinssätze angespannt.
Diese Entscheidung bedeute jedoch nicht zwangsläufig, dass diese Produkte in Serbien um acht Prozent teurer werden, erklärte Bojan Stanić, stellvertretender Direktor der Abteilung für strategische Analysen bei der serbischen Handelskammer, gegenüber Euractiv. Der entscheidende Faktor sei die Preisstruktur, vor allem bei Kraftstoffen.
„Die Verbrauchssteuern steigen um acht Prozent. Wenn man sich die Preisstruktur von Kraftstoff ansieht, bezieht sich ein Teil auf den Einkaufspreis des Kraftstoffs, und dann kommt die Verbrauchssteuer hinzu, und dieser Teil der Verbrauchssteuer wird um acht Prozent erhöht. Das bedeutet nicht unbedingt, dass der Kraftstoff an den Zapfsäulen viel teurer wird“, so Stanić.
Stanić erklärte, dass die Entscheidung, diese vier Produkte mit einer Erhöhung zu belegen, mit der Belastung des serbischen Haushalts zu tun haben könnte.
„Der serbische Haushalt ist angespannt und steht aufgrund der steigenden Zinssätze für die Rückzahlung der Staatsschulden unter Druck. Auf der anderen Seite gibt es einen Druck, der vor allem die Armen betrifft, und natürlich ist es notwendig, die Renten zu erhöhen und der Bevölkerung einmalige Transfers im Sinne von Unterstützung zukommen zu lassen. All dies wird eingesetzt, um den ärmsten Teil der Bevölkerung zu entlasten.“
Stanić fügt hinzu, dass die Regierung in Serbien in kurzer Zeit Ergebnisse erzielen will, was seiner Meinung nach auch sinnvoll ist.
„Wenn wir jedoch über andere Produkte wie Kaffee, Alkohol und Tabak sprechen, die ebenfalls der Verbrauchssteuer unterliegen, handelt es sich nicht um lebensnotwendige Güter; die Menschen können ohne sie leben. Daher geht man davon aus, dass es weniger Widerstand geben wird, wenn die Steuern auf diese Produkte erhöht werden“, fügte er hinzu.
Tomislav Mićović, Generalsekretär des Verbandes der serbischen Ölgesellschaften, sprach ebenfalls mit Euractiv und betonte die negativen Auswirkungen der hohen staatlichen Abgaben.
„Je größer der Unterschied zu den Kraftstoffpreisen in den Nachbarländern ist, desto höher ist der Anteil des in Serbien verbrauchten Kraftstoffs, der in den Nachbarländern gekauft wird“, so Mićović, der zu dem Schluss kommt, dass eine solche Situation nicht nur in Serbien besteht.