39 Empfehlungen hat das Bürgergremium für Demokratie auf der Konferenz zur Zukunft Europas (CoFoE) am vergangenen Wochenende in Florenz angenommen. Doch einige der Empfehlungen an die Kommission könnten auf Widerstand stoßen.
Die Konferenz zur Zukunft Europas hat einen unsicheren Start hingelegt, aber man darf sie nicht scheitern lassen. Stefano Mallia schreibt, dass sich das Zeitfenster für den Dialog mit den Bürgern schnell schließen könnte.
"Wenn es eine Mehrheit von ihnen geben wird, werden wir ihr folgen", antwortete Kommissionsvizepräsidentin Dubravka Šuica am Mittwoch auf die Frage, was passieren würde, wenn eine Mehrheit der Bürger "weniger Europa" fordern würde.
Ab Mai werden Hunderte von EU-Bürgern eingeladen, auf einer Konferenz über die Zukunft Europas nachzudenken. Prioritäten der europäischen Politik sollen dabei diskutiert werden, um die direkte Demokratie in die Entscheidungsfindung der EU zu integrieren. EURACTIV Frankreich berichtet.
Bei Finanzfragen ist im EU-Rat Einstimmigkeit unter den 28 Mitgliedstaaten nötig. Das führt zu Pattsituationen und sollte geändert werden, fordert Jean-Claude Juncker.
Brexit, widerspenstige Polen und eine Grundsatzfrage der EU – darum geht es beim Brüsseler Gipfel. Die Idee einer EU der zwei Geschwindigkeiten ist wieder aktuell. Drei Beispiele, wie das funktionieren kann.