Wie Gesundheitsminister Jens Spahn die Altenpflege reformieren will

Personalmangel, niedrige Löhne, Missstände: Im LinkedIn-Interview spricht Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) über die drängendsten Probleme in der Altenpflege.

Ist die Pflege in Deutschland selbst ein Pflegefall? Viele Zahlen und Prognosen zur Altenpflege legen diesen Schluss nahe. Die Serie “Zukunft Pflege” geht deshalb den wichtigsten Fragen nach: Was läuft schief in der Altenpflege? Was müsste sich ändern? So etwa berichtet eine Betroffene, mit welchem Aufwand sie ihre kranken Verwandten jahrelang pflegte. Und eine junge Altenpflegerin erhebt schwere Vorwürfe und klagt, dass viele Pflege-Azubis das Gefühl hätten, in der Ausbildung verheizt zu werden.

Jens Spahn (CDU) ist seit Anfang 2018 Bundesgesundheitsminister. Der 38-Jährige profiliert sich seit Jahren als Gesundheitspolitiker; nun muss er das Gesundheitssystem an zahlreichen Stellen reformieren. Vor dem Interview mit Jens Spahn baten wir die LinkedIn-Nutzer um ihre Fragen zur Altenpflege. Aus den vielen Kommentaren und Nachrichten haben wir einige Anregungen mit ins Gespräch genommen.

LinkedIn: Herr Spahn, Pflege ist bis heute eine Familienangelegenheit. Zwei Drittel aller Pflegebedürftigen werden zuhause von Angehörigen versorgt. Viele pflegende LinkedIn-Nutzer fühlen sich alleingelassen, überfordert, oder klagen, dass Pflege arm mache. Wie wollen Sie pflegende Angehörige stärker unterstützen?

Jens Spahn: Wir haben bereits in den letzten Jahren viel auf den Weg gebracht, um pflegende Angehörige besser zu unterstützen. Vor allem die soziale Absicherung wurde massiv ausgeweitet. Mir ist klar, viele pflegende Angehörige haben eine kräftezehrende Aufgabe, manchmal rund um die Uhr. Deshalb machen wir es Ihnen jetzt leichter, sich in einer Reha zu erholen und neue Kraft zu tanken. Mein Rat an pflegende Angehörige: Lassen Sie sich professionell beraten und informieren Sie sich über die Leistungen, die Ihnen zustehen. Darauf haben sie einen Rechtsanspruch gegenüber der Pflegeversicherung.

"Eine moderne, für die Azubis kostenfreie Ausbildung wird den Pflegeberuf wieder attraktiver machen."

Die Nachfrage nach Pflegeplätzen ist groß. Die meisten Einrichtungen mussten zuletzt Anfragen für Lang- und Kurzzeitpflege ablehnen. Viele Einrichtungen schätzen den Bedarf an Tagespflegeplätzen als nicht gesichert ein. Wie wollen Sie diesen Pflegeplatz-Mangel lindern?

Das zentrale Problem der Pflegedienste und der stationären Einrichtungen ist der Mangel an Fachpersonal. Das gehen wir jetzt an. Ab kommenden Jahr können beispielsweise Pflegeheime neues Personal anstellen, das von der Krankenkasse finanziert wird. So belasten die zusätzlichen Personalkosten nicht die Pflegebedürftigen. Das ist ein erster Schritt. Ich baue darauf, dass Teilzeitkräfte auf Vollzeitstellen wechseln und Aussteiger in den Beruf zurückkehren.

Wie sieht es mit der Ausbildung aus?

Wir setzen auf den Nachwuchs und fördern die Ausbildung. Auch eine moderne, für die Azubis kostenfreie Ausbildung wird den Pflegeberuf wieder attraktiver machen. Das Angebot an Pflegediensten wird steigen, weil demnächst auch ambulante Betreuungsdienste bestimmte Leistungen der Pflegeversicherung erbringen können. Es geht beispielsweise um Hilfen im Haushalt, Begleitung oder gedächtnisfördernde Beschäftigung.

(Fotos: Thomas Trutschel/Photothek via Getty Images)

Pflegekräfte klagen regelmäßig über vergleichsweise niedrige Bezahlung. Haben Sie Pläne, das anzugehen? Inwieweit wäre hier ein Flächentarifvertrag eine sinnvolle Idee?

Wir arbeiten daran, diese Idee Wirklichkeit werden zu lassen. Das ist ein Thema in der Konzertierten Aktion Pflege, die ich mit den Kollegen Giffey und Heil gestartet habe (Familienministerin Franziska Giffey und Arbeitsminister Hubertus Heil, beide SPD, Anmerkung der Redaktion). Außerdem ist in der ambulanten und stationären Altenpflege bereits geregelt, dass die Pflegekassen die Wirtschaftlichkeit von Tariflöhnen nicht mehr in Frage stellen dürfen. Für die ambulante Krankenpflege habe ich eine entsprechende Regelung auf den Weg gebracht. Und ich kann auch die Pflegekräfte nur ermuntern, sich selbst für ihre Sache zu engagieren.

"Pflegebedürftige und ihre Angehörigen müssen sich darauf verlassen können, dass Pflegedienste ordentlich arbeiten."

Die Pflegebranche klagt schon jetzt über enormen Personalmangel. Zehntausende Stellen sind unbesetzt. Sie schlagen deshalb vor, Pflegekräfte aus dem Ausland zu rekrutieren. Praktiker berichten jedoch von großen bürokratischen Hürden. Wie wollen Sie die Rekrutierung von Fachkräften aus dem Ausland erleichtern?

Fachkräfte aus dem Ausland zu gewinnen ist ein Baustein unter vielen, um die Situation in der Pflege zu verbessern. Ich stelle mir eine Zusammenarbeit mit Ländern vor, die eine junge Bevölkerung haben. Auch darüber sprechen wir in der Konzertierten Aktion Pflege.

LinkedIn-Nutzer, die in der Altenpflege tätig waren, berichten von Missständen bei manchen privaten Pflegediensten. Die Nutzer beschreiben die ambulante Pflege als einträgliches Geschäft, das jeder auch ohne Hintergrund im Gesundheitswesen starten könne, mit potenziell negativen Folgen für Pflegebedürftige. Inwieweit haben Sie Pläne, hier Qualitätsstandards und deren Überprüfung zu reformieren?

Pflegebedürftige und ihre Angehörigen müssen sich darauf verlassen können, dass Pflegedienste ordentlich arbeiten. Die große Mehrheit der Pflegedienste tut das auch. Die Pflegekassen überprüfen bereits regelmäßig die Qualität der Pflegedienste. Und sie müssen konkreten Hinweisen auf Missstände nachgehen. Hier wurde in den vergangenen Jahren nochmal nachgeschärft. Inzwischen sind alle ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen in diese Prüfungen einbezogen.

Was halten Sie von Jens Spahns Reformideen? Was müsste der Gesundheitsminister in Ihren Augen noch unbedingt angehen? Diskutieren Sie mit, in den Kommentaren oder unter dem Hashtag #ZukunftPflege!