Scholz erhält Tadel von Merkel für Ampel-Ende: „Wie schlecht steht es dann um unser Land?“
Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel äußert Kritik an ihrem Nachfolger Olaf Scholz wegen seines Verhaltens nach dem Scheitern der Ampel-Koalition.
Berlin – In den turbulenten Wochen für Bundeskanzler Olaf Scholz hätte am Donnerstagsabend erstmals seit längerer Zeit wieder etwas Ruhe einkehren können. Scholz‘ parteiinterner Konkurrent um die Kanzlerkandidatur, Verteidigungsminister Boris Pistorius, gab in einem Videostatement bekannt, dass er nicht für eine Kandidatur zur Verfügung stehe – der Weg für einen zweiten Anlauf des Kanzlers ist damit frei. Doch knapp 12 Stunden später, folgte bereits der nächste Tiefschlag für Scholz – in Form seiner früheren Chefin. Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) meldete sich aus dem Ruhestand und teilte mit deutlichen Worten gegen ihren Nachfolger aus.
Merkel rügt Scholz für Auftritt nach Ampel-Aus: „Wie schlecht steht es dann um unser Land?“
Merkels Kritik richtete sich dabei vor allem auf den Auftritt des Bundeskanzlers nach der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner und dem daraus resultierenden Bruch der Ampel am 6. November. „Manche dachten: Wenn unser Bundeskanzler so außer Rand und Band ist – ogottogott – wie schlecht steht es dann um unser Land?“, sagte die Bundeskanzlerin im Interview mit dem Spiegel über die Wirkung oder Kanzler-Ansprache auf die Bevölkerung.
Über ihre persönliche Reaktion auf die Erklärung des Ampel-„Dramas“ sagte die Altkanzlerin knapp: „Mein spontaner Gedanke: Männer!“. Scholz hatte in einem vorbereiteten Statement nach dem Bruch der Koalition mit der FDP und vor allem mit Lindner abgerechnet – auch auf persönlicher Ebene. „Zu oft hat Bundesminister Lindner Gesetze fachfremd blockiert. Zu oft hat er kleinkariert parteipolitisch taktiert. Zu oft hat er mein Vertrauen gebrochen“, lauteten unter anderem die Vorwürfe des Bundeskanzlers.
Merkel kritisiert Scholz für Angriffe auf Lindner – „Kein Paradebeispiel von Würde“
Für Merkel „kein Paradebeispiel von Würde“. „Der Bundeskanzler führt das Verfassungsorgan Bundesregierung an. Sein Amt hat eine Würde, und die sollte einen stets leiten“, sagte die Altkanzlerin dem Spiegel. Merkel führte weiter aus, dass auch sie in ihrer Amtszeit oft „harte Bandagen“ zu spüren bekommen habe und dass es nur menschlich sei, darauf emotional zu reagieren. „Man verspürt eine Menge Emotionen, aber besser ist, man schreit die Wand in seinem Büro an als die deutsche Öffentlichkeit“, rät Merkel ihren Nachfolger. „Ich konnte mich als Kanzlerin auch nicht tagelang in meinem Gemütszustand aufhalten, sondern musste die Wut hinter mir lassen und schauen, dass ich vorankomme.“
Mit Blick auf die FDP, mit der auch Merkels Union zwischen 2009 und 2013 in einer schwarz-gelben Koalition regierte, bekräftigte die Altkanzlerin, dass sie diese „nie als einfachen Koalitionspartner erlebt“ habe. „Aber sie existiert, und Politik beginnt eben mit dem Betrachten der Realität“, sagt Merkel. Eine Aussage, die wohl auch als Rat an ihren Nachfolger interpretiert werden kann. Scholz war zwischen 2017 und 2021 Finanzminister und Vizekanzler unter Merkel.
Nach Pistorius-Verzicht: Freie Bahn für Scholz‘ Kandidatur – Klingbeil betont Geschlossenheit
Für Scholz könnte die öffentliche Kritik der Altkanzlerin sich als ein weiterer Stolperstein auf dem Weg zur vorgezogenen Bundestagswahl im Februar 2025 erweisen. SPD-Chef Lars Klingbeil stärkte dem Kanzler nach dem Verzicht von Verteidigungsminister Boris Pistorius am Freitag immerhin parteiintern den Rücken. Auch in der SPD-Bundestagsfraktion gäbe es große Geschlossenheit hinter einer erneuten Kandidatur des Kanzlers. Das habe die interne Debatte am Donnerstagabend nach der Entscheidung von Pistorius gezeigt, sagte Klingbeil am Freitag auf einer SPD-Kommunalveranstaltung.
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Merkel wird in der kommenden Woche ihre Memoiren unter dem Titel „Freiheit“ veröffentlichen. Darin berichtet die frühere CDU-Bundeskanzlerin unter anderem von ihrer Jugend in der DDR, ihrem politischen Aufstieg in der Bundesrepublik, ihren Begegnungen mit den Staatsmännern der Zeit – und sie verteidigt ihre Russland-Politik, die inzwischen auch in ihrer eigenen Partei kritisiert wird. (fd)