SONN Patentanwälte

Wir suchen TU-StudentInnen für die Unterstützung unseres Teams! https://lnkd.in/dj4BkkRk

As one of the few general interest newspapers the Financial Times publishes rankings on Europe's Leading Patent Law Firms - and this year, for the first time, SONN Patentanwälte has made the cut. Thanks to alphabetical order we come right after our good friends from Italy, Società Italiana Brevetti S.p.A. Congratulations to every one on the list! https://lnkd.in/eQxP7Bma

Endlich ist es soweit: Nach langer Planung haben wir uns mit Haffner & Keschmann zusammengeschlossen! Marc Keschmann wird nun als Partner bei uns tätig sein. Willkommen Marc & Team! https://sonn.at/de/merger

🌟 Jobchance für TechnikerInnen in Linz! 🌟 Du studierst ein technisches Fach an der Johannes Kepler Universität Linz oder der FH Oberösterreich - University of Applied Sciences Upper Austria? Du möchtest Einblicke in die Welt der Patente gewinnen? Dann bewirb Dich jetzt - wir suchen Verstärkung für unser neues Linzer Office!

1851 was just the start, and Vienna was only the beginning. Now? We’re going west! Our new office in Linz spearheaded by David Trauner is all about bringing our top-notch patent and trademark services right to your doorstep. Get ready, Linz, for a whole new level of innovation support. Stay tuned for further updates and insights.

10 Jahre "Hinger-Senat" - In den Öbl 1/24 blicken Rechtsanwalt Lothar Wiltschek und Patentanwalt Daniel Alge auf die Einführung des Spezial-Senats am OLG Wien zurück, der seit 2013 unter dem Vorsitzenden Dr. Reinhard Hinger für Rechtsmittel gegen patent- und markenrechtliche Entscheidungen des Patentamts und des HG Wien zuständig ist. Die Bilanz fällt sehr positiv aus: 👉Die vom ÖPA übernommenen Fälle wurden in kurzer Zeit abgearbeitet. 👉Die Bestätigungsquote der OLG-Entscheidungen am Obersten Gerichtshof (OGH) ist sehr hoch. 👉Die Entscheidungen des OLG-Senats werden im RIS veröffentlicht - ein wichtiger Beitrag zur Rechtsentwicklung. 👉Beachtlich ist die Verfahrensdauer im "Senat 33": Über Rechtsmittel gegen Entscheidungen des ÖPA in Patentsachen entscheidet der Senat etwa durchschnittlich innerhalb von fünf Monaten. 👉Im (Um-)weg der Rechtsprechung wurde das Verfahrensrecht geschärft. Seit der Pendelscharnier-Entscheidung wird beispielsweise der Wille des Patentinhabers im Nichtigkeitsverfahren priorisiert, der sich in den Hilfsanträgen (und nicht den abhängigen Ansprüchen) zeigt. 👉Das OLG Wien erweist sich als Karriereschmiede. Mit Dr. Walther Schober wurde ein weiteres Mitglied des OLG-Senats zum ersten Vorsitzenden Richter der Lokalkammer Wien des UPC (Einheitlichen Patentgerichts) bestimmt. Quelle: https://lnkd.in/gxSdf2PJ

Verstößt die entgeltliche Vermittlung von Rechtsanwälten über eine Online-Plattform gegen die Richtlinien für die Ausübung des Rechtsanwaltsberufs? Zu dieser Frage nimmt der OGH in einer jüngeren Entscheidung Stellung (https://lnkd.in/dzXE_B2G). Wie Daniel Alge in den Mitteilungen der deutschen Patentanwälte 12/23 anmerkt (https://lnkd.in/dC_KWkPW) kommt der OGH zu einem nuancierten Ergebnis. Die Vermittlung ist nicht prinzipiell unzulässig; derartige Dienste haben aber denselben Charakter wie andere "Hilfskräfte" des Rechtsanwaltsberufes, wie Angestellte oder vertraglich gebundene externe Dienstleister (IT, Steuern,...) einschließlich der dafür erforderlichen Geheimhaltungsmaßnahmen zur Wahrung der Verschwiegenheitspflicht. Die schlussendliche Verantwortung für ihre Mandanten tragen die Anwälte. Unzulässig ist jedenfalls ein Entgelt auf Basis eines Prozentsatzes des vereinnahmten Honorars, insbesondere, wenn es sich dabei um Provisionsleistungen für die Mandantenakquisition handelt. Klar ist, dass Rechtsanwälte, aber natürlich auch Patentanwälte und Notare im Zeitalter der digitalen Plattformen ihren MandantInnen einen echten Mehrwert bieten müssen. Das Standesrecht wird es für die rechtsberatenden Berufe auf Dauer nicht "richten". Die MandantInnen erwarten sich zu Recht reibungslose digitale Prozesse und das volle digitale Toolset. Erstklassige Beratung alleine ist zu wenig - beides heften wir uns bei SONN auf die Fahnen. Als Patentanwälte sind wir vielleicht auch den raueren Wind der internationalen Konkurrenz schon länger gewohnt, immerhin stehen sich in europäischen Patenterteilungsverfahren die Vertreter von 39 Ländern gleichberechtigt gegenüber - und mit dem UPC schreitet auch die Integration der europäischen Verletzungsverfahren rasant voran.

„Sprache schafft Wirklichkeit“ – auch im Patentrecht. Wir unterstützen die Initiative der österreichischen Patentanwaltskammer, angeführt von Präsident Daniel Alge, den notorischen "Fachmann" im österreichischen Patentgesetz durch den einschließenden und nicht-diskriminierenden Begriff "Fachperson" zu ersetzen. Das ist immerhin ein kleiner Schritt zur Förderung der Gleichstellung aller Geschlechter und hilft, unbeabsichtigte Diskriminierungen zu vermeiden. Als unerschütterlicher Optimist regt der Präsident auch gleich eine Revision des europäischen Patentübereinkommens an, wofür allerdings eine Konferenz der Mitgliedsstaaten erforderlich wäre - es wäre die erste seit 24 Jahren. Deshalb ist es vielleicht einfacher, die Patentanwält*innen entdecken ihre rebellische Ader, ignorieren den Gesetzeswortlaut und verwenden die "Fachperson" in ihrem schriftlichen und mündlichen Vorbringen. https://lnkd.in/dN-Bkvnm

Da sind wir wieder sieben Partner! Wir freuen uns, mit Matthias Brunner einen der kreativsten und schlausten Köpfe der österreichischen IP-Szene in unsere Partnerschaft aufnehmen zu dürfen. Für Biotech-, Lebensmitteltechnologie- und Chemie-Unternehmen entwirft Matthias komplexe Anmeldestrategien, bahnt den Weg durch die Portfolios der Mitbewerber, ist als Litigator für ein globales Pharma-Unternehmen Stammgast bei den Einspruchs- und Beschwerdekammern des EPA in München - und hat mit Sonn Port (https://lnkd.in/deG9EAYN) die übersichtlichste IP-Schnittstelle für unsere MandantInnen ins Leben gerufen. Wir freuen uns, mit Dir unsere Kanzlei auf die nächste Ebene zu bringen!

With that he had only two more words to say, microphone dropping: Peter out! He did it like Obama, leaving at full capacity, as young as ever and generously paving the way for the younger generations. Thank you Peter Pawloy for everything! May your journeys lead you to the most fantastic places and reunions with friends waiting for you all over the world - and occasionally back to us to share some wine and bread and laughter as we did for so many years.