Beitrag von Aaron P. Gerber 🇨🇭

Panikmache und Konzeptlosigkeit durch Pistorius Damit der Deutsche Bürger nicht zur Ruhe kommt, werden immer wieder Szenarien aufgetischt, um zu verunsichern. Das war immer die Domäne von rechts, jetzt auch mal wieder von den Sozis. Der mögliche Angriffskrieg durch Russland dient nun für alles, selbst dafür, Menschen ohne deutschen Pass dienen zu lassen. Selbst wenn das Hirngespinst wahr werden würde, 10 Tausend Soldaten mehr oder weniger hilft da garnichts. Wir brauchen moderne Kampfjets und jede Menge funktionierende Technik, endlich eine Strategie, um Waffengattungen innerhalb den EU-Nato Staaten besser aufzuteilen und die Koordination von Verteidigungsmechanismen innerhalb der gesamten NATO, sicherheitshalber auch ohne die USA. Bodentruppen sind das letzte, um das es jetzt geht. Über Leasing könnte auch mit weit weniger Milliarden, der Himmel sehr schnell gesichert werden. Bieten Sie endlich den Bürgern Lösungen und erklären Sie die verständlich, anstatt Panik zu verbreiten. WIR WOLLEN ENDLICH KOMPETENZ und keine Panikmache. Wer das auch will, kann gerne unsere Bewegung unterstützen, damit Deutschland nicht auch noch von der handelnden Politik solchen Attacken ausgesetzt ist. https://lnkd.in/dT5-n9eU https://lnkd.in/dk_UvaxS

Scheinbar ist die derzeitige ÖAAB( Arbeitnehmer bzw. Beamte) domininierte ÖVP Führung, niemals lernfähig. Insofern muss ich meinen Post von gestern wohl etwas korrigieren bzw. richtigstellen. Klar ist: FPÖ und ÖVP müssen nach der nächsten Wahl zusammenarbeiten, allerdings unter klarer Führung durch die FPÖ, aber einem komplett ausgetauschten ÖVP Team. PS: Die peinliche Direktion für "Staatsschutz", sollte am besten ersatzlos aufgelöst werden, diese war und ist ohnehin nur eine umgeschulte Polizeitruppe, aber kein echter Inlandsgeheimdienst wie bsp. das britische MI5. Im deutschsprachigen Raum scheint man offensichtlich unfähig oder unwillig zu sein, zivile Geheimdienste, ohne der gängigen ( Uniform- Polizeimentalität) aufzubauen, ist zwar schade, aber Realität!!! https://lnkd.in/dxw67hDi

Nein, Herr Bundeskanzler!!! Es braucht kein "Mehr" an Überwachung und Beschnüffelung unbescholtener Bürger, sondern ein konsequentes Ausschaffen von Personen, die in diesem Lande niemand ökonomisch benötigt, die sich niemals integrieren wollen/ können und die westliche Lebensweise verabscheuen! Weiters bräuchte es eine flächendeckende Überwachung aller Landesgrenzen, da ja alle EU- Länder scheinbar ausser Stande/ Unwillens sind, illegale Grenzübergänge zu unterbinden! Reise und Niederlassungsfreiheit innerhalb der EU, kann es nur für EU und EFTA Bürger + UK geben! Für alle anderen, muss es klare und strikte Regeln geben! PS: Als ersten Schritt könnte die Bundesregierung sowie die gesamte EU, sämtliche Zahlungen an das UNRWA Hilfswerk zur Gänze einstellen, dies ist nämlich mutmaßliche Terrorismusfinanzierung, mit dem Geld der Nettosteuerzahler........ Nehammer nach geplantem „Selbstmordanschlag“: „Hand reichen und nicht ausschlagen“

Stichworte dazu (ironisch): fähigkeitsbasierte Parlamentsmitglieder inkl. aller SiK-NR und SR, lösungsorientiert und pragmatisch, dem Verfassungsauftrag verpflichtet! - und nicht den Partei-Spitzen und vorlauten Kommunikatoren verpflichtet. Dies ist zu erwarten und zu hoffen.

Statt über die Anzahl Schutzwesten wird das Parlament über Szenarien und Strategien debattieren - und bei der Ausrichtung der #Armee mitreden. Das wird ein harter Brocken für die Mitglieder der SIK. Mein Versuch, den neuen „Fähigkeitsdialog“ zu erklären. https://lnkd.in/euapRVwa

Als Staatsbürger in Uniform beunruhigen mich die Worte unseres Finanzministers. Das zwei Prozentziel wurde zu einer Zeit beschlossen als die Bedrohung durch Russland noch abstrakt war. Nach dem Angriff auf die Ukraine wissen wir, dass sie konkret ist und wir u.U.nur noch wenig Zeit haben unsere Verteidigungsfähigkeit wiederherzustellen. Wir müssen uns fragen, welche Fähigkeitslücken wir angesichts der Bedrohung schleunigst schliessen müssen. Einsatzbereite Streitkräfte in allen Dimensionen werden mit zwei Prozent nicht zu erreichen sein. Das wissen auch unsere Gegner. Daher halte ich das Mantra der 2% für verfehlt. Wir müssen uns an den konkreten Bedrohungszenarien ausrichten und dabei das Worst Case denken. Da geht es nicht in erster Linie ums haushalten, sondern um effektive Sicherheitsvorsorge. Wieviel wir dabei ausgeben müssen wird durch die militärischen Fähigkeiten unserer Gegner bestimmt. Angesicht des Fähigkeitsaufbaus Russlands wissen wir schon jetzt, dass 2% nicht ausreichen werden. Warum wir jetzt Zeit verschwenden die erforderlichen Hausaufgaben zu machen, erschliesst sich mir nicht.

Die drei österreichischen Nachrichtendienste leisten hervorragende Arbeit um unsere demokratischen Werte aufrecht zu erhalten. Es zeigt sich allzumehr, dass eine Zusammenarbeit auf allen nachrichtendienstlichen Ebenen wichtiger ist als je zuvor ist. Um den wachsenden Bedrohungen gewachsen zu sein, brauchen sie aber auch Handwerkszeug, welches dem neuesten Stand der heutigen Technik entspricht.

𝐒𝐭𝐚𝐭𝐞𝐦𝐞𝐧𝐭 𝐝𝐞𝐫 𝐊𝐨𝐨𝐩𝐞𝐫𝐚𝐭𝐢𝐨𝐧𝐬𝐬𝐭𝐞𝐥𝐥𝐞 𝐝𝐞𝐫 𝐍𝐚𝐜𝐡𝐫𝐢𝐜𝐡𝐭𝐞𝐧𝐝𝐢𝐞𝐧𝐬𝐭𝐞 Ö𝐬𝐭𝐞𝐫𝐫𝐞𝐢𝐜𝐡𝐬 𝐳𝐮𝐫 𝐚𝐤𝐭𝐮𝐞𝐥𝐥𝐞𝐧 𝐁𝐞𝐫𝐢𝐜𝐡𝐭𝐞𝐫𝐬𝐭𝐚𝐭𝐭𝐮𝐧𝐠 Auf Grund der aktuellen medialen Berichterstattung und den Diskussionen in den sozialen Netzwerken sehen die Leiter und Direktoren des Abwehramtes (AbwA), der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) und des Heeres-Nachrichtenamtes (HNaA) Österreichisches Bundesheer (Austrian Armed Forces) im Wege der Kooperationsstelle der Nachrichtendienste Österreichs (KSN) die Notwendigkeit der #Klarstellung einiger Punkte in Bezug auf die Vereitelung eines Terroranschlages auf eines der inzwischen abgesagten Taylor-Swift-Konzerte in Wien. #Nachrichtendienste auf der ganzen Welt kooperieren zu unterschiedlichen Themen mit ausländischen Nachrichtendiensten. 🤝 Dies erfolgt je nach rechtlichen Rahmenbedingungen und Aufgaben in unterschiedlicher Art und Weise. Daher pflegen alle drei österreichischen Nachrichtendienste Beziehungen zu Partnerdiensten. Derartige bilateralen #Kooperationen sind für die Auftragserfüllung unumgänglich und funktionieren bei allen drei Nachrichtendiensten Österreichs sehr gut. Entscheidend für den Erfolg – gerade in zeitkritischen Situationen – ist eine enge Zusammenarbeit in- und ausländischer Dienste. 🤝🌍 Im konkreten Fall der Verhinderung eines Terroranschlages auf ein Konzert von Taylor Swift ist festzuhalten, dass die DSN und das HNaA nur wenige Tage vor den geplanten Konzerten partnerdienstliche Informationen aus dem Ausland erhalten haben, die umfassende und eng abgestimmte Bearbeitungen aller drei Dienste ausgelöst haben. Die DSN hat zusätzlich eine staatspolizeiliche Komponente, weshalb sie auch für die unmittelbare Gefahrenabwehr und die Strafverfolgungsmaßnahmen, gemeinsam mit den Justizbehörden, verantwortlich zeichnet. In Summe führten diese erfolgreichen nationalen und internationalen Kooperationen unter Federführung der DSN schließlich zur Festnahme mehrerer Tatverdächtiger und der Verhinderung eines bereits im Vorbereitungsstadium befindlichen Terroranschlages. ‼️ Mediale Berichte, wonach Informationen zu den Verdächtigen oder zu den geplanten Anschlägen bereits seit 14 Tagen bei den Diensten verfügbar gewesen wären, entbehren jeglicher Grundlage. Besonders im Falle einer terroristischen Bedrohung erfolgt die Weitergabe und daraus resultierende Zusammenarbeit 🔸 zeitverzugslos, 🔸 professionell und 🔸 friktionslos. Das gesamte #Statement der Kooperationsstelle der Nachrichtendienste Österreichs (KSN) befinden sich im unten angefügten Dokument. ⬇️⬇️⬇️

Kann nach mehreren Armeereformen, welche die Verteidigungsfähigkeit zu einem 'Kompetenzerhalt anhand einzelner Bataillone' reduziert haben, ein Aufwuchs zur Verteidigungsfähigkeit ohne 'echte Reform' gelingen? (Dazu schrieb ich in der Februar ASMZ (Allgemeine Schweizerische Militär Zeitschrift) Kann die Schweizer Armee der Zukunft schon bis auf Stufe Kompanie hinab skizziert werden, wie von Ständerat Dittli per Motion* gefordert? Stand heute kann die Armeeführung schwerlich konkreter werden als im 2023 vorgelegten "Schwarzen Buch" - weil auf übergeordneter pol. Stufe zu viele Hausaufgaben noch nicht erledigt sind. Namentlich: 1) Verteidigungsstrategie: Erst der für 2025 angekündigte nächste Sicherheitspolitische Bericht soll wieder dem Anspruch einer "Strategie" genügen - die intellektuelle Vorarbeit der Studiengruppe Vogt wird wohl erst nach der Sommerpause 2024 publiziert. 2) Die wichtigsten armeeplanerischen Stellschrauben (Finzanzen und Personal) sind noch nicht gestellt. Der finanzielle Aufwuchs und eine strukturelle Dienstpflichtreform nehmen erst allmählich Gestalt an. Persönlich plädiere ich für einen Aufwuchs in Etappen. In dieser Legislatur muss aus der heutigen WEA-Armee asap das Mögliche herausgeholt werden. Dafür muss die Armee (fast) à discrétion kaufen/bestellen dürfen, was sie auf dem Markt überhaupt bekommen kann. Desweiteren sind die 2 genannten pol. Pendenzen zu erledigen. Wenn sich die allg. Lage bis zu Beginn der nächsten Legislatur nicht bessert, werden wir eh um alles froh sein, was wir zwischenzeitlich nachgeholt haben. #aufwuchsjetzt https://lnkd.in/eHkfGZmt *Motion Dittli 24.3605: https://lnkd.in/e9EYntnr

#Deutschland ist wo mit "Schein" #Beliebtheit SPD #Pistorius durch Medien herausgehoben wird. Dabei hat er null Erfolge bei der zuverlässigen Sicherung von Eigenverteidigung und Fremdverteidigung, geschweige den in seiner Zeit als Innenminster von Niedersachsen. Wen Schulden jetzt Sondervermögen genannt werden, werde ich meine Bank um mein Sondervermögen Konsum bitten. Den mehr machen die Schulden der #Bundeswehr nicht. Sie Konsumieren #Ausstattung die durch #CDU #SPD #CSU #FDP auf die Sparen Bank Gürtel Enger Schnallen Bank seit Jahrzehnten geschoben, bei gleichzeitigen wir machen es besser geloben. 1. https://lnkd.in/ehYvJ86G und 2. https://lnkd.in/eSTKvDhB und 3. https://lnkd.in/eAAWph_e --- So bis 2029 werden weder genug Luftabwehr, Landabwehr, Cyberabwehr, Wasserabwehr und schon gar nichts im Weltall sein. #Russland kommt #Polen sehr nah. https://lnkd.in/erzwAd4c --- CBBC --- 100 Mrd Schulden in Zukunft für Defizte der Vergangenheit. Ist wie Verkehr, Bildung, Gesundheit und vielem mehr. #Deutschland nie auf der Höhe der Zeit also in der Gegenwart angekommen. Dafür den Bürgern das Geld aus der Tasche genommen. Und zusätzlich? Spendet Spendet damit wir mit dem Spendengeld das Blatt wenden. Und Erfolge? Kaum bis Keine weil Selbstverwaltung Kosten Gestaltung. SYNL