Beitrag von Bezirksregierung Arnsberg

🔔 Dienstag, 12. März 2024, 19 Uhr, Stadtbibliothek Innsbruck Eine Strategie für die Zeitenwende? Die neue #Sicherheitsstrategie Österreichs Eine Veranstaltung des Foreign Policy Labs am Institut für #Politikwissenschaften der Universität Innsbruck in Kooperation mit Stadtbibliothek Innsbruck und WuV. Spätestens durch den Angriffskrieg Russlands wurde die Notwendigkeit einer Überarbeitung der Österreichischen Sicherheitsstratgie aus dem Jahr 2013 augenscheinlich. Aber auch schon zuvor hatten sich wichtige Paramter der Außen- und Sicherheitspolitik, nicht zuletzt die Integration der Europäischen Union im Bereich der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, grundlegend gewandelt. Vor diesem Hintergrund einer "Zeitenwende" in der internationalen Politik arbeitet Österreich seit April 2023 nunmehr an einer neuen Sicherheitsstrategie. In dieser Veranstaltung diskutieren Personen aus der Wissenschaft und der politischen Praxis, warum Österreich überhaupt ein solches Strategiedokument benötigt, wie die Strategieentwicklung in Österreich funktioniert und von welchen Faktoren ihr Erfolg oder Misserfolg abhängt. Teilnehmer:innen: Mag. Stephanie Fenkart MA, Generalmajor Dr. Peter Vorhofer, Mag. Christoph Prantner, assoz. Prof. Dr. Franz Eder Moderation: Univ.-Prof. Dr. Martin Senn Veranstaltungsinfo: https://lnkd.in/dE58uYxx Foreign Policy Labs: https://lnkd.in/dRc5Pzm4 Institut für Politikwissenschaften: https://lnkd.in/dfw_J6ZN

🔶 Starke Partnerschaften für eine sichere Zukunft 🔶 Anlässlich der heutigen Plenardebatte im Hessischer Landtag zur Bedeutung der NATO und der Bundeswehr (German Federal Armed Forces) für Deutschland unterstreicht Dirk Pollert, Hauptgeschäftsführer der VhU, die immense Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr und Wirtschaft für die Stabilität unserer Gesellschaft und unseren wirtschaftlichen Erfolg. Besonders erfreulich: In Hessen haben sich mehr Menschen für das Heimatschutzregiment gemeldet als in jedem anderen Bundesland! Dieses Engagement zeigt, dass Stabilität und Sicherheit für viele von uns Herzensangelegenheiten sind. "Stabile Rahmenbedingungen sind die beste Grundlage für unsere Gesellschaft und wirtschaftlichen Erfolg", so Pollert. „Das Heimatschutzregiment Hessen wird dazu beitragen, dass in Krisenzeiten gezielt und organisiert geholfen werden kann.“ „Das Prinzip der doppelten Freiwilligkeit, das hier zwischen Arbeitgebern und Beschäftigten zur Anwendung kommt, nimmt Arbeitgebern die Sorge, dass aufgrund von Übungen nicht zu kompensierende Arbeitsausfälle entstehen könnten. Diese Sicherheit und das Bemühen, Übungen möglichst so zu organisieren, dass Mitarbeiter in nachfrageschwächeren Zeiten abgestellt werden, führt zu einer großen Akzeptanz in der hessischen Wirtschaft. Die breite Unterstützung unserer Mitgliedsunternehmen zeigt, dass dieses Modell zukunftsfähig ist. Die Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände VhU und HESSENMETALL sind stolz darauf, als "Partner der Reserve" selbst Verantwortung zu übernehmen und diese wichtige Initiative zu fördern. CDU Hessen SPD Landesverband Hessen #Heimatschutzregiment #Bundeswehr #Wirtschaft #Partnerschaft #Sicherheit #DoppelteFreiwilligkeit #Hessen #Zusammenhalt #Resilienz #Krisenmanagement #VhU #CDU #SPD

Wehrhafte Demokratie 2 Im Panel heute ging es um die Herausforderungen für die Intensivierung Zivil-Militärischer Zusammenarbeit. Moderiert von Herrn Staatssekretär a.D. Christian Seel, heute Bevollmächtigter des Saarlands für Zivil-Militärische Zusammenarbeit, wurden im Panel klare Impulse für mehr Anstrengungen gesetzt. Generalleutnant André Bodemann, Befehlshaber des Territorialen Führungskommandos und in dieser Funktion zugleich Nationaler Territorialer Befehlshaber der Bundeswehr, verwies auf neue Elemente im Zusammenhang mit dem Operationsplan Deutschland. Herr Dr. Hans Walter Borries, stv. Vorsitzender des #BSKI, betonte die Bedeutung des Schutzes kritischer Infrastrukturen, Dr. Jörg Nigge, Oberbürgermeister der Stadt #Celle, verdeutliche praktische Herausforderungen der Koordination u.a. bei Hilfslagen. In dieser Runde verwies ich auf das Erfordernis stärkerer Politik-Kohärenz (warum sollte der Bund DB Schenker verkaufen, wenn die Anforderungen an Deutschland beim Host Nation Support erheblich steigen?) und mutige Schritte zur organisationsübergreifenden Koordination, etwa mit einem Digitalen Lagezentrum in Echtzeit, wie vom Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit e.V. vorgeschlagen und beschrieben. Prof. Dr. Rainer Bernnat. Dr. Germar Schröder Dr. Philipp Mette Dr. Nils Förster Patrick Heinzelmann Dr. Maike Hoffmann Andreas C. Sens Marleen Naili MBA,MSc HRM Marcus Schulze Anne-Marie Karam, LL.M. Klaus Göz Michael Brons Lena Schäfer Albrecht Broemme Wolfgang Lohmann Sönke Jacobs Oliver L. Wegweiser Media & Conferences GmbH PwC Deutschland Strategy& Bundeswehr Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit e.V.

Sehr empfehlenswerte Lektüre! Die Kernherausforderung aller Präventionsmaßnahmen ist es, dass man oft nicht merkt, dass sie wirklich wirken. Erst wenn wir mit Prävention aufhören, fangen die Probleme richtig an und es wird teuer, den Schaden wieder zu beheben. Hier noch vereinfachter: hört man für ein Jahr mit Zähneputzen auf, wird dann die Zahnarzt-Rechnung einen was Besseres belehren. :)

🇪🇺-Projekttag in #Marzahn-#Hellersdorf. Ich durfte heute an gleich zwei Schulen mit sehr gut vorbereiteten jungen Menschen über Europa und seine Politik sprechen. Richtig Spaß hat’s gemacht. Die Lehrerinnen und Lehrer haben sich viel Mühe gemacht und schon im Vorfeld sehr viel Wissen vermittelt. Für uns ging es um Fragen, wie: ❓ Warum ist es wichtig, dass wir innerhalb der EU eine gemeinsame Wertegemeinschaft haben? ❓ Entscheidet in Europa alles die Wirtschaft? ❓ Wie kann eine gemeinsame Migrationspolitik gelingen und ❓ braucht es eine europäische Verteidigungspolitik oder Armee?

Zur Stärkung seines europäischen Pfeilers muss Europa seinen Ambitionslevel erhöhen. Vor dem Hintergrund einer geopolitischen Zeitenwende müssen insbesondere die europäischen Ambitionen bei der Verteidigung und deren industriellem Rückgrat wachsen. Verantwortungs- und Entscheidungsträger brauchen einen Sinn für die Dringlichkeit stratgischer Orientierung, militärischer Bereitschaft, technologischer Innovation und industrieller Robustheit. Diese und weitere Themen haben heute die Berliner Politisch-Militärische Gesellschaft und zahlreiche nationale Delegationen des EuroDefense Netzweks in der Berliner Residenz von PricewaterhousCoopers diskutiert. Mit ihren jeweiligen thematischen Einführungen brillierten General a.D. Jean Paul Paloméros mit Überlegungen zum Krieg der Zukunft, Lucas Sy von Strategy& zum Umgang mit hybriden Gefahren, Dr. Hans Christoph Atzpodien vom BDSV zu einer leistungsfähigeren industriellen Basis sowie Stephan Ilaender und Stephan Hempel von STACKIT zur ganz praktischen Nutzung des Multiplikators "Künstliche Intelligenz". Theodor Himmel vom Epis Think Tank stellte unter Beweis, dass man sicherheitspolitisch auch an Mitzwanziger bereits große Erwartungen stellen kann. Europa braucht sich um seine Zukunft nicht sorgen. Allerdings sollte es hierzu sein großes Potenzial realisieren.

„Eine ganz andere Dimension von Einsatz für die #DeutscheMarine“ - herzlich Willkommen zurück an die Fregatte Hessen, nach ihrem wichtigen und fordernden Einsatz in der EU Mission #Aspides im Roten Meer! 📺 Mein Live-Kommentar gestern zum Einlaufen der Fregatte Hessen im Fernsehkanal der Welt. ⚓ Schutz der Handelsschifffahrt, die Gewährleistung maritimer Sicherheit, ist vitales nationales Interesse 🇩🇪 Deutschlands und der 🇪🇺 EU. 🌍 Jede moderne Volkswirtschaft hängt vom internationalen freien Seehandel ab: über 90% des Weltwarenverkehrs verläuft über den Ozean. #MaritimeSicherheit ist daher eine globale Aufgabe. ⚓ #Zeitenwende bedingt die Erkenntnis, dass vitale deutsche und europäische Interessen auf dem Meer an weit entfernten Orten empfindlich bedroht werden können. Die #Verteidigung dieser Interessen kann nicht nur in Nord- und Ostsee, sondern auch im Roten Meer oder anderen Seegebieten notwendig werden. #Bundeswehr ⚓ Deutschland und Europa müssen stärker in maritime Sicherheit, in #maritimeResilienz investieren. 🔱 ⚖ Es braucht verlässliche rechtliche Rahmenbedingungen zur Gewährleistung maritimer Sicherheit: 👉 Für die Marine im Umgang mit maritimer Kriminalität, #Terrorismus und #hybride|n Bedrohungen / #hybridwarfare 👉 Für private Betreiber maritimer kritischer Infrastrukturen #marKritis, #offshorewind, #pipeline|s, #Schifffahrt, #datenkabel: #KRITISDachgesetz 👉 Klare Verantwortlichkeiten und Führung - auch bevor die Krise eskaliert: Wenn erst im Extremfall Eine(r) die Führung übernimmt, fehlen rechtzeitiger Informationsaustausch, vorbereitende Planung, realistische Übungsszenarien und abgestimmter Aufbau dringend benötigter Kapazitäten an Überwachung und Einsatzmitteln. 🔱 💶 Maritime Sicherheit braucht mehr finanzielle Ressourcen: 👉 für eine starke Marine, global handlungsfähig, durchsetzungsstark und durchhaltefähig. 👉 für innovative Technologien: Nicht nur für teuere Kleinserien großer Kriegsschiffe, sondern auch für großen Massen günstiger, ferngelenkter und (teil-) autonomer Systeme, die längst die Bedrohungslage in der Ukraine oder auch im Roten Meer prägen. Es braucht Beides. In ersterem sind europäische und deutsche Werften heute schon stark, für letzteres braucht es neue Akteure, #startups, die Bereitschaft in disruptive Ansätze zu investieren und in die Beschaffung und Anwendung zu bringen. 🔱 💙 🌊 🇩🇪 🇪🇺 Mehr Menschen müssen den Einsatz für Deutschland und Europa, für den Schutz der Meere und maritime Sicherheit als ihre Aufgabe annehmen. Der Marine fehlt es an Personal - überall. Es braucht aber auch kluge Köpfe in allen Bereichen der maritimen Wirtschaft. Ohne persönlichen Einsatz, die vielfach geteilte Mission, ist maritime Resilienz nicht zu erreichen. Umso dankbarer bin ich für Beispiel und Einsatz der Besatzung der Fregatte Hessen. Willkommen zurück! Danke für Euren #Dienst! NEXMARIS DEUTSCHES MARITIMES INSTITUT e.V. CASSIS - Center for Advanced Security, Strategic and Integration Studies

Verteidigungskommissar vor Anhörung: EU-Parlament fordert Antworten zur Verteidigungsstrategie: Der designierte EU-Kommissar Andrius Kubilius muss sich den Fragen des EU-Parlaments zu seiner Strategie für die europäische Verteidigungsindustrie stellen. Im Mittelpunkt steht die Förderung der Industrie, insbesondere die Reduzierung von Abhängigkeiten und Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit. 

Was Deutschland von Schwedens Ansatz der "Total Defense" lernen kann: 1001 Tage Widerstand: Die Fähigkeit der Ukraine, sich gegen Aggressionen zu behaupten, zeigt, dass totaler Krieg totale Verteidigung erfordert. Carl Oskar Bohlin betonte in seinem Vortrag, dass Abschreckung nicht am Lauf einer Waffe beginnt, sondern bei einer Gesellschaft, die versteht, was auf dem Spiel steht. Die Zeitenwende begann nicht 2022. Putins Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2007 markierte den Beginn eines neuen Kalten Krieges – eine Entwicklung, die Europa zu lange ignorierte. Schweden zeigt, wie es gehen kann: Seit 2015 hat das Land das Konzept der „Totalverteidigung“ massiv ausgeweitet und die Verteidigungsausgaben verdoppelt – auf 2,6 % des BIP. Die zivile Verteidigung beträgt mittlerweile 0,3 % und umfasst Schlüsselbereiche wie Energieversorgung, Transport, Gesundheit, Schutzräume und Kommunikation. Das wichtigste Fundament bleibt jedoch die gesellschaftliche Bereitschaft: Diese Woche hat Schweden das „Handbuch zur Totalen Verteidigung“ an jeden Haushalt verschickt. Deutschland muss handeln. Investitionen in die Bundeswehr sind wichtig, aber ebenso entscheidend ist der Aufbau gesellschaftlicher Resilienz. Eine starke Gesellschaft, die informiert und vorbereitet ist, ist das Fundament der Landesverteidigung. Das bedeutet: - Transparente Kommunikation über die bevorstehenden Herausforderungen. - Redundanz und Vorsorge in essenziellen Bereichen. - Die Bürgerinnen und Bürger in die Verantwortung nehmen und befähigen. Die Frage ist nicht, ob wir uns diese Maßnahmen leisten können, sondern ob wir es uns leisten können, länger zu warten. Abschreckung beginnt jetzt – mit uns allen. #Schweden #deutschland #europa #verteidigung #resilience #ukraine

𝗦𝗰𝗵𝗻𝗮𝗽𝗽𝘀𝗰𝗵𝘂𝘀𝘀 𝗮𝘂𝘀 𝗱𝗲𝗿 𝗡𝗮𝗰𝗵𝘁 𝗱𝗲𝘀 𝗔𝗺𝗽𝗲𝗹-𝗔𝘂𝘀 Gemeinsam mit meinen Kollegen Nils Gründer, Julian Grünke, Jens Teutrine und Philipp Hartewig sind wir bereit, für die notwendigen Reformen zu kämpfen. 𝗪𝗼𝗳ü𝗿 𝘁𝗿𝗲𝘁𝗲𝗻 𝘄𝗶𝗿 𝗮𝗻? ▶️ Aktienrente ▶️ Ausbau der Infrastruktur ▶️ Chancengerechte Bildung ▶️ Starker Wirtschaftsstandort ▶️ Klimaschutz durch Marktwirtschaft ▶️ Geregelte Migration ▶️ Unterstützung für die Ukraine ▶️ Einsatzbereite Bundeswehr 🗽 Leitprinzip bei allem: die Freiheit des Einzelnen. Der beste Moment bei den Freien Demokraten dabei zu sein ist jetzt! Mehr Infos dazu in den Kommentaren. 👇🏼