Beitrag von Christian Schoger

"Der Staat ist nicht die Lösung. Er ist das Problem." Newt Gingrich / Konservative Revolution Sehenswerte Doku auf #Arte: USA - Der Aufstieg der Ultrarechten https://lnkd.in/eajK9zBS "Wie konnten die Ultrarechten bis ins Zentrum der amerikanischen Politik aufsteigen? Indem sie nach und nach Machtpositionen in Politik, Justiz und Medien besetzten und ihren Einflussbereich stetig ausweiteten. Für ihr Ziel – den Wahlsieg 2024 – ist die ultrarechte Minderheit sogar bereit, die Demokratie aufs Spiel zu setzen. Wie hat sie es geschafft, die politische Bühne zu erobern? Die Verschärfung des Abtreibungsrechts, der Sturm auf das Kapitol 2021, das Aufflammen rassistischer Gewalt: Nie zuvor waren die Ultrarechten in den USA mächtiger und sichtbarer als heute – und das liegt nicht nur an Donald Trump. Die Ultrarechte konnte sich in der Mitte der US-Politik etablieren, indem sie nach und nach Schlüsselpositionen in Politik, Justiz und Medien besetzte und ihren Einfluss kontinuierlich vergrößerte. Mit Blick auf einen Wahlsieg 2024 ist sie bereit, die Dämonen der Sezessionskriege zu wecken, das Land ins Chaos zu stürzen und die Demokratie ins Wanken zu bringen. Der Siegeszug der radikalen Rechten ist das Ergebnis einer wohlüberlegten Strategie: Vor mehr als 40 Jahren wurde sie in Gang gesetzt – von einer konservativen Minderheit, die nach der Macht strebte. Sie hat quasi unbemerkt ihre Agenda durchgesetzt. Heute erntet sie die Früchte dieser Arbeit: Ihr ist es gelungen, die Schaltzentralen der Macht zu erobern – in Politik, Justiz und Medien. Donald Trump hat diesen Prozess in jeder Hinsicht beschleunigt. Mit seiner Hilfe haben die Ultrarechten den Obersten Gerichtshof in ihre Gewalt gebracht, nun können sie bei wichtigen Entscheidungen im Kongress den Ausschlag geben. Mit Donald Trump oder einem seiner politischen Erben könnten die Ultrarechten in Zukunft noch weiter in die Offensive gehen." #USA #Republikaner #Rechtspopulisten #Trump #Justiz #Medien

In diesem Jahr stehen einige wichtige Wahlen an: #Europawahl, Landtagswahlen und Kommunalwahlen in Deutschland. Umso wichtiger ist es, dass wir uns immer bewusst sind, dass mit JEDER Stimme auch eine Stimme in die #Demokratie geht. Denn Wählen ist neben anderen Formen der Partizipation nicht nur ein Grundrecht, sondern auch eine zentrale Aufgabe von uns allen. Mehr dazu: https://lnkd.in/eEUZGkUM

Erfahren Sie in unserem aktuellen Bericht, welche Länder den umstrittenen Sieg Nicolás Maduros bei den Wahlen 2024 nicht anerkennen und welche Reaktionen international hervorgerufen wurden. #Leer #Politik

In fünf Tagen ist Europawahl. Werden wir es schaffen, die beste Antwort auf die nationalistischen, rechts- und linksextremistischen Kräfte zu geben, die unser Europa von innen heraus zerstören wollen? Die beste Antwort auf diejenigen, die unsere Werte verraten, in dem sie sich von Russland und China bezahlen lassen, die unser Europa, unsere Art zu leben von außen zerstören wollen? Was ist die die beste Antwort auf diese Bedrohung von innen und von außen? Welche Antwort geben wir denen, wir als starke Zivilgesellschaft? Eine hohe Wahlbeteiligung!

Buchempfehlung: Michael Kraske und Dirk Laabs: „Angriff auf Deutschland“. Die schleichende Machtergreifung der AfD", C. H. Beck, München 2024 350 Seiten, 18,00 Euro ISBN 978-3-406-82311-4 Buchkritik in #Deutschlandfunk Kultur: Wie der Aufstieg der AfD das Land bedroht https://lnkd.in/dPGuHnwq "Die AfD gibt sich demokratisch. Zwei Journalisten behaupten jedoch, dass die Partei in Wahrheit einen Angriff auf die Demokratie plant und mit extremistischen Kräften arbeitet. In ihrem Buch plädieren sie für ein Parteiverbot. Seit mehr als zehn Jahren gehören die Parolen und Skandale der AfD zum demokratischen Diskurs der Bundesrepublik. Manch einer könnte sich langsam an sie gewöhnt haben. Nicht so die Journalisten Dirk Laabs und Michael Kraske. Sie haben all jene Fälle zusammengetragen, die ein beunruhigendes Bild von der Entwicklung der AfD zeichnen: 'Die noch junge Parteiengeschichte der AfD ist durchzogen von Ermächtigungsfantasien und autoritären Rufen nach dem ‚Jagen‘ von Gegnern, dem […] ‚Ausmisten‘ des politischen Saustalls. Eine verhängnisvolle Fehleinschätzung lautet: Die meinen das doch gar nicht so. Nun steht die AfD vor den Türen der Macht, und es ist höchste Zeit zu erkennen: Doch, die meinen, was sie sagen. Nehmen wir sie beim Wort!' AfD eine ernsthafte Gefahr für die Demokratie Wenn man das tut, müsse man die Partei als eine ernsthafte Gefahr für die Demokratie verstehen. Die Autoren begründen das nicht argumentativ, etwa indem sie zeigen würden, dass sich die Ziele führender Politiker grundlegend von denen unterscheiden, die man am rechten Rand konservativer Parteien findet. Vielmehr versuchen sie, eine so erdrückende Beweislast zusammenzutragen, dass sich aus der Masse der Vorfälle die Demokratiefeindlichkeit der Partei ergibt. Ein Schwerpunkt des Buches liegt auf der Zusammenarbeit der AfD mit extremistischen Gruppen. 'Den Kampf auf der Straße führt die Partei Schulter an Schulter mit extremistischen Kräften aus der Neonazi-Szene. Politische Komplizen der AfD verfügen zum Teil über Vorstrafen, verwenden ritualisiert eine NS-Parole, haben öffentlich eine Vernichtungsfantasie geäußert und propagieren die Überwindung des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland. All das führt seitens der AfD nicht zum Kontaktabbruch. Im Gegenteil: Man teilt sich bei Kundgebungen das Rednerpult.' AfD-Abgeordnete beschäftigen neonazistische Mitarbeiter in Parlamenten [...] „Wie sich die AfD ihr Deutschland vorstellt, offenbart sich in einem einzigen Bild: jenem Wahlplakat aus dem Jahr 2017 nämlich, auf dem eine Frau mit Babybauch auf dem Rücken liegt. Dazu der Text: ‚Neue Deutsche? Machen wir selber.‘ Der unausgesprochene Subtext lautet: Deutscher wird man nicht durch Einbürgerung, sondern durch Geburt. Wobei Kinderkriegen dann keine Privatsache von Eltern mehr ist, sondern zu einem völkisch-rassistischen Projekt eines kollektiven deutschen ‘Wir‘ erklärt wird – um ‚neue Deutsche‘ zu produzieren. [...]“

Finde deinen eigenen Weg🚀 Eine realistische Außenpolitik erfordert Verhandlungen statt das Verherrlichen einer Kriegspartei und das Dämonisieren der anderen. In diesem Video zeigen wir, wie man durch kreative Ansätze und Interessenfindung eine nachhaltige Lösung erreichen kann. #EigenerWeg #RealistischeAußenpolitik #Verhandlungen #KreativeLösungen #Interessenfindung #Nachhaltigkeit #Innovation #FriedenFördern #GemeinsameZukunft #HarmonieSuchen

Markus Söder: Schwarz-Grün ist ein Auslaufmodell in Deutschland Wenn man die Ergebnisse der letzten zwei Landtagswahlen und die Europawahl in Bayern als Maßstab nimmt ist Söder ein Auslaufmodell für Bayern! Die schlechtesten Ergebnisse für die CSU ever! Kommen wir von der Landespolitik zur Bundespolitik. Schwarz-Grün ist ein Auslaufmodell in Deutschland? Gab es bisher eine Bundesregierung unter Schwarz-Grün? Hier hat der kleine Markus aus Bayern offenkundig keinen Überblick. Für den bayerischen Populisten Söder gibt es wohl nur ein Thema: Migration und Abschiebung. Er ist schlichtweg lernunfähig. Sonst hätte er schon längst gemerkt, dass die Originale der AfD und BSW vom Bürger eher gewählt werden als die billige Kopie! Und wenn Söder sich über die Energie- und Verkehrspolitik beschwert, sei nur an die letzten überaus erfolgreichenVerkehrsminister erinnert: Dr. Peter Ramsauer, Alexander Dobrindt, Christian Schmidt und Andreas Scheuer. Welche Partei? Alle CSU aus Bayern! Und lieber Herr Söder: Es gibt insgesamt drei Landesregierungen aus Union und Grüne: NRW, Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg. Alle drei Landesregierungen sind offensichtlich erfolgreich und die CDU hat dort laut Umfragen stark zugelegt. Das kann der kleine Markus aus Bayern für sich nicht behaupten. Und zudem haben wir neben den Themen Migration und Klimawandel/Schutz (inkl. Energie- und Verkehrswende) noch weitere große Herausforderungen: Überlebens/Freiheitskampf der Ukraine Demographie (Fach)Arbeitermangel Bildungsmisere katastrophaler Zustand der Infrastruktur (Verkehr, Digitalisierung) katastrophale Ausstattung der Bundeswehr Pflegenotstand Bürokratieabbau Korruption Steuerhinterziehung und Steuerbetrug Mit welchem Parteien will der kleine Markus aus Bayern denn in Deutschland zusammen regieren? Das alles ist offenkundig für den kleinen Markus aus Bayern einfach zu viel!