Beitrag von Greta Koch

Eine schöne Zusammenfassung, warum es sowohl von Robert Habeck als auch vom #Bundeskanzler unverantwortlich ist, mit solchen missverständlichen Aussagen vor allem die Unternehmen zu verunsichern, die sich schon erfolgreich auf den Weg gemacht haben, das #LkSG umzusetzen. Wichtiger wäre klar zu machen, dass das Gesetz so gestaltet wird, dass es trotz weniger Aufwand mehr #impact generiert. Und ja, das ist möglich, weil im Moment der Fokus zu sehr auf der Administration liegt.

// Aussetzung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz // // Norddeutsche Wirtschaft befürwortet Moratorium // Wir unterstützen ausdrücklich den Vorstoß vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, mit dem das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz #LkSG bis zur Umsetzung der Europäischen #Lieferkettenrichtlinie #CSDDD ausgesetzt werden könnte 📑✔ Eine Aussetzung des #Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes wäre der ein notwendiges Zeichen für den norddeutschen #Mittelstand 👏 Wie befürchtet, hat die aktuelle Rechtslage zu einer erheblichen bürokratischen Belastung geführt 🗃 Denn direkt von dem Gesetz betroffene Unternehmen geben die Einhaltung der #Sorgfaltspflichten vertraglich entlang der #Lieferkette weiter. Häufig müssen so von kleineren Zulieferern unterschiedliche Anforderungen von zahlreichen Kunden erfüllt werden 🖇 Derzeit kämpfen die Unternehmen also mit der Bürokratie des deutschen Lieferkettengesetzes, nur um dann binnen weniger Jahre ihr gesamtes #Compliance System nach den Vorgaben der EU-Richtlinie umzustellen. Zudem steht noch nicht fest, wie die CSDDD in nationales Recht umgesetzt wird. Es wird es darauf ankommen, die wenigen verbleibenden Umsetzungsspielräume zu Gunsten der Wirtschaft zu nutzen. Vor allem darf es nicht zu einer deutschen #Übererfüllung im EU-Vergleich kommen ❗ #WirtschaftimNorden #Lieferkette #Europapolitik #Norddeutschland Die ganze Meldung steht hier online 👇 https://bit.ly/4cytUUT

Aktuelle Umfrage des Handelsblatt Research Institute (HRI) zum LkSG Die große Mehrheit der großen Unternehmen ist für das LkSG. Einige bereits berichtspflichtige Unternehmen haben ihre Schwierigkeiten einfach an die oft mittelständischen Lieferanten durchgereicht. „Beispielsweise durch vertragliche Zusicherungen“, stellte das BAFA in seiner Bilanz für das Jahr 2023 kurz vor Weihnachten fest. Diese pauschale Übertragung von Pflichten aus dem LkSG an Zulieferer sei nicht zulässig. Doch leider ist die Praxis so. Bei KMU steigt der Aufwand, Dokumente zu produzieren. Wer in der Lieferkette bleiben möchte, muss mehr oder weniger mitmachen. Das Problem: Je kleiner das Unternehmen, je größer der Aufwand im Verhältnis zur Gesamtmitarbeiterzahl und zum Umsatz. „Während große Konzerne den Pflichten mit relativ geringer Kostenquote nachkommen können, verschlechtert sich diese, je kleiner die Firmen sind“, sagt Frank May vom HRI.

Update zum #LkSG: Gestern hat das #BAFA auf seiner Internetseite die neue Fassung der #FAQ zum LkSG veröffentlicht. Sie enthält zahlreiche Änderungen der vorherigen Fassung. Besonders wichtig: Das BAFA hat erstmals öffentlich und ausdrücklich Stellung dazu genommen, wie die #Obergesellschaft zu bestimmen ist, wenn die Konzernspitze im Ausland sitzt. Nach Ansicht des BAFA ist Obergesellschaft auch in dem Fall die oberste inländische Gesellschaft des Unternehmensverbundes (Nr. 4.2 FAQ). Das ist keine Überraschung. Auf diesen Standpunkt hatte sich das BAFA bereits zuvor in Auskunftsersuchen an Unternehmen gestellt. Aber diese neue Fassung der FAQ sollten sich Unternehmensgruppen mit ausländischer Konzernspitze genau ansehen. Die Behörde betont, dass es sich bei der Obergesellschaft um ein Unternehmen im Sinne des LkSG handeln müsse. Das ist nach Meinung des BAFA offenbar nur dann der Fall, wenn "in Konkurrenz zu anderen Marktteilnehmenden Produkte hergestellt oder verwertet oder Dienstleistungen erbracht werden" (Nr. 3.1 FAQ). Das dürfte bei einer reinen Holdinggesellschaft nicht der Fall sein. Preisfrage - oder vielleicht rhetorische Frage: Läuft das BAFA dann die Gesellschafterkette nach unten, bis es eine Gesellschaft gefunden hat, die Produkte herstellt oder Dienstleistungen erbringt? Das LkSG bleibt spannend! CMS Germany #Lieferkettengesetz #SupplyChainCompliance #BizHumanRights #BHR

📖 Ist das Lieferkettensorgfaltspflichten Gesetz nun doch bald wieder Geschichte? 📖 Aussetzung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes: Was war die Idee und warum soll es jetzt gekippt werden? Die IHK Nord begrüßt den Vorschlag des Bundeswirtschaftsministeriums, das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) bis zur Umsetzung der Europäischen Lieferkettenrichtlinie (CSDDD) auszusetzen. Die aktuelle Rechtslage führt zu erheblicher bürokratischer Belastung, besonders für den Mittelstand. Unternehmen müssen diverse Sorgfaltspflichten entlang der Lieferkette weitergeben, was für kleinere Zulieferer kaum zu bewältigen ist. Vorteile des LkSG: - Förderung verantwortungsvoller Unternehmensführung. - Schutz von Menschenrechten in globalen Lieferketten. Nachteile des LkSG: - Hohe bürokratische Belastung für Mittelständler. - Unsicherheit durch bevorstehende EU-Richtlinie. Rechtssicherheit und Planungssicherheit sind für die Wirtschaft essenziell, aktuell aber nicht gegeben. Unternehmen kämpfen mit der Bürokratie des LkSG, nur um später ihr Compliance-System erneut anpassen zu müssen. Die Aussetzung des LkSG bis zur nationalen Umsetzung der CSDDD ist daher notwendig. Was denkt ihr: War das LkSG eine gute Idee? Und ist die Aussetzung jetzt der richtige Schritt? ich persönlich fand den Ansatz gut, die anndora GmbH kennt Ihre Lieferanten und hatte 2022 alle geprüft (Vor Ort und selbst). Die Arbeitsbedingungen sind sauber und geordnet. Dies zu prüfen, sollte niemandem zu viel Zeit abfordern. #Lieferkettengesetz #Wirtschaft #Mittelstand #Bürokratieabbau #Unternehmerinnen #Unternehmertum #Arbeitgeber #Importeure Quelle: https://lnkd.in/eqDFR9bf

Update zur #Lieferkettenrichtlinie Dr. Karl Brock erläutert in seinem Beitrag, was im abgespeckten Entwurf noch enthalten ist. Dem nationalen Gesetzgeber bleiben nun zwei Jahre für die #Umsetzung. Somit werden die erfassten Unternehmen, jedoch über die mittelbare Erfassung auch #kleine und #mittelständische #Unternehmen ab dem Frühjahr 2026 vor neuen bürokratischen wie finanziellen Herausforderungen stehen. Nicht zuletzt besteht mit Blick auf die neu eingeführte zivilrechtliche #Haftung ein hohes Maß an #Rechtsunsicherheit. Um #Pflichtverletzungen zu vermeiden und die erforderlichen organisatorischen wie rechtlichen Anpassungen vorzunehmen, ist es daher ratsam, frühzeitige Anpassungen vorzunehmen und Rechtsrat einzuholen. #meyerkoering #compliance #lieferkette #eu #csdd #esg

𝐃𝐢𝐞 𝐄𝐔-𝐑𝐢𝐜𝐡𝐭𝐥𝐢𝐧𝐢𝐞 𝐳𝐮𝐫 𝐔𝐦𝐬𝐞𝐭𝐳𝐮𝐧𝐠 𝐝𝐞𝐫 𝐒𝐨𝐫𝐠𝐟𝐚𝐥𝐭𝐬𝐩𝐟𝐥𝐢𝐜𝐡𝐭𝐞𝐧 𝐢𝐧 𝐝𝐞𝐧 𝐋𝐢𝐞𝐟𝐞𝐫𝐤𝐞𝐭𝐭𝐞𝐧 (𝐂𝐒𝐃𝐃𝐃) 𝐤𝐨𝐦𝐦𝐭 𝐧𝐮𝐧 𝐝𝐨𝐜𝐡 𝐬𝐜𝐡𝐧𝐞𝐥𝐥𝐞𝐫 𝐚𝐥𝐬 𝐬𝐨 𝐦𝐚𝐧𝐜𝐡𝐞𝐫 𝐏𝐨𝐥𝐢𝐭𝐢𝐤𝐞𝐫 𝐠𝐞𝐠𝐥𝐚𝐮𝐛𝐭 𝐡𝐚𝐭. Eine Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten hat am 15. März 2024 dem CSDDD (Richtlinie zur Umsetzung der Sorgfaltspflichten in den Lieferketten) zugestimmt. Die Zustimmung des EU-Parlaments und des Rates Ende April 2024 gilt als sicher. Das deutsche Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) muss nach Verabschiedung der EU-Richtlinie innerhalb von 2 Jahren angepasst werden. 𝐖𝐚𝐬 𝐭𝐮𝐧? 𝐄𝐫𝐬𝐭 𝐞𝐢𝐧𝐦𝐚𝐥 𝐳𝐮𝐫ü𝐜𝐤 𝐚𝐮𝐟 𝐍𝐮𝐥𝐥 𝐮𝐧𝐝 𝐚𝐛𝐰𝐚𝐫𝐭𝐞𝐧? Schwierig. Die Umsetzung der menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten in den Lieferketten ist nicht nur in der EU nicht mehr aufzuhalten, sondern weltweit. Die US-Regierung hat ihren Nationalen Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte aktualisiert und erwartet von Unternehmen, ihre menschenrechtliche Sorgfalt in ihrer gesamten Wertschöpfungskette auszuüben. Das kommt uns doch bekannt vor? Die Welle der Regelung zu der Umsetzung von menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten ist nicht mehr aufzuhalten. Abwehren und Ausbremsen von entsprechenden Gesetzesinitiativen macht keinen Sinn. Die Unternehmen haben die Wahl die Welle entweder „zu reiten“ oder von der Welle fortgespült zu werden. 𝐃𝐢𝐞 𝐝𝐞𝐮𝐭𝐬𝐜𝐡𝐞𝐧 𝐔𝐧𝐭𝐞𝐫𝐧𝐞𝐡𝐦𝐞𝐧 𝐡𝐚𝐛𝐞𝐧 𝐝𝐮𝐫𝐜𝐡 𝐝𝐢𝐞 𝐛𝐞𝐠𝐨𝐧𝐧𝐞𝐧𝐞 𝐔𝐦𝐬𝐞𝐭𝐳𝐮𝐧𝐠 𝐝𝐞𝐬 𝐋𝐤𝐒𝐆 𝐞𝐢𝐧𝐞𝐧 𝐖𝐞𝐭𝐭𝐛𝐞𝐰𝐞𝐫𝐛𝐬𝐯𝐨𝐫𝐬𝐩𝐫𝐮𝐧𝐠. 𝐃𝐞𝐫 𝐦𝐮𝐬𝐬 𝐠𝐞𝐧𝐮𝐭𝐳𝐭 𝐰𝐞𝐫𝐝𝐞𝐧. Das deutsche LkSG sollte baldmöglichst an die EU-Richtlinie angepasst werden. Insbesondere auch deshalb, weil von der EU-Richtlinie nur Unternehmen ab 1000 MA und mehr als 450 Mio. Euro betroffen sein werden – also eine geringere Anzahl von Unternehmen als aktuell noch von dem deutschen LKSG. 𝐒𝐢𝐞 𝐡𝐚𝐛𝐞𝐧 𝐅𝐫𝐚𝐠𝐞𝐧 𝐳𝐮𝐦 𝐋𝐢𝐞𝐟𝐞𝐫𝐤𝐞𝐭𝐭𝐞𝐧𝐠𝐞𝐬𝐞𝐭𝐳? 𝐊𝐨𝐧𝐭𝐚𝐤𝐭𝐢𝐞𝐫𝐞𝐧 𝐬𝐢𝐞 𝐦𝐢𝐜𝐡! #Lieferkettengesetz #LkSG #CSDDD #Mittelstand #Menschenrechte

HOT OF THE PRESS: CSDDD Update 05.07.2024 Die #CSDDD ist heute im Amtsblatt der EU veröffentlicht worden. Die Europäische Lieferkettenrichtlinie (CSDDD) gilt für EU-Unternehmen, die mehr als 1.000 Beschäftigte und einen jährlichen Nettoumsatz von mehr als 450 Millionen Euro haben. In 20 Tagen wird sie in Kraft treten und die zweijährige Umsetzungsfrist beginnt. Auch für Deutschland...und besonders Herrn Söder oder Frau Ostermann. Heisst: Bis zum 26.7.2026 müssen die Mitgliedstaaten die Lieferkettenrichtlinie in ihr jeweiliges nationales Recht umsetzen. Deutschland wird - so ist zu erwarten- das LkSG an die Vorgaben der CSDDD anpassen. Ob Deutschland den Unternehmen strengere Bestimmungen auferlegen wird glaube ich kaum bei den aktuellen Diskussionen (siehe auch dazu den Antrag Bayerns beim Bundesrat) Ich erwarte jedoch, dass der deutsche Gesetzgeber in den Bereichen, in denen das LkSG bereits jetzt strenger als die CSDDD ist, das Gesetz unverändert lässt. ABER: Warum man für einen Gesetzestext allerdings 58 Seiten braucht, ist mir schleierhaft. Zuviele Juristen und Stäbe müssen offensichtlich hier beschäftigt und bezahlt werden. Wann erklärt eigentlich mal jemanden diesen Bürokraten, dass ein durchaus richtiger Weg bereits zu Beginn torpediert wird durch Umständlichkeit, Unverständlichkeit, Komplexität und Menge. Notwendige Veränderung und formale Amtshandlungen sollten -in Zeiten von Verunsicherung, tik tok, verkürzten Aufmerksamkeitsspannen und genereller Kritik an Politik und Staat so langsam Hand in Hand gehen. Dann ist die Akzeptanz notwendiger Entscheidungen ggf. auch ein Stück größer. Ich -als Unterstützer des #lksg- bin gespannt auf die Umsetzung. Und Sie? #Lieferkettengesetz #CSDDD #LkSG

Legt die Regulierung eine „Pause“ ein?   Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will das deutsche Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (#LkSG) für gut zwei Jahre "𝐩𝐚𝐮𝐬𝐢𝐞𝐫𝐞𝐧":   „Wir können das Gesetz jetzt – auch mit Blick auf das, was dann europäisch national umgesetzt werden wird in zwei Jahren ungefähr – pausieren“   Das nationale Gesetz verpflichtet Unternehmen ab einer bestimmten Größe, ihre Lieferketten zu kontrollieren, um Sorgfaltspflichten im Hinblick auf Umwelt und Menschenrechte einzuhalten. Mit der geplanten EU-Richtlinie (#CSDDD), die weniger Berichtspflichten, aber klare Haftungsfragen beinhaltet, soll das nationale Gesetz in gut zwei Jahren abgelöst werden.   Mit der Pausierung soll den Forderungen aus der Wirtschaft Rechnung getragen werden, um Wettbewerbsnachteile zu vermeiden, da eine solche Regelung in fast allen anderen Mitgliedsstaaten noch nicht existiert.   💬 Eure Meinung?   Was haltet Ihr von der geplanten Aussetzung des deutschen Lieferkettengsorgfaltspflichtengesetzes? Teilt gerne Eure Gedanken mit mir!   Wenn Ihr mehr über die EU-Lieferkettenrichtlinie erfahren wollt, schaut gerne in den Klardenker Beitrag von meinem Kollegen Dr. Thomas Uhlig, Partner bei KPMG Law. Die Verlinkung findet Ihr in den Kommentaren.

Die Bundesregierung bemüht sich derzeit leider redlich darum, täglich neue Verwirrung um die Zukunft des geltenden (!) deutschen Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) zu stiften. Nach Robert Habeck (erst "aussetzen", dann "wegbolzen") und Olaf Scholz ("kommt weg") meldet sich heute Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) in einer gemeinsamen Erklärung mit der Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes DGB, Yasmin Fahimi, zu Wort. "Ein Aussetzen des deutschen Gesetzes im Übergang zu den neuen europaweiten Regeln sei keine gute Option. Dies würde die Unternehmen im Wettbewerb schwächen, die das Gesetz bereits erfolgreich umsetzen und Planungssicherheit brauchen", heißt es darin. Das federführende BMAS hatte auf Anfrage der Lebensmittel Zeitung kürzlich folgendes zu seinen Plänen bzgl. des LkSG/CS3D mitgeteilt: "In der am 17.7.2024 beschlossenen Wachstumsinitiative hat die Bundesregierung unter Punkt 15 vereinbart, dass Deutschland die EU-Richtlinie vorfristig noch in dieser Legislaturperiode, d.h. bis Sommer 2025 umsetzen wird. Diese Vorgaben wird das BMAS einhalten. Dabei stimmt sich die Bundesregierung eng mit der EU-Kommission ab, um eine möglichst EU-weit einheitliche Umsetzung zu gewährleisten und einen Flickenteppich an Regelungen für Unternehmen zu verhindern. Derzeit wird im BMAS unter Hochdruck ein Gesetzentwurf vorbereitet, sodass ein Gesetzgebungsverfahren entsprechend der regierungsinternen Vereinbarung noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden kann." Das gilt noch, oder?