Beitrag von Gunther Reuter

Warum leisten wir uns den mit Abstand teuersten öffentlich-rechtlichen Rundfunk der Welt? Acht Punkte für eine Reform von #ARD und #ZDF. Mein Editorial im neuen FOCUS Magazin. Wann haben Sie sich zuletzt über ARD und ZDF aufgeregt? Sicher ist: Egal, wie groß der Ärger war - auch der unzufriedenste Kunde vermag es nicht, den Öffentlich-Rechtlichen zu entkommen. Die Gebühren – die politisch-korrekt „Beiträge“ genannt werden müssen – sind immer fällig. Nie jedoch stand der Apparat so unter Rechtfertigungsdruck. Ausufernde Kosten und nicht zuletzt die unausgewogene Berichterstattung untergraben die Autorität. Mit den Zuschauern schwindet die gesellschaftliche Akzeptanz, selbst innerhalb der Sender wächst die Erkenntnis: So kann es nicht weitergehen. Mit kleinen Schnitten ist es nicht mehr getan angesichts eines Komplexes, der auf 21 TV-Sender angewachsen ist, der dazu 73 lineare Radiosender, 155 Audiostreams, 750 Accounts und Kanäle in den sozialen Massenmedien unterhält. Die Stiftung Marktwirtschaft hat deshalb Vorschläge für eine „grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ vorgelegt. Folgende acht Schritte empfehlen sie: • Beschränkt Euch auf den Kernauftrag! Dehnt sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk, mit 10 Milliarden Euro staatlich garantierter Einnahmen im Rücken, zu sehr aus, gerät das Gleichgewicht mit privaten Anbietern aus dem Lot. „Die uferlose Expansion des öffentlich-rechtlichen Komplexes droht, die Zukunftsperspektiven der Verlage zu zerstören“, warnt Philipp Welte, Vorstand von Hubert Burda Media und Vorstandsvorsitzender MVFP Medienverband der freien Presse. • Weniger Geld für #Sportrechte! Es gibt keine Notwendigkeit, dass ARD und ZDF teuer Sport einkaufen, wenn im Zweifel private Unternehmen in die Bresche springen. • Keine #Werbung in ARD und ZDF! Das Programm sollte vollständig werbefrei sein. * Teilt die Gebühreneinnahmen auf! Der Rundfunkbeitrag sollte nicht automatisch und in voller Höhe an ARD und ZDF fließen. Eine Idee wäre es, fünf oder zehn Prozent des Aufkommens in einen Innovationsfonds zu stecken, um dessen Mittel sich auch private Anbieter bewerben können. • Stoppt die Selbstbedienungsmentalität! Den Sendern müssen klare Vorgaben gemacht werden, um übermäßige Gehälter zu unterbinden, die wiederum die Akzeptanz im Volk untergraben. • Verkleinert die Aufsichtsgremien! Es braucht klare Verantwortlichkeiten und eine drastische Kürzung der Posten in den diversen Gremien. • Trennt die Aufseher vom Apparat! Eine unabhängige und effektive Aufsicht gibt es nur, wenn räumliche und personelle Grenzen eingezogen werden zwischen der Führung der Sender und denen, die über sie zu befinden haben. • Stellt ARD und ZDF regelmäßig auf den Prüfstand! Unabhängige, externe Experten sollten die Leistung begutachten. Das erhöht Transparenz wie Disziplin. Und ganz wichtig: Weder die Politik noch die Sender selbst dürfen die Prüfer bestellen.  So weit, so vernünftig! Nur: Wer wagt den ersten Schritt?

Ohne tiefgreifende Reformen, die diesen Namen auch verdienen, kann der ÖRR keine Zukunft haben! „Nur. Wer wagt den ersten Schritt?“ Georg Meck (direkt geteilt). Meine Antwort: Die Wähler bei den Landtagswahlen im Herbst! Mit einem entsprechenden Votum können sie nicht nur einen ersten Schritt wagen, sondern gleich den entscheidenden Schritt machen: Neue Fraktionen stärken die Stimme der Landesparlamente gegenüber den ÖRR-affinen Staatskanzleien; neue Koalitionen zwingen die in Sachen Rundfunkstaatsvertrag allmächtigen Ministerpräsidenten auf einen Reformkurs, dem sich der ÖRR nicht mehr entziehen kann. Die wg. Werbeeinnahmen auf Quote getrimmten Wohlfühlprogramme der Privaten, wie auch die durch die Geschäftsmodelle der Influenzer und die Stimmungsmache der fake-news-Agitatoren zu Manipulationsplattformen verkommenen „sozialen“ Medien begründen die Notwendigkeit öffentlich-rechtlicher Angebote. Mit der Ignoranz und Arroganz aber, mit der die Anstalten (die Intendanten) traditionell - und bisher von der Politik auch geduldet - auf Kritik reagieren, stellen sie sich mehr und mehr selbst in Frage. Ohne überfällige Besinnung und Konzentration auf den Programmauftrag bei gleichzeitigem Abbau der völlig überdimensionierten Strukturen sind verpflichtend zu zahlende Beiträge nicht mehr zu rechtfertigen und wird sich das duale System überleben. Denen, die dies unter dem Stichwort „Zwangsgebühren“ im ersten Moment begrüssen, sei zu bedenken gegeben, dass ein AUS des ÖRR sicher kein Beitrag zur Verbesserung der demokratischen Kultur sein wird. Aber auch denen, die den Bestand des ÖRR selbst ohne grundlegende Reformen garantiert sehen, sei die Illusion genommen. Schon nach den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im September könnten sich drei Ministerpräsidenten qua Koalitionsvereinbarung gezwungen sehen, sich Gebührenerhöhungen entgegenzustellen, aber auch Staatsverträge zu kündigen, sollte sich der ÖRR den zwingend weitreichenden Reformen weiterhin verweigern.

Leisten wir uns mit dem ÖRR einen überteuerten Luxus? Diese Frage drängt sich bei der Lektüre des Artikels von Beatrice Achterberg in der NZZ auf. Ist unser Rundfunk und sein Programmangebot um so vieles besser, als damit Höchstausgaben zu rechtfertigen wären? Eine Aufgabe für die Rundfunkräte?

Tagesgedanken (61) Das ARD-ZDF-Problem 📺📺58 Cent mehr für Fernsehen und Radio, das wird mit einer Schärfe debattiert, als ginge es wie im Inflationsjahr 1923 um 233 Milliarden Mark für einen Laib Brot. Von den viel höheren Preissteigerungen bei Streamingdiensten bei sinkender Qualität und eskalierten Werbe-Bombardements redet dagegen keiner. * 📺Wenn Politik sich nicht an das Recht hält, das sie selbst gesetzt hat, wer soll es dann überhaupt tun? * 📺Ministerpräsidentenkonferenzen wirken zuweilen wie AfD-Beschwichtigungsveranstaltungen.   * 📺Zum Wesen der in der Politik verankerten Bürokratie gehört, dass man öffentlich-rechtliche Programme mit einem Federstrich einsparen kann, in der Verwaltung der Anstalten aber sich viel schwerer tut.   * 📺Der Feind der Zeitungs- und Zeitschriftenverlage sind nicht irgendwelche Web-Seiten von ARD und ZDF, es sind vielmehr die großen Internet-Plattformen aus den USA, die generell unser Leben und speziell in noch fatalerem Ausmaß unsere Medien bestimmen. Anstatt gemeinsam Qualitätsjournalismus hochzuhalten, geht man mit Hilfe von Ministerpräsidenten gegeneinander vor.   * 📺Gegen die sekündliche Erfolgsmessung in Social Media wirkt die Quotenermittlung im Fernsehen wie eine barocke Antiquität. Was dieser Koeffizienten-Wahn mit öffentlich-rechtlichen Inhalten macht, bleibt in allen Diskussionen seltsamerweise außen vor.📺 (Die Ministerpräsidenten der Länder bringen eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf den Weg, vertagen aber eine Entscheidung über die Erhöhung des Rundfunkbeitrags.)

Neues von Saarlandinside: Der zwangsbeitragsfinanzierte Rundfunk verliert an Vertrauen und Glaubwürdigkeit. Tiefgreifende Reformen sind notwendig. Landesregierung und Landtag beschränken sich organisatorische Maßnahmen. Grundsätzliche Fragen -Wie kann der SR seinen Verfassungsauftrag erfüllen? - bleiben außen vor. Dies hängt mit der Politik-Medien-Blase im Saarland zusammen. Hier zum Artikel https://lnkd.in/daXETgaG

Eine absolut wichtige Initiative! Das Verbot "presseähnlicher" Inhalte im Onlinebereich ist alles andere als zeitgemäß und von größerer Tragweite, als es vielleicht manch einem*r auf den ersten Blick erscheinen mag. Dürfen zum Beispiel bei Tagesschau.de Texte künftig erst publiziert werden, wenn ihr Inhalt zuvor in einer Sendung gelaufen ist, schränkt das natürlich die Vielfalt und Aktualität der Informationen ein. Aktuelle Berichte erscheinen dann erst mit Zeitverzug oder überhaupt nicht mehr, denn die Sendezeit ist ja begrenzt und erfordert eine strikte Auswahl. Die bisherigen Nutzer*innen, die sich keine Zeitungsangebote mit Paywall leisten können, können sich ja alternativ Informationen auf populistischen Portalen besorgen, die natürlich kostenfrei sind (möglicherweise finanziert von Russland oder extremistischen Milliardären). Dürfen als nächstes dann öffentliche Büchereien keine aktuellen Titel mehr führen, damit die Leute mehr Bücher kaufen? Bei allem Verständnis für die Not der Zeitungs- und Zeitschriftenverlage, diese Einschränkung fördert gewiss nicht deren Auflagen und erst recht nicht unsere Demokratie. Unabhängige, seriöse Information auch auf Online-Nachrichtenportalen ist auch für Menschen, die sich kein Abo leisten können, ein wichtiges Grundrecht. In Zeiten zunehmender Desinformation ist es mitentscheidend für die Zukunft unserer Demokratie Wir brauchen mehr Aufmerksamkeit für dieses Thema, über das sowohl in Printmedien als auch im Rundfunk (aus Gründen!) nur zurückhaltend berichtet wird. Nicht alles an der geplanten Rundfunkreform ist schlecht, aber das mit Sicherheit. https://lnkd.in/egxbRnaR

Aktuelle Stunde zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Landtag: Nur wer sich ändert, bleibt sich treu. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk gehört zur DNA der deutschen Nachkriegsgeschichte und ist fester Bestandteil unserer Demokratie. Wir brauchen ihn, gerade heute. Mit einem klaren Profil und der Konzentration auf das Wesentliche: Vielfalt und Information für unsere pluralistische Gesellschaft muss er liefern, das ist sein Markenkern. Der Rundfunkbeitrag ist gerechtfertigt, solange der ÖRR das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger hat. Eine Erhöhung des Beitrags lehnen wir ab. Mit über 10 Mrd. € an fixem Jahresbudget kann man auskommen, auch dauerhaft. Es gibt viel Einsparpotential, um Kosten zu senken und den ÖRR zukunftsfähig aufzustellen.

Sollen #ARD und #ZDF fusionieren? Diese Frage diskutiere ich im Editorial von FOCUS MONEY. Das Zweite in Mainz – bei seiner Gründung als „Adenauer“-Fernsehen kritisiert – ist ein medienpolitischer Unfall. Nirgendwo weltweit leistet sich ein Land gleich zwei nationale Sendeanstalten. Allein in diesem Jahr zahlen die Bürger wieder über zwei Milliarden Euro für das ZDF. Es ist endlich Zeit, diesen vor über einem halben Jahrhundert gemachten Fehler zu korrigieren. Besserer #Rundfunk für weniger #Geld ist möglich. Als erstes Land in Europa schafft #Liechtenstein seinen öffentlich-rechtlichen Rundfunk per Volksabstimmung ab. Mehr als 55 Prozent der Einwohner des Alpenlandes entschieden sich, ihm die rechtliche und finanzielle Grundlage zu ent-ziehen. Nun ist Liechtenstein mit seinen knapp 40 000 Einwohnern nicht mit Deutschland zu vergleichen. Doch das Plebiszit zeigt, wie sehr der öffentlich-rechtliche Rundfunk in ganz Europa unter Druck steht. Die Bundesländer sind daher gut beraten, die überfälligen Reformen umfassend und schnell voranzutreiben. ARD, ZDF und Deutschlandradio dürfen über neun Milliarden Euro jährlich – zuzüglich Hunderten von Millionen an Werbeeinnahmen und Gewinnen ihrer privaten Töchter – ausgeben. Kein anderes Land der Welt leistet sich seit Jahrzehnten einen so teuren Rundfunk. Der jüngste Beschluss der 16 #Bundesländer ist ein wichtiger, aber nur ein erster Schritt. Immerhin werden unter anderem die 70 Radiosender der ARD um 17 reduziert, vier Mini-Fernsehkanäle von ARD und ZDF zu zwei Sendern ab dem Jahr 2027 zusammengelegt und die horrenden Ausgaben für die Sportrechte gedeckelt. Künftig sollen sich zudem die Intendantengehälter an der Bezahlung im öffentlichen Dienst orientieren. Das wichtigste Thema haben die Länderchefs aber wieder vertagt: die Rundfunkfinanzierung. Zwar ist die von der Rundfunkkommission KEF empfohlene Erhöhung der Gebühren auf monatlich 18,94 Euro ab Januar 2025 vorläufig ad acta gelegt. Es soll bei den bisherigen 18,36 Euro bleiben. Doch hinter den Kulissen wird bereits an einer Index-orientierten Erhöhung gearbeitet, um einer Klage von ARD und ZDF vor dem Verfassungsgericht zu entkommen. Demnach müssten nicht mehr die Landtage über jede Anhebung des Rundfunkbeitrags entscheiden, sondern es würde einen Automatismus geben. Nur bei einem Veto von drei Bundesländern könnten dann die Beiträge nicht erhöht werden, berichten Insider. Eine Indexierung wäre eine schlechte Lösung. Mit dem Einfrieren der #Rundfunkgebühren auf unbefristete Zeit steht eine bessere Alternative zur Verfügung. Denn ein permanenter Stopp der #Rundfunkbeiträge würde ARD und ZDF zu tiefgreifenden Reformen zwingen. An Möglichkeiten, Milliarden zu sparen, fehlt es nicht. Das Verschmelzen von ARD und ZDF zu einer Rundfunkanstalt wäre ein großer und überfälliger Schritt.

Guter Kommentar zum #Reformstaatsvertrag von Leonhard Dobusch. Selbst wenn ich meine #ARD-Brille abnehme, ist die geplante Verschärfung des alten Presseähnlichkeits-Kamelle das, was am wenigsten Sinn ergibt: 1. "Presse" aka private Verlagsangebote ist schon lange multimedial, bieten nicht nur Texte, sondern auch Podcasts und Videos. Das Unterscheidungsmerkmal des #ÖRR ist nicht das "Audiovisuelle" (das war es nach dem Krieg...), sondern die unabhängigen, nicht-kommerziellen Angebote und insbesondere Recherchen. 2. Das Kriterium der "#Presseähnlichkeit" und der "Erforderlichkeit" passt nicht in die Gesamtsystematik. Es ist nachvollziehbar, dass das Reformwerk Qualität stärken und Aufwände reduzieren will - aber die Verschärfung der Presseähnlichkeit läuft dem zuwider, sie reduziert vor allem Reichweite von Recherchen. Das ist ... 3. ... nicht im Sinne des Publikums. Das Publikum sollte für die Beiträge möglichst viel bekommen und nicht möglichst wenig.

https://lnkd.in/erm5KfGs Jürgen Kaube räumt in der FAZ mit einem weiteren Mythos auf, der speziell von jenen aufrecht erhalten wird, die sich von den ÖR instrumentalisieren lassen: Dass nämlich jegliche Veränderung des Status quo einem Angriff auf die Demokratie gleichkomme - ein Gedanke, der, sobald man etwas darüber nachdenkt, an Absurdität kaum zu überbieten ist: "Etwa sieben Prozent der 14- bis 49-Jährigen erreichen ARD und ZDF. Lag die durchschnittliche Reichweite des ZDF 1992 noch bei mehr als sieben Millionen Zuschauern, liegt sie heute bei unter vier Millionen. Gewiss, die Zugriffe auf ihre Mediatheken kommen hinzu. Aber auch dort sind Sendungen Spitzenreiter, die zwei Millionen Mal angeklickt werden. Der Anspruch, alle zu erreichen, weil alle zahlen, wird nicht im Mindesten erfüllt. Dennoch verlangen die Sender regelmäßig eine Gebührenerhöhung." "Im Kampf um die von ihnen als notwendig empfundenen Gebührenerhöhungen stellen sich die Rundfunk- und Fernsehanstalten als die Garanten der Demokratie dar. Wer an ihnen spare, spare an der Demokratie. Weniger tagesschau.de komme nur den politischen Extremen zugute. Das geht mit dem Argument einher, privatwirtschaftliche Medien trügen zu wenig zu Demokratie und Aufklärung bei. Im Blick auf reine Unterhaltungsmedien, Popradios und Fußballsender mag das zutreffen. Es unterschlägt aber nicht nur, dass es auch Zeitungen und Zeitschriften gibt, die sich nicht vorzugsweise am Tralala der Spaßgesellschaft be­teiligen. Es unterschlägt auch das Ausmaß, in dem sich öffentlich-rechtliche Anstalten diesem Tralala hingeben. Für Kultur und Wissenschaft haben sie eigene Kanäle wie 3sat gegründet, denen dann vorgehalten wird, nicht genug Quote zu machen. In ihren Vollprogrammen dominieren Krimis, Quizshows, Sportübertragungen, Kabarett und Heimatkunde. Die Talkshows, die sie der „Information“ zuschlagen, sind Polittheater und könnten, wenn es nicht die Selbsttäuschung der Politiker gäbe, informativ zu sein, genauso gut als schlechte Unter­haltung verbucht werden." "Es fehlt an Anreizen, etwas Überraschendes zu machen. Mehr vom selben lautet die Maxime: Es gibt neun „Sokos“ im ZDF und neun „Politik-Talks“ in der ARD. Heute bringt sie „Rote Rosen“, „Sturm der Liebe“, „Brisant“, „Wer weiß denn so was?“, das „Großstadtrevier“ und um 20 Uhr 15 eine „Tierdoku“. Wir sind gespannt auf den Brückenschlag zur Demokratie."