Beitrag von Initiative Arbeitgeber und Reserve e.V.

Extremismusverdachtsfälle in der Bundeswehr: Jahresbericht 2023 veröffentlicht In der Bundeswehr ist die Zahl extremistischer Verdachtsfälle 2023 leicht angestiegen gegenüber deutlichem Rückgang im Vorjahr.

https://lnkd.in/dj9HH62i Die Bundesregierung hat fünf Schlussfolgerungen festgehalten: Die Beteiligung der Bundeswehr hat sich angesichts wachsender sicherheits- und verteidigungspolitischer Herausforderungen und begrenzter Ressourcen künftig klarer an den sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands zu orientieren. Die Erwartungen an die militärischen Beiträge Deutschlands sollten realistisch gefasst werden, da überambitionierte politische und gesellschaftliche Ziele den tatsächlichen Bedingungen nicht gerecht werden. Militärische und zivil-militärische Handlungsoptionen der Bundesregierung sollten flexibler ausgerichtet werden, um flexibel und robust auf akute Krisenentwicklungen zu reagieren. Die Bundeswehr sollte so ausgestattet werden, dass sie ihren Kernauftrag der Landes- und Bündnisverteidigung erfüllen kann. Dadurch werden die Voraussetzungen geschaffen, um auch mit militärischen Fähigkeiten substantiell zum internationalen Krisenmanagement beizutragen. Innerhalb der NATO, EU und Vereinten Nationen werden politische Abstimmungsprozesse zu sicherheitspolitischen Fragen immer komplizierter. Deshalb ist ohne Vorbehalte zu diskutieren, welche Schlüsse aus dieser Entwicklung gezogen werden müssen, um künftig in jeder Situation handlungsfähig zu sein.

Integrierte Sicherheit – mehr als Verteidigung Integrierte Sicherheit ist das Zusammenwirken aller für die gesamtgesellschaftliche Sicherheit relevanten Bereiche, Akteure und Instrumente.

Wenn #Cybersicherheit in Eigenregie der #Verwaltung außerhalb des verbindlichen gesetzlichen Rahmens nicht unbedingt zu besserer Cybersicherheit führt: #Bundesrechnungshof kritisiert u.a. fehlende #Georedundanz bei Rechenzentren der #Bundeswehr: "Die Beamten erörtern, dass das Bundesministerium der Verteidigung (#BMVg) nicht sicherstelle, "dass es wichtige Daten für militärische Zwecke verlässlich bereitstellen kann, auch im Krisenfall." Es betreibe "ein Rechenzentrum für einsatzwichtige IT-Services lediglich an einem Standort – und damit nicht georedundant", führen sie weiter aus. Da es damit "die Bedrohungslage im Falle von Cyberangriffen, Sabotageakten oder Naturkatastrophen" vernachlässige, gefährde das BMVg die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr." https://lnkd.in/euru3jg6

Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine manifestiert eine Zeitenwende. Die unzureichenden Investitionen in die Ausrüstung der Bundeswehr wurden offen zu Tage gelegt. Äußere Sicherheit und damit die (Wieder-)Befähigung der Bundeswehr zur Bündnis- und Landesverteidigung binnen kürzester Zeit stehen im Mittelpunkt des politischen Interesses. Parallel hat die Rüstungsindustrie gesellschaftlich stark an Akzeptanz gewonnen. Die Politik hat diverse Maßnahmen umgesetzt, um das Beschaffungswesen der Bundeswehr zu optimieren. Mit Blick auf die Beschleunigung von Rüstungsvergaben und die Ausschöpfung von rechtlichen Spielräumen bietet die Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 1. Dezember 2023 (VII Verg 22/23) einen Gewinn an Rechtssicherheit. Wir leben nicht in Friedenszeiten. Vor dem Hintergrund dieser Realität überzeugt die Einschätzung des Vergabesenats, wonach die Voraussetzungen des Art. 346 Abs. 1 lit. b) AEUV für den „Funkgeräte-Auftrag“ erfüllt und die Grenzen der Bereichsausnahme nicht überschritten sind. Andreas Haak und ich haben den Beschluss zusammengefasst und bewertet. 

Bundeswehr Wir. Dienen. Deutschland. #Weltraumoperationen sind alle militärischen Aktivitäten, die den Schutz, die Verteidigung und die Handlungsfähigkeit der weltraumgestützten Infrastruktur sicherstellen. Dazu gehören das Überwachen von Weltraumobjekten, die Koordination von Operationen, sowohl streitkräftegemeinsam als auch in Zusammenarbeit mit internationalen Partnern, sowie die Abwehr von Bedrohungen gegen die eigene Weltrauminfrastruktur. #talentguns #Verteidigung https://lnkd.in/ginq3AEu

Zusammenfassung und erste Analyse der bisher bekannten Vorschläge der Task Force Drohne bezügliche des Einsatzes und der Abwehr von Drohnen in der Bundeswehr. https://lnkd.in/eSEDpzVA

Offenkundig ist die Thematik nach wie vor virulent und nicht jeder weiß die Zusammenhänge richtig einzuschätzen. Daher wiederhole ich gerne, was ich bereits vor einigen Tagen geäußert habe: Die Anzahl der Reservedienstleistungsfähigen aus der Gesamtzahl der buchmäßig vorhandenen Reservisten nimmt stetig ab ebenso wie die Gesamtzahl selbst ständig abschmilzt. Die Zahl der Reservisten, die über die Grundbeorderung gewonnen werden, ist überschaubar. Von den derzeit (geschätzten) ca. 900.000 Reservisten, werden aus dem Stand nur etwa 10% einen einsatzfähigen Status erreichen. Somit bleibt es schon numerisch eine Scheinlösung, die Bundeswehr basierend auf den zahlenmäßig vorhandenen Reservisten auf eine dem OPlan Deutschland gerecht werdende Größe anwachsen zu lassen. Dies mag in den nächsten 3-4 Jahren noch geradeso gelingen, danach wird auch zur Generierung einer angemessenen Reserve, eine wie auch immer gestaltete Wehr- bzw. Dienstpflicht benötigt, um dem grundgesetzlichen Anspruch „der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf“ gerecht werden zu können.

ZEITPLAN ZUR UMSETZUNG DER BUNDESWEHRREFORM Verteidigungsminister Boris #Pistorius will seine #Bundeswehrreform schnell umgesetzt sehen. Doch wenn nicht nur Türschilder verschoben werden sollen, dann dauert dies alleine schon angesichts der Größe der deutschen Streitkräfte. cpm Defence Network konnte nun aus üblicherweise gut unterrichteter Quelle den Zeitplan zur Umsetzung der Reform erfahren. Spätestens zum 1. Oktober dieses Jahres soll demnach die Feinausplanung der von Pistorius am 4. April vorgestellten neuen Struktur der Bundeswehr in allen Bereichen vorliegen. Danach ist diese neue Struktur bis zum 1. April einzunehmen, sodass die #Bundeswehr am 1. April 2025 in der neuen Struktur vollumfänglich antreten kann. Einen starken Gegner der Reform hat Pistorius bereits in den Ruhestand versetzt: Der Inspekteur #Sanitätsdienst, Generaloberstabsarzt Dr. med. Ulrich Baumgärtner, muss zum 1. Mai gehen. Daraus ergeben sich Fragen. https://lnkd.in/ehm_mrah