Beitrag von Jürgen Zender

Eine krasse Gefahr für Deutschland“ Generalbundesanwalt prüft mögliche Preisgabe von Nord-Stream-Geheimnissen Einem Medienbericht zufolge prüft der Generalbundesanwalt den Verdacht der Preisgabe von Staatsgeheimnissen der Bundeswehr im Zusammenhang mit der inzwischen zerstörten Pipeline Nord Stream 2. Der Verdacht richte sich gegen Mitarbeiter des Bergamtes Stralsund, berichtete die „Bild am Sonntag“. Diese seien am Planverfahren für die Gaspipeline beteiligt gewesen. Die Zeitung beruft sich auf einen vertraulichen Bericht des Verteidigungsministeriums an das Kanzleramt und den Bundestag von Ende Januar. Konkret prüft der Generalbundesanwalt demnach eine mögliche „Veröffentlichung militärischer Informationen über Operationsgebiete von U-Booten der Nato“. m Planverfahren für die Pipeline hatte das Bergamt laut „BamS“ schriftlich versichert, Sorge dafür zu tragen, dass „sensible Daten, soweit sie als Verschlusssache eingestuft sind, keinesfalls durch die Behörden veröffentlicht oder auch unautorisiert weitergegeben werden“. Daran soll sich das Amt aber nicht gehalten haben. Behörde veröffentlichte Daten aus „Verschlusssache“ Die Zeitung zitiert aus dem Bericht des Verteidigungsministeriums wonach das Bergamt im Planfeststellungsbeschluss vom 31. Januar 2018 „als VS-NfD (Verschlusssache - nur für den Dienstgebrauch) eingestufte Schusszahlen der Deutschen Marine“ veröffentlicht habe. Diese Daten seien auf der Homepage des Bergamtes Stralsund online gewesen, obwohl ein „ausdrückliches absolutes Weitergabe-Verbot“ bestand. Denn die Herleitung der Schusszahlen ermögliche Rückschlüsse auf „militärische Operationsmöglichkeiten“, zitiert die „BamS“ weiter aus dem Bericht. Den Verantwortlichen könnten laut Strafgesetzbuch bis zu fünf Jahre Gefängnis drohen. Der Zeitung zufolge hätten die Informationen auch für jene interessant sein können, die die Pipeline angreifen wollten. „Solch ein naiver Umgang von deutschen Behörden mit Putins Agenten ist eine krasse Gefahr für Deutschland“, sagte CDU-Innenpolitiker Philipp Amthor der Zeitung. „Dieser skandalöse Fall“ müsse vollständig aufgearbeitet werden. Nordstream-Explosionen: Hintergründe bis heute unklar Nord Stream 2 hatte jahrelang für Streit gesorgt: Deutschland trieb zusammen mit Russland trotz der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim-Halbinsel im Jahr 2014 den Bau voran - gegen den heftigen Protest der USA sowie ost- und mitteleuropäischer Staaten wie Polen und der Ukraine. Mehr auf Tagesspiegel.de https://lnkd.in/eMveqx3h

Netzfund Natürlich war es ein Kriegsakt! Und die Feigheit der deutschen Politik, den Schuldigen zu finden und anzuprangern ist widerlich! Aber dieser Kriegsakt dient der Durchsetzung der rotgrünen Agenda zur maximalen Schädigung unserer Interessen, wen wundert es also, das hier NICHT KONSEQUENT ermittelt wird…? Das korrupte Parteiensystem hinter der repräsentativen Demokratie ist fertig. Wir brauchen endlich direkte Demokratie! Dann wäre so etwas nicht mehr möglich. https://lnkd.in/ek2z_mT9

Eineinhalb Jahre ist es nun her, dass beide Stränge der Gaspipeline Nord Stream 1 und ein Strang der nie in Betrieb genommenen, neueren Gaspipeline Nord Stream 2 in den Gewässern vor Bornholm gesprengt wurden. Die offiziellen Ermittlungen gehen von einer Sprengung durch nichtstaatliche ukrainische Terroristen aus. Argumentative Unterstützung bekommt China aus einer unerwarteten Ecke. Die beiden britischen Versicherer Lloyd’s of London und Arch weigern sich, für den Schaden zu zahlen, und reichten vor wenigen Tagen ein Dokument vor einem Londoner Gericht ein, in dem sie einen staatlichen Akteur für die Sprengung verantwortlich machen und darauf verweisen, dass die Versicherung der Pipeline für Kriegsschäden nicht haftet.  Auch für die Bundesregierung hätte dies politische Folgen, da sowohl die Bundesrepublik selbst als auch zahlreiche deutsche Firmen in einem solchen Fall Ansprüche an ihre Versicherungen geltend machen könnten. An Nord Stream 1 waren beispielsweise auch die deutschen Konzerne E.On und Wintershall DEA beteiligt, auch wenn sie ihre Anteile mittlerweile abgeschrieben haben. Wenn diese Konzerne einen überzeugenden Rechtsanspruch an die Versicherungen haben und ihn aus politischen Gründen nicht geltend machen, würde dies den Tatbestand der Untreue gegenüber den Aktionären erfüllen. Interessant ist auch, dass die Nord Stream AG Nord Stream 1 nicht nur bei Lloyd’s und Arch, sondern auch bei anderen Versicherungen – darunter den deutschen Konzernen Munich Re und Allianz – versichert hat. Es ist unklar, ob das Londoner Urteil den Weg auch für Ansprüche gegen diese Konzerne frei machen würde, und es ist ebenfalls unklar, bei wem sich Lloyd’s und Arch selbst bei diesem Geschäft abgesichert haben. Es ist durchaus üblich, dass einzelne Versicherer solche Großprojekte bei Rückversicherern absichern – hier kämen aus Deutschland die beiden Branchengrößen Munich Re und Hannover Rück in Frage. Während es im aktuellen Verfahren vor dem High Court erst einmal „nur“ um 400 Millionen US-Dollar geht, wird der Gesamtschaden von den Versicherern auf 1,2 bis 1,35 Milliarden US-Dollar beziffert. Und auch das dürfte nicht die volle Schadenssumme sein, hat der Bau von Nord Stream 1 doch einst ganze 7,8 Milliarden Euro gekostet, und es klingt nicht eben wahrscheinlich, dass der Betreiber die Pipeline derart massiv unterversichert hat. Unklar ist zudem, ob die US-Sanktionsandrohungen für Nord Stream 2 wirklich von sämtlichen Versicherern befolgt worden. Auch hier drohen milliardenschwere Klagen. Nord Stream 2 hat 7,5 Milliarden Euro gekostet. Auch wenn die westliche Politik gerne möglichst schnell Gras über die Sache wachsen lassen und ebenso wie die Medien die gesamte Thematik am liebsten totschweigen würde, wird – so viel ist jetzt schon klar – die Sprengung noch einige Gerichte beschäftigen. Und ob diese ebenso leichtgläubig wie die deutschen Medien der offiziellen Arbeitshypothese folgen werden, ist unwahrscheinlich. Es bleibt also spannend.

Deutsche Saboteure sollen mit Unterstützung der deutschen Geheimdienste eine Rüstungsfabrik am Rande Moskaus in Brand gesetzt haben. Nach der Ermordung eines Deutschen in #Moskau, der mit #Russland kollaborierte und der Bestechung zahlreicher Abgeordneter des russischen Parlaments, eskaliert Deutschland in den Beziehungen zu Moskau immer weiter in den letzten Monaten. Die digitalen Angriffe auf die IT des russischen Parlaments und die Cyberattacken auf russische Unternehmen längst Routine und Alltag. Aktuell droht der ehemalige Bundeskanzler sowie der aktuelle Regierungssprecher Deutschlands zum wiederholten Male mit der Zerstörung von Moskau durch Massenvernichtungswaffen und einer Kriegserklärung! Glauben Sie nicht? Gut so, denn eigentlich ist es auch unglaublich! Aber jetzt ersetzen Sie einfach mal deutsch und Deutschland durch russisch und Russland sowie Moskau durch #Berlin. Dann wird einem schlagartig klar, dass wir es mit schwerkriminellen Verbrechern zu tun haben. Terroristen, denen wir schon lange den Krieg hätten erklären müssen. Deshalb sind für mich auch all die Wagenknechts, Hoeckes, Schwarzers, AfD- und BSW-Wähler sowie die Russlandfreunde und Appeasement-Politiker nicht nur naiv, sondern schwer in Ihrer Persönlichkeit und Wahrnehmungsfähigkeit gestört. Wie kann man ernsthaft eine derartige Gefahr verdrängen oder sich so schönreden? Und wie kann man - wie die AfD und das BSW - sich einer feindlichen Macht bis zur Bereitschaft zur völligen Unterwerfung so andienen? Und wie dumm müssen deutsche Wähler sein, derartige Parteien in großer Zahl zu wählen? Eigentlich ist das im 21. Jahrhundert alles unfassbar!

Dieser Bericht mit Zitaten der deutschen Geheimdienstkontrolleure drückt eine weitverbreitete Frustration über die deutsche Debatte aus. In der deutschen Öffentlichkeit herrscht ein Verständnis von "Krieg" und "Kriegspartei-Vermeidung" vor, das von Russland überhaupt nicht geteilt wird. Russland nutzt alle Mittel für seinen niedrigschwelligen Krieg gegen den Westen - Cyber-Attacken, Sabotage von Infrastruktur, Desinformation, Bestechung - und wird extremere Mittel gegen NATO oder EU Mitglieder nutzen, wenn es glaubt, damit ohne grosse negativen Folgen strategische Wirkung zu erzielen. Statt immer nur zu spekulieren was Russland als nächstes tut und dann zu reagieren, wäre es höchste Zeit wieder zu agieren und dem Kremlin neue Probleme zu machen. Einige Zitate: »Die Bevölkerung muss erkennen, dass Russland seit mehr als zehn Jahren einen hybriden Krieg gegen die EU und die Nato führt«, sagte CSU-Geheimdienstkontrolleur Alexander Hoffmann dem SPIEGEL. Ziel sei die Spaltung und Destabilisierung der westlichen Staatenbündnisse. ... »Die gezielte russische Einflussnahme wird in Deutschland mit einer Gleichgültigkeit und Bräsigkeit unterschätzt, die sich liberale Demokratien bei der Sicherheitslage nicht mehr erlauben können«, teilte Konstantin Kuhle, der für die FDP in dem Kontrollgremium sitzt, auf dem Kurznachrichtendienst X mit. https://lnkd.in/ebhQmkhH

Bevor der Gegner den Panzerjäger bemerkt, ist er schon erfasst“. Künftige Kriege werden mit Drohnen und Robotern geführt, so Rheinmetall auf der Rüstungsmesse Eurosatory in Paris. Autonome Waffen sind der nächste Quantensprung in der Kriegsführung. Zunehmend ist er vom Einsatz Künstlicher Intelligenz geprägt. Die Art der Kriegsführung ändert sich quasi vor unseren Augen. In der Kriegsführung mit Drohnen gibt es jetzt schon 2 Beschränkungen: a) Zivilisten dürfen niemals direkt angegriffen werden; sowie (b) Werden Zivilisten indirekt angegriffen, muss unverhältnismäßiges Leid verhindert werden. So Prof. Dr. Daniel Statman in folgendem Artikel: https://lnkd.in/dMqhN8Vp Doch wen interessiert das ? Dafür ist PUTIN das beste Beispiel, der überwiegend Zivilisten und zivile Zentren angreift, um die zivile Moral zu zerstören. Auch die HAMAS töteten beim Angriff auf Israel ausschließlich Zivilisten, die gerade beim Feiern waren ! Warum sollte das mit Künstlicher Intelligenz in „Autonomen Kriegen“ anders sein ? Das einzige, was helfen könnte, wäre aus meiner Sicht eine weltweite NATO, die Angriffskriege nicht nur bei ihren Mitgliedern, sondern grundsätzlich beim Angriff eines Landes auf souveräne Staaten einschreiten muss! Eine Organisation als „weltweiter Kriegswächter“ müsste so mächtig sein, dass sich kein Land mehr traut, ein anderes anzugreifen. Ich frage mich schon lange, wie wir alle bei Kriegen wie bei Syrien, Ukraine, Israel zusehen können, ohne sie zu beenden ? Doch nur, weil es so einen „weltweiten Wächter“ noch nicht gibt.

Darum geht und ging es alle wollten eine großes Stück vom Kuchen ab haben vor allem die Ukrainischen Oligarchen und die Russen UND DIE EU wollten das nicht das allein ist der Grund für die Kriegsspielchen in der Ukraine und die Polen immer mit dabei wenn es um die Machtspielchen auf Kosten andrer geht war schon immer so erst die Deutschen holen das Land urbar zu machen und dann knechten Auch EU-Kommission förderte Nord-Stream-Projekt jahrelang Tusks Schelte trifft nicht nur Deutschland, sondern auch die EU-Kommission in Brüssel. Im Jahr 2000 hatte die EU-Kommission das Projekt in ihre Richtlinie für Transeuropäische Energienetze (TEN-E) aufgenommen. Im Jahr 2006 bestätigte sie erneut, dass die Nord-Stream-Pipeline gefördert werden soll, um eine diversifizierte, schockresistente, grenzüberschreitende und vernetzte Energieinfrastruktur für alle europäischen Länder zu schaffen. Im Jahr 2000 war Polen noch nicht Mitglied der Europäischen Union, verarmt und von Transitgebühren abhängig. Die Regierung in Warschau sah in der Ostseepipeline deshalb eine ernst zu nehmende Konkurrenz. Gleichzeitig sah sie mit dem Projekt den eigenen geopolitischen Spielraum schwinden, der durch den Status als Transitland gegeben war. Ausschlaggebend für den Bau der Nord Stream war jedoch die Ukraine, die sich als unsicheres Transitland erwies. Nach dem Zerfall der Sowjetunion erhielt Kiew viele Jahre lang Erdgas zu besonders günstigen Konditionen. Als 2004 eine prowestliche Regierung an die Macht kam, wollte Russland die Preisbildung am Markt ausrichten. sportfits.deLowa Delago GTX LO asphalt/mango (9336) 44 Anzeige Kiew weigerte sich damals, die neuen Bedingungen zu akzeptieren. Die Differenzen führten schließlich dazu, dass Russland seine Lieferungen an die Ukraine einstellte, was auch in Europa zu Lieferengpässen führte. Die ukrainische Regierung wurde daraufhin beschuldigt, für Europa bestimmtes Gas für den Eigenbedarf abzuzweigen.

Selenskyi segnete Nordstream-Sabotage ab?? Wenn da wirklich was dran sein sollte - und ich erwarte mir als Europäer hier vollständige Aufklärung - wer erlässt dann hier einen Haftbefehl und stellt Selenskyi und die Täter vor Gericht? Um mich nicht falsch zu verstehen, ich verurteile den Angriff Putins auf die Ukraine voll und ganz, und gestehe den Ukrainern zu, sich mit allen, zur Verfügung stehenden, legalen Mitteln dagegen zur Wehr zu setzen. Aber wie soll ich als Bürger Europas damit umgehen, dass deren Präsident, den wir tagtäglich Forderungen an die westliche Welt stellen sehen, deren Land wir in die EU und in die NATO aufnehmen möchten ("wir" ist hierbei relativ, denn gefragt hat die Europäer bisher niemand), dessen Flüchtlinge wir selbstverständlich mit offenen Armen empfangen, und dessen Krieg uns allen bisher verdammt viel Geld gekostet hat, möglicherweise einen der wichtigsten Anschläge auf die europäische kritische Infrastruktur in Auftrag gegeben, oder auch nur gebilligt hat? Sorry, wenn das stimmen sollte, und ich erwarte mir hier eine vollständige Aufklärung durch den "Westen", dann ist er, Präsident hin oder her, als Krimineller einzustufen, und auch als solcher zu behandeln. D.h. ich erwarte mir eine Inhaftierung, einen gerechten Prozess und die Leistung von Schadensersatz, sowohl aus seiner eigenen, privaten, mutmaßlich gut gefüllten Tasche, als auch vom Ukrainischen Staat, sollte sich herausstellen, dass es sich hier um eine kriegstaktische Handlung handelte. Hierbei sind die Schädigung der Umwelt, die Schädigung der Wirtschaft, die Schädigung der privaten Haushalte wegen Teuerungen, insbesondere bei Strom und Gas, und die Kosten für den Wiederaufbau der Pipeline zu bewerten. Aber so lange dies nicht restlos aufgeklärt und auch bestraft wurde, würde ich mich als Europäer betrogen fühlen, Beitrittsverhandlungen zu EU oder NATO mit Machthabern zu führen - Krieg hin oder her - die unsere eigene Infrastruktur zerstören. Sorry, das geht einfach nicht! PS: Natürlich gilt aktuell die Unschuldsvermutung.