Beitrag von Monika Hirsch-Sprätz

Was für ein Kasperltheater. Während der Trump-Amtszeit dachte ich jeden Tag: Jetzt ist der Tiefpunkt erreicht. Bis es dann – oft schon am nächsten Tag – noch weiter runter ging. Ich dachte damals auch: Gottseidank ist das bei uns nicht möglich. Aber ich war einfach nur naiv. Zur heimischen Farce: Inzwischen trifft sich Merz‘ Wahlkampfmanagerin offen mit MAGA-Strategen aus dem Trump-Lager (Link unten). Es werden alle Register gezogen. Instrumentalisierung statt Lösung scheint das neue Motto zu sein. Wie es dabei dem Land geht? Egal. Programm? Gibt’s vielleicht, kann man aber nicht so einfach sagen. Ist eben verdammt schwer, sowas schönzureden: ● Klimazukunft ist uns egal. ● Wir wollen den Ärmsten das letzte Hemd ausziehen. ● Unsere Freunde, die Fossil-Dudes, wollen ordentlich was verdienen. ... hört sich halt einfach nicht so gut an. Daher lenkt man die Aufmerksamkeit lieber auf Migranten, angeblich arbeitsverweigernde Bürgergeldempfänger (Link unten), Genderdebatten und die ultrabösen Grünen – dem zähnefletschenden Beelzebub und Weltuntergangsgarant unter den Parteien. Und treibt damit – nachgewiesenermaßen – der AxD noch mehr neue Anhänger zu (Link unten). Moment mal, das was da grade passiert, habe ich doch kürzlich erst gehört? Angst vor wirtschaftlichem Kollaps erzeugen, mehr Zustimmung für die AxD, weniger für die Grünen, Zukunftsängste schüren? Wortwörtlich die jüngst geleakten Kreml-Absichten. (Link unten) Es ist so absurd, dass ich mir das was ich hier schreibe, selbst kaum noch glaube. Wir brauchen eine konservative Partei. Aber unsere macht sich gerade einfach nur noch lächerlich. Was wollt ihr werden, CDU Deutschlands? #kollaboration #transformation

Ein klarer und wichtiger Beitrag! Was mich zunehmend beunruhigt, ist die systematische Polarisierung unserer Gesellschaft durch die gezielte Suche nach Sündenböcken und das konstante Bashing demokratischer Parteien. Statt konstruktive Lösungen zu erarbeiten, konzentrieren sich manche politische Akteure, wie Markus Söder und andere, darauf, Ressentiments zu schüren und von den eigentlichen Problemen abzulenken. In einer funktionierenden Demokratie sollten Meinungsverschiedenheiten und Diskussionen normal sein. Doch die Wahrheit und Wahrhaftigkeit politischer Aussagen wird zunehmend zum Spielball taktischer Interessen. Ich frage mich: Was ist der Plan? Was bringt uns dieses ständige Draufhauen auf andere, während die dringendsten Probleme, wie der Klimawandel oder die soziale Ungleichheit, kaum mehr in den Fokus geraten? Es ist all zu leicht erkennbar, dass manche Akteure, die eigentlich Teil der Lösung sein sollten, zunehmend zu eine Problem werden. Und das sind nicht die Grünen. Wir brauchen dringend eine politische Debatte, die sich an Fakten orientiert und das Wohl des Landes an die erste Stelle setzt – nicht das eigene Machtempfinden. #DemokratieStärken #WahrheitVorTaktik #FaktenVorPopulismus

Die bevorstehenden #Bundestagswahlen werden richtungsweisend sein: Bleibt #Deutschland auf seinem aktuellen Kurs oder gelingt eine Rückbesinnung auf pragmatische, zukunftsorientierte Strukturen? Die vergangenen Debatten im Bundestag gaben wenig Anlass zur Hoffnung – echte Lösungsansätze wurden blockiert, während sich die deutsche Medienlandschaft darin gefiel, Belanglosigkeiten aufzubauschen und Wesentliches zu marginalisieren. ⚖️📉 Nach einer geschäftlichen Auslandsreise kehrte ich gestern optimistisch zurück – bis ich die hiesige Berichterstattung verfolgte. Betrachtet man die Inhalte öffentlich-rechtlicher Sender, könnte man den Eindruck gewinnen, als setze sich eine überwältigende Mehrheit der Deutschen mit Nachdruck für ein unverändertes „Weiter so“ ein. Immer wieder hallen die Begriffe „bunt“ und „gegen“ durch den medialen Diskurs – wohingegen Worte wie „rational“ und „Lösungsansatz“ Mangelware bleiben. 🤹♂️🔄 Und doch: Deutschland ist eine Demokratie, Wahlbetrug existiert nicht. ✅ Die Entscheidung liegt beim Souverän. Entweder wird der status quo prolongiert – mit all seinen Konsequenzen –, oder es erfolgt zumindest der ernsthafte Versuch, tragfähige und verlässliche Strukturen wiederherzustellen. Falls sich die Mehrheit tatsächlich für ein weiteres ideologisch getriebenes Abweichen vom globalen Realitätssinn entscheidet, so bleibt nur, dies zu akzeptieren und die eigenen, persönlichen Schlüsse daraus zu ziehen. 🌍🔍 Ich jedoch bin zuversichtlich: Immer mehr Menschen erkennen, dass wahre Weltoffenheit und Zukunftsorientierung nicht auf naivem Wunschdenken oder dogmatischen Schwarz-Weiß-Ideologien gründen dürfen. Die Wahl wird zeigen, wohin die Reise geht. 🚀🔜 Ohne parteipolitisch sein zu wollen: Ich werde Politiker wie Hans-Peter Friedrich vermissen. Unabhängig von politischen Überzeugungen war er ein Vertreter von Sachlichkeit und Substanz, jemand, der Leistung und Verantwortung als zentrale Maßstäbe verstand. 💡🏛️ Solche Persönlichkeiten werden in der politischen Landschaft zunehmend rar – und gerade deshalb umso mehr gebraucht. Dieser Kommentar ist ausdrücklich privat. Normalerweise halte ich mich mit politischen Äußerungen in der Öffentlichkeit zurück, doch in diesem Fall ist es mir wichtig, meine Gedanken zu teilen. Dabei ist mir bewusst, dass es zu diesen Themen unterschiedliche Meinungen gibt, und ich respektiere jede abweichende Sichtweise. 🤝 Ich unterliege nicht dem Irrglauben, alles bis ins Letzte richtig einschätzen zu können – dennoch glaube ich, dass meine globale Vernetzung mir einen breiteren Blick auf den Gesamtkontext ermöglicht. 🌍🔗 #wählengehen #zukunftsichern Nena Brockhaus | Anna Schneider | BWA Global Economic Network

Triggerwarnung: Es geht um Politik. Die folgende Meinung ist meine ganz persönliche. 𝐎𝐈𝐒 𝐎𝐀𝐒𝐂𝐇. Diesen Eindruck hatte ich von meinem Geburtsland Österreich bereits, als ich es vor knapp 20 Jahren zum ersten Mal verließ. Sogenanntes „Kastldenken“, patriarchale Strukturen und latente Ausländerfeindlichkeit standen schon damals an der Tagesordnung. Wen wundert’s, schon damals gab es eine schwarz-blaue Koalition. Über die Jahre konnte mich als Auslandsösterreicherin das politische Kasperltheater immerhin noch irgendwo erheitern – die Ibiza-Affäre, die Textnachrichten („Kriegst eh alles, was du willst 😘“), oder die Ehefrau des Finanzministers, die den Laptop im Kinderwagen spazieren führte (für alle, die mehr wissen wollen – einfach mal Kurz googeln). Spätestens seit gestern (na, eigentlich schon länger) ist aber nichts, überhaupt nichts mehr lustig. Ein Rechtspopulist wurde beauftragt, eine Regierung zu bilden. Das heißt, Österreich bekommt wohl wieder eine schwarz-blaue Koalition. Und daran ist noch nicht einmal die FPÖ das größte Übel, trotz aller „Einzelfälle“: https://lnkd.in/et_D4pCg Nein, es ist eine ÖVP, die seit Jahren mit zwielichtigen Machenschaften, Postenschacherei und Intrigen die Demokratie des Landes gefährdet. Also gut, nicht mehr da zu leben? Leider nein. Der Rechtsruck zieht sich durch beinahe alle europäischen Regierungen und auch die journalistische Meinungsfreiheit wird nicht nur durch diverse wirtschaftliche Abhängigkeiten beeinflusst, sondern der Diskurs wird durch Falschmeldungen und Fake News noch weiter verschoben. Und solche Fake News bekommen noch dazu auf großen Plattformen wie Meta eine immer größere Reichweite, nicht zuletzt durch Aktionen wie die Abschaffung Content-Moderation. Auch Deutschland, das 2023 im Demokratieindex immerhin noch Platz 12 belegte und in den Augen vieler Nicht-Staatsbürger eine der bestfunktionierenden Demokratien ist, bewegt sich immer weiter auf den Abgrund zu. Ich weiß, Äpfel und Birnen und so, aber als hier lebende „Auslands-Ösi“ erkenne ich nicht nur sehr große Parallelen zwischen CDU und ÖVP – und natürlich zwischen AfD und FPÖ – sondern sogar sehr enge Bande durch einschlägige rechte Bewegungen. Die eigenen Staatsbürger*innen abzuschieben ist kein Kavaliersdelikt, sondern ein Verbrechen. Was also tun? Für mich persönlich bedeutet das, trotz aller Resignation nicht still zu bleiben, sondern aufzuklären und dagegenzuhalten. Im Privaten sowie im Arbeitsleben. Meine inständige Bitte an alle in Deutschland Wahlberechtigten: Fördert einen gesunden Dialog, schaut genau hin, was in Österreich passiert, und tut alles, um nicht denselben Fehler zu machen. We don’t want history to repeat itself. In diesem Sinne: #wirsanmehr #solidarität #demokratie #keinplatzfürnazis

  Die Außenministerin begräbt ihre Ambitionen auf das #Kanzleramt und lässt Robert Habeck den Vortritt.     Ich habe mir mal ein paar Gedanken dazu gemacht, warum Annalena #Baerbock  in der Realität gelandet ist und warum es so schwer wird für den Wirtschaftsminister, das Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen.   Hier geht’s los   Die Außenministerin ist von Amts wegen eine Vielfliegern. Nun ist Annalena Baerbock in der Realität gelandet. In einem durchaus ungewöhnlichen Format, einem Interview mit dem US-amerikanischen Fernsehsender CNN am Rande des Nato-Gipfels in Washington, erklärte sie den Verzicht auf eine erneute Kanzlerkandidatur. Auch wenn die Kandidatur der Grünen bei den derzeitigen Umfragewerten von rund zwölf Prozent wie ein Scherz erscheint.   Wer die Machtkämpfe in den politischen Parteien kennt, weiß, wie schwer es ist, aus dem Rennen um das Kanzlerkamt auszusteigen. Niemand weiß das besser als Markus Söder und Hendrik Wüst, die bis zum letzten Tag Friedrich Merz das Leben schwer machen.   Gründe gibt es genug für die Entscheidung Baerbocks. Die Außenministerin konnte nie mit ihrem Amt glänzen und bei der Bevölkerung punkten. Normalerweise gehören Außenminister zu den beliebtesten Politikern des Landes. Das hat sie nie geschafft. Ihre feministische #Außenpolitik wirkt in Zeiten von Krisen und Kriegen wie aus der Zeit gefallen.   Jetzt schlägt die Stunde für den Bundeswirtschaftsminister. Robert Habeck hat den Ehrgeiz für die Kandidatur, und an Selbstbewusstsein mangelt es ihm auch nicht. Er muss allerdings die Frage beantworten, wie er nach dem Desaster mit dem Heizungsgesetz das Vertrauen der Bürger wieder zurückgewinnen kann.   #Habeck muss zeigen, dass er die Bevölkerung auf dem Weg zum Klimaschutz nicht verliert, und er darf sich nicht anmaßen, für jedes Problem die richtige Lösung zu haben. Einem Wirtschaftsminister würde es gut stehen, für mehr marktwirtschaftliche Lösungen und Technologieoffenheit einzustehen. Wenn er auch noch die Bedeutung der Themen Migration und Sicherheit anerkennt, könnte seine Kandidatur eine kleine Chance haben. Was meinen Sie ? Hat Habeck eine realistische Chance auf das Kanzleramt ? War es die richtige Entscheidung von Baerbock im die Kandidatur zu überlassen ? #Handelsblatt #Kanzlerkandidatur

Carlo Masala, einer der klarsten Analytiker der Geopolitik neben Claudia Major, bringt es auf den Punkt: "Die Priorität innenpolitischer Themen spiegelt sich auch in den bereits vorliegenden Wahlkampfprogrammen der Parteien wider. Da rangieren die Kapitel zur internationalen Politik wahlweise an vorletzter oder gar an letzter Stelle. Dabei wird auf die nächste Bundesregierung eine immense Aufgabe zukommen, die sich – wenn man es einmal in einen größeren historischen Kontext setzt – durchaus mit den zwei wichtigsten Umbruchphasen der neueren deutschen Geschichte vergleichen lässt. So wie Konrad #Adenauer 1949 und Helmut #Kohl 1990 die Amtsgeschäfte innehatten, als das internationale System sich fundamental veränderte und sie gleichzeitig wichtige innenpolitische und wirtschaftspolitische Entscheidungen zu treffen hatten (#Wiederaufbau und #Wiedervereinigung), so wird auf den nächsten deutschen Bundeskanzler die Aufgabe zukommen, eine Alternative zum traditionellen deutschen #Wirtschaftsmodell der letzten 30 Jahre zu finden." Denn die Zeiten, in denen der deutsche Reichtum durch die #Trias billiges Gas aus Russland, Absatzmärkte in China und das alles unter dem sicherheitspolitischen Schutzschirm Amerikas erwirtschaftet wurde, gehen unweigerlich zu Ende. Und das alles in einem internationalen System, das sich gerade in einem fundamentalen Wandel befindet. Auf der einen Seite ein imperialistisches Russland, dessen erklärtes Ziel die Zerstörung der europäischen Sicherheitsordnung ist; auf der anderen Seite ein politisch und ökonomisch immer aggressiver auftretendes China, das bereits angekündigt hat, im Jahr 2035 in zehn aus seiner Sicht strategischen Industriesektoren unabhängig zu werden; und nicht zuletzt eine neue US-amerikanische Administration, bei der man nicht weiß, wie zuverlässig sie noch bereit sein wird, die europäische Sicherheit zu garantieren und ob sie ökonomisch die EU noch als Partner oder primär als Konkurrenten erachtet." Bundeskanzler Scholz jedenfalls hat die #Zeitenwende am 27.02.2022 - also heute vor 1.058 Tagen (!) - proklamiert, ohne diese jedoch nur ansatzweise umgesetzt zu haben. Friedrich Merz Lars Klingbeil Robert Habeck Christian Lindner Marcus Faber Damian Boeselager Jan Claas Behrends Jan Schnellenbach Ralf Fuecks Nico Lange Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann Peter Leibinger Andreas v. Büren Monika Schnitzer Moritz Schularick Clemens Fuest Michael Hüther BDI - Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. Federation of German Security and Defence Industries e.V.

🗳 2024 ist das weltweite #Superwahljahr! 🔎 Dr. Maren Jasper-Winter, Mitglied des Vorstandes der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, und Anna Marti, Projektleiterin Global Innovation Hub Taipeh, haben hierzu einen Blick auf zwei wichtige Länder geworfen: Taiwan und Deutschland. 🇹🇼 Während in Deutschland die Wahlen noch bevorstehen, wurde bereits Anfang Januar in Taiwan gewählt. Dabei verlor die liberale Demokratische Fortschrittspartei DPP im Parlament knapp die Mehrheit, konnte jedoch bei den Präsidentschaftswahlen ihre Kandidaten durchsetzen. Das Wahlergebnis zeigt: in Taiwan ist die liberale Demokratie resilient und wird geschätzt! Wahlen und Demokratie sind für das Land ein emotionales Thema, was unter anderem daran liegt, dass die Demokratisierung in Taiwan noch keine dreißig Jahre alt ist und ein Großteil der Bevölkerung die vorherige Diktatur miterlebt haben. 🇩🇪 Im Gegensatz zu Taiwan wird Demokratie in Deutschland als Normalität betrachtet - was ein wunderbarer Zustand ist, der jedoch auch Tücken birgt. Das zeigt sich in einer Umfrage, der zufolge sieben von 10 Bürgern in Deutschland sich Sorgen um die Demokratie macht. Trotzdem ist die Situation in Deutschland nicht hoffnungslos: Demokratie bleibt wichtig, wie die Menschenmassen, die in den vergangenen Monaten für ihre demokratischen Überzeugungen auf die Straße gegangen sind, beweisen. Den ganzen Artikel lesen Sie hier: https://lnkd.in/eS6HJs87

"Die #Brandmauer ist gefallen" - Ok, aber die beiden #wichtigsten_Themen für #Deutschland sind #FRIEDEN und #WHO_AUSTRITT! Einen Monat vor der Wahl kommt neue Dynamik in den Wahlkampf. Es scheint sich plötzlich zu erweisen, dass die "Brandmauer", die seit Jahren die deutsche Innenpolitk bestimmt, in Wirklichkeit die Konsistenz einer Fassade eines Potemkinschen Dorfes hatte: alles Pappe, und damit lediglich Papperlapapp. Oder, wie ich vor ein paar Tagen schrieb: die "Brandmauer" ist letztlich auch nur ein Wort. Die plötzliche "harte Haltung" der Union in der #Immigrationsfrage ist natürlich dazu bestimmt, nach dem Einbruch unter die 30%-Marke in den Umfragen das weitere Ausbluten zu stoppen und damit zu verhindern, dass die AfD - die in den letzten Wochen parallel zum Abstieg der Union aufstieg - zur grössten Fraktion im nächsten Bundestag wird und damit Frau Dr. Alice Weidel als natürliche Kanzlerin gewählt würde mit einem CDU/CSU-Vizekanzler. #Merz hat nun also die letzte Karte ausgespielt, die ihm eine eventuelle Kanzlerschaft doch noch ermöglichen könnte, obwohl in den letzten Tagen und Wochen die Kaffesatzleserinnen schwarz und schwärzer für seine Karriere sahen. All dies mag ja wichtig sein, vor allem für die Postenjiperer in den politischen Parteien aller Couleur. Von den beiden #wichtigsten_Fragen_für_Deutschland spricht man indes nicht: 1. Welche #Partei garantiert #Frieden? Ich bin alt genug um im Krieg für Vaterland und Familie zu fallen, aber ich kann nicht akzeptieren, meine Kinder in diesem Krieg, in den Deutschland ja schon bis zum Hals involviert ist, zu verlieren. Sie? Ein Krieg, der Deutschland nicht betrifft, der sogar den Interessen Deutschlands entgegen steht: Der Krieg eines Vasallen für seinen Herrscher, der zudem, einen Kontinent weiter, von den Folgen des Krieges nur insoweit betroffen ist, als dass er sich an ihm bereichert. Europa wird finanziell ausgeblutet, mit dem Geld werden Waffen aus den USA gekauft, die dann in der Ukraine zerstört werden. Ein blühendes Geschäft ohne Ende. Erst wenn Europa völlig ausgeblutet ist, wird der Krieg enden - seitens der Eigentümer der amerikanischen Waffenschmieden. 2. Welche #Partei_garantiert uns SCHNELLSTENS die #WHO zu #verlassen? Der neue WHO-#Pandemievertrag ist die Vorbereitung einer #Weltdiktatur unter chinesischer Vorherrschaft (siehe Video)! Wir haben 6 Monate Zeit. Die Textlänge hier ist begrenzt. Deshalb möchte ich Sie bitten, sich umfassend zu #informieren diesbezüglich. Es ist #unglaublich_aber_wahr! Nicht von ungefähr hat #Trump am 1. Tag seiner Amtszeit das Dekret unterzeichnet mit dem die #USA die #WHO verlassen. Link! Rechtsanwältin Staubli zu den IGV der WHO: Link Video: https://lnkd.in/dgE6jQEf Link Artikel: https://lnkd.in/dpPz8CQz #whodiktatur #omsdictature #wgbdiktatur #kriegundfrieden #wahl2025 #unionafd #brandmauer #

Im Wahlkampf Probleme verschweigen oder Klartext reden. Peer Steinbrück hat da eine klare Meinung 😉 In einem bemerkenswerten Interview mit t-online analysiert Peer Steinbrück die aktuellen politischen Herausforderungen mit der für ihn typischen analytischen Schärfe. Seine zentrale These: Eine ehrliche Benennung von Problemen ist der beste Schutz gegen populistische Vereinfachungen. Die großen Zukunftsaufgaben unseres Landes sind komplex: 🪂 Die Verteidigungsfähigkeit Europas 👴 Der demografische Druck auf Sozialsysteme 💰 Die Transformation unseres Wirtschaftsmodells 🚧 Die sinkende Arbeitsproduktivität 🚨 Die Verteilungskämpfe um knappe öffentliche Mittel Steinbrücks Analyse überzeugt mich: Nur wer diese Herausforderungen offen diskutiert und realistische Lösungswege aufzeigt, kann dem Populismus den Nährboden entziehen. Bemerkenswert ist seine differenzierte Sicht auf die Integrationsdebatte: Weder Probleme verschweigen noch Erfolge ignorieren - sondern eine ausgewogene Diskussion über Gelingendes und Herausforderungen führen. Die demokratischen Parteien sind ganz besonders in Wahlkampfzeiten gefordert, komplexe Zusammenhänge verständlich zu erklären und machbare Lösungen zu entwickeln. #Politik #Bundestagswahl #PolitischeKommunikation ASK https://lnkd.in/gV6fSFQf