Beitrag von Dr. Niels Kirst

Ich trage heute das, was für uns, egal wie der Wahlausgang sein wird, am wichtigsten sein wird: Europa. Während ich das schreibe, liegt Trump in wichtigen Swingstates vorn und es ist wahrscheinlich, dass er Präsident der Vereinigten Staaten werden wird. Die transatlantischen Beziehungen waren in den letzten 80 Jahren ein Garant für europäische Stabilität. Dass die EU eine stärkere und vor allem eine eigene Rolle (Betonung auf EINE) übernehmen sollte, wissen wir seit mehreren Amtszeiten amerikanischer Präsidenten. Amerika wird auch in Zukunft unser Verbündeter sein, aber eben keine Schutzmacht. Wir sind für unser eigenes Wohl selbst verantwortlich. Politisch, wie wirtschaftlich. Deshalb müssen wir Europa neu denken und verstehen: Wer denkt, dass wir in einer Welt der unterschiedlichen, einflussreichen Wirtschaftsblöcke als einzelner kleiner Nationalstaat auch nur irgendwelche Chancen auf Prosperität hätten, der wird schnell eines Besseren belehrt werden. Lasst uns strukturelle Probleme in der EU für mehr Effizienz und weniger Bürokratie angehen. Lasst uns die europäische Identität stärken. Lasst uns Europa zu einem Ort machen, der für Innovation und Dynamik steht. Lasst uns die Freundschaft zu unseren Bündnis- und Wirtschaftspartnern stärken und pflegen. All das wird schwer. Aber es ist notwendig. Eine Amtszeit von Harris hätte diese Entwicklung vielleicht nicht so vehement eingefordert. Aber unumgänglich ist die Transformation Europas allemal. #eu #us #election #usa

Zum 9. Mal Europa-Rede am #BrandenburgerTor in #Berlin mit dem viel erwarteten Redner David McAllister, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Parlament der #EU 🇪🇺. Geeinteres, stärkeres, souveräneres Europa Räume der Begegnung und des Dialogs Ins Gespräch kommen, über die Zukunft Europas Die Zeit der Begeisterung, die Zeit der Hoffnung wieder entflammen Wohlstand, Sicherheit und Freiheit kein Naturgesetzt 5 große Herausforderungen für die nächsten 5 Jahre 👊#Wettbewerbsfähigkeit. Europa muss wettbewerbsfähig werden. Effektive Initiativen zum Abbau der bürokratischen Regulierung. EU als Handelsmacht nutzbar machen, Schwung in die Handelsbeziehungen bringen 👊#Klimapolitik. Nicht das OB, sondern das WIE. 👊#Migrationspolitik. Irreguläre Migration Europäisch lösen. Außengrenzen wirksam schützen, Rückführungsabkommen abschließen. Binnenkontrollen als kurzfristige Zweischenlösung. 👊#InstitutionelleReformen. Die Strukturen dem Wachstum anpassen. 👊Gemeinsame #Sicherheits- und #Verteidigungspolitik. Hier zwei politische Größen aus dem #Baltikum: Außenbeauftragte #Kallas aus #Estland, Verteidigungskommissar #Kubilius aus #Litauen Das Berechenbarste an Trump ist seine Unberechenbarkeit. Diesmal ist die EU auf die Trump-Regierung vorbereitet (Task force). Zwei Herausforderungen: 👊#Handel. Strategie: Sich engagieren statt eskalieren. Mit Dealmaker Trump Handelskonflikte mit Deals lösen. Vorbereitet sein, geschlossen auftreten. 👊#Sicherheit. Steuergeld sinnvoll ausgeben. EU innerhalb der NATO stärken. Rolle der Allianzen hervorheben. Transatlantisch bleiben und europäischer werden. Strukturelle Veränderungen. Tektonische Verschiebungen. Völlig neuer gesellschaftlicher Konsens in den USA. Gesellschaftliche Mitte hat sich nach rechts verschoben. Trump als Stimme des Wandels. NATO dort angekommen, wo sie am Anfang stand, was die größte Bedrohung betrifft. Auf EU kommt Mehr tun an. Nachhaltige #Zeitenwende. We Need to spend more, better, together, european. Danke Europäische Akademie Berlin Christian Johann für die Einladung!

Die USA haben demokratisch gewählt, deshalb müssen wir das Ergebnis akzeptieren. Aus Hamburg heraus stehen wir weiterhin eng an der Seite unserer amerikanischen Freunde, unter anderem in unserer Partnerstadt Chicago. Wir arbeiten intensiv auf wissenschaftlicher und wirtschaftlicher Ebene mit den USA zusammen – und beide Seiten profitieren hiervon enorm. Dabei soll es bleiben. Aber es bleibt niederschmetternd, wenn ein verurteilter Straftäter und Frauenhasser zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt wird. Die Wahl Trumps bedeutet eine große Herausforderung und Bewährungsprobe für Freiheit und Frieden. In den USA, bei uns, in der Ukraine und in Taiwan, auf der ganzen Welt. Ich kann sehr gut verstehen, dass dies große Sorgen um die liberale Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit auslöst. Wir werden darauf ebenso entschlossen wie klug reagieren müssen. Das bedeutet, uns in Europa neu aufstellen müssen, viel mehr für unsere eigene Sicherheit investieren und viel enger zusammenstehen. Europa ist unsere Zukunft. In diese müssen wir unser gesamtes Engagement und unsere Innovationskraft stecken. Die Aufgaben sind groß. Wir können und werden sie packen – aber dafür brauchen wir viel mehr Ernsthaftigkeit in unseren politischen und gesellschaftlichen Debatten. Wir dürfen jetzt keine Zeit mehr verlieren. Foto: Henning Angerer #uswahl

"Es sind nicht nur die Präsidentschaftswahlen in den USA, die 🇪🇺 herausfordern und zu einem Aufbruch drängen. Auf der internationalen Bühne verlangt man eine Reaktion, eine Strategie und konkrete Maßnahmen." Für Jean-Dominique GIULIANI muss Europa einen gemeinsamen Kapitalmarkt errichten, um die europäische Produktivität anzukurbeln, während es gleichzeitig seine Diplomatie stärken muss, um seine Interessen zu verteidigen und seine Macht auf der internationalen Bühne zu behaupten, insbesondere vor dem Hintergrund der sich immer weiter ausbreitenden Konflikte. ➡️ https://lnkd.in/ebdw4UTs

Vor zwei Jahren trat Giorgia Meloni das Amt der Ministerpräsidentin von #Italien an, was im Vorfeld zahlreiche kontroverse Diskussionen auslöste. Die Meinungen in der Öffentlichkeit reichten von Warnungen vor einer möglichen autoritären Entwicklung bis hin zu Hoffnungen auf eine grundsätzliche Neuausrichtung der italienischen Politiklandschaft. Angesichts dessen stellt sich nun die Frage: Wie fällt die bisherige Bilanz ihrer Regierungszeit aus? In der aktuellen Folge unseres Podcasts Auslandsinformationen spricht Nino Galetti, Leiter unseres Auslandsbüros in Rom, ausführlich über Melonis Regierungsarbeit. Er beleuchtet dabei, wie sie den vielfältigen Herausforderungen ihres Amtes begegnet und ob ihre Politik eher von Pragmatismus oder von rechter Ideologie geprägt ist. Meloni genießt derzeit hohe Umfragewerte und gilt im Vergleich zu anderen Regierungschefs in #Europa als überaus beliebt. Durch die Stabilität ihrer Regierung hat sie das Vertrauen großer Teile der italienischen Bevölkerung gewonnen. Außenpolitisch hat sie ihren Ton gegenüber der Europäischen Union deutlich gemildert, pflegt transatlantische sowie europäische Beziehungen, steht klar an der Seite der #Ukraine und unterhält verlässliche Kontakte zu #Israel. Auch innenpolitisch gibt es viel zu analysieren: Wie navigiert Meloni die begrenzten Spielräume in der Wirtschafts- und Finanzpolitik? Welche gesellschaftspolitischen Schwerpunkte setzt sie, und wie steht es um die von ihr angestrebte Wahlrechtsreform? Und nicht zuletzt stellt sich die wichtige Frage: Unternimmt sie ausreichend Maßnahmen, um dem Rechtsextremismus in den eigenen Reihen entgegenzuwirken? Erhalten Sie tiefgehende Einblicke in die aktuelle politische Lage Italiens. 🎧 👉 Zum Podcast: https://lnkd.in/eKjpaWy5

Leseempfehlung - sehr interessantes Interview "Der ehemalige Verfassungsrichter Udo Di Fabio warnt vor zunehmender Staatsgläubigkeit und einem entgrenzten Dirigismus. Der ökonomischen Disruption in den USA kann er Positives abgewinnen. Was können wir heute tun? Wir sind überreguliert, wie der Draghi-Bericht erst kürzlich völlig richtig festgestellt hat. Die EU-Taxonomie verfolgt gute Absichten der Nachhaltigkeit, bringt aber keine Vorteile gegenüber konkurrierenden Weltregionen. Die EU fällt seit Jahren gegenüber Asien und den USA zurück, wir brauchen eine Mixtur aus Entfesslung der Wirtschaft, damit innovative Energien freigesetzt werden, und klugen Anreizen, die die europäische Wettbewerbsfähigkeit stärken. Ist nicht das größte Risiko derzeit der Ukrainekrieg und die mangelnde Verteidigungsfähigkeit? Europa muss ökonomisch wieder stärker werden, um in dieser neuen geopolitischen Lage auch sicherheitspolitisch wehrhaft zu sein. Die alte Bundesrepublik hat 1963 bei gutem Wirtschaftswachstum fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgegeben, heute erscheint das Zwei-Prozent-Ziel schon als Herkulesaufgabe. Gegen die aggressiven Mächte hilft nur Stärke und Abschreckung zur Sicherung des Friedens. Niemand sollte einen Angstwahlkampf betreiben. Es ist nicht plausibel, sich als Friedenskanzler zu plakatieren, wenn man keine andere Politik anzubieten hat als seine seriösen Konkurrenten. Manche sagen, die Bedrohung durch Russland und das Auftrumpfen Chinas seien letztlich eine Folge der Schwäche des Westens. Sehen Sie das auch so? Wohlhabend und wehrlos ist eine gefährliche Kombination. Die liberale Demokratie ist bedroht wie lange nicht – von außen, aber eben auch von innen. Sie sehen autoritäre Systeme im Vorteil? Nein, eine offene Gesellschaft zeichnet sich dadurch aus, dass sie kritikfähig und lernfähig ist. Ich habe das Gefühl, dass wir uns manchmal schwächer machen, als wir eigentlich sind. Besinnen wir uns auf unsere weltoffenen und marktwirtschaftlichen Stärken, sehe ich große Chancen. Ich bin deshalb fest davon überzeugt, dass das Prinzip der Freiheit, wenn es wieder instand gesetzt wird, stärker ist als jedes autokratische System. Wenn wir so werden wollen wie China, wird der Westen scheitern." Ich wünsche Ihnen und Euch allen einen schönen, besinnlichen 3. Adventsabend. https://lnkd.in/e6MV4CtD

Donald Trump wird der 47. Präsident der USA. Weckruf für Europa! Der Wahlsieg ist für uns Europäer eine klare Aufforderung, unsere Einheit und Handlungsfähigkeit zu stärken. In einer Welt, in der die geopolitischen Karten neu gemischt werden, steht die EU vor der dringenden Aufgabe, ihr sicherheitspolitisches Fundament zu festigen und die wirtschaftliche Stabilität zu sichern. Die neue US-Administration wird Europa nicht nur dazu auffordern, Verantwortung für unsere eigenen Belange zu übernehmen, sondern auch unsere Zusammenarbeit in NATO und EU auf ein neues Niveau zu heben. Besonders das deutsch-französische Tandem kann dabei als Treiber dienen. Es ist jetzt wichtiger denn je, diese Partnerschaft zu revitalisieren und den europäischen Zusammenhalt durch echte Strukturreformen zu stärken. Ein wesentlicher Schritt ist auch eine wirtschaftliche Neuausrichtung in Deutschland. Dazu brauchen wir den „Befreiungsschlag“ durch eine echte Wirtschaftswende, um für Wachstum, Jobs und Wohlstand zu sorgen. Die Freien Demokraten haben dazu klare Vorschläge gemacht: etwa den Bürokratieabbau und die Senkung der Unternehmenssteuern, damit aus unserer Wettbewerbsschwäche keine geopolitische Schwäche wird. Im Februar dürfen die Deutschen diese Richtungsentscheidung treffen. Gleichzeitig sollten wir mit den USA konstruktiv zusammenarbeiten. Die Entscheidung des amerikanischen Volkes müssen wir anerkennen, und es ist wichtig, besonnen auf die neue Administration zu reagieren.Wir müssen diplomatisch die Hand ausstrecken und klar signalisieren, dass wir bereit sind, auf Augenhöhe zu kooperieren. Mit Mehrheiten in Senat und Repräsentantenhaus wird Donald Trump seine Aufgaben angehen. Für Europa heißt das: Der Moment ist gekommen, um unsere Interessen mit vereinten Kräften und klarer Strategie zu vertreten. Unsere Sicherheit und unser Wohlstand hängen davon ab, wie entschlossen wir jetzt agieren. Wir müssen auf die gemeinsame Marktmacht im EU-Binnenmarkt setzen und dürfen uns nicht spalten lassen – so bleiben wir ein starker und interessanter Handelspartner. Es liegt an uns, den Moment für ein starkes Europa zu nutzen und eine stabile und sichere Zukunft in einer veränderten Welt zu schaffen. Was meint ihr? Wie sollten wir nun auf Trump und seine Administration zugehen?🤔

Jetzt mehr denn je: #Europa muss zusammenstehen Donald Trump wurde erneut zum Präsidenten der #USA gewählt, und das wird uns aber auch Europa stark fordern. Seine „America First“-Politik zeigt uns, dass wir als Europäische Union geschlossen und stark auftreten müssen. Die transatlantische Partnerschaft bleibt wichtig, doch Trumps unberechenbarer Kurs macht klar: Wir können und dürfen uns nicht auf die USA als stabilen Partner verlassen. Jetzt ist die Zeit gekommen, die Einheit Europas zu stärken und uns auf unsere europäischen Stärken zu besinnen. 🌍💪🇪🇺 Für uns in Deutschland bedeutet das, unsere europäische Zusammenarbeit zu intensivieren – besonders im Bereich der Klimapolitik und der sozialen Sicherung. Wir Grünen wissen, dass nur ein starkes und geeintes Europa in der Lage ist, global eine führende Rolle zu spielen und unsere Interessen zu verteidigen. Egal ob in der Verteidigungspolitik, der Digitalisierung oder dem Klimaschutz – wir brauchen ein Europa, das selbstbewusst und geschlossen für Frieden und Nachhaltigkeit einsteht. 🤝

Die bevorstehende US-Präsidentschaftswahl und warum Europa seine “Hausaufgaben” unabhängig von dem Wahlergebnisse erledigen muss, steht im Fokus des Auslandsinfo-#Podcast|s mit Daniel Caspary MdEP. Caspary hebt hervor, dass die geostrategische Ausrichtung der 🇺🇸 unter einer neuen Führung entscheidend für die transatlantischen Beziehungen sein wird. Die extreme Polarisierung in den USA, bei der sich beide großen Parteien immer weiter von der Mitte entfernen, bereitet ihm Sorgen.     Ein wichtiger Punkt des Gesprächs ist die Forderung der USA, dass Europa mehr Verantwortung für seine eigene Stabilität übernehmen muss. Caspary betont, dass die EU im sicherheits- und wirtschaftspolitischen Bereich eigenständiger werden muss, um ihre Position zu stärken und die transatlantischen Beziehungen zu festigen. Besonders im Hinblick auf die Beziehungen zu China und den zunehmenden Systemwettbewerb ist es wichtig, eine einseitige Abhängigkeit zu vermeiden.    Er ergänzt zudem, dass die EU die Realität anerkennen und sich auf eine Welt vorbereiten muss, in der die Sicherheitslage zunehmend unsicher wird. Trotz der aktuellen Herausforderungen lebt Europa noch immer auf einer „Insel des Friedens“, doch die Bedrohungen nehmen zu.    Abschließend ruft Caspary dazu auf, dass Europa seine „Hausaufgaben“ macht. Nur durch eine starke und geeinte EU kann der Kontinent seine Interessen wahren und in einer sich wandelnden Welt bestehen.    Das vollständige Gespräch ist im Podcast zu finden: https://lnkd.in/e669FaW2  

Die Wiederwahl von Donald Trump: Ein Weckruf für ein souveränes Europa Die Wiederwahl von Donald Trump als Präsident der Vereinigten Staaten mag auf den ersten Blick Besorgnis hervorrufen, doch anstatt sich in Alarmismus zu verlieren, sollten wir die Chancen und Herausforderungen dieser Entwicklung nüchtern betrachten. Die USA bleiben eine gefestigte Demokratie mit starken Institutionen, doch für Europa ist Trumps Rückkehr vor allem ein Weckruf, seine Rolle in der Welt neu zu definieren. Nach dem Wahlsieg von Trump hat der französische Präsident Emmanuel Macron zu Gesprächen der 27 EU-Mitgliedsstaaten aufgerufen, um die europäische Strategie zur Stärkung Europas zu koordinieren. Ein Sprecher der französischen Regierung betonte, dass Europa dringend seine Position neu überdenken müsse. Macron selbst schrieb nach einem Telefonat mit Bundeskanzler Olaf Scholz auf X: „Wir werden uns in diesem neuen Kontext für ein geeinteres, stärkeres, souveräneres Europa einsetzen. In Kooperation mit den USA und indem wir unsere Interessen und Werte verteidigen.“ Auch Olaf Scholz hat die Bedeutung enger transatlantischer Beziehungen betont. In einer Ansprache nach Trumps Sieg erklärte er, dass Deutschland ein verlässlicher Partner der USA bleibe. Gleichzeitig forderte er, dass die europäischen Länder enger zusammenstehen und geschlossen handeln müssen. „Von dieser Partnerschaft profitieren beide Seiten“, sagte Scholz. Es sei jedoch klar, dass unter einer erneuten Trump-Regierung vieles anders werde. Trotz der versöhnlichen Worte der deutschen Bundesregierung bleibt eine zentrale Frage: Wird Deutschland den Worten auch Taten folgen lassen? Macron hat bereits 2017 mit seiner Sorbonne-Rede eine Vision für ein souveräneres Europa skizziert, doch diese blieb weitgehend unbeantwortet. Das Fehlen konkreter Schritte und der Mut zur Umsetzung einer europäischen Strategie haben die EU in eine Position der Schwäche gebracht, während andere globale Akteure längst ihre Machtpositionen festigen. Die Wiederwahl Trumps sollte Europa dazu bewegen, endlich eine eigene Souveränität zu entwickeln. Ein geeintes Europa, das in der Lage ist, strategische Entscheidungen zu treffen und umzusetzen, ist nicht nur eine Notwendigkeit, sondern die einzige Möglichkeit, in einer multipolaren Welt eine Rolle zu spielen. Es reicht nicht, die transatlantischen Beziehungen zu pflegen; Europa muss lernen, eigenständig zu handeln. Macrons Aufruf zu einer europäischen Koordination sollte daher mehr sein als eine rhetorische Geste. Es ist ein klarer Appell, die Beziehungen zwischen den EU-Mitgliedsstaaten zu stärken, europäische Werte zu verteidigen und eine unabhängige politische und wirtschaftliche Strategie zu entwickeln. Europa muss aufwachen – bevor es zu spät ist.