Beitrag von SR Managementberatung GmbH

Neues aus unserem #reuschlaw #Kompetenzteam für #Batterien und alternative Antriebe: Das BMUV hat heute den Referentenentwurf zur Anpassung des deutschen Batterierechts an die #Batterieverordnung veröffentlicht. Danach soll das #BattG durch ein neues Batterierecht-Durchführungsgesetz ersetzt werden. Dieses sieht u.a. Bestimmungen für 🟢Abfallbewirtschaftung 🟢Lieferketten 🟢Konformitätsbewertung 🟢Zuständigkeiten 🟢Bußgeldvorschriften (viele) vor. Außerdem wird das BMUV ermächtigt, Rechtsverordnungen u.a. zu bestimmten Nachhaltigkeitsanforderungen zu erlassen. Es bleibt spannend, wie das Gesetz am Ende aussieht. Eins war vorher schon klar und wird bestätigt: Die Regulierung von Batterien wird sehr viel komplexer und umfassender. ⏳Das Gesetz soll am 18.08.2025 in Kraft treten. ⚠️ Stellungnahmen zum Entwurf sind bis zum 28.05.2024 möglich. ❓Sprechen Sie uns bei Fragen zum Thema jederzeit gerne an. Unser Kompetenzteam für Batterien und alternative Antriebe besteht aus: Thorsten Deeg Laura Herlitz Und mir :) #productsafety #produktsicherheit #productcompliance #eubatterylaw

Auf der IFAT worldwide war die zunehmende Zahl von Bränden durch falsch entsorgte Lithium-Ionen-Batterien in Elektroaltgeräten ein großes und emotional belegtes Thema. Bei einer Panel-Diskussion verdeutlichten Vertreter von BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft e. V., bvse Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung, Stiftung GRS Batterien und German RETech Partnership e.V. die alarmierenden Ausmaße dieser Entwicklung und richteten dringende Appelle an die Politik, endlich regulatorisch gegenzusteuern. Eine zentrale Forderung war die Einführung eines Fonds zur Finanzierung der durch Batteriebrände entstehenden Kosten.

❔🔋 𝗪𝗮𝘀 𝗯𝗿𝗶𝗻𝗴𝘁 𝗱𝗶𝗲 𝗻𝗲𝘂𝗲 𝗘𝗨-𝗕𝗮𝘁𝘁𝗲𝗿𝗶𝗲𝘃𝗲𝗿𝗼𝗿𝗱𝗻𝘂𝗻𝗴?   Viele unsere Kunden fragen sich, wie sie die neue EU-Batterieverordnung am besten bei sich umsetzen sollen. Doch das ist gar nicht so schwer, wie es auf den ersten Blick erscheint.     Natürlich bedeutet es zunächst einmal einen Aufwand, aber bringt auch Vorteile mit sich, die man meist erst erkennt, wenn man genau hinschaut:   Um nur ein paar Beispiele zu nennen:   ✅ Die Kennzeichnung der Batterie mit den Herstellerdaten ✅ sowie der zukünftige Batteriepass mit QR-Code für bestimmte Batterien ➡️ bringen z.B. "ganz nebenbei" einen wichtigen Schritt in Richtung Fälschungssicherheit, von der beide Seiten in Sachen Sicherheit und Qualität profitieren können   ✅ Die Ausweisung der Daten im Batteriepass ➡️ Dadurch wird das Recycling der Altbatterien zukünftig erleichtert. Das bringt nicht nur für die Umwelt Vorteile sondern ermöglicht auch die - ohnehin begrenzten - enthaltenen Rohstoffe wieder für neue Produkte nutzen zu können   Gemeinsam mit unseren Kunden gehen wir das Thema aktuell aktiv an und finden in 90% der Fälle schlanke Lösungen, bei deren Umsetzung wir mit unserer Expertise unterstützen.    Um noch mehr Klarheit in das Thema zu bringen, haben wir die wichtigsten Informationen übersichtlich zusammengefasst auf:   https://lnkd.in/ekQT-knM   An dieser Stelle vielen Dank an die Kollegen, die hier viel Arbeit hineingesteckt haben. Falls Sie das Thema auch interessiert oder betrifft, schauen Sie gerne mal rein! #batterieverordnung #MobileEnergyCompetence

Der BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft e. V. begrüßt die Anpassungen im nationalen Batterierecht, die das Bundesumweltministerium Anfang Mai vorgelegt hat, um die neue EU-Verordnung umzusetzen. Allerdings kritisiert der Verband, dass der Referentenentwurf zum Batterie-Durchführungsgesetz (BattDG) nicht weit genug gehe und fordert ambitioniertere Ziele zur Steigerung der Sammelmengen für Gerätebatterien sowie Maßnahmen zur Verminderung der Brandrisiken durch Lithium-Ionen-Batterien.

Unternehmen, die Batterien in Verkehr bringen oder in Betrieb nehmen, haben neue Vorgaben: Mit der neuen EU-Batterieverordnung sollen Batterien langlebiger sowie effizienter werden und einfacher ausgetauscht werden können. Sie dürfen nur ein Minimum an schädlichen Substanzen enthalten und sollen recyclebar sein. Wer die Regeln beachten muss, schildert der #KPMGLaw Partner Dr. Thomas Uhlig. Jetzt lesen: https://lnkd.in/e_FF_Emj #Compliance #Batterieverordnung #CircularEconomy

📢 Wichtige Neuigkeit: Deutschland passt Batteriegesetz an EU-Verordnung an! 🚀🔋 Seit dem 18. Februar 2024 ist die neue EU-Batterieverordnung (EU) 2023/1542 in Kraft und ersetzt die alte Richtlinie. Diese Verordnung verbessert die Haltbarkeit, Sicherheit, Nachhaltigkeit und Effizienz aller Batterien auf dem EU-Markt. Wichtige Änderungen umfassen: • Erweiterte Produzentenverantwortung. • Strengere Design- und Inhaltsanforderungen. • Neue Sorgfaltspflichten in der Lieferkette ab August 2025. Um sich anzupassen, hat das Bundesumweltministerium den Entwurf des Batteriegesetz-Durchführungsgesetzes (BattDG) veröffentlicht. Wenn es verabschiedet wird, tritt es am 18. August 2025 in Kraft und ersetzt das aktuelle deutsche Batteriegesetz. Ein bedeutender Schritt hin zu einer nachhaltigen Batterieindustrie in Deutschland und der EU! 🌍🔋 #Nachhaltigkeit #Batterieverordnung #Deutschland #EU #Umweltschutz #Kreislaufwirtschaft #Batterien #BMUV

Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 🔋 In einer Antwort auf eine kleine Anfrage gibt die Bundesregierung Einblicke in die künftigen Anforderungen und Herausforderungen für lithiumhaltige Batterien. Insbesondere wird nochmals betont, dass aktuell keine Pfandpflicht hierfür in Planung sei, weil eine solche mit den bestehenden Strukturen "organisatorisch und praktisch kaum umsetzbar" wäre. Vielmehr wird die erweiterte Herstellerverantwortung mit künftig ausgeweiteten Herstellerpflichten als Mittel der Wahl betont. Passend dazu ist auch im inzwischen eingebrachten Regierungsentwurf für das Batt-EU-AnpG keine Pfandpflicht enthalten. #batteries #battvo #battdg https://lnkd.in/dfYF9AZu

Unternehmen, die Batterien in Verkehr bringen oder in Betrieb nehmen, haben neue Vorgaben: Mit der neuen EU-Batterieverordnung sollen Batterien langlebiger sowie effizienter werden und einfacher ausgetauscht werden können. Sie dürfen nur ein Minimum an schädlichen Substanzen enthalten und sollen recyclebar sein. Wer die Regeln beachten muss, schildert der #KPMGLaw Partner Dr. Thomas Uhlig. Jetzt lesen: https://lnkd.in/dX8sZrqQ #Compliance #Batterieverordnung #CircularEconomy

Unternehmen, die Batterien in Verkehr bringen oder in Betrieb nehmen, haben neue Vorgaben: Mit der neuen EU-Batterieverordnung sollen Batterien langlebiger sowie effizienter werden und einfacher ausgetauscht werden können. Sie dürfen nur ein Minimum an schädlichen Substanzen enthalten und sollen recyclebar sein. Wer die Regeln beachten muss, schildert der #KPMGLaw Partner Dr. Thomas Uhlig. Jetzt lesen: https://lnkd.in/ej4dCU9s #Compliance #Batterieverordnung #CircularEconomy

🔋 Unser neuester Blogbeitrag beleuchtet die Anpassung des deutschen Batterierechts an die EU-Verordnung 2023/1542. Erfahren Sie, wie die neuen Regelungen Unternehmen betreffen und welche Maßnahmen jetzt ergriffen werden müssen, um den Anforderungen gerecht zu werden. Lesen Sie hier, wie Sie rechtliche Risiken minimieren können! 👉 https://lnkd.in/eyrmaVgE #Batterierecht #Nachhaltigkeit #EUVerordnung #Unternehmensstrategie #Recycling #RessortRadar