Beitrag von Unternehmen gegen Rechts

Seit 75 Jahren ist das #Grundgesetz moralischer, rechtlicher und gesellschaftlicher Anker für unser Land. Bei aller Freude über 75 Jahre #Demokratie und #Frieden in Deutschland müssen wir aber auch darüber sprechen, dass weitere #75Jahre kein Selbstverständnis sind. Gerde mit Blick auf den Rechtsruck politischer Akteure, einer verohrenden Sprache, hasserfüllte Debatten und gezielten #Desinformationen stehen unsere Verfassung und die Werte dieses Landes so sehr unter Druck, wie lange nicht mehr. Wir sehen in vielen Staaten der Welt, was geschieht, wenn autokratisch denkende und demokratiefeindlich ausgerichtete Parteien an die Macht kommen. Auch wir sind davor nicht geschützt. Demokratie ist kein #Selbstverständnis, auch wenn sie gerade für die jungen Generationen eine gefühlte #Selbstverständlichkeit ist. Wir alle müssen täglich die demokratischen Werte vertreten und den Raum der Freiheit, den das Grundgesetz uns bietet, mit Leben füllen. Wir alle sind Bürgerinnen und Bürger dieses Landes und müssen es als persönliche #Verantwortung betrachten, #Demokratie, #Meinungsfreiheit und alle anderen #Grundrechte täglich gegen ihre Gegner zu verteidigen. Gerade mit Blick auf kommende Wahlen, antretende #Parteien und #Debatten, die im Stil und vom #Wahrheitsgehalt unsere Verfassung und ihre Werte mit Füßen treten ist es unsere Pflicht, die Werte, die wir teilen, zu verteidigen. Wir können nicht erwarten, dass Demokratie und Freiheit einfach da sind. Demokratie ist ein Geschenk - aber auch eine Menge Arbeit für uns alle. Jetzt ist die Zeit, sich einzusetzen. Für die nächsten 75 Jahre.

Die Grundlage unserer Demokratie, unser Grundgesetz, wird heute 75 Jahre alt. Wahrlich ein Grund zum Feiern, denn dass wir in Freiheit zusammenleben, ist keine Selbstverständlichkeit. Wesentliche Grundpfeiler unseres demokratischen Zusammenlebens sind das Recht auf Meinungsäußerung, die Versammlungsfreiheit, die Gewaltenteilung, die Pressefreiheit wie auch das aktive und passive Wahlrecht. Es erschreckt mich, dass die Werte oft als gegeben und nicht immer als schützenswert angesehen werden. Der für mich wichtigste Satz aber ist: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Und zwar jedes Menschen. Dieser Satz kann nicht einfach ausgehebelt werden. Von keinem Einzelnen, von keiner Kultur, keiner Partei, von keiner Religion. Aktiv Demokratie zu leben, das wird einem in Deutschland leicht gemacht. Vom Wahlgang bis hin zum eigenen Engagement in Parlamenten. Die #Europawahl am 9. Juni ist von großer Bedeutung. Also nutzen wir unsere Stimme! Als Bürgerinnen und Bürger dieses Landes, ebenso wie als Energiebranche. Gestalten wir Europa aktiv mit! #75JahreGrundgesetz #Demokratie #Grundgesetz #Freiheit #UseYourVote #YesToEurope #WählenGehen #demokratieliebe

𝗘𝗶𝗻 𝗔𝘂𝗳𝗿𝘂𝗳 𝘇𝘂𝗿 𝗩𝗲𝗿𝘁𝗲𝗶𝗱𝗶𝗴𝘂𝗻𝗴 𝗱𝗲𝗿 𝗽𝗼𝗹𝗶𝘁𝗶𝘀𝗰𝗵𝗲𝗻 𝗞𝘂𝗹𝘁𝘂𝗿 🇪🇺 Normalerweise meide ich politische Themen auf LinkedIn. Doch heute muss ich eine Ausnahme machen, denn es geht um ein Thema, das mir als überzeugtem Europäer am Herzen liegt. In Deutschland wurden allein im letzten Jahr 2.790 Angriffe auf Mandatsträger verzeichnet – eine Zahl, die auch dieses Jahr bereits erschreckend ansteigt. Betroffen sind Politikerinnen und Politiker wie Matthias Ecke, Franziska Giffey, und Kai Gehring sowie viele weiter bekannte Namen und noch viel mehr freiwillige Helfer quer durch alle politischen Spektren. Diese Übergriffe dürfen in unserer Gesellschaft nicht toleriert werden. Sie bedrohen die politische Kultur, in der wir leben, eine Kultur, die darauf basiert, dass unterschiedliche Meinungen oft leidenschaftlich, aber immer friedlich ausgetauscht werden. 𝗘𝘀 𝗶𝘀𝘁 𝘂𝗻𝘀𝗲𝗿𝗲 𝗣𝗳𝗹𝗶𝗰𝗵𝘁, 𝗱𝗶𝗲 𝗔𝘂𝗴𝗲𝗻 𝗻𝗶𝗰𝗵𝘁 𝘃𝗼𝗿 𝗱𝗶𝗲𝘀𝗲𝗻 𝗮𝗯𝘀𝗰𝗵𝗲𝘂𝗹𝗶𝗰𝗵𝗲𝗻 𝗧𝗮𝘁𝗲𝗻 𝘇𝘂 𝘃𝗲𝗿𝘀𝗰𝗵𝗹𝗶𝗲ß𝗲𝗻. 𝗜𝗺 𝗚𝗲𝗴𝗲𝗻𝘁𝗲𝗶𝗹: 𝗪𝗶𝗿 𝗺ü𝘀𝘀𝗲𝗻 𝗮𝗹𝘀 𝗭𝗶𝘃𝗶𝗹𝗴𝗲𝘀𝗲𝗹𝗹𝘀𝗰𝗵𝗮𝗳𝘁 𝗮𝘂𝗳𝘀𝘁𝗲𝗵𝗲𝗻 𝘂𝗻𝗱 𝗱𝗶𝗲𝘀𝗲 𝗧𝗮𝘁𝗲𝗻 𝗹𝗮𝘂𝘁𝘀𝘁𝗮𝗿𝗸 𝘃𝗲𝗿𝘂𝗿𝘁𝗲𝗶𝗹𝗲𝗻. Wir müssen den Menschen, die sich oft ehrenamtlich für unsere Gesellschaft und Demokratie engagieren, den Rücken stärken. Sie sind das Fundament unserer Demokratie und unserer gesellschaftlichen un individuellen Freiheit. #DemokratieSchützen #GegenGewalt #GesellschaftlicherZusammenhalt

Politik ist mehr als nur wählen Kennen Sie den Gedanken, wir hätten keine Mitbestimmungsmöglichkeiten, weil wir nur alle paar Jahre zur Wahl gehen dürfen? Dazu ein paar Anregungen: ➔ Die Demokratie ist komplizierter als eine Autokratie. Immer wieder geht es darum, Mehrheiten zu finden. Oft sind Kompromisse gefragt. ➔ Schon die Anregungen einfacher Parteimitglieder fließen in Überlegungen ein – sie müssen nur verständlich und auf den Punkt formuliert sein. Wer kluge Gedanken äußert, macht sich schnell einen Namen. ➔ Zugleich gibt es nicht nur Parteien. Zahlreiche Vereine und Verbände bilden den politischen Willen mit. In vielen sogenannten Vorfeldorganisationen (parteinah) können Sie sofort aktiv werden. ➔ Auch der Lobbyismus – er hat zu Unrecht einen schlechten Ruf – ist eine sinnvolle Möglichkeit für Interessenvertreter, um ihren Anliegen Gehör zu verschaffen. Googeln Sie bei Gelegenheit mal »Lobbyliste Bundestag«. Letzter Eintrag dort: André Fels vom British Car Club Germany, Ersteintrag 21. September 2024. Tätigkeitskategorie: Privatperson. Demokratie bedeutet immer, Menschen zu überzeugen, um Mehrheiten zu bilden. Das geschieht nicht nur bei Wahlen, sondern auch ständig im Hintergrund. Dieser Hintergrund ist nicht konspirativ, er ist transparent. Wer dabei mitmachen will, kann jederzeit damit anfangen. Klagt jemand über mangelnde Mitbestimmungsmöglichkeiten, sollten wir erst überlegen: ➔ Möglicherweise trägt derjenige bewusst dazu bei, die Gesellschaft zu destabilisieren und die Demokratie zu delegitimieren, eventuell sogar bezahlt. ➔ Vielleicht hat sich derjenige aber auch noch nie darüber informiert, was eine Demokratie ist und wie sie sich gestalten lässt. Viele, die aus Frust gegen die Demokratie wettern, sind ahnungslos. Fragen Sie solche Leute also, für welche konkrete Position sie eintreten. Und dann recherchieren Sie passende Vereine. Oder raten Sie dem Politikverdrossenen, selbst einen Verein zu gründen und aktiv zu werden. #immungegenunsinn #demokratie #wahlen

Ich kann und möchte mir keine andere Staatsform als eine Demokratie mitsamt einer Rechtsordnung, Gewaltenteilung und sozialen Marktwirtschaft vorstellen. Aber… innerhalb unseres Landes und unserer Gesellschaft existieren stetig stärker werdende Bewegungen, welche teils von tektonischer Art und Größe die -zumindest schleichende- Umwandlung unserer Gesellschaft und Staatsform bedienen: Ein Beamten-Staat, welcher sich nicht von fachlicher Weitsicht (bei einem Politiker sollte man hier von staatsmännischer Weitsicht sprechen) sondern vielmehr von Amt und Pfründen zu seinen Entscheidungen treiben lässt. Man beachte die Staats-Quote… Ein Parlament von gewaltiger Kopfzahl, welches mehr und mehr von etablierten und neu gegründeten Parteien vereinnahmt („ge-hijacked“) wurde; aus dem Parlament wiederum wird eine Regierung gewählt, deren Mitglieder sich in Entscheidungen und Wirken als Beamte reinsten Wassers erweisen. Der grundgesetzwidrige Rollentausch von Parlamentariern und Wählern: Aus Volksvertretern wurden Gutsherren, Grafen und Fürsten. Aus dem „Souverän der Demokratie“ (dem Wähler), aus Otto Normalverbraucher wurde Vox Populi samt seinem Verwandten Vox Rindvieh domestiziert. Eine zutiefst gespaltene Gesellschaft, welche sich als Folge kultureller Veränderung (gerade auch durch Zuwanderung), steigender Kriminalität, sozialer Umverteilung und Existenz-Ängsten immer mehr an den linken und rechten Rändern und somit im Schoße politischer Rattenfänger wiederfindet. Eine schrumpfende Wirtschaft, welche nicht zuletzt durch die Partei- und Regierungspolitik einer sozialistisch-bürokratischen Öko-Religion an die Wand gefahren wird. In diesem Zusammenhang sei erwähnt, dass die Vorgänger-Regierungen unter Langzeit-Kanzlerin Angela Merkel diesen Kurs bzw. die Zielerreichung bestens vorbereitet oder gar betrieben hat. Ohne Zweifel bin ich nicht in der Lage eine objektive, vollständige und stets zutreffende Bewertung der Situation vorzunehmen. Dennoch müsste im Hinblick auf die o.g. Punkte dem durchschnittlich intellektuell veranlagten Bürger der eine oder andere Kausal-Zusammenhang aufgehen. Wo bleibt unser Aufschrei? Wollen wir Entwicklungen in Richtung der Autokratie als Staatsform einfach und widerspruchslos hinnehmen? Die Väter unseres Grundgesetzes hätten zweifellos eine klare Antwort gegeben… „Denk ich heut an Deutschland in der Nacht …, haben wir uns um die Demokratie gebracht…“ (Unbekannter Autor im Jahre 2030).

Das Grundgesetz ist das Fundament für ein gerechtes, gleichberechtigtes und friedliches Zusammenleben. Es ist ein Privileg, aber auch eine Verpflichtung, in einer liberalen Demokratie zu leben, in der die Rechte der Menschen durchgesetzt und geschützt werden. Ich würde mir wünschen, es wäre eine Selbstverständlichkeit. In einer Zeit der zunehmenden Polarisierung, Radikalisierung und Desinformation müssen wir aber immer wieder an die Bedeutung der Grundrechte und der demokratischen Werte erinnern und sie verteidigen. Antidemokratische Kräfte versuchen, uns dieses hohe Gut zu nehmen. Unsere liberale Demokratie wird angegriffen von Rechtspopulist:innen und Extremist:innen. Deshalb müssen wir auch die Institution absichern, die über unser Grundgesetz und die Grundrechte wacht: das Bundesverfassungsgericht. In zwei Wochen wollen wir als Justizminister:innen auf unserer Frühjahrskonferenz unseren Gesetzentwurf dazu vorlegen. Wir müssen wachsam und wehrhaft bleiben, denn Rechtspopulist:innen und Extremist:innen halten sich für die wahren Demokraten, für die „schweigende Mehrheit“. Sie erzählen - und glauben zum Teil vielleicht sogar selbst -, dass sie die Demokratie verteidigen gegen die Medien, die Wissenschaft, „die Politik“. Sie versuchen, durch eine Umkehrung und Umdeutung zu suggerieren, dass nur sie die Freiheit und Meinungsfreiheit verteidigen würden. Doch wer deutsche Staatsbürger deportieren will, wer die eigene Republik an Putins Russland und China verkauft, wer meint, Kinder mit Behinderung hätten in der Regelschule nichts zu suchen, wer die EU entdemokratisieren und Frauen an den Herd zurückschicken will, wird niemals dieses Grundgesetz, die liberale Demokratie und die Werte aller Menschen in diesem Land verteidigen. Die Demokratie braucht Menschen, die sich einbringen. Ich kann nur appellieren: Tretet in demokratische Parteien ein und engagiert Euch. Politik trifft allgemeinverbindliche Entscheidungen für alle, sie organisiert die Rahmenbedingungen für unser Zusammenleben. Sie wird von Menschen gemacht und das ist das Fantastische: Sie ist änderbar. Jede und jeder in diesem Land kann mitmachen. #75JahreGrundgesetz #Verfassung #Grundrechte #Demokratie #Grundgesetz #75JahreGG #Jubiläum #Meinungsfreiheit #Rechtsstaat #Gleichberechtigung #Menschenwürde #Pressefreiheit #Asylrecht

Sorry, aber wer bei einem Ausländeranteil von acht Prozent eine Panik vor "Überfremdung" und Angst vor dem großen "Bevölkerungsaustausch" durch finstere Mächte (am Ende sind es eh immer die Juden) als Begründung für seine Wahl der AfD angibt, hat schlichtweg nicht mehr alle Latten am Zaun. Das hat nichts mit einem "Nachwendetrauma", den "Wunden der ostdeutschen Seele", der Treuhand oder Merkel zu tun, sondern mit gutem, altem Rassismus, für den es keine anderen Gründe gibt als Arschlochtum, feixende Ignoranz und die individuelle Faulheit, die einen daran hindert, nicht einen einzigen Blick über den eigenen Tellerrand zu werfen. Diese selbstverständliche Konsummentalität, die Vorstellung, dass die Demokratie etwas mir Entgegengesetztes ist, das allein nur mir und meinen Bedürfnissen zu dienen hat, diese Verachtung für den politischen Kompromiss lässt einen erschaudern. Statt hinzugehen, sich einzumischen, es besser zu machen, mitzuwirken, wird jahrelang in spöttelnder Lauerstellung verharrt, bis der große Tag kommt, an dem sich endlich im babyhaften Trotz aus dem Wahlschein ein triumphaler Denkzettel machen lässt. Ein Drittel der Wahlberechtigten in Sachsen und Thüringen ist nicht besorgt oder ängstlich. Sie sind Rechtsextremisten, die nicht aus Protest, sondern aus vollster Überzeugung ihre Stimme einer Partei gegeben haben, deren oberstes Ziel es ist, die Demokratie abzuschaffen und einen autoritären Staat zu errichten. Solche Leute wohnen nicht exklusiv im Osten, davon gibt es auch eine Menge in den alten Ländern – sie tragen ihre Demokratieverachtung aber nicht mit so viel Stolz offen zur Schau. Und jetzt reicht es auch langsam mal mit beschwichtigender Gutmütigkeit und dem Werben um Verständnis. Jetzt ist Zeit für das klare Wort, für die Reißleine, für die rote Linie. Man hat das Gefühl, dass die Demokratie immer weiter vor sich hin erodiert; es gibt keinen Erwachsenen im Raum, der einschreitet. Dabei hat unsere Demokratie viele Werkzeuge zur Hand, um die Selbstauflösung aufzuhalten: vom legitimen Parteiverbot über eine echte Regulierung sozialer Netzwerke bis hin zu massiven Demokratieförderprogrammen, die Bürger einbinden und ihnen helfen, Demokratie zu erleben. Demokratie ist keine Dienstleistung, sondern ein Mitmachprojekt. Und natürlich spielt nicht zuletzt eine gescheite Politik die wichtigste Rolle. Ihr waren und sind zugegebenermaßen in vielen Fällen (Pandemie, Krieg und Klima) die Hände gebunden. Sie muss ihr Handeln (oder auch ihr Zögern) noch mehr erklären: vor allem nicht länger nur der eigenen Klientel, sondern allen Bürgern – denn die Bevölkerung als Ganzes ist der Adressat des Regierungsgeschäfts.

Wir müssen uns kümmern um die Demokratie Die demokratischen Kräfte in Europa und Österreich stehen vor zunehmend komplexen Herausforderungen: Globalisierte Krisen, populistische Tendenzen und neonationalistisch-autoritäre Strömungen erschüttern die Grundpfeiler des westlichen Demokratieverständnisses. Während Demokratie lange als unantastbar galt, zeigt sich heute ein wachsendes Unbehagen in der Bevölkerung. Bürgerinnen und Bürger empfinden eine zunehmende Distanz zu politischen Entscheidungsträgern und reagieren mit Skepsis auf die Unübersichtlichkeit aktueller Problemlagen. Die Vereinfachung komplexer Zusammenhänge und die Sorge um den sozialen Status fördern die Anziehungskraft ideologischer und populistischer Bewegungen. Dies birgt die Gefahr, dass der demokratische Grundkonsens erodiert. Vor diesem Hintergrund ist eine entschlossene Politik gefragt, die den Rechtsstaat schützt, die Presse- und Meinungsfreiheit wahrt und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt. Eine zukunftsorientierte Regierung muss die Themen Bildung, Wohnen, Gesundheit, Klimaschutz und Inklusion ernst nehmen und Solidarität als Leitmotiv einer lebendigen Demokratie verankern. Und genau das erwarten wir uns von den laufenden Regierungsverhandlungen in Österreich. Wir wünschen uns eine Koalition, die sich der Verantwortung für Demokratie und Rechtsstaat bewusst ist. Initiative betrifft.demokratie www.betrifft-demokratie.at

Da schrieb einer, dass die politische Gefahr ja von links käme und man so die Wahl der AfD im generellen quasi als wehrhafte Haltung logisch erklären kann und als Zivilcourage definieren darf. Was für ein Humbug! Grundsätzlich kommt jede Gefahr für die Demokratie von links UND von rechts! Und grundsätzlich zeugen die Wahlergebnisse im Osten nicht von „klarer Kante“, sondern von „hässlicher Fratze“. Das Problem, dass die „intellektuelle Linke“ über drei Parteien in den Parlamenten hinweg die eigene verfassungsfeindliche Klientel bewusst ignoriert und die „populistische Rechte“ für alles verantwortlich macht, führt zu Ignoranz gegenüber den tatsächlichen Probleme. Die woke Luft ist eben antifaschistisch und diese Haltung steht über den Dingen. Da verliert man schnell mal den Fokus. Aber die derzeitige parlamentarische Rechte und ihre öffentliche Wirkung insbesondere im Osten nicht als Gefahr für Demokratie, rechtsstaatliche Grundordnung und eine soziale Gesellschaft darzustellen und sie als „klare Kante“ zu definieren, ist exakt das, was eben „nie wieder“ passieren darf! Auch wenn dort nur 7% der Bevölkerung leben, diese Länder und auch der Bund dürfen aus Erkenntnis über falsche linke und sozialistische Gutmenschpolitik nicht versäumen den Feind jeder zivilisatorischen Gesellschaft zu deuten! Den Faschisten!!! Und wer Faschisten wählt zeigt keine Kante! Das ist weder ethisch, noch politisch wahr! Und auch keine Zivilcourage! Nur Angst und Hass, der zu mehr Leid führt! Faschismus ist, wie wir in Südamerika oder Asien sehen, natürlich auch links möglich. Mao war ein Faschist! Fakt! Auch Adi H war ein sozialistisch geprägter Soldat. Er führte eine n.-sozialistische Arbeiterpartei! Dieses Kapitel lässt die AfD direkt aus! Politische Haltung ist da nicht ansatzweise zu erkennen! Nicht mal elementar. Nur Hass, Missgunst, Neid, Frust und Rassismus! Was zum Faschismus fehlt ist die Gewaltbereitschaft und der „AnFührer“. Einen Kandidaten für letzteres hat man bereits. Und dessen Adjudanten tummeln sich bei Lanz und Co und nutzen jede Chance … Bei Gott, das als Zivilcourage oder Haltung zu beschreiben, ist bei aller berechtigten Kritik am woken linken Weltbild unserer Regierung schlicht: asozial! Foto: Rechter Aufmarsch in Dortmund! Nicht im Osten!

Personalauswahlverfahren mit Google HR (Deep Mind, KI) #Gewaltenteilung durch #Monopolisten!? Jan Schoenmakers mich erschreckt vielmehr, wenn Angestellte von Monopolisten die HR führen und kaum neutral sind. Hier meine ich aber auch wirklich neutral. So gesehen würde sich über die extremistisch, monopolistische Hebelwirkung einmal mehr die Gewaltenteilung verziehen (Google Deep Mind!) und dies massiv. Der wissenschaftliche Hintergrund: Gleich und Gleich zieht sich an. Bei der Entwicklung der KI nimmt diese Betrachtung noch drastischere Formen an. Unter derartiger Führung muss und will auch ein Konzern wie gerade Google die Menschen unter Kontrolle behalten und "erziehen". Welch Wahnsinn. Google will Gott spielen in der allgemeinen Ansicht, die allumfassende Weisheit selbst zu besitzen. Aus meiner Sicht wird Google deshalb schneller als man denken möge, .... versagen oder grundlegend selbst sehr radikal werden. Möglicherweise zeigt das untere Beispiel schon die mächtige Radikalität.