Beitrag von Eva Müllner

Das #Grundgesetz bildet das Fundament unserer #Demokratie und ist die Basis für Vielfalt, Freiheit und Mitbestimmung in Deutschland. Das Grundgesetz und die freiheitlich-demokratische Ordnung sind auch für die Wirtschaft in Deutschland unverzichtbar. Sie lebt vom freien Wettbewerb der Ideen und dem Versprechen, Wohlstand in Deutschland und Europa zu generieren. Auch aus diesem Grund zeigen Unternehmen in der Stiftung KlimaWirtschaft und weit darüber hinaus eine klare #Haltung und machen deutlich, dass Demokratie in all ihren Facetten den Standort stärkt und dessen Grundlage bildet. Für mich persönlich ist das Grundgesetz aber auch ein Versprechen auf eine Zukunft in Freiheit und Wohlstand. Wie das Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2021 verdeutlicht, haben die Mütter und Väter der Architektur des Grundgesetzes ganze Arbeit geleistet, auch um künftigen Generationen ein Leben in Freiheit und eine lebenswerte Welt zu erhalten. Dafür setzen auch wir uns als #KlimaWirtschaft Tag für Tag ein. Klar ist aber auch: Trotz #75JahreGrundgesetz ist die demokratische Ordnung in diesem Land keineswegs garantiert. Rechtsextremisten stellen die demokratische Ordnung in Frage und greifen sie aktiv an. Es liegt daher an uns, das Grundgesetz mit Leben zu füllen und uns in die Demokratie einzubringen. Demokratie muss gelebt werden und ist keine Selbtsverständlichkeit. Das Privileg, wählen zu dürfen, ist vielleicht die einfachste Möglichkeit, sich zu beteiligen. Nicht nur deshalb haben wir auch die Verantwortung, dieses Privileg zu nutzen und bei der #Europawahl 🇪🇺 unsere Stimme den demokratischen Kräften in diesem Land zu geben. Lassen Sie uns deshalb vom 6. bis 9. Juni gemeinsam ein deutliches Zeichen für Freiheit, Frieden und Demokratie in Deutschland 🇩🇪 und Europa 🇪🇺 setzen.

27 Nationen, 24 Amtssprachen, 1 Haltung: Demokratie & Freiheit wählen! Die Demokratie ist niemals selbstverständlich. Sie lebt von mündigen Bürgerinnen und Bürgern im eigenen Land und in der Europäischen Union. Sie ist eine kollektive Errungenschaft. Und wir alle tragen die Verantwortung, diese Demokratie zu erhalten – indem wir unser Wahlrecht nutzen. Wir Führungskräfte der Beratungs- und Vermittlungsagentur Hamburg gehen zur Wahl des Europäischen Parlaments. Es ist die einzige direkt gewählte transnationale Versammlung der Welt. Nur uns gemeinsam kann es gelingen, die Grund- und Menschenrechte zu wahren, mit ihrer Garantie auf Leben, Eigentum und Freiheit. Das tun wir mit unserer Wahlbeteiligung. Damit stehen wir ein für gelebte Meinungsvielfalt, Versammlungs- und Redefreiheit. Denn ohne den freien Austausch von Meinungen und Argumenten, mit Toleranz und Achtung füreinander und mit freien Medien, kann keine ausreichende Meinungsbildung stattfinden. Und keine Demokratie leben. Zeigen wir uns ihrer würdig als aktive und gestaltende Zivilgesellschaft. Das EU-Parlament beschließt Gesetze, die sämtliche Bereiche des Lebens in der Europäischen Union betreffen, von der Unterstützung der Wirtschaft, dem Kampf gegen die Armut oder den Klimawandel. Mit ihren Entscheidungen prägen die Europaabgeordneten den Alltag vieler Menschen, auch Ihren und Euren. Globale Herausforderungen kann man nur gemeinsam bewältigen, nicht mehr als einzelner Staat. „Die Demokratie ist nicht perfekt, aber sie ist die beste Staatsform, die wir haben.“ Winston Churchill Noch bis einschließlich 9. Juni können wir die Abgeordneten für das Europäische Parlament wählen.

‼️ Politik mit Kopf - „Zusammenhalt statt Zorn: Wie stärken wir unsere Demokratie?“ Mit Dr. Michael Blume und Prof. Dr. Gesa Köbberling 🗯️ Die Debatten zu wichtigen politischen Themen werden inzwischen oft von Zorn überlagert und scheinen immer mehr polarisiert, bis hin zu einem Zulauf zu verschwörungsideologischen Erzählungen. Die Zunahme extremer politischer Positionen, auch im Wahlverhalten, ist eine Gefahr für den demokratischen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Können wir in den gegenwärtigen aufgeheizten Debatten Menschen für den demokratischen Konsens zurückgewinnen? Wie kann die Politik so kommunizieren, dass man Menschen, die sich von der Demokratie abwenden bzw. ausgeschlossen fühlen, wieder zurückgewinnt? Ist das überhaupt möglich? Welche Fehlentwicklungen gab es womöglich in unserer Debattenkultur? Wenn auf strategisch geplante Affektpolitik nicht mit Argumenten reagiert werden kann, wie geht es dann? Leben wir in unterschiedlichen Realitäten und wenn ja: Wie rücken wir als Gesellschaft auch im vorpolitischen Raum wieder näher zusammen? 👉 Diese Fragen und mögliche Wege zur Stärkung der Demokratie diskutiere ich mit Prof. Dr. Gesa Köbberling, Dr. Michael Blume und dem Publikum. Außerdem werden zivilgesellschaftliche Initiativen ihre Arbeit vorstellen. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, der Eintritt ist frei!

Demokratie entwickelt aus verschiedenen Meinungen Mehrheiten und macht sie sichtbar zB durch Bürgeraktivitäten und Wahlen, so will es unser Grundgesetz. Wie soziale Themen und Prozesse durch die Arbeit von Künstlern in Werke transformiert werden, so formen die Bürger aus ihren geäußerten Meinungen demokratisch gewählte Regierungen. GroßARTig- Große Proteste vor der Wahl verändern das politische Klima zugunsten der Demokratie. 1. sie erhöhen das politische Bewustsein und den Informationsstand vieler Menschen durch die zahlreichen Gespräche im Vorfeld 2. Sie lassen uns das ‚Politik selbstverantwortlich gestalten‘ erleben und stabilisieren somit Demokratie und Bürger 3. sie stärken die Teilnehmenden indem sie a. Vereinzelung aufheben b. Gemeinschaft erlebbar machen c. Mehrheiten sichtbar machen. Die schweigende Mehrheit zu Hausesieht niemand und dadurch erscheinen die Rechtsradikalen Hetzer übermächtig. 4. an unserem Europa gibt es viel zu verbessern, aber wenn mein Dach undicht ist repariere ich es und brenne nicht mein Haus nieder. Europa zerstören-das sind Putins Gefolgsleute und Antidemokraten. #Niewiederistjetzt

Aus aktuellem Anlass zwei Buchempfehlungen: 𝟭. Ü𝗯𝗲𝗿 𝗱𝗶𝗲 𝗧𝘆𝗿𝗮𝗻𝗻𝗲𝗶 (Timothy Snyder) In 20 Lektionen zeigt Snyder auf, wie Demokratien in der Vergangenheit unter Druck geraten sind und welche Gefahren von Autoritarismus ausgehen. Ein erschreckend aktuelles Werk, das uns an die Grundpfeiler der Freiheit und die Bedeutung des Widerstands gegen Unterdrückung erinnert. Ein wichtiges Buch, um zu verstehen, wie leicht Freiheiten in Krisenzeiten erodieren können und wie jeder einzelne konkret Wiederstand leisten kann. 2. 𝗪𝗶𝗲 𝗗𝗲𝗺𝗼𝗸𝗿𝗮𝘁𝗶𝗲𝗻 𝘀𝘁𝗲𝗿𝗯𝗲𝗻 (Steven Levitsky und Daniel Ziblatt) Die beiden Politikwissenschaftler zeigen auf woran wir erkennen, dass demokratische Institutionen und Prozesse ausgehöhlt werden. Und sie sagen, wie wir diese Entwicklung stoppen und die Demokratie retten können. Gerade in diesen Zeiten sollten wir die Demokratie nicht als selbstverständlich hinnehmen und uns bewusst machen, wie wichtig es ist, die Grundlagen unserer Gesellschaft zu schützen und zu pflegen. #Demokratie #USWahl2024 #Lesetipp

️⏪️ Ein Drittel der Menschen, die in Brandenburg, Sachsen und Thüringen ihre Stimmzettel ausfüllen durften, wollen die Demokratie abwählen. Soweit, so ironisch. Und angsteinflößend.️ ⏩️ Wir dürfen uns jedoch nicht von der Angst leiten lassen. Denn zwei Drittel wünschen sich keine Rückreise in die Vergangenheit. 🔁 Und die Parteien, denen sie ihre Stimmen geben? Spucken uns allen seit geraumer Zeit die populistischen Parolen ihrer rechtsextremen Konkurrenz ins Gesicht. ▶️ Während sie rechtsaußen hinterherhecheln, ignorieren sie den Großteil der Menschen, für die sie Politik machen: zwei Drittel heißt – wir sind mehr. 🆘 Wir rufen diejenigen auf, die rechnen können, großartige Lobbyisten in eigener Sache sind, einen hohen Return on Investment beim Einsatz für die Demokratie erreichen. ▶️ Liebe Unternehmer:innen, nichts tun ist keine Option. Stellt euch gegen Rechts. Fördert die Vielfalt. Und zwar nicht nur auf euren PowerPoint-Folien. Wirkt Ressentiments und Diskriminierungen entgegen. Gebt ein starkes Statement - das kann ein inspirierendes Beispiel für andere Unternehmer:innen sein. Wir bieten euch die Plattform. Vermitteln den Kontakt zu Bildungsinitiativen. Bieten Austausch und Perspektivwechsel, individuelle Beratung, vielfältige Unterstützung. Wir fordern verantwortungsvolle Entscheidungen. Wir sind mehr. ✊✊✊ #UnternehmenGegenRechts #Demokratie #NieWiederIstJetzt #Strategie #DemokratieRetten

Wie Demokratien sterben? Und was wir dagegen tun können! Das ist aktuell zu einer zentralen Herausforderung geworden … … und zudem ein Bestseller-Titel von Harvard-Professor Daniel Ziblatt, bereits aus dem Jahr 2018. Am Beispiel der USA zeigt er die Gefahren und entwickelt Gegenmaßnahmen. Nun ist in 2024 - mit einiger Verspätung - die Frage auch in Deutschland angekommen. Zum Thema „Demokratie schützen und stärken - Von radikalen Minderheiten und schweigenden Mehrheiten“ gab es daher genug Stoff für ein spannendes Gespräch zwischen Daniel Ziblatt (aktuell Gastforscher am WZB) und Daniela Schwarzer, Vorständin der Bertelsmann-Stiftung. Schließlich haben in den USA rund 30 Prozent rechtspopulistisch orientierter Wählerinnen und Wähler einen überproportionalen Einfluss auf die Politik. Auch wenn sich die Bedingungen in 🇺🇸 in 🇪🇺 unterscheiden, lässt sich einiges lernen: 💡So sind Gründe für die Polarisierung, wie z.B. Ängste vor der Zukunft und besonders vor notwendiger Transformation, ähnlich. 🔎Andererseits unterscheiden sich die demokratischen Institutionen und ihre Regeln hier wie dort deutlich. 🎯 Dennoch: Die Stärkung der Demokratie braucht auf beiden Seiten des Atlantiks gleiche Strategien: ❗️Spürbare Partizipation und Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger ❗️Konkrete Politikangebote für die existierenden Probleme ❗️Überparteiliche Kooperationsfähigkeit der demokratischen Kräfte ❗️Verantwortlicher Umgang von Medien und Meinungs-Influencern Last but not least: Schweigen (ob von der Mehr- oder der Minderheit) ist nie eine Option. Demokratie ist immer Diskusion & Debatte. Das macht es so lebendig - und führt auch zu den besten Antworten! Bertelsmann Stiftung Stephan Vopel Wissenschaftszentrum Berlin fuer Sozialforschung (WZB) Jutta Allmendinger #Demokratie #Rechtsstaat #Wahlen #Pluralismus

Politik braucht Anstand, Respekt und Sachlichkeit – immer. 🤝 Politiker und Parteien tragen die Verantwortung, die Interessen der Bürger zu vertreten, die politische Willensbildung zu fördern und aktiv an der Gesetzgebung mitzuwirken - immer im Einklang mit dem Grundgesetz. Dabei sollten die Prinzipien der Demokratie und der Schutz der Bürgerrechte im Mittelpunkt stehen, denn in unserer Demokratie ist das Volk der Souverän. 🗳️ In der politischen Auseinandersetzung sollte Anstand, Freundlichkeit und Seriosität selbstverständlich sein. Für Brandmauern und verbale Angriffe darf kein Raum sein! Stattdessen müssen unsere Debatten durch Respekt und sachliche Argumente geprägt sein. 🗨️ Doch leider erleben wir immer wieder, dass persönliche Angriffe die sachliche Diskussion verdrängen - sei es im Bundestag oder in Fernsehdebatten. Das ist eine Missachtung der Bürger und ihrer Rolle als Souverän. Wo bleibt die Vorbildfunktion gegenüber den Menschen, die auf eine konstruktive politische Kultur angewiesen sind? Demokratie lebt von Akzeptanz und Respekt - für alle demokratisch gewählten Parteien und deren Vertreter . Lasst uns gemeinsam für eine konstruktive politische Kultur einstehen und den Anstand in den Mittelpunkt rücken. ✨ #Demokratie #Respekt #Anstand #Politik #Sachlichkeit #Vorbildfunktion #Zusammenhalt #PolitischeKultur #Miteinander

Demokratie ist tot. So, oder so ähnlich wurde das in den letzten Wochen und Monaten von verschiedenen Medien schon kommuniziert. Und ist das auch so? Schauen wir einmal genauer hin. Angesichts der zunehmenden Spannungen und Herausforderungen weltweit scheint es oft so, als ob demokratische Werte erodieren. Populismus, autoritäre Tendenzen und der Vertrauensverlust in Institutionen lassen uns an der Widerstandsfähigkeit der Demokratie zweifeln. Aber ist die Demokratie wirklich am Ende? Nein. Sie lebt – und das hat das jüngste Wahlergebnis in Brandenburg eindrucksvoll gezeigt. 🗳️ Die Wahlbeteiligung war so hoch wie noch nie seit der Wende. Das zeigt: Menschen wollen mitreden, gestalten und sich einbringen. Trotz aller Widrigkeiten gibt es eine starke Partizipation und ein wachsendes Interesse am politischen Prozess. Diese Rekordwahlbeteiligung ist ein klares Zeichen dafür, dass die Menschen sich ihrer Verantwortung bewusst sind und ihre Stimme nutzen wollen. Allerdings macht das Ergebnis die politische Arbeit nicht unbedingt leichter. Auch extreme Parteien haben stark zugelegt, und das fordert uns alle heraus. Doch genau das ist der Kern der Demokratie: sich mit den verschiedenen Positionen – auch den unbequemen – auseinanderzusetzen und echte Kompromisse zu finden. Jetzt sind alle Parteien gefordert, Brücken zu bauen und Lösungen zu entwickeln, die unser Land gemeinsam voranbringen. Ja, die Demokratie steht vor Herausforderungen. Aber sie lebt – durch die Beteiligung, durch den Dialog und durch den Willen zur Veränderung. Es liegt an uns allen, sie weiter zu stärken. Wie siehst du das? #Demokratie #Wahlen #Partizipation #Brandenburg #Kompromiss #Zukunft

Die Sorge um unsere Demokratie hat in diesem Jahr viele von uns bewegt. Überall in Deutschland sind Menschen auf die Straße gegangen, um sich für unsere #Demokratie stark zu machen. Aktuell erschüttern uns gewalttätige Angriffe auf Politikerinnen und Politiker. Es gibt viele Möglichkeiten, sich für unsere Demokratie zu engagieren. Die einfachste ist es sicherlich, vom aktiven #Wahlrecht Gebrauch zu machen. Am 9. Juni findet die 10. Wahl zum Europäischen Parlament statt. Die verstärkte Integration innerhalb der Europäischen Union hat uns allen mehr Wohlstand, #Freiheit und vor allem #Frieden gebracht hat. Letzteres ist heute in #Europa leider nicht mehr selbstverständlich. Um die erreichten Fortschritte in der europäischen Einigung nicht zu gefährden, bedarf es eines starken Europäischen Parlaments mit einer breiten Legitimation. ➡ Als Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, #VÖB, der nicht nur Bankenverband, sondern auch Arbeitgeberverband ist, rufen wir die Mitarbeitenden unserer Mitgliedsinstitute dazu auf, am 9. Juni zur Europawahl zu gehen und diesen Appell auch im beruflichen und privaten Umfeld weiterzutragen. Jede Stimme für eine demokratische Partei ist eine Stärkung unserer Demokratie. Und zu unserer Demokratie kann es keine Alternative geben.