An Christian Lindner, FDP

Lieber Herr Lindner,

Sie haben den Bettel hingeworfen weil sie Ihren Prinzipien nicht untreu werden wollten, ich erwarte aber von Ihnen, dass Sie das Ziel, das was Sie erreichen wollen, im Auge haben und nicht den Start, d.h. ihre Prinzipien, das wo sie herkommen.

Im ersten Weltkrieg hätte ich erwartet, dass Sie 4 Jahre am Frieden arbeiten, gestern haben Sie nach 4 Wochen schon aufgegeben.

Ich erwarte von Politikern, dass diese sich mit Herrschern von anderen Ländern wie Erdogan, Putin, Trump auseinandersetzten und für Deutschland und die Welt das beste aus der jeweiligen Situation machen, Ich erwarte, dass sie sich langfristiger Probleme wie der des Klimawandels, der Polarisierung der Gesellschaft, den Folgen der Digitalisierung und der Künstlichen Intelligenz stellen und diese im Interesse der eigenen Bevölkerung und der Weltbevölkerung lösen. 

Ich erwarte aber auch operativen Wandel in den alltäglichen Dingen, eine Entbürokratisierung der Gesellschaft, die Vereinfachung des Steuersystems, die Durchlässigkeit und Qualität des Bildungssystems, die Integration von neuen Mitbürgern. Das alles operativ mit modernen Methoden und Techniken flexibel und pragmatisch Resultate umgesetzt.

Ich erwarte von Politikern, dass sie in der jeweiligen politischen Situation Verantwortung übernehmen und das maximal mögliche erreichen und nicht dass sie Ihren Prinzipien hinterherhecheln, ich verlange von Politikern, dass sie das Ziel and nicht den Start im Auge haben, dahinschauen, wo sie hin wollen und nicht dort hin, wo sie herkommen.

Sie haben nach 4 Wochen den Bettel hingeworfen und lassen Sie uns einmal die Rahmenbedingungen anschauen:

1. Sie sassen zusammen mit Menschen aus dem gleichen Kulturkreis, die sie über die Jahre schon kennen. Was machen Sie denn, wenn sie plötzlich mit Menschen aus Saudi Arabien an einem Tisch sitzen, die mehrere Frauen zu Hause haben, die meinen, die Scharia wäre das gottgegebene Recht und sie seien per Geburt legitimiert Menschen zu unterdrücken - und mit diesen müssen Sie den Frieden im Nahen Osten verhandeln? Was machen Sie denn bei Verhandlungen mit Putin über die Ukraine?
2. Worum ging es denn letztendlich, um 130.000 mehr Flüchtlinge in Deutschland? Über ein Jahr eher oder später Kohlekraftwerke abschalten? Aber was steht denn auf dem Spiel dagegen?

• Ich will endlich einen Bürokratieabbau für kleine Unternehmen, ein vereinfachteres Steuersystem!
• Ich will eine vernünftige Start-up Finanzierung in Deutschland. Im Augenblick erklären mir die Beamten mit stolz geschwellter Brust, das Unternehmen Amazon und Uber keine Chance auf Förderung in Deutschland hätten, genauso wenig wie mein Unternehmen, Fintura, dass die Finanzierung von kleinen und mittleren Unternehmen vereinfacht.
• Ich will das Deutschland im Bereich Digitalisierung aufholt, in der öffentlichen Verwaltung so modern wird wie Estland! Selbst die Türkei scheint weiter zu sein als Deutschland.
• Ich will eine Bildungsinitiative, wir wissen aus zahlreichen Studien, das das Invest in Bildung im Vorschul- und Schulalter das beste Investment ist, das ein Staat machen kann.
• …

Das was Sie hätten schaffen können wäre weit mehr gewesen, als das was Sie hätten tolerieren müssen. Mit Fokus auf ein paar Dinge hätten Sie in vier Jahren zeigen können, dass Sie in der Lage sind wirklich etwas zu schaffen, in dem Bereich, für den Sie Verantwortung übernommen hätten - im Finanzministerium? Im Digitalisierungsministerium? Sie hätten zeigen können, dass Sie mehr können als eine geschickte PR-Kampagne aufzuziehen. Und wenn Sie denken, Sie können 4 Jahre warten, dann wissen Sie offensichtlich nicht, was exponentielles Wachstum bedeutet, dann sind sie noch nicht im Internetzeitalter angekommen. Zur Erinnerung, das IPhone ist gerade 10 Jahre alt - deshalb heisst das neueste IPhone jetzt IPhoneX.

Herr Lindner, nach 4 Wochen Verhandlungen, haben Sie den Bettel hingeworfen, das ist, als wenn der Marathonläufer nach dem Aufwärmen erklärt er würde das Rennen abbrechen. Werden Sie erwachsen, wachen Sie auf und fangen Sie an Ihren Job zu tun, das ist das was ich erwarte.

Besten Gruss

Gernot Overbeck