#InnovationsNotizen 11 I 2019

“Fridays for Future” sei dank. Der Klimawandel ist mit Macht zurück auf die politische Agenda katapultiert worden. Mehr noch, er hat – was nicht zu unterschätzen ist – die Gespräche an den familiären Esstischen erreicht. Die „Volksparteien“ haben es versäumt das Thema ernsthaft anzugehen. Die Quittung wird jetzt serviert. Im Herbst will das Klimakabinett seine Entscheidungen über den künftigen Kurs der Bundesregierung verkünden. In aller Munde sind zwei grundsätzlich denkbare Instrumentarien der Klimapolitik: Die Einführung einer CO2-Steuer oder eine Reform des europäischen Emissionshandels.

Die Fronten scheinen klar zu. Die Liberalen bevorzugen den marktkonformen Emissionshandel und die „Verbotspartei“, die Grünen, präferieren eine CO2-Steuer. Wie wir wissen, ist die Wirklichkeit aber meist differenzierter. Ich empfehle deshalb den verdienstvollen Beitrag „CO2-Bepreisung: Feigenblatt oder Allheilmittel im Kampf gegen den Klimawandel?“ vom „Dezernat Zukunft“. Er widmet sich eingehend den ökonomischen Grundannahmen und wägt differenziert die Vor- und Nachteile beider Instrumente ab. Einzig, man muss sich etwas Zeit zum Lesen nehmen. Es lohnt.

Eins darf und möchte ich schon jetzt verraten, wer es tatsächlich mit dem Klima ernst meint, der kommt an einer grundsätzlichen Neugestaltung des Steuersystems nicht vorbei. Eine Herkules-Aufgabe, die weit über einfache politische Weisheiten, hier die Markwirtschaftler und dort die Klima-Gutmenschen, hinausweist. Die Transformation der Gesellschaft braucht eine grundsätzliche Neuorientierung, im Digitalen, aber eben auch darüber hinaus.

„Braucht eine Neuorientierung“, auch so eine vielsagende Formel, schon einen Schritt konkreter geworden ist die „Initiative D2030“. Sie hat in einem politisch unabhängigen und partizipativen Prozess den Anspruch verfolgt, „Deutschland neu zu denken“. Als erprobtes Werkzeug für eine konstruktive Zukunftsdiskussion hat sie acht Szenarien für Deutschland 2030 entwickelt und vorgelegt. Insbesondere die drei „Neue Horizonte-Szenarien“ zeigen Pfade in wünschbare Zukünfte auf. In 2020 will die Initiative D2030 einen nächsten Schritt gehen und in einem offenen Prozess auch Ziele, Maßnahmen und Roadmaps entwickeln. Ich werde darüber berichten.