Bei dem Europäischen Sozialversicherungspass (ESSPASS) handelt es sich um ein Projekt, das es Einzelpersonen erleichtern soll, ihre Sozialversicherungsansprüche wahrzunehmen, wenn sie sich in einem anderen europäischen Land aufhalten. Diese Initiative ist Teil des Aktionsplans zur europäischen Säule sozialer Rechte.
Beim ESSPASS geht es um Folgendes:
- Digitalisierung des Verfahrens für die Anforderung und Entgegennahme von Anspruchsdokumenten, d. h. „portabler Dokumente“, wie die Europäische Krankenversicherungskarte (EKVK), zur Vereinfachung für die Nutzer.
- Echtzeit-Überprüfung: Mit ESSPASS werden Systeme zur Echtzeit-Überprüfung eingerichtet, damit grenzübergreifend rasch festgestellt werden kann, ob die digitalen Dokumente gültig sind oder ob es Änderungen gibt.
Synergien mit bestehenden EU-Initiativen
ESSPASS baut auf bestehenden digitalen Initiativen der EU auf, darunter:
- Rahmen für eine europäische digitale Identität (EUid)
- Verordnung über das einheitliche digitale Zugangstor der EU
- Europäische Infrastruktur für Blockchain-Dienste
Geplante Hauptmerkmale des ESSPASS
- Standardisierte digitale Brieftasche (zukünftige EUid-Brieftasche): Bürgerinnen und Bürger können in dieser Brieftasche überprüfbare digitale Dokumente speichern und teilen.
- Digitale Echtzeit-Überprüfung: Sozialversicherungsträger, Arbeitsaufsichtsbehörden, Gesundheitsdienstleister und andere einschlägige Stellen können diese Dokumente in ganz Europa sofort überprüfen.
- Kontrolle über personenbezogene Daten: Einzelpersonen haben die vollständige Kontrolle über ihre personenbezogenen Daten.
Beispiel-Anwendungsfall für ESSPASS
Bei einer ungeplanten medizinischen Behandlung im Ausland würde ein Inhaber des Passes folgende Schritte durchführen:
Planung des Urlaubs
Vor Antritt der Urlaubsreise kann eine Einzelperson eine digitale Version der Europäischen Krankenversicherungskarte (EKVK) beantragen. Das geht so:
- Sie besuchen die Website „Your Europe“
- Sie folgen der Weiterleitung an das nationale Portal, um den Antrag zu stellen.
Ausstellung der digitalen EKVK
- Der Krankenversicherungsträger stellt die digitale EKVK aus.
- Die antragstellende Person lädt das Dokument herunter und speichert es in ihrer digitalen Brieftasche.
Vorlage der EKVK nach einem Unfall im Ausland
- Die betreffende Person hat während ihres Urlaubs einen Unfall und wird im Krankenhaus aufgefordert, die EKVK vorzulegen.
- Sie kann die digitale EKVK mithilfe ihrer digitalen Brieftasche im Krankenhaus vorzeigen.
Zeitplan
2021–2022
Erste Phase der ESSPASS-Pilottätigkeiten, die unter Beteiligung von 13 weiteren Ländern gemeinsam mit dem italienischen Istituto Nazionale della Previdenza Sociale eingeleitet wurden. Schwerpunkt auf Verfahren für das portable Dokument A1.
2023–2025
Zwei Konsortien von Einrichtungen der EU-Länder (Digital Credentials for Europe C4EU und Vector) haben mit finanzieller Unterstützung der Kommission die Ausstellung und Überprüfung des A1-Zertifikats und der Europäischen Krankenversicherungskarte in Angriff genommen.
2025 und darüber hinaus
Auf Grundlage der Ergebnisse der Pilotprojekte wird die Kommission über die nächsten Schritte entscheiden, darunter auch über die Durchführbarkeit der Einführung des ESSPASS in ganz Europa und einen eventuell erforderlichen neuen Rechtsrahmen.
Fragen & Antworten
Wissenswertes über den Europäischen Sozialversicherungspass (ESSPASS).