Frank Dohrmann’s Post

📫 Heute bei Süddeutsche Zeitung Dossier Platz der Republik, von Valerie Höhne mit Gabriel Rinaldi: 📢 Tiefgang: Die Geschichte des 1. Mai und der Kampf um die Zeit 📢 Hoffnung auf einen Geisel-Deal zwischen Israel und Hamas 📢 Gefährliche Islamisten – mit Marcel Emmerich 📢 SPD will „Goldene Regel“ statt Schuldenobergrenze 📢 Studie der Bertelsmann Stiftung fordert strategischere EU-Positionierung, mit Etienne Hoera 📢 Svenja Schulze wirbt für mehr #Entwicklungszusammenarbeit 📢 Das #Deutschlandticket wird ein Jahr alt Wer mitlesen will, findet alle Ausgaben kostenlos bei https://buff.ly/4aXqr14 und kann sich jederzeit anmelden, um Teil der Community zu werden! 🚀

Wie können wir #Frieden und Stabilität in einer immer komplexeren Welt fördern? Diese Frage stand diese Woche im Zentrum des #BerlinPeaceDialogue. Der Beirat der Bundesregierung Zivile Krisenprävention und Friedensförderung hielt dieses Jahr seine Jahreskonferenz im Entwicklungsministerium. Hier kamen Expert*innen zusammen, um innovative Ansätze für #Krisenbewältigung und #Konfliktlösung zu diskutieren. In mehreren Panels und Workshops diskutierten sie über eine zukunftsgerichtete Außenpolitik, die Verbindung von Frieden und #Klima, sowie die Bedeutung der #Zivilgesellschaft.

🚨 NEWS: Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit wurde zur unerwünschten Organisation durch die Russische Förderation erklärt. Der Vorstand der Stiftung sagt dazu: "Die Russische Föderation hat die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit zur unerwünschten Organisation erklärt. Vor allem für Russinnen und Russen, insbesondere die langjährigen Partner der Stiftung, bedeutet die Zusammenarbeit mit einer unerwünschten Organisation ein hohes Risiko. Bereits vor zwei Jahren im April 2022 hatte Russland die Arbeit der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Russland verboten. Wie schon vor zwei Jahren zeigt nun auch die Erklärung zur „unerwünschten Organisation“, dass der Kreml den weltweiten, entschiedenen Einsatz für Bürger- und Menschenrechte bedroht. Wir lassen uns dadurch nicht beirren und bleiben bei unserer Mission.“ Karl-Heinz Paqué Sabine L-Schnarrenberger Florian RENTSCH Dr. Maren Jasper-Winter Anne Brasseur Dr. Wolfgang Gerhardt

Klare Kante gegen Aussagen der AfD: "Wenn Sie das für Deutschland gelten lassen, dann würden wir noch die gleiche Regierung haben wie 1944. Denn mit dieser Begründung hätte kein Alliierter dafür gekämpft, diese nationalsozialistische Diktatur auszulöschen." Siegfried Russwurm Danke

Gestern habe ich einen Beitrag [1] geschrieben über einen Kommentar erschienen bei der Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. | DGAP zum de facto Ende der deutschen #Zeitenwende . Und heute lese ich zufällig einen Artikel [2] zur polnischen de facto Realisierung einer polnischen Zeitenwende! Damit ist #Polen auf dem Weg das umzusetzen, was hier in #Deutschland noch semantisch seziert wird - Kriegstüchtigkeit!!! Damit hat die neue polnische Regierung unter Tusk sicherheitspolitisch auf die #Bundesregierung aufgeholt und diese sogar überholt. Was ist passiert? Die poln. Regierung hat beschlossen, den #Wehretat für 2025 auf rund 44 Mrd. Euro und damit 4,7% des BIP zu steigern (von 4,1% in 2024). Damit befindet sich Polen am oberen Ende dessen, was in Westdeutschland während der Hochphase des Kalten Krieges für den Wehretat aufgewendet wurde. Finanziert werden soll das u.a. durch höhere Schulden! und durch die Streichung von Urlaubskrediten und Energiekostenzuschüssen. Natürlich bleibt es offen, ob dieser Weg politisch langfristig zu gehen ist. Aber er ist ein wichtiges Zeichen an Polens Nachbarn, dass Polen seine Verantwortung zur Verteidigung des europ. #NATO Gebiets ernst nimmt, genauso wie die Bedrohung aus #Russland . Ich hatte vor einigen Monaten schon einmal einen Beiteag zu den poln. Aufrüstungsplänen geschrieben [3]. (Links zu allen erwähnten Beiträgen & Artikel im ersten Kommentar) #kriegstuechtig #stopputin #bundeswehr

Der deutliche Wahlsieg von Donald Trump zeigt, dass 350 Mio. US-Amerikaner nicht mehr vorrangig für die Sicherheit von 450 Mio. Europäer verantwortlich sein wollen. Um die transatlantischen Beziehungen auf neue Beine zu stellen, muss Europa eine gemeinsame Stimme finden und mehr leisten. Statt "as long as it takes", muss es endlich "all in" bei der Unterstützung der Ukraine heißen und die Verteidigungsausgaben insb. in Deutschland massiv erhöht werden, damit ein Fähigkeitenaufbau möglich ist. Wenn jetzt nicht die Stunde Europas schlägt, schlägt die letzte Stunde Europas! CDU/CSU-Bundestagsfraktion CDU Deutschlands Wirtschaftsrat der CDU e.V.

Heute in der slowenischen Tageszeitung DELO: Die NATO und ihre Mitglieder sind an einem strategischen Scheideweg. "Sind wir mit einem Bekenntnis zum Selbstbestimmungsrecht, inklusive der territorialen Unversehrtheit, staatlichen Souveränität und Bündniswahlrecht aller Staaten, auf dem Papier zufrieden oder wollen wir dieses Recht auch tatsächlich in der Realität umgesetzt sehen? Die Antwort auf diese grundsätzliche Frage haben die Verbündeten mit der Aufnahme der neuen NATO-Mitglieder gegeben, die sie nach 1999 aufgenommen haben. Dabei hat das westliche Verteidigungsbündnis nicht um neue Mitglieder geworben. Die Menschen und gewählten Regierungen in diesen Ländern haben diese Wahl selbst getroffen. Ich bin immer noch sehr dankbar, dass ich mich an diesem Prozess beteiligen und die Aufnahme der neuen Mitglieder mit begleiten konnte. Die Vorstellung eines geeinten, freien und demokratischen Europas macht ohne dieses grundsätzliche Recht auf Bündniswahlfreiheit keinen Sinn. Auch heute steht diese Frage im Raum, vor allem, wenn wir an die Ukraine denken. Aber das Regime in Moskau will den Ukrainern diese Freiheit nicht zubilligen; lieber will es die ihr Land zerstören. Mir scheint, unsere Regierungen haben noch keine überzeugende strategische Antwort darauf gefunden."

Im Gespräch mit Christine Auerbach über die Fehler deutscher Russlandpolitik. Es ist wichtig, zurückzuschauen, aber noch wichtiger ist es, nach vorne zu denken und zu handeln.  #rollbackrussia https://lnkd.in/eQzFcA7v

Die Erlebnisse meiner Großeltern im zweiten Weltkrieg, in der Zeit des gespaltenen Europas, haben mich immer bewegt. Vor knapp zwei Jahren wurde diese private Emotion zu einer Berufung: Für mich sind wir jungen Menschen, die Enkel Europas, die Prototypen einer friedlichen Gesellschaft, die es in der Hand haben, dass sich unsere Gesellschaft so weiterentwickelt, dass sich Demokratie, Frieden und Freiheit immer fester und weiter verankern und nicht ein fragiles Konstrukt werden, das in Krisen angenagt und in Frage gestellt werden kann. Demokratie und unser friedlicher Zusammenhalt nach Jahren des Krieges in Europa sind unser wichtigstes Asset. Das gilt jetzt kurz vor der Europawahl und das gilt für die Zeit nach der Wahl. Das gilt immer und wir sollten immer engagiert darüber sprechen und danach handeln. Wie verankern wir Frieden (nach innen und außen) nachhaltig und fest in unserer Gesellschaft? Damit beschäftigen wir uns aus der Perspektive Generationendialog, Storytelling, Bildung und Security mit unserer NGO https://lnkd.in/dCAt_ReT Das wichtigste Gründungsmitglied unserer NGO ist meine Oma Ida. Gemeinsam durften wir mit Marie Vandenhirtz Süddeutsche Zeitung darüber sprechen, was Europa für uns aus unseren unterschiedlichen Perspektiven bedeutet und wie wichtig der Einsatz Frieden und ein Bewusstsein für unsere europäische Vergangenheit ist. #enkeleuropas #SZJetzt #friedeninfreiheit #demokratie #genintelligence #Generationendialog https://lnkd.in/dW2Cv4cd