GRA Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus

Die #Jusletter-Ausgabe vom 3. Dezember enthält diese spannenden Beiträge zu aktuellen #Rechtsthemen: - Das #Italien-#Albanien-#Protokoll (Giulia Raimondo, Université de Fribourg/Universität Freiburg) - Gesetzesentwurf für ein #Transparenzregister (Thomas Nagel, Fernfachhochschule Schweiz (FFHS), Advoro ) - Die Strafbarkeit nach Art. 261bis #StGB von Parolen wie «From the River to the Sea...» und «Intifada bis zum Sieg» (Vera Rottenberg, Mia Mengel, GRA Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus) - Die #Schutzklausel in den #Bilateralen III (Thomas Cottier, Universität Bern) Die komplette Ausgabe finden Sie hier: https://lnkd.in/emKC7dmd Jetzt #abonnieren: https://lnkd.in/evrUmr9 ✍ Einen eigenen Beitrag in #Jusletter veröffentlichen? Senden Sie uns Ihren Artikel an jusletter@weblaw.ch.

📢 Die GRA-Stiftungsrätin und alt Bundesrichterin Dr. Vera Rottenberg sowie Mia Mengel, wissenschaftliche Mitarbeiterin der GRA haben eine rechtliche Analyse «From the River to the Sea…», «Intifada bis zum Sieg» - keinesfalls strafbar? verfasst und im Jusletter vom 2. Dezember publiziert.    ❗ Die Parolen «Intifada bis zum Sieg» und «From the River to the Sea, Palestine will be free» wurden nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 verstärkt in der Schweizer Öffentlichkeit verwendet.    💡 Dagegen eingereichte Strafanzeigen wurden von verschiedenen Schweizer Staatsanwaltschaften mit Nichtanhandnahme beantwortet, das heisst, sie wurden nicht weiterverfolgt. Eine Nichtanhandnahme geschieht jedoch nur, wenn eine strafrechtliche Relevanz der Parolen eindeutig ausgeschlossen werden kann.     🕵♀️ Die Autorinnen stellen diese staatsanwaltschaftlichen Verfügungen infrage und argumentieren, dass bei einem Vorgehen entsprechend den Vorgaben des Bundesgerichts eine strafrechtliche Relevanz der Parolen – insbesondere im Hinblick auf die Diskriminierungs-Strafnorm Art. 261bis StGB – nicht generell ausgeschlossen werden könne.     🤚 Sie kritisieren, dass die gesellschaftliche Wahrnehmung und der historische Kontext der Parolen nicht ausreichend berücksichtigt wurden. Zudem fordern sie eine differenzierte Betrachtung, die die Perspektive der betroffenen jüdischen Menschen einbezieht.     ‼️ Der Beitrag endet mit der Aufforderung an die Schweizer Staatsanwaltschaften, Anzeigen gegen derartige Parolen künftig im jeweiligen Kontext zu beurteilen, um die öffentliche Sicherheit und den sozialen Frieden besser zu gewährleisten.     ⬇️ Link zum Beitrag in Jusletter von Weblaw vom 2. Dezember 2024 in den Kommentaren. 

📰 Ein starkes Interview von GRA-Stiftungsrat Prof. Dr. Erik Petry in der heutigen NZZ. Im Fokus steht der Antisemitismus in all seinen Ausprägungen. Simon Hehli und Daniel Gerny gehen mit dem Historiker in die Tiefe. Der Link zum Interview steht in den Kommentaren.

📰 In der SonntagsZeitung schreibt Claudia Blumer über die Kritik der Stiftung GRA und weiterer Akteure zum anti-israelischen Kurs der JungsozialistInnen JUSO Schweiz. 💡 Als Ergänzung zum Artikel muss festgehalten werden, dass sich JUSO-Sektionen, wie diejenige des Kt. Basel Stadt bereits öffentlich von BDS distanziert haben. Die inneren Stimmen der Mässigung scheinen jedoch in der Jungparteileitung kein Gehör zu finden: Der Vorstand stellt sich unbeirrt hinter die neue Strategie. Die Ambivalenz innerhalb der Jungpartei kommt nicht zu Geltung und die Extremposition führt zu einer weiteren Polarisierung der Debatte. Dabei kann und muss berechtigte Kritik an den Handlungen der Regierung Israels ohne Antisemitismus erfolgen – idealerweise mit einem Blick auf alle Akteure in diesem komplexen Konflikt. 🔗 Der Link zum Artikel befindet sich in den Kommentaren.

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📰 Die GRA Stiftung gegen #Rassismus und #Antisemitismus und GMS Gesellschaft Minderheiten in der Schweiz gratulieren den Preisträger:innen des diesjährigen #Fischhof-Preises herzlich. 🏅 Bei der diesjährigen Verleihung des Fischhof-Preises wurden erstmals drei Persönlichkeiten gleichzeitig für ihren Einsatz gegen Rassismus und Antisemitismus ausgezeichnet. Die Preisträger:innen sind alt SP-Nationalrat Angelo Barrile, Mitte-Ständerätin Marianne Binder-Keller und Theologin Nicola Neider. Im Gespräch mit Moderator David Karasek reflektierten sie über ihre Arbeit, ihre Motivation sowie ihre Sorgen und Ängste – doch auch über ihre Hoffnungen, die trotz aller Herausforderungen spürbar waren. 🎤 Alt Bundesrat Moritz Leuenberger sprach ebenfalls mit David Karasek und fragte selbstkritisch: «Bin ich vielleicht selbst #antisemitisch, ohne es zu merken?» Er machte darauf aufmerksam, wie tief Rassismus und Antisemitismus in der #Gesellschaft verankert sind und wie selten diese Mechanismen hinterfragt werden. 🌟 Bewegende Laudationen von SP-Nationalrätin Priska Seiler Graf, alt SIG-Präsident Herbert Winter und alt Grünen-Nationalrätin Cecile Buehlmann würdigten die Leistungen der Preisträger:innen eindrücklich. ‼️ Der Fischhof-Preis setzt auch 2024 ein starkes Zeichen gegen Diskriminierungen aller Art und bietet ein Gegennarrativ zu den Stimmen, die behaupten, das «Böse» sei unaufhaltsam. 🙏 Wir bedanken uns herzlich bei allen Beteiligten, unserem Netzwerk und den wunderbaren Teilnehmenden. 📸 Ein Link zu den Bildern findest du in den Kommentaren. Zsolt danny Erik Jeremy Pascal Barbara Giulia Muris Gülcan Venanz Judith Balthasar Sarah Mia Ronny Pierre Sonja Jacqueline Ursula Beat Sibylle Simona Kathy Luzius Alain Ralph Ralph Marianne Adamo Rafaela Damir Gregor und viele mehr... Bilder (c) Andrin Fetz & Alain Picard

Vielen herzlichen Dank der GRA Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus und der GMS Gesellschaft Minderheiten in der Schweiz für die Ehre und dem ehemaligen Präsidenten des @SIGFSCI https://swissjews.ch/de/, Herbert Winter, für die Laudatio. Gestern bekam ich zusammen mit Nicola Neider Ammann und Angelo Barrile den Fischoff-Preis. Er wird seit 1992 vergeben. Gestiftet wurde er von Nanny Fischhof-Barth (1901–1997) in Erinnerung an ihren Mann, den Sänger Erich Fischhof, welcher der NS-Verfolgung entkommen konnte, sowie in Erinnerung an ihre Schwester Margrit Salomons-Barth (1913–unbekannt). Sie hatte nach damaliger Regelung durch die Heirat mit einem Ausländer, dem Niederländer Arthur Salomons (1911–1942), das Schweizer Bürgerrecht verloren. Jegliche Bemühungen, das Paar vor den mörderischen Nationalsozialisten zu schützen scheiterte. Dieser Preis bestärkt mich in meinem Engagement, der galoppierenden Geschichtsvergessenheit in unserer Zeit entgegenzutreten. #Niewiederistjetzt

Treffende Analysen unseres Stiftungsrats Prof. Dr. Erik Petry und des TV-Analysten Daniel Glaus zur Verwendung des roten "Hamas-Dreiecks".

DACHS - Diversität, Akzeptanz, Chancengerechtigkeit - für eine starke frühkindliche Bildung Kinder wachsen in einer vielfältigen Welt auf, in der Unterschiede in Kultur, Sprache und Fähigkeiten zum Alltag gehören. Positive Erfahrungen mit Vielfalt fördern Empathie und Toleranz. Fachkräfte in der frühkindlichen Bildung spielen dabei eine Schlüsselrolle. Das Projekt DACHS untersucht die Wirksamkeit des Projekts «Toleranzbox». Die T-Box soll Fachpersonen aus dem Frühbereich mit konkreten Materialien und einer Fülle von Ideen, um mit Kindern über Vielfalt und Toleranz zu sprechen und diese erfahrbar zu machen. Mehr Info hier: https://lnkd.in/emAf9Ykj

📣 Veranstaltungshinweis: Christlicher Antisemitismus – Kurzseminar mit Dr. Thorsten Dietz 💡 Das ZIID (Zürcher Institut für interreligiösen Dialog) lädt gemeinsam mit der Reformierte Kirche Kanton Zürich, Predigern und Fokus Theologie zu einer Veranstaltung ein, die sich mit christlichem Antisemitismus befasst. 📅 Wann: Dienstag, 19. November 2024, 18 Uhr 📍 Wo: Predigerkirche, Zähringerplatz 6, 8001 Zürich 📖 Die Veranstaltung beleuchtet die Geschichte und die Auswirkungen des christlichen Antisemitismus sowie dessen Rolle in der heutigen Gesellschaft. 📌 Mehr Informationen und Anmeldung: https://lnkd.in/dptd8HQi