Beitrag von Chantal Kopf

Wie Demokratien sterben? Und was wir dagegen tun können! Das ist aktuell zu einer zentralen Herausforderung geworden … … und zudem ein Bestseller-Titel von Harvard-Professor Daniel Ziblatt, bereits aus dem Jahr 2018. Am Beispiel der USA zeigt er die Gefahren und entwickelt Gegenmaßnahmen. Nun ist in 2024 - mit einiger Verspätung - die Frage auch in Deutschland angekommen. Zum Thema „Demokratie schützen und stärken - Von radikalen Minderheiten und schweigenden Mehrheiten“ gab es daher genug Stoff für ein spannendes Gespräch zwischen Daniel Ziblatt (aktuell Gastforscher am WZB) und Daniela Schwarzer, Vorständin der Bertelsmann-Stiftung. Schließlich haben in den USA rund 30 Prozent rechtspopulistisch orientierter Wählerinnen und Wähler einen überproportionalen Einfluss auf die Politik. Auch wenn sich die Bedingungen in 🇺🇸 in 🇪🇺 unterscheiden, lässt sich einiges lernen: 💡So sind Gründe für die Polarisierung, wie z.B. Ängste vor der Zukunft und besonders vor notwendiger Transformation, ähnlich. 🔎Andererseits unterscheiden sich die demokratischen Institutionen und ihre Regeln hier wie dort deutlich. 🎯 Dennoch: Die Stärkung der Demokratie braucht auf beiden Seiten des Atlantiks gleiche Strategien: ❗️Spürbare Partizipation und Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger ❗️Konkrete Politikangebote für die existierenden Probleme ❗️Überparteiliche Kooperationsfähigkeit der demokratischen Kräfte ❗️Verantwortlicher Umgang von Medien und Meinungs-Influencern Last but not least: Schweigen (ob von der Mehr- oder der Minderheit) ist nie eine Option. Demokratie ist immer Diskusion & Debatte. Das macht es so lebendig - und führt auch zu den besten Antworten! Bertelsmann Stiftung Stephan Vopel Wissenschaftszentrum Berlin fuer Sozialforschung (WZB) Jutta Allmendinger #Demokratie #Rechtsstaat #Wahlen #Pluralismus

Politik braucht Anstand, Respekt und Sachlichkeit – immer. 🤝 Politiker und Parteien tragen die Verantwortung, die Interessen der Bürger zu vertreten, die politische Willensbildung zu fördern und aktiv an der Gesetzgebung mitzuwirken - immer im Einklang mit dem Grundgesetz. Dabei sollten die Prinzipien der Demokratie und der Schutz der Bürgerrechte im Mittelpunkt stehen, denn in unserer Demokratie ist das Volk der Souverän. 🗳️ In der politischen Auseinandersetzung sollte Anstand, Freundlichkeit und Seriosität selbstverständlich sein. Für Brandmauern und verbale Angriffe darf kein Raum sein! Stattdessen müssen unsere Debatten durch Respekt und sachliche Argumente geprägt sein. 🗨️ Doch leider erleben wir immer wieder, dass persönliche Angriffe die sachliche Diskussion verdrängen - sei es im Bundestag oder in Fernsehdebatten. Das ist eine Missachtung der Bürger und ihrer Rolle als Souverän. Wo bleibt die Vorbildfunktion gegenüber den Menschen, die auf eine konstruktive politische Kultur angewiesen sind? Demokratie lebt von Akzeptanz und Respekt - für alle demokratisch gewählten Parteien und deren Vertreter . Lasst uns gemeinsam für eine konstruktive politische Kultur einstehen und den Anstand in den Mittelpunkt rücken. ✨ #Demokratie #Respekt #Anstand #Politik #Sachlichkeit #Vorbildfunktion #Zusammenhalt #PolitischeKultur #Miteinander

Dass in unserem #Politiksystem sprichwörtlich der Wurm drin steckt, scheint immer offensichtlicher zu werden und zumindest mir Sorgen zu bereiten. Wahrnehmbar sowohl durch #Politikmüdigkeit , aber auch einer zunehmenden #Spaltung unserer Gesellschaft. Also mal Zeit über den Tellerrand zu schauen, wo denn das Problem herkommen könnte ... und was, wenn es System-immanent ist? Ich habe einen Artikel gefunden, der sich dem Thema annimmt und wo folgendes Bedenkeswertes zu lesen ist: "Da der Bedarf an politischer #Einheit der Bürger objektiv besteht, er aber von den bestehenden politischen Institutionen nicht aufgegriffen und abgedeckt wird, sind die „politischen Parteien“ selbst Elemente, mit denen sich die #Demokratie ad absurdum führt. „Parteipolitik“ dreht sich unter Modernen Bedingungen im Kern immer darum, wer wirklich zum #Staat dazugehört, wer weniger und wer gar nicht. #Parteipolitik institutionalisiert ein exklusives, desintegrierendes Politikverständnis, kein integrierendes, zusammenführendes. Parteipolitik macht uns allen Angst, nicht wirklich dazu zu gehören, zur Gemeinschaft der Bürger. Sie ist wie eine ständig drohende Ausbürgerung, Entmündigung und politische Ausgrenzung. Parteien als zentrale Bausteine der Demokratie zu betrachten ist daher ein gewaltiges Missverständnis, das dadurch nicht besser wird, dass es gleich am Anfang der modernen Wiederentdeckung der Demokratie verbrochen wurde. Denn mit unserer Duldung von Parteien als zentralen Instanzen unserer Demokratie stellen wir unsere Angstgetriebenheit in der Politik auf Dauer. Wir haben dann aus gutem Grund Angst, nichts mehr zu sagen zu haben und nicht mehr wirklich dazu zu gehören. Dies ist aber kein universalmenschlicher Effekt und kein natürlicher Zustand von Politik, sondern einer, den wir aus purer institutioneller Dummheit künstlich herbeiführen. Denn Politik kann sehr wohl ganz anders ablaufen und sich auch ganz anders anfühlen. Gerade auch unter modernen Bedingungen." https://lnkd.in/eF6s9rXX

Wir müssen uns kümmern um die Demokratie Die demokratischen Kräfte in Europa und Österreich stehen vor zunehmend komplexen Herausforderungen: Globalisierte Krisen, populistische Tendenzen und neonationalistisch-autoritäre Strömungen erschüttern die Grundpfeiler des westlichen Demokratieverständnisses. Während Demokratie lange als unantastbar galt, zeigt sich heute ein wachsendes Unbehagen in der Bevölkerung. Bürgerinnen und Bürger empfinden eine zunehmende Distanz zu politischen Entscheidungsträgern und reagieren mit Skepsis auf die Unübersichtlichkeit aktueller Problemlagen. Die Vereinfachung komplexer Zusammenhänge und die Sorge um den sozialen Status fördern die Anziehungskraft ideologischer und populistischer Bewegungen. Dies birgt die Gefahr, dass der demokratische Grundkonsens erodiert. Vor diesem Hintergrund ist eine entschlossene Politik gefragt, die den Rechtsstaat schützt, die Presse- und Meinungsfreiheit wahrt und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt. Eine zukunftsorientierte Regierung muss die Themen Bildung, Wohnen, Gesundheit, Klimaschutz und Inklusion ernst nehmen und Solidarität als Leitmotiv einer lebendigen Demokratie verankern. Und genau das erwarten wir uns von den laufenden Regierungsverhandlungen in Österreich. Wir wünschen uns eine Koalition, die sich der Verantwortung für Demokratie und Rechtsstaat bewusst ist. Initiative betrifft.demokratie www.betrifft-demokratie.at

Head, Heart and Hand - Neue Spielregel für die Demokratie! Die "alte" Demokratie, wie sie gestern vielleicht noch funktionierte, ist eine Gefahr für unsere Zukunft. Neben den riesigen Problemen, die wir zweifelsohne schon haben, schaffen wir uns neue Problem dazu: Wir ... 👉 ... sind nicht aufgestellt, mit komplexen Problemstellungen adäquat umzugehen 👉 ... versuchen nicht zu verbessern, sondern Rächen uns für Niederlagen 👉 ... befördern durch dieses Verhalten, dass auf demokratischen Wegen undemokratische Parteien an die Macht kommen (können) Ein glühender Liberale und ehemaliger Chefredakteur der ZEIT und Intendant des Schweizer Rundfunks formulierte in seinem Buch „Die Kraft der Demokratie“: „Wir stehen vor der Aufgabe, aus der Demokratiekrise eine erfolgreiche Krise zu machen. Was müssen wir tun, um aus der Demokratiekrise eine erfolgreiche Krise zu machen? Der gewünschte Wettbewerb der Parteien, so wie er heute ausgetragen wird, scheint da nicht hilfreich. Welche Optionen haben wir? 👉 Das "Spiel" ändern? Autokratie statt Demokratie? Nein! 👉 Die "Spieler" austauschen? 65 Millionen Wähler? Nein? 👉 Die "Spielregeln" ändern? Warum nicht darüber nachdenken? Ja! Erfolgreiche Transformationen in einer Demokratie funktionieren nicht Top - Down. Nicht jeder kann alles wissen. Aber daraus darf kein Misstrauen entstehen. Auch Naivität hilft hier nicht weiter. Wir brauchen selbstbewusste informiert Vertrauende. Nur so werden die Zweifler bereit sein, Lösungen machbar zu machen … z.B. in der Verwaltung, in der Wirtschaft und wo immer nötig. Schritt für Schritt …. Fortschritt Nur auf der Basis von gestärktem Vertrauen können wir das Potenzial unserer Gesellschaft ausschöpfen um über Lösungen im großen Stil konstruktiv und nach vorne gerichtet nachdenken. Wie würde unsere neue, marginal geänderte Demokratie funktionieren, wenn im Grundgesetz stünde? »Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Sie haben mit ihrem Verhalten und ihrer Kommunikation das informierte Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat zu stärken« Wer mehr wissen möchte ... https://lnkd.in/eM_MruDb #Demokratie #Petition #NachVorneStreiten #InformiertesVertrauen #Transformation

„Zu dumm für Demokratie?“ Es ist schon erstaunlich, wenn man in einem Artikel liest, dass das Volk anscheinend „zu dumm“ sei, um eigene politische Entscheidungen zu treffen. So jedenfalls klingt es, wenn Prof. Dr. Hedwig Richter in GEO EPOCHE Nr. 110 behauptet, dass gewählte Vertreter:innen die Mehrheit „zähmen“ müssen, weil sie nicht fähig sei, eigenverantwortlich über wichtige gesellschaftliche Themen abzustimmen. Offenbar sollen Expert:innen für uns entscheiden – wir als Bürger:innen wären dann nur noch Zuschauer:innen einer Eliten-Demokratie. Eine solche Haltung halte ich für äusserst problematisch. Sie entwertet nicht nur die Fähigkeit der Bürger:innen, fundierte Entscheidungen zu treffen, sondern untergräbt auch das Fundament jeder echten Demokratie: das Vertrauen in die kollektive Intelligenz der Menschen. Mehr direkte Demokratie bedeutet nicht Chaos oder „Tyrannei der Mehrheit“, sondern stärkt die Legitimität und das Vertrauen in politische Entscheidungen. Tatsächlich zeigen Studien aus der politischen Wissenschaft, dass direkte Demokratie positive Effekte auf das Vertrauen der Bürger:innen in den Staat hat. So belegen Forschungen, dass Länder und Regionen mit mehr direktdemokratischen Elementen tendenziell eine höhere Bürgerzufriedenheit und politische Stabilität aufweisen. Es gibt empirische Belege dafür, dass Menschen, die in Entscheidungsprozesse eingebunden werden, sich verantwortungsbewusster verhalten und das Gemeinwohl stärker im Blick haben. Die Lösung liegt nicht darin, das Volk „zu zähmen“ und Entscheidungen in die Hände einer vermeintlichen Experten-Elite zu legen. Es geht darum, die Bürger:innen ernst zu nehmen, ihre Meinung zu hören und sie aktiv in den demokratischen Prozess einzubinden. Mit Initiativen wie Vox Natio fördern wir die echte Mitbestimmung aller – und das nicht, weil wir glauben, dass jeder einzelne Bürger:in perfekt informiert ist, sondern weil wir wissen, dass eine stärkere Partizipation zu besseren, nachhaltigeren Entscheidungen führt. Die Zukunft der Demokratie liegt nicht in der Eliten-Herrschaft, sondern in der Stärkung der direkten Beteiligung der Menschen. Denn das Volk ist nicht „zu dumm“, es muss nur gehört werden.

📢 Demokratie am Ende? Am Ende Demokratie! In einer Demokratie zu leben – daran sind wir seit Jahrzehnten gewöhnt, darüber müssen wir uns keine Gedanken machen, niemand stellt das in Frage. Seit geraumer Zeit steht diese Selbstverständlichkeit allerdings zur Disposition, weil Parteien und Gruppierungen in rechts- wie linksextremistischen Ausprägungen versuchen, unsere demokratischen Fundamente und #Werte auszuhöhlen und letztendlich zu zerstören. Der Verfassungsrechtler und Rechtsphilosoph Christoph Möllers hat in dem Band „Demokratie – Zumutungen und Versprechungen“ 173 kurze Thesen aufgestellt, die zum Nachdenken über die Demokratie anregen sollen. Zwei dort beschriebene Phänomene werfen Fragen auf, was ein Ende der Demokratie bedeuten könnte: zum einen Überschreitungen rechtsstaatlicher Grenzen etwa durch Klimaaktivistinnen und Klimaaktivisten, zum anderen Überschreitungen verbaler Grenzen, die in Form populistischer Aussagen an einer rechtsstaatlichen Haltung zweifeln lassen. Doch lassen sich solche Phänomene mit einem möglichen Ende der #Demokratie überhaupt sinnvoll in Verbindung bringen, und wie bzw. nach welchen Kriterien könnte die Rede von einem Ende der Demokratie gerechtfertigt werden? Wenn eine Demokratie Veränderungen durch Verfahren begründet: Welche Veränderungen ließen die Demokratie selbst als gefährdet erscheinen? 🤔 Die Veranstaltung wird in Kooperation mit der Katholische Akademie in Bayern und der Ludwig-Maximilians-Universität München organisiert. 📆 Montag, 17.06.2024, 17:00 bis 21:00 Uhr 📍 Katholische Akademie in Bayern, Mandlstraße 23, 80802 München 👉 Online-Teilnahme über den YouTube-Kanal der Katholischen Akademie in Bayern möglich: https://bit.ly/3KwqOVk 🔷 Ablauf: ◾ 17.00 Uhr: Begrüßung ◾ 17.15 Uhr: 🗣 Demokratie – Zumutungen und Versprechen (Prof. Dr. Christoph Möllers, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Verfassungsrecht, und Rechtsphilosophie an der Humboldt-Universität zu Berlin) ◾ 18.00 Uhr: 🗣 Response (Prof. Dr. Ursula Münch, Direktorin der Akademie für Politische Bildung, Tutzing) ◾ 18.20 Uhr: Pause ◾ 18.40 Uhr: 👥 Diskussion und Austausch ◾ 20.00 Uhr: Ausklang im Park mit Imbiss 🥪🥤 👉 Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenfrei. Speisen und Getränke werden vor und nach der Veranstaltung zum Verkauf angeboten. 📧 Anmeldung bis Donnerstag, 13.06.2024 per E-Mail unter anmeldung@kath-akademie-bayern.de ➡ Die Information zur Veranstaltung finden Sie auch hier: https://bit.ly/3Xr9MQj #HfphMuc #Veranstaltung #Philosophie #Politik #Rechtsphilosophie #politischeTheorie #Gesellschaftspolitik #Sozialphilosophie

WIR ALLE SIND GEFORDERT❕   Die liberale Demokratie steht weltweit vor einer Vielzahl von Herausforderungen – die jüngsten Geschehnisse zeigen dies ungeschönt.     Autoritäre Tendenzen, bei denen zunehmend Macht konzentriert wird und die Freiheiten der Bürger*innen eingeschränkt werden, nehmen zu. Auch Einflüsse wie Desinformation stellen eine Bedrohung dar und unabhängiger Journalismus auf lokaler und nationaler Ebene ist vielerorts nicht mehr selbstverständlich. Wenn sich Bürger*innen vom politischen Prozess ausgeschlossen fühlen und Menschen nicht mehr in den Dialog treten, kann dies zu einem Vertrauensverlust in demokratische Institutionen führen und eine Spaltung der Gesellschaft begünstigen. Aber was können wir tun, um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken?     🔎 In der aktuellen Ausgabe des Newsletters „Bienenkorb“, welchen die Patriotische Gesellschaft von 1765 publiziert, geben wir einen Einblick in die Arbeit der Michael Otto Foundation for Sustainability zur Stärkung einer freiheitlichen Demokratie.     ➡️ Den vollständigen Artikel könnt ihr hier lesen: https://lnkd.in/epZJ5xct #democracy #impact #purpose #dialog Susanne Kertelge Lena Rautenstrauch Wibke Kähler-Siemssen  

Politik ist mehr als nur wählen Kennen Sie den Gedanken, wir hätten keine Mitbestimmungsmöglichkeiten, weil wir nur alle paar Jahre zur Wahl gehen dürfen? Dazu ein paar Anregungen: ➔ Die Demokratie ist komplizierter als eine Autokratie. Immer wieder geht es darum, Mehrheiten zu finden. Oft sind Kompromisse gefragt. ➔ Schon die Anregungen einfacher Parteimitglieder fließen in Überlegungen ein – sie müssen nur verständlich und auf den Punkt formuliert sein. Wer kluge Gedanken äußert, macht sich schnell einen Namen. ➔ Zugleich gibt es nicht nur Parteien. Zahlreiche Vereine und Verbände bilden den politischen Willen mit. In vielen sogenannten Vorfeldorganisationen (parteinah) können Sie sofort aktiv werden. ➔ Auch der Lobbyismus – er hat zu Unrecht einen schlechten Ruf – ist eine sinnvolle Möglichkeit für Interessenvertreter, um ihren Anliegen Gehör zu verschaffen. Googeln Sie bei Gelegenheit mal »Lobbyliste Bundestag«. Letzter Eintrag dort: André Fels vom British Car Club Germany, Ersteintrag 21. September 2024. Tätigkeitskategorie: Privatperson. Demokratie bedeutet immer, Menschen zu überzeugen, um Mehrheiten zu bilden. Das geschieht nicht nur bei Wahlen, sondern auch ständig im Hintergrund. Dieser Hintergrund ist nicht konspirativ, er ist transparent. Wer dabei mitmachen will, kann jederzeit damit anfangen. Klagt jemand über mangelnde Mitbestimmungsmöglichkeiten, sollten wir erst überlegen: ➔ Möglicherweise trägt derjenige bewusst dazu bei, die Gesellschaft zu destabilisieren und die Demokratie zu delegitimieren, eventuell sogar bezahlt. ➔ Vielleicht hat sich derjenige aber auch noch nie darüber informiert, was eine Demokratie ist und wie sie sich gestalten lässt. Viele, die aus Frust gegen die Demokratie wettern, sind ahnungslos. Fragen Sie solche Leute also, für welche konkrete Position sie eintreten. Und dann recherchieren Sie passende Vereine. Oder raten Sie dem Politikverdrossenen, selbst einen Verein zu gründen und aktiv zu werden. #immungegenunsinn #demokratie #wahlen

Mit über 70 Wahlen weltweit wird 2024 ein Stresstest für die Demokratie. Viele Unternehmen, Verbände und Gewerkschaften engagieren sich bereits. Aber es gibt es auch Zurückhaltung und Skepsis – etwa unter Verweis auf politische Neutralität, das Betriebsklima oder die (internationale) Wettbewerbsfähigkeit. Warum braucht die Demokratie Unterstützung aus der Wirtschaft? Und wie sollte die Wirtschaft vorgehen? In unserem WZGE-Standpunkt geben wir Orientierungen für Führungskräfte, Unternehmen und Organisationen aus wirtschaftsethischer Perspektive. Unsere Kernbotschaften: 👉 In der Demokratie brauchen wir Wettbewerb. Für die Demokratie brauchen wir Zusammenarbeit. 👉 Demokratien sterben von innen: Erst fallen die Werte, dann folgen die Regeln. 👉 Die Wirtschaft kann nicht nicht Haltung zeigen – und sollte sich ihres Einflusses bewusst sein. 👉 Mindestens sollte Wirtschaft über ökonomische Risiken antidemokratischer Haltungen aufklären – und damit sachliche Debatten fördern. Mehr zum Zusammenhang von demokratischen Werten und wirtschaftlichen Erfolgsbedingungen in unserem Standpunkt des Wittenberg-Zentrum für Globale Ethik. #WZGEStandPunkt #demokratie #democracy #haltung #responsibleleadership