Beitrag von Stefan Thormann

‼️ Politik mit Kopf - „Zusammenhalt statt Zorn: Wie stärken wir unsere Demokratie?“ Mit Dr. Michael Blume und Prof. Dr. Gesa Köbberling 🗯️ Die Debatten zu wichtigen politischen Themen werden inzwischen oft von Zorn überlagert und scheinen immer mehr polarisiert, bis hin zu einem Zulauf zu verschwörungsideologischen Erzählungen. Die Zunahme extremer politischer Positionen, auch im Wahlverhalten, ist eine Gefahr für den demokratischen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Können wir in den gegenwärtigen aufgeheizten Debatten Menschen für den demokratischen Konsens zurückgewinnen? Wie kann die Politik so kommunizieren, dass man Menschen, die sich von der Demokratie abwenden bzw. ausgeschlossen fühlen, wieder zurückgewinnt? Ist das überhaupt möglich? Welche Fehlentwicklungen gab es womöglich in unserer Debattenkultur? Wenn auf strategisch geplante Affektpolitik nicht mit Argumenten reagiert werden kann, wie geht es dann? Leben wir in unterschiedlichen Realitäten und wenn ja: Wie rücken wir als Gesellschaft auch im vorpolitischen Raum wieder näher zusammen? 👉 Diese Fragen und mögliche Wege zur Stärkung der Demokratie diskutiere ich mit Prof. Dr. Gesa Köbberling, Dr. Michael Blume und dem Publikum. Außerdem werden zivilgesellschaftliche Initiativen ihre Arbeit vorstellen. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, der Eintritt ist frei!

𝗛𝗮𝗽𝗽𝘆 𝗕𝗶𝗿𝘁𝗵𝗱𝗮𝘆 𝗚𝗿𝘂𝗻𝗱𝗴𝗲𝘀𝗲𝘁𝘇 𝗼𝗱𝗲𝗿 𝘀𝘁𝗶𝗿𝗯𝘁 𝗱𝗶𝗲 𝗙𝗿𝗲𝗶𝗵𝗲𝗶𝘁 𝘇𝗲𝗻𝘁𝗶𝗺𝗲𝘁𝗲𝗿𝘄𝗲𝗶𝘀𝗲? Die Demokratie ist die einzige Regierungsform, die seinen Bürgern nicht nur grundlegende #Rechte und #Freiheiten garantiert, sondern diese auch vor Missbrauch durch den Staat schützt. In einer Demokratie gehören für mich gesellschaftliche und wirtschaftliche Freiheiten zusammen. Ich möchte weder #Denkverbote, geframte #Meinungskorridore oder bestimmte Lebensformen vorgeschrieben bekommen. Der Staat sollte der #Wirtschaft nur die Rahmenbedingungen vorgeben, sie jedoch nicht zunehmend mit überbordender #Bürokratie und #Vorschriften belasten. Freiheit und #Verantwortung sind untrennbar miteinander verbunden. Trauen wir doch den Menschen und Unternehmen mehr zu, dass sie wissen, was das Richtige für sie ist! Freiheit ist nicht selbstverständlich und unmerkliche Beschneidungen von Freiheitsrechten in anderen demokratischen Ländern zeigen uns, wie schnell ein Land in eine Autokratie oder gar Diktatur rutschen kann. Karl-Hermann Flach hat einmal formuliert, dass Freiheit zentimeterweise stirbt, sprich wir den Verlust erst merken, wenn es zu spät ist. Ich verstehe es, dass viele Menschen sich in Krisenzeiten Einfachheit und Führung wünschen, aber es gibt keine einfachen Lösungen in einer komplexen Welt und wir dürfen nicht den Falschen das Land überlassen. Deshalb geht wählen – am 9. Juni ist Europawahl – und lasst uns heute 75 Jahre #Grundgesetz feiern, es ist das Fundament unseres Zusammenlebens in einem freien und demokratischen #Rechtsstaat. #Demokratie #Freiheit #FDP 

Wie Demokratien sterben? Und was wir dagegen tun können! Das ist aktuell zu einer zentralen Herausforderung geworden … … und zudem ein Bestseller-Titel von Harvard-Professor Daniel Ziblatt, bereits aus dem Jahr 2018. Am Beispiel der USA zeigt er die Gefahren und entwickelt Gegenmaßnahmen. Nun ist in 2024 - mit einiger Verspätung - die Frage auch in Deutschland angekommen. Zum Thema „Demokratie schützen und stärken - Von radikalen Minderheiten und schweigenden Mehrheiten“ gab es daher genug Stoff für ein spannendes Gespräch zwischen Daniel Ziblatt (aktuell Gastforscher am WZB) und Daniela Schwarzer, Vorständin der Bertelsmann-Stiftung. Schließlich haben in den USA rund 30 Prozent rechtspopulistisch orientierter Wählerinnen und Wähler einen überproportionalen Einfluss auf die Politik. Auch wenn sich die Bedingungen in 🇺🇸 in 🇪🇺 unterscheiden, lässt sich einiges lernen: 💡So sind Gründe für die Polarisierung, wie z.B. Ängste vor der Zukunft und besonders vor notwendiger Transformation, ähnlich. 🔎Andererseits unterscheiden sich die demokratischen Institutionen und ihre Regeln hier wie dort deutlich. 🎯 Dennoch: Die Stärkung der Demokratie braucht auf beiden Seiten des Atlantiks gleiche Strategien: ❗️Spürbare Partizipation und Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger ❗️Konkrete Politikangebote für die existierenden Probleme ❗️Überparteiliche Kooperationsfähigkeit der demokratischen Kräfte ❗️Verantwortlicher Umgang von Medien und Meinungs-Influencern Last but not least: Schweigen (ob von der Mehr- oder der Minderheit) ist nie eine Option. Demokratie ist immer Diskusion & Debatte. Das macht es so lebendig - und führt auch zu den besten Antworten! Bertelsmann Stiftung Stephan Vopel Wissenschaftszentrum Berlin fuer Sozialforschung (WZB) Jutta Allmendinger #Demokratie #Rechtsstaat #Wahlen #Pluralismus

Nicht das Volk hat Schuld, sondern die Politik Bundesrat, Parlament und Verbände müssen Kompromisse aushandeln, die eine Volksabstimmung überstehen – oder besser noch: verhindern können. Der Gastkommentar mit diesem Titel und Untertitel in der NZZ vom 5.4.2014 bringt es auf den Punkt (https://lnkd.in/dJ2NBRJF). Die drei Professor:innen Silja Häusermann, Karin Ingold und Fabio Wasserfallen zeigen auf, wie der Kompromiss in der Gegenwart unterschätzt, verdrängt und abgewertet wird. Prägnante Zitate aus dem Gastkommentar: Donnerschläge an der Urne sind meist Folge von Politikversagen aufseiten der politischen Eliten. Abstimmungen werden jeweils dann zur Zitterpartie, wenn ein Kompromiss verweigert, nur halbherzig unterstützt oder bekämpft wird, weil «rote Linien» zu eng gezogen werden. In diesem Fall haben wir es nicht mit Politikgestaltung zu tun, sondern eher mit kollektivem Politikversagen, weil die politischen Entscheidungsträger und Entscheidungsträgerinnen nicht in der Lage waren, tragfähige Reformen auszuhandeln. Buchempfehlung zur Vertiefung des Themas des Kompromisses: Véronique Zanetti, Professorin für politische Philosophie, hat ein spannendes Buch zum Kompromiss geschrieben: Spielarten des Kompromisses (Suhrkamp 2022): - https://lnkd.in/dYKUuCXa Das Buch habe ich letztes Jahr geradezu „verschlungen“, ruft es doch den Wert des Kompromisses auf eine differenzierte Art in Erinnerung. Dies in Zeiten einer viel beklagten Polarisierung. Eine persönliche Anmerkung: Der Kompromiss ist der Feind der großen Würfe und dennoch eine Tugend. In den Verhandlungslösungen, die zu einem Kompromiss führen, liegt m. E. die hohe Qualität gut funktionierender, pluralistischer Demokratien. #politik #demokratie #kompromiss

Wir müssen uns kümmern um die Demokratie Die demokratischen Kräfte in Europa und Österreich stehen vor zunehmend komplexen Herausforderungen: Globalisierte Krisen, populistische Tendenzen und neonationalistisch-autoritäre Strömungen erschüttern die Grundpfeiler des westlichen Demokratieverständnisses. Während Demokratie lange als unantastbar galt, zeigt sich heute ein wachsendes Unbehagen in der Bevölkerung. Bürgerinnen und Bürger empfinden eine zunehmende Distanz zu politischen Entscheidungsträgern und reagieren mit Skepsis auf die Unübersichtlichkeit aktueller Problemlagen. Die Vereinfachung komplexer Zusammenhänge und die Sorge um den sozialen Status fördern die Anziehungskraft ideologischer und populistischer Bewegungen. Dies birgt die Gefahr, dass der demokratische Grundkonsens erodiert. Vor diesem Hintergrund ist eine entschlossene Politik gefragt, die den Rechtsstaat schützt, die Presse- und Meinungsfreiheit wahrt und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt. Eine zukunftsorientierte Regierung muss die Themen Bildung, Wohnen, Gesundheit, Klimaschutz und Inklusion ernst nehmen und Solidarität als Leitmotiv einer lebendigen Demokratie verankern. Und genau das erwarten wir uns von den laufenden Regierungsverhandlungen in Österreich. Wir wünschen uns eine Koalition, die sich der Verantwortung für Demokratie und Rechtsstaat bewusst ist. Initiative betrifft.demokratie www.betrifft-demokratie.at

Die Grundlage unserer Demokratie, unser Grundgesetz, wird heute 75 Jahre alt. Wahrlich ein Grund zum Feiern, denn dass wir in Freiheit zusammenleben, ist keine Selbstverständlichkeit. Wesentliche Grundpfeiler unseres demokratischen Zusammenlebens sind das Recht auf Meinungsäußerung, die Versammlungsfreiheit, die Gewaltenteilung, die Pressefreiheit wie auch das aktive und passive Wahlrecht. Es erschreckt mich, dass die Werte oft als gegeben und nicht immer als schützenswert angesehen werden. Der für mich wichtigste Satz aber ist: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Und zwar jedes Menschen. Dieser Satz kann nicht einfach ausgehebelt werden. Von keinem Einzelnen, von keiner Kultur, keiner Partei, von keiner Religion. Aktiv Demokratie zu leben, das wird einem in Deutschland leicht gemacht. Vom Wahlgang bis hin zum eigenen Engagement in Parlamenten. Die #Europawahl am 9. Juni ist von großer Bedeutung. Also nutzen wir unsere Stimme! Als Bürgerinnen und Bürger dieses Landes, ebenso wie als Energiebranche. Gestalten wir Europa aktiv mit! #75JahreGrundgesetz #Demokratie #Grundgesetz #Freiheit #UseYourVote #YesToEurope #WählenGehen #demokratieliebe

Dass in unserem #Politiksystem sprichwörtlich der Wurm drin steckt, scheint immer offensichtlicher zu werden und zumindest mir Sorgen zu bereiten. Wahrnehmbar sowohl durch #Politikmüdigkeit , aber auch einer zunehmenden #Spaltung unserer Gesellschaft. Also mal Zeit über den Tellerrand zu schauen, wo denn das Problem herkommen könnte ... und was, wenn es System-immanent ist? Ich habe einen Artikel gefunden, der sich dem Thema annimmt und wo folgendes Bedenkeswertes zu lesen ist: "Da der Bedarf an politischer #Einheit der Bürger objektiv besteht, er aber von den bestehenden politischen Institutionen nicht aufgegriffen und abgedeckt wird, sind die „politischen Parteien“ selbst Elemente, mit denen sich die #Demokratie ad absurdum führt. „Parteipolitik“ dreht sich unter Modernen Bedingungen im Kern immer darum, wer wirklich zum #Staat dazugehört, wer weniger und wer gar nicht. #Parteipolitik institutionalisiert ein exklusives, desintegrierendes Politikverständnis, kein integrierendes, zusammenführendes. Parteipolitik macht uns allen Angst, nicht wirklich dazu zu gehören, zur Gemeinschaft der Bürger. Sie ist wie eine ständig drohende Ausbürgerung, Entmündigung und politische Ausgrenzung. Parteien als zentrale Bausteine der Demokratie zu betrachten ist daher ein gewaltiges Missverständnis, das dadurch nicht besser wird, dass es gleich am Anfang der modernen Wiederentdeckung der Demokratie verbrochen wurde. Denn mit unserer Duldung von Parteien als zentralen Instanzen unserer Demokratie stellen wir unsere Angstgetriebenheit in der Politik auf Dauer. Wir haben dann aus gutem Grund Angst, nichts mehr zu sagen zu haben und nicht mehr wirklich dazu zu gehören. Dies ist aber kein universalmenschlicher Effekt und kein natürlicher Zustand von Politik, sondern einer, den wir aus purer institutioneller Dummheit künstlich herbeiführen. Denn Politik kann sehr wohl ganz anders ablaufen und sich auch ganz anders anfühlen. Gerade auch unter modernen Bedingungen." https://lnkd.in/eF6s9rXX

️⏪️ Ein Drittel der Menschen, die in Brandenburg, Sachsen und Thüringen ihre Stimmzettel ausfüllen durften, wollen die Demokratie abwählen. Soweit, so ironisch. Und angsteinflößend.️ ⏩️ Wir dürfen uns jedoch nicht von der Angst leiten lassen. Denn zwei Drittel wünschen sich keine Rückreise in die Vergangenheit. 🔁 Und die Parteien, denen sie ihre Stimmen geben? Spucken uns allen seit geraumer Zeit die populistischen Parolen ihrer rechtsextremen Konkurrenz ins Gesicht. ▶️ Während sie rechtsaußen hinterherhecheln, ignorieren sie den Großteil der Menschen, für die sie Politik machen: zwei Drittel heißt – wir sind mehr. 🆘 Wir rufen diejenigen auf, die rechnen können, großartige Lobbyisten in eigener Sache sind, einen hohen Return on Investment beim Einsatz für die Demokratie erreichen. ▶️ Liebe Unternehmer:innen, nichts tun ist keine Option. Stellt euch gegen Rechts. Fördert die Vielfalt. Und zwar nicht nur auf euren PowerPoint-Folien. Wirkt Ressentiments und Diskriminierungen entgegen. Gebt ein starkes Statement - das kann ein inspirierendes Beispiel für andere Unternehmer:innen sein. Wir bieten euch die Plattform. Vermitteln den Kontakt zu Bildungsinitiativen. Bieten Austausch und Perspektivwechsel, individuelle Beratung, vielfältige Unterstützung. Wir fordern verantwortungsvolle Entscheidungen. Wir sind mehr. ✊✊✊ #UnternehmenGegenRechts #Demokratie #NieWiederIstJetzt #Strategie #DemokratieRetten

Das Ergebnis der Wahl zum Europäischen Parlament zeigt wachsenden Zulauf für populistische Parteien - in Deutschland wie in anderen Ländern der Europäischen Union. Ian Shapiro untersucht in seinem neuen Buch die zunehmende Entfremdung von der Demokratie in den vergangenen Jahren und zeigt auf, wie populistischen Bewegungen aus seiner Sicht begegnet werden kann. Meine Rezension dazu.

Head, Heart and Hand - Neue Spielregel für die Demokratie! Die "alte" Demokratie, wie sie gestern vielleicht noch funktionierte, ist eine Gefahr für unsere Zukunft. Neben den riesigen Problemen, die wir zweifelsohne schon haben, schaffen wir uns neue Problem dazu: Wir ... 👉 ... sind nicht aufgestellt, mit komplexen Problemstellungen adäquat umzugehen 👉 ... versuchen nicht zu verbessern, sondern Rächen uns für Niederlagen 👉 ... befördern durch dieses Verhalten, dass auf demokratischen Wegen undemokratische Parteien an die Macht kommen (können) Ein glühender Liberale und ehemaliger Chefredakteur der ZEIT und Intendant des Schweizer Rundfunks formulierte in seinem Buch „Die Kraft der Demokratie“: „Wir stehen vor der Aufgabe, aus der Demokratiekrise eine erfolgreiche Krise zu machen. Was müssen wir tun, um aus der Demokratiekrise eine erfolgreiche Krise zu machen? Der gewünschte Wettbewerb der Parteien, so wie er heute ausgetragen wird, scheint da nicht hilfreich. Welche Optionen haben wir? 👉 Das "Spiel" ändern? Autokratie statt Demokratie? Nein! 👉 Die "Spieler" austauschen? 65 Millionen Wähler? Nein? 👉 Die "Spielregeln" ändern? Warum nicht darüber nachdenken? Ja! Erfolgreiche Transformationen in einer Demokratie funktionieren nicht Top - Down. Nicht jeder kann alles wissen. Aber daraus darf kein Misstrauen entstehen. Auch Naivität hilft hier nicht weiter. Wir brauchen selbstbewusste informiert Vertrauende. Nur so werden die Zweifler bereit sein, Lösungen machbar zu machen … z.B. in der Verwaltung, in der Wirtschaft und wo immer nötig. Schritt für Schritt …. Fortschritt Nur auf der Basis von gestärktem Vertrauen können wir das Potenzial unserer Gesellschaft ausschöpfen um über Lösungen im großen Stil konstruktiv und nach vorne gerichtet nachdenken. Wie würde unsere neue, marginal geänderte Demokratie funktionieren, wenn im Grundgesetz stünde? »Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Sie haben mit ihrem Verhalten und ihrer Kommunikation das informierte Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat zu stärken« Wer mehr wissen möchte ... https://lnkd.in/eM_MruDb #Demokratie #Petition #NachVorneStreiten #InformiertesVertrauen #Transformation