Hier ein Artikel über den jeder lesen und über die angesprochenen Punkte nachdenken sollte. Z. B. der letzte Satz: Wenn wir die Energiewende mit umfassendem Einsatz erneuerbarer Energien wirklich wollen, brauchen wir auch Batterien. Die sollten wir dann auch herstellen. Sonst ist Energiewende nicht viel mehr als eine Phrase.
In den Boom-Jahren hat die Politik das Land eingelullt – und wir dösen immer noch vor uns hin. 16 Jahre lang hat Angela Merkel dieses Land regiert. Es waren gute Jahre; die politischen Verhältnisse waren stabil, #Deutschland der Stabilitätsanker Europas, die #Wirtschaft florierend. Zu florierend? Ich werde das Gefühl nicht los: Irgendetwas hat sich in diesen Jahren in unsere politische und gesellschaftliche Kultur eingeschlichen. Vor ein paar Wochen habe ich wie jeden Herbst eine Woche lang Vorlesungen an der Stanford University gehalten. Die übrige Zeit in Kalifornien habe ich genutzt, um nachzuforschen, was die Unternehmen im Silicon Valley so erfolgreich macht. In Erinnerung ist mir besonders geblieben, was dort ein Mitarbeiter über seine Erfahrung mit den Deutschen berichtete: Die Leute seien alle zufrieden, aber sie hätten auch keine Ambitionen mehr, es besser haben zu wollen. #Eigenverantwortung drückt nicht, denn die Politik kümmert sich um alles, und wo nötig, schütten wir das Problem mit Geld zu – ist das das Erbe der Ära Merkel? Zumindest scheint der Gedanke, dass Politik zuvorderst heißt, den Menschen alle Zumutungen zu ersparen, noch immer sehr verbreitet zu sein. Ich will nur ein Beispiel nennen, das ich in dieser Woche auf dem Forum deutscher Wirtschaftsförderungen vorgestellt habe: Ein oft unterschätztes Wachstumshemmnis, gerade in Westdeutschland, ist, dass die Unternehmen wortwörtlich keinen Platz zum Wachstum haben – es fehlen die Gewerbeflächen. Meine Kollegen der IW Consult haben bundesweit Wirtschaftsförderer befragt, woran das liegt. In 57 Prozent der Fälle werden Brachflächen demnach etwa gar nicht erst verkauft. Besonders frappierend: In 29 Prozent verhindern Bürgerinitiativen die Ansiedelungen, im Westen sind es sogar 37 Prozent. Kreuzkröte sticht Gewerbepark, Rotmilan das Windrad. Jeder von Ihnen wird ähnliche Beispiele kennen, bei denen Projekte, die dem Gemeinwohl dienen, an lokalem Unwillen gescheitert sind – sei es eine örtliche Straße, eine Bahntrasse oder nur ein paar Windräder. Ich bin alt genug, um zu wissen: Das war nicht immer so. Die kommende #Bundestagswahl ist eine Chance, über diese Entwicklung zu sprechen. Die Zeiten haben sich geändert, in Zukunft wird es ohne Eigenverantwortung und die Bereitschaft, auch zunächst Unpopuläres in Kauf zu nehmen, nicht gehen. Dafür muss die Politik werben. Wenn sie dabei nicht vergisst, die Motive ihrer Gegner ernst zu nehmen, wird sie es schaffen, auch das auf den Weg zu bringen, was heute noch als unzumutbar gilt. Im bayerischen Straßkirchen ist das im vergangenen Jahr gelungen: Nach einem erfolgreichen Bürgerentscheid entsteht dort jetzt ein BMW-Montagewerk für Hochvoltbatterien.