Beitrag von Gabriel Baunach

🙏 Mein persönliches Dankeschön an Gilda Sahebi, die sich immer wieder in Talk-Runden begibt und Dinge sehr klar auf den Punkt bringt. 📕 Und mein heißer Lesetipp ist ihr aktuelles Buch "Wie wir uns Rassismus beibringen - Eine Analyse deutscher Debatten".

Nur eine unvollständige Zusammenstellung meiner gegenüber lagerübergreifenden Koalitionen skeptischen Einschätzungen in den letzten 11 Jahren, und doch im Hochformat nicht mehr darstellbar. Können wir bitte endlich mal einen Mehrheitsbonus einführen, der die funktionalen lagerinternen Koalitionen Schwarz-Gelb und Rot- Grün wieder gangbar macht (und zwar als Mehrheits-, nicht als Minderheitsregierung)? Dann könnte wenigstens Politik im Sinne von 40+ Prozent der Wählerschaft gemacht werden, wo ein breiterer Konsens angesichts grassierender Pluralisierung und Polarisierung kaum noch herzustellen scheint.

"Können Vereine es leisten, die #Polarisierung in unserer Gesellschaft abzumildern?", hat mich WDR 5-Moderator Andreas Bursche heute Früh in der Radiosendung #Morgenecho gefragt, wo ich als Experte zum Thema Vereine eingeladen war. Meine Antwort (die man sich weiter unten gerne auch in aller Ausführlichkeit anhören kann): Ja, insbesondere Sport- und #Fußballvereine können dazu einen Beitrag leisten! Weil dort noch alle Menschen unserer vielfältigen Gesellschaft zusammenkommen und weil diese Begegnungen so wichtig sind, um Vertrauen auf- und Vorurteile abzubauen. Vielleicht sollten wir vor diesem Hintergrund Sportvereine sogar noch viel gezielter als Orte der Debatte verstehen und nutzen. Diese Idee habe ich in meiner aktuellen #Hartplatzhelden-Kolumne näher ausgeführt: https://lnkd.in/dzC8Z62z Wie seht ihr das, können Sportvereine einen Beitrag leisten, um die Polarisierung abzumildern? Und: Brauchen Sie mehr Unterstützung, um diese Funktion auch erfüllen zu können?

Realitätsnaher Beitrag zum Hausärztemodell der Zukunft! (zweiter Beitrag in der Rundschau vom 28.8.24)

Zeichen der Schieflage in der Verwaltung Es ist ja kein Wunder, dass es an die Spitze der #Politik nicht unbedingt die hellsten Gestirne schaffen. Für den Druck und Stress an der Spitze der #Bundesregierung sind die Gehälter sicherlich keine Spitzenklasse. Gleichzeitig gibt es andere Bereiche im Bund, mit sicherlich weniger Druck und weit weniger Verantwortung, in denen die #Gehälter sprudeln. ZDF Moderatoren verdienen mehr als der Bundeskanzler. Ebenso wie viele Vorstände bundeseigener Unternehmen. Der Etat von 10 Milliarden von #ARD und #ZDF, den jeder Bürger mit der extra Zwangsabgabe finanziert, bezahlt einige Spitzenverdiener Deutschlands. Moderatoren verdienen teilweise Millionenbeträge. Ihrer Transparenzpflicht kommen dabei ARD und ZDF in keinster Weise nach. Auch Vorstände von Bundesunternehmen wie der Deutschen Bahn oder der Bundesdruckerei bekommen Spitzengehälter. "Im Vergleich zum Vorstand der Deutschen Bahn AG ist Bundeskanzler Scholz quasi ehrenamtlich unterwegs". https://lnkd.in/ec5H9NJm https://lnkd.in/eTNAtMwr

Wenn man zum deutschen Atomausstieg "Realität und Fakten benennt", dann sollte man auch die ganze Geschichte erzählen - und nicht nur einen Teil davon. Beschlossen wurde der Atomausstieg von der ersten rot-grünen Bundesregierung (Kabinett Schröder I), unter Federführung von Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Bündnis 90/Grüne). Dieser Beschluss war das Finale einer zwei Jahrzehnte währenden grünen Anti-AKW-Kampagne - einer Kampagne, deren Angstpopulismus derart erfolgreich war, dass die Populisten der AfD noch heute vor Neid erblassen dürften. Nachdem der Ausstieg 2002 in Gesetzesform gegossen wurde, folgte 2003 und 2005 (ebenfalls noch unter Rot-Grün) die Abschaltung der ersten AKW. Dieser rot-grüne Ausstiegsbeschluss wurde in der Folgezeit niemals revidiert. Das Kabinett Merkel II (Union/FDP) beschloss 2010 lediglich eine Laufzeitverlängerung, hob den Ausstiegsbeschluss aber nicht auf. Nach Fukushima wurde dann 2011 unter dem öffentlichen Druck eines neuerlichen massiven, aus dem grünen Lager befeuerten Angstpopulismus die Rücknahme der Laufzeitverlängerung beschlossen. Frau Merkel, fast immer Fähnchen im Wind, reagierte damit auf steigende Umfragewerte der Grünen. Die sanken dann auch schnell. Das machtpolitische Ziel war erreicht. Der Beschluss zur Rücknahme der Laufzeitverlängerung stützte sich unter anderem auf die Empfehlung einer eigens eingesetzten "Ethikkommission für eine sichere Energieversorgung". In diese Kommission wurden Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Kirche berufen - aber kein einziger Vertreter der deutschen Energieversorgungswirtschaft. In der Folgezeit hat Merkel ihre Linie dann beibehalten - alles andere hätte sie auch den letzten Rest an Glaubwürdigkeit kosten und ihre Macht gefährden können. Nach Merkels Abgang und angesichts einer ernsten Energiekrise wäre eine neuerliche Laufzeitverlängerung von mehreren Jahren m.E. ein Zeichen von Vernunft gewesen. Da hätten wohl auch alle mitgespielt - nur die Grünen nicht. Und da nun Scholz und Lindner ihre Macht nicht gefährden wollten, blieb es beim Ausstieg nach symbolischen drei Monaten Verlängerung. Herzlich lachen muss ich aber darüber, dass die Grünen und ihre Anhänger den großen Erfolg gar nicht mehr für sich allein haben wollen, sondern immer den Anteil der Union am Atomausstieg betonen - dabei war das grüne Lager doch so stolz, die AKW zur Strecke gebracht zu haben. Anscheinend dämmert inzwischen selbst vielen Grünen, dass man doch nicht ganz so schlau war, wie man dachte. Zugeben will und wird das aber natürlich keiner.

Erklärung für die Unwetterkatastrophe in Spanien mit mehr als 250 Toten. Fazit: Wir müssen weiterhin schnellstmöglich unsere Industrie, Energie, Mobilität und Haushalte schnellstmöglich nachhaltig machen - die Emissionen von Treibhausgasen müssen jetzt schnell runter!

Bravo Caren Miosga, endlich nimmt sich jemand die Zeit, populistischen Unsinn klar zu stellen und gibt nicht klein bei. Es ist Zeit, die Lücken aufzudecken und offenzulegen, dass das ganze BSW Konzept darauf aufbaut, in dem so genannten Programm lediglich die Sorgen der Menschen zu skizzieren und zu sagen, wir lösen das. Nicht wie, mit welchem Geld oder mit welchen Lösungen. Einfach alles unverbindlich. Toll, daß das BSW nun offen für eine Koalition mit der AFD ist. Dann haben wir ja in Thüringen eine Mehrheit und die Populisten können aus dem Bundesland etwas Blühendes und Lebenswertes machen, was die Menschen und die dortige Wirtschaft glücklich macht. Die CDU sollte sich ob dieser Erkenntnis aus Zwangsehen raus halten, um nicht Steigbügelhalter für die BSW zu werden. Große Teile unserer Bevölkerung werden erst etwas lernen, wenn sie etwas am eigenen Körper spüren. Wer heute wirklich für unsere Zukunft eintreten möchte, der sollte mit uns auf der neuen Plattform: rePolitica www.repolitica.de diskutieren, wie wir unserem Land eine echte Zukunft geben können und seine Zeit nicht in Ideologen und Populisten investieren. Wir sehen überall Inkompetenz und Politik zum Selbstzweck, auch bei den etablierten Alt-Parteien. https://lnkd.in/drfihWyJ

In der politischen Theorie wird politisches Handeln klassischerweise auf zwei zentrale Motivationen zurückgeführt: Idealismus und Eigeninteresse. Idealismus impliziert, dass politische Akteure von ethischen Überzeugungen, moralischen Prinzipien oder einem Streben nach dem Gemeinwohl geleitet werden. Eigeninteresse hingegen bedeutet, dass das Handeln primär von persönlichen Vorteilen, Machtzuwachs oder dem Erhalt von Privilegien bestimmt ist. Diese Dichotomie bietet einen scheinbar klaren Rahmen für die Analyse politischen Verhaltens. Jedoch wird häufig ein entscheidender Faktor übersehen, der die politischen Dynamiken maßgeblich beeinflusst: Inkompetenz.