Beitrag von Reinhold Wellen

Wir müssen uns kümmern um die Demokratie Die demokratischen Kräfte in Europa und Österreich stehen vor zunehmend komplexen Herausforderungen: Globalisierte Krisen, populistische Tendenzen und neonationalistisch-autoritäre Strömungen erschüttern die Grundpfeiler des westlichen Demokratieverständnisses. Während Demokratie lange als unantastbar galt, zeigt sich heute ein wachsendes Unbehagen in der Bevölkerung. Bürgerinnen und Bürger empfinden eine zunehmende Distanz zu politischen Entscheidungsträgern und reagieren mit Skepsis auf die Unübersichtlichkeit aktueller Problemlagen. Die Vereinfachung komplexer Zusammenhänge und die Sorge um den sozialen Status fördern die Anziehungskraft ideologischer und populistischer Bewegungen. Dies birgt die Gefahr, dass der demokratische Grundkonsens erodiert. Vor diesem Hintergrund ist eine entschlossene Politik gefragt, die den Rechtsstaat schützt, die Presse- und Meinungsfreiheit wahrt und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt. Eine zukunftsorientierte Regierung muss die Themen Bildung, Wohnen, Gesundheit, Klimaschutz und Inklusion ernst nehmen und Solidarität als Leitmotiv einer lebendigen Demokratie verankern. Und genau das erwarten wir uns von den laufenden Regierungsverhandlungen in Österreich. Wir wünschen uns eine Koalition, die sich der Verantwortung für Demokratie und Rechtsstaat bewusst ist. Initiative betrifft.demokratie www.betrifft-demokratie.at

Seit 75 Jahren bildet das Grundgesetz in Deutschland die Basis unseres Zusammenlebens. Es sichert Freiheit, Frieden und Demokratie. Ein Gesetz, das viele als selbstverständlich hinnehmen. Dabei ist es gerade jetzt wichtiger denn je, dass wir uns dessen Bedeutung bewusst werden. Denn unsere Demokratie ist in Gefahr. Einerseits durch die, die sie zerstören wollen, und andererseits durch jene, die passiv zuschauen.      Deshalb setzen wir uns bei Kneipp für den Erhalt unserer Demokratie ein und leben ein respektvolles und gleichberechtigtes Miteinander vor. Für uns sind Vielfalt, Freiheit, demokratische Grundwerte und Menschlichkeit Teil unserer Unternehmenskultur.  Gerade mit Blick auf die bevorstehenden Europawahlen am 9. Juni ist uns wichtig, dass wir andere dazu ermutigen, ihre Stimme zu nutzen. Denn gemeinsam entscheiden wir, wie die demokratische Zukunft Europas aussehen soll. Wir müssen gemeinsam für eine nachhaltigere Welt kämpfen, in der Vielfalt und Gleichberechtigung zur Selbstverständlichkeit werden.     Daher rufen wir auch unsere Mitarbeiter:innen aktiv zur Teilnahme an der Wahl auf. Jede Stimme zählt. Eine starke Legitimation durch hohe Wahlbeteiligung trägt zur Sicherung von Freiheit, Frieden und Demokratie in einem starken Europa bei. Alexander C. Schmidt    #Haltungzeigen #NutzeDeineStimme #Europawahl2024 

Die Grundlage unserer Demokratie, unser Grundgesetz, wird heute 75 Jahre alt. Wahrlich ein Grund zum Feiern, denn dass wir in Freiheit zusammenleben, ist keine Selbstverständlichkeit. Wesentliche Grundpfeiler unseres demokratischen Zusammenlebens sind das Recht auf Meinungsäußerung, die Versammlungsfreiheit, die Gewaltenteilung, die Pressefreiheit wie auch das aktive und passive Wahlrecht. Es erschreckt mich, dass die Werte oft als gegeben und nicht immer als schützenswert angesehen werden. Der für mich wichtigste Satz aber ist: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Und zwar jedes Menschen. Dieser Satz kann nicht einfach ausgehebelt werden. Von keinem Einzelnen, von keiner Kultur, keiner Partei, von keiner Religion. Aktiv Demokratie zu leben, das wird einem in Deutschland leicht gemacht. Vom Wahlgang bis hin zum eigenen Engagement in Parlamenten. Die #Europawahl am 9. Juni ist von großer Bedeutung. Also nutzen wir unsere Stimme! Als Bürgerinnen und Bürger dieses Landes, ebenso wie als Energiebranche. Gestalten wir Europa aktiv mit! #75JahreGrundgesetz #Demokratie #Grundgesetz #Freiheit #UseYourVote #YesToEurope #WählenGehen #demokratieliebe

Die Flagge der Europäischen Union 🇪🇺 - Sie zeigt einen Kreis aus zwölf goldenen Sternen auf blauem Hintergrund. Die Sterne stehen für die Werte Einheit, Solidarität und Harmonie zwischen den Völkern Europas. In Deutschland findet am kommenden Sonntag, den 9. Juni die #europawahl2024 statt. Das Mindestwahlalter für das aktive Wahlrecht wurde erstmalig auf 16 Jahre abgesenkt. Die Teilnahme an den Europawahlen ist von entscheidender Bedeutung, da sie die Möglichkeit bietet, die Zukunft Europas aktiv mitzugestalten. Durch die Wahl der Mitglieder des Europäischen Parlaments können wir alle unsere Stimme für politische Vertreter abgeben, die unsere Interessen auf europäischer Ebene vertreten sollen. #Europa steht vor zahlreichen Herausforderungen, darunter der Klimawandel, die Wirtschaftsentwicklung, die Migration und die Sicherheit. Indem wir an den Europawahlen teilnehmen, können wir dazu beitragen, dass unsere Anliegen in diesen wichtigen Fragen gehört werden. In diesem Zusammenhang lohnt es sich die Werte der EU bewusst zu machen, denn genau dafür lohnt es sich zu wählen: Würde des Menschen, #Freiheit, #Demokratie, #Gleichstellung, #Rechtsstaatlichkeit, #Menschenrechte (siehe dazu auch Artikel 2 des Vertrags von Lissabon und in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union). Wir rufen alle Wahlberechtigten dazu auf, am 9. Juni 2024 von ihrem demokratischen Grundrecht zur Wahl des Europäischen Parlaments Gebrauch zu machen! Die Europäische Union ist ein einmaliges Projekt für Demokratie, Frieden, Freiheit, Bildungsaufstieg und Wohlstand. Die Demokratie ermöglicht die Mitbestimmung der Bürger und Bürgerinnen in freien Wahlen. In diesem Sinne: #NutzeDeineStimme

Das #Grundgesetz bildet das Fundament unserer #Demokratie und ist die Basis für Vielfalt, Freiheit und Mitbestimmung in Deutschland. Das Grundgesetz und die freiheitlich-demokratische Ordnung sind auch für die Wirtschaft in Deutschland unverzichtbar. Sie lebt vom freien Wettbewerb der Ideen und dem Versprechen, Wohlstand in Deutschland und Europa zu generieren. Auch aus diesem Grund zeigen Unternehmen in der Stiftung KlimaWirtschaft und weit darüber hinaus eine klare #Haltung und machen deutlich, dass Demokratie in all ihren Facetten den Standort stärkt und dessen Grundlage bildet. Für mich persönlich ist das Grundgesetz aber auch ein Versprechen auf eine Zukunft in Freiheit und Wohlstand. Wie das Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2021 verdeutlicht, haben die Mütter und Väter der Architektur des Grundgesetzes ganze Arbeit geleistet, auch um künftigen Generationen ein Leben in Freiheit und eine lebenswerte Welt zu erhalten. Dafür setzen auch wir uns als #KlimaWirtschaft Tag für Tag ein. Klar ist aber auch: Trotz #75JahreGrundgesetz ist die demokratische Ordnung in diesem Land keineswegs garantiert. Rechtsextremisten stellen die demokratische Ordnung in Frage und greifen sie aktiv an. Es liegt daher an uns, das Grundgesetz mit Leben zu füllen und uns in die Demokratie einzubringen. Demokratie muss gelebt werden und ist keine Selbtsverständlichkeit. Das Privileg, wählen zu dürfen, ist vielleicht die einfachste Möglichkeit, sich zu beteiligen. Nicht nur deshalb haben wir auch die Verantwortung, dieses Privileg zu nutzen und bei der #Europawahl 🇪🇺 unsere Stimme den demokratischen Kräften in diesem Land zu geben. Lassen Sie uns deshalb vom 6. bis 9. Juni gemeinsam ein deutliches Zeichen für Freiheit, Frieden und Demokratie in Deutschland 🇩🇪 und Europa 🇪🇺 setzen.

🎉 75 Jahre Grundgesetz und Bundesrepublik Deutschland: Ein Meilenstein der Demokratie und Freiheit. Was bedeutet die freiheitlich-demokratische Verfassung für unsere Arbeit? Sie ist schlicht die Grundlage für alles! Heute feiern wir also 75 Jahre Grundgesetz, die Verfassung, die nicht nur Deutschland nach dem 2. Weltkrieg neu geformt, sondern auch eine solide Basis für Freiheit, Demokratie und Weltoffenheit geschaffen hat. Das Grundgesetz ist mehr als nur ein Dokument. Es ist ein lebendiger Rahmen, der uns täglich begleitet - in der politischen Kommunikation und beim Lobbying. Es ermöglicht eine offene Diskussion, Interessenvertretung und gewährleistet, dass verschiedene Stimmen in unserem politischen System gehört werden. Die Prinzipien des Grundgesetzes – Schutz der persönlichen Freiheit, Gleichheit vor dem Gesetz, und das Bekenntnis zur Demokratie – sind unerlässlich für unser Zusammenleben. Sie ermöglichen es uns, in einer Gesellschaft zu leben, die nicht nur Vielfalt toleriert, sondern sie aktiv fördert. Als Bürger und Berufstätige im politischen Raum haben wir die Verantwortung, diese Werte zu schützen und zu bewahren. Lassen Sie uns dieses Jubiläum als Ansporn nehmen, um unsere Demokratie aktiv zu gestalten und für die Prinzipien einzustehen, die uns zu dem machen, was wir heute sind. Darum gilt auch für den 9. Juni: #VoteAnyway #Europawahl #Grundgesetz75 #Demokratie #Freiheit #PolitischeKommunikation #Lobbying #Verfassung #PublicAffairs

Europa hat gestern gewählt. Wir gratulieren allen neuen und bestätigten demokratischen Kandidaten an Emscher und Lippe zu Ihrem Ergebnis und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit in den kommenden Jahren. Als Wasserverband hoffen wir auch weiterhin auf eine progressive Wasser- und Umweltpolitik aus Brüssel. Hier brauchen wir als Wasserwirtschaft Verlässlichkeit und Planungssicherheit. Der Rechtsruck im Wahlergebnis in Deutschland und bei vielen unserer europäischen Nachbarn besorgt mich sehr. In Ostdeutschland ist eine Partei stärkste Kraft geworden, deren Ziel die Zerstörung unserer demokratischen Ordnung ist, die Faschisten in ihren Reihen duldet, deren Spitzenkandidaten Geld aus China und Russland erhalten haben und die offen über einen Austritt aus der Europäischen Union nachdenken. Diese Wahl als reinen Protest abzutun oder zu sagen, dass die eigene Politik schlicht nur nicht gut genug erklärt wurde, wie dies jetzt zu hören ist, greift jedoch als Ausrede viel zu kurz. Wir müssen die soziale Frage und die Grundbedingungen für ein gelingendes Miteinander wieder in das Zentrum der politischen Debatten stellen. Bürgerinnen und Bürger müssen das Gefühl haben, dass die drängendsten Probleme angegangen werden, sowohl in der großen Politik als auch bei ihnen vor Ort. Dazu gehört aus meiner Sicht insbesondere die Erneuerung und der Ausbau der (sozialen) Infrastruktur in unserem Land, wo – allen Beteuerungen der letzten Jahre zum Trotz – noch nie ein so starker rechnerischer Werteverlust der öffentlichen Infrastruktur zu verbuchen war wie im Jahr 2023. Seit rund 20 Jahren fährt die öffentliche Hand hier auf Verschleiß, mit den mittlerweile sichtbaren Folgen. Das stärker werdende Gefühl des „die da oben“ lässt sich nur durch eine neue Kultur des Mitmachens und Selbstgestaltens bekämpfen. Konzepte, wie dies insbesondere bei den Bevölkerungsteilen gelingen kann, die sich von der politischen Partizipation abgewendet haben, fehlen allerdings in der Breite. Wie können bestehende Angebote so verändert werden, dass alle Menschen angesprochen werden? Hieran müssen wir endlich arbeiten, sowohl die Parteien, die immer homogener in ihrer Zusammensetzung werden, als auch öffentliche Institutionen, die bei ihren Projekten zum Mitmachen einladen. Es ist entscheidend, dass wir eine positive Vision der Zukunft entwerfen, die den Menschen zeigt, dass unsere Demokratie auch in schwierigen Zeiten Sicherheit und Zuversicht bieten kann. Nur so können wir gemeinsam die Herausforderungen meistern und eine lebenswerte Zukunft für alle gestalten.

Demokratie in der Krise: Was kommt jetzt? Liebe Freund:innen, Kolleg:innen, an alle die jetzt besorgt sind: 🇪🇺 Ist die EU Wahl und sind die Länderwahlen vom Sonntag nur ein Denkzettel an die etablierte Politik oder ein starker Trend hin zu mehr Nationalismus und Autoritarismus? 👉 Ich glaube, wir dürfen es uns nicht leicht machen und die Ergebnisse als bloßen Protest abtun. Das haben wir bei Trump, beim Brexit auch schon gemacht. Und sind böse überrascht worden. Selbst wenn Protest der auslösende Impuls für die Wahlentscheidungen Vieler war: am Ende etabliert sich dadurch völkisches, rechtes, verfassungs- und menschenfeindliches Gedankengut in der Mitte der Gesellschaft. Bei unseren Nachbar:innen, Kolleg:innen, Freund:innen und in unseren Familien. Wohin das führt, wissen wir in Deutschland sehr gut! 🚨 Demokratien sind weltweit auf dem Rückzug. Wie lange wir uns in Europa und den USA noch auf einigermaßen liberale Gesellschaften verlassen können, steht gerade nach diesem Sonntag massiv in Frage. Was würden Neuwahlen in Frankreich und Deutschland bringen? Was wird die kommende US Wahl bringen? Im schlimmsten Fall die Machtergreifung durch die, die unsere Demokratien so schnell und gründlich wie möglich schleifen wollen. Und ich verwende den Begriff Machtergreifung nicht leichtfertig. 🌏 In einer Zeit, in der uns militärische Konflikte und die menschengemachte Klimakatastrophe bedrohen, wäre der Verlust offener Gesellschaften und rechtsstaatlicher Demokratien ein Drama ungeahnten Ausmaßes. Wir würden all die Rechte, Privilegien, den Wohlstand und die Sicherheiten, insbesondere für Minderheiten, verlieren, die wir jetzt noch für selbstverständlich halten. Und wir würden die Fähigkeit verlieren, unsere lokalen und globalen Probleme gemeinsam, rational, kreativ und von freiheitlichen Werten geleitet zu lösen.   🌪️Schließen wir die Augen dabei aber auch nicht vor Folgendem: die Demokratien, wie wir sie gewohnt sind, haben an Legitimität verloren. Sie haben ihr Versprechen zunehmend nicht mehr eingehalten und können es auch nicht, weil ihre Institutionen und Verfahren, die Haltungen vieler Akteure, nicht mehr zeitgemäß sind. Die Menschen sind sauer, wütend, frustriert, desillusioniert. Wir können nicht weitermachen wie bisher! Wenn wir nicht zurück in düstere Vergangenheiten kippen wollen, bleibt nur der entschiedene Weg nach vorne: hin zu einem Update unserer Demokratie, einer Erneuerung, vielleicht gar einer Neuerfindung. Lest im nächsten Post weiter...

Ich bin verzweifelt und fassungslos. Meine schlimmsten Befürchtungen sind wahr geworden. Die EU-Wahlergebnisse zeigen einen eindeutigen Rechtsruck. Die AfD wurde zur zweitstärksten Partei gewählt. Obwohl der Verfassungschutz sie teilweise als rechtsextrem und insgesamt als Verdachtsfall eingestuft hat. Dabei sieht man einen klaren Unterschied zwischen West und Ost. Einige in meinem Umfeld behaupten, es könnte auch positive Auswirkungen haben, wenn zum Beispiel die AfD in Sachsen die nächste Landesregierung stellt. Sie meinen, dass sich dann zeigt, wie schlecht sie regieren und ihre eigenen Wähler vergraulen, weil sie ihre Versprechen nicht einhalten können. Auch in Österreich, Italien, Niederlande, Frankreich und Polen haben rechte Parteien mehr Stimmen bekommen. Ich halte es für einen Irrglauben, wenn man auf demokratischem Wege Faschisten an die Regierungsmacht lässt, sie sich selbst schaden, weil sie unfähig sind, zu regieren. Immerhin haben sie es auf demokratischen Wege geschafft, trotz offen rechtsextremer und rassistischer Ansichten gewählt zu werden. Damals hat die NSDAP auch einen Weg gefunden, eine bröckelnde Demokratie für ihre Machtübernahme zu nutzen. Es wird sich in nur wenigen Wochen in Frankreich zeigen, welche Auswirkungen solch eine Regierungsverantwortung hat. Nach dem guten Wahlergebnis des Rassemble Nationale hat Präsident Macron angekündigt, die Nationalversammlung aufzulösen. Es wird Neuwahlen geben, bei denen Prognosen zufolge RN mehr Stimmen gewinnen wird und dann den/ die Premierminister/in stellen kann. Aber so weit darf es gar nicht kommen, dass wir in Europa offen faschistischen Parteien die Regierungsverantwortung geben. Sie machen menschenfeindliche Politik nur für wenige und gegen viele. Sie wollen unsere Freiheit einschränken und deutsche Bürger und Bürgerinnen des Landes verweisen. Sie werden demokratische Rechte, für die wir gekämpft haben, zunichte machen. Nur ein vereintes Europa ist ein starkes Europa. Wenn wir uns zersplittern, haben wir keinerlei Mitspracherecht auf globaler Ebene. Viele fühlen sich machtlos und hilflos, wenn sie diese politischen Entwicklungen beobachten. Manche sind so unzufrieden und politikverdrossen, dass sie nicht mal wählen gehen. Oder sie haben gewählt und sind genauso erschüttert wie ich, wie wenig es gebracht hat. Also: Was können wir im Kleinen verändern? Ich werde mich weiterhin politisch engagieren. In meiner Partei PdH, die leider nicht ins EU-Parlament gezogen ist. Ich rufe euch dazu auf, euch weiterhin für unsere Demokratie und unsere Werte stark zu machen. Geht auf Demonstrationen für unsere Demokratie und gegen Rassismus! Schließt euch Bündnissen an. Tretet einer demokratischen Partei bei und engagiert euch dort. Diskutiert über Politik mit Menschen in eurem Umfeld, seid offen für ihre Ängste und Sorgen. Sprecht auf Social Media über politische Themen, die euch bewegen. Lasst uns sichtbar machen, dass eine Mehrheit der Gesellschaft für bunte Vielfalt steht.

Demokratie ist tot. So, oder so ähnlich wurde das in den letzten Wochen und Monaten von verschiedenen Medien schon kommuniziert. Und ist das auch so? Schauen wir einmal genauer hin. Angesichts der zunehmenden Spannungen und Herausforderungen weltweit scheint es oft so, als ob demokratische Werte erodieren. Populismus, autoritäre Tendenzen und der Vertrauensverlust in Institutionen lassen uns an der Widerstandsfähigkeit der Demokratie zweifeln. Aber ist die Demokratie wirklich am Ende? Nein. Sie lebt – und das hat das jüngste Wahlergebnis in Brandenburg eindrucksvoll gezeigt. 🗳️ Die Wahlbeteiligung war so hoch wie noch nie seit der Wende. Das zeigt: Menschen wollen mitreden, gestalten und sich einbringen. Trotz aller Widrigkeiten gibt es eine starke Partizipation und ein wachsendes Interesse am politischen Prozess. Diese Rekordwahlbeteiligung ist ein klares Zeichen dafür, dass die Menschen sich ihrer Verantwortung bewusst sind und ihre Stimme nutzen wollen. Allerdings macht das Ergebnis die politische Arbeit nicht unbedingt leichter. Auch extreme Parteien haben stark zugelegt, und das fordert uns alle heraus. Doch genau das ist der Kern der Demokratie: sich mit den verschiedenen Positionen – auch den unbequemen – auseinanderzusetzen und echte Kompromisse zu finden. Jetzt sind alle Parteien gefordert, Brücken zu bauen und Lösungen zu entwickeln, die unser Land gemeinsam voranbringen. Ja, die Demokratie steht vor Herausforderungen. Aber sie lebt – durch die Beteiligung, durch den Dialog und durch den Willen zur Veränderung. Es liegt an uns allen, sie weiter zu stärken. Wie siehst du das? #Demokratie #Wahlen #Partizipation #Brandenburg #Kompromiss #Zukunft