Beitrag von Sönke Meschkat

⚽ Mit der bevorstehenden #Fußball-Europameisterschaft werden viele von uns häufiger den Grill anwerfen und die Spiele gemeinsam mit Freunden und Bekannten genießen. Doch gerade in WEGs kann das zu Konflikten führen. Wir geben ein paar Tipps, um Streit zu vermeiden: ✅ Regeln kennen: Prüfen Sie die Hausordnung oder Teilungserklärung Ihrer WEG. Diese Dokumente können das #Grillen aus Brandschutzgründen oder wegen Geruchsbelästigung einschränken. ✅ #Lärmschutz einhalten: Denken Sie daran, dass ab 22 Uhr die gesetzlich geregelte Nachtruhe gilt. Auch während der Fußball-EM wird diese Regelung nicht für private Veranstaltungen geändert. ✅ Nachbarn informieren: Geben Sie Ihren Nachbarn und Miteigentümer*innen Bescheid, wenn es lauter werden könnte. Laden Sie sie vielleicht sogar ein – so entstehen weniger Konflikte. ✅ Verwaltung einschalten: Bei Regelverstößen muss die Verwaltung eingreifen und für die Einhaltung der Hausordnung sorgen. Erheblicher Partylärm kann als Ordnungswidrigkeit mit bis zu 5.000 Euro geahndet werden. Kommunikation ist der Schlüssel: Bei Konflikten hilft oft das offene Gespräch mit den Betroffenen. Eine einvernehmliche Lösung ist meistens die beste. Genießen Sie die Fußball-EM und bleiben Sie rücksichtsvoll! #Wohnungseigentum #FußballEM2024 #Nachbarschaft #WEG

Das Lied wurde in sächsischen Discos, nach AfD-Parteitagen und jetzt im feinen Kampen gesungen. Das macht zwei Dinge deutlich: 1.        Rechtsextreme Anknüpfungspunkte sind viel weiterverbreitet, als wir es uns eingestehen. Als gebürtiger Dresdner ärgert es mich immer, wenn sich auf Ostdeutschland-Bashing zurückgezogen wird. Die “Ossi-Quote” auf Sylt ist überschaubar, trotzdem singt eine ganze Bar das Lied. Um das deutlich zu sagen: Rechtsextremismus ist weiter verbreitet in gewissen Teilen des Landes, aber es ist ein gesamtdeutsches Problem. Gerade da, wo er sich unterbewusst und scheinbar humorvoll verbreitet, denn: 2.        Rechtsextreme Kommunikation ist anschlussfähiger als je zuvor.
 Die Zeiten von hasserfüllten Rechtsrock-CDs auf Schulhöfen sind vorbei. Rechtsextreme Kommunikation ist modern (s. TikTok), scheinbar humorvoll und knüpft an Mainstream-Phänomene an. Egal, ob mit markanten Umformulierungen eines Welthits, so wie hier, oder dem Mitmachen bei Social Media-Trends: Rechtsextreme knüpfen an das an, was wir kennen, was gerade erfolgreich ist und nutzen ihre Kommunikationswege zur Perfektion. So schleichen sie sich in den Mainstream. Die Bar-Besucher*innen hätten wahrscheinlich keine rechtsextreme Demo besucht und diese Parolen gerufen. Sie hätten sich vor allem nicht lachend dabei gefilmt. Und eine rechtsextreme Demo mit diesen Teilnehmenden hätte auf Sylt nicht stattgefunden. Aber rechtsextreme “Erfolge” wie dieses Lied schaffen den Schulterschluss. Wichtig: Das soll keine Entschuldigung für die Personen im Video sein! Ich will nur verdeutlichen, wie viel Nährboden es in unserer Gesellschaft für Rechtsextremismus doch gibt und wie perfide Rechtsextremisten diesen mit modernden Mitteln beackern.

Die Tage sind lang und die Stadt hat wieder jede Menge zu bieten. Ob Festivals, Konzerte, Kulturveranstaltungen oder Sommerfeste im kleinen Kreise, das Leben findet hauptsächlich draussen statt. Und auch wenn Deutschland nicht mehr im Spiel ist, gibt es Einiges draußen zu genießen. Überlassen Sie daher Ihre steuerlichen Belange gerne uns. Anbei, wie gewohnt, die Informationen zu den steuerlichen Neuerungen im Juli. Alle ausführlichen Informationen zu unseren Kernthemen finden Sie hier: https://lnkd.in/e9cgEvaY Für alle Steuerzahler Energetische Gebäudesanierung:  FAQ zur steuerlichen Förderung Für alle Vermieter Kürzere Restnutzungsdauer eines Gebäudes  durch sachverständige Schätzung Für alle Umsatzsteuerzahler Erneuerung der Heizungsanlage:  Kein Vorsteuerabzug bei einer Wohnraumvermietung Für alle Arbeitgeber Betriebsveranstaltungen:  Zwei wichtige Urteile zur Lohnsteuerpauschalierung

Fragen über Fragen

Zum Nachdenken

Sind #Wanderkneipen eine Lösung für das Land? Was passiert, wenn der Ort zu klein ist, als dass eine Kneipe sich noch lohnen würde? Wo begegnet man sich noch, wenn auch die Freiwillige Feuerwehr, die Kirchengemeinde und das Bildungszentrum mangels Beteiligung schließen mussten? #Wanderkneipen sind ein schönes Beispiel dafür, wie man Begegnungsorte neu denken kann. Denn die #Dorfkneipe ist ein guter Ort, damit Gesellschaft sich begegnen kann. Klar: Sie hat einen schlechten Ruf, es ist muffig, laut, der Stammtisch wälzt Parolen. Aber hier begegnen sich eben doch mehr Menschen als im persönlichen Umfeld, am Stammtisch wird auch diskutiert, und die gesellige Stimmung macht es möglich, dass man sich uneinig ist, aber trotzdem ein Getränk miteinander trinkt. Dorfkneipen schließen vermehrt, bereits vor der Pandemie, und danach noch einmal verstärkt durch steigende Preise und Inflation. Wanderkneipen können eine Lösung sein, stärker mit Eventcharakter, klar, und nicht dauerhaft, aber doch als Idee, um Vereinzelung entgegenzuwirken. Und vielleicht entsteht in dieser Begegnung auch noch mehr. Maike Rademacher hat für ZEIT ONLINE ein Stück über Wanderkneipen geschrieben - und plötzlich saß der dorfeigene Verschwörungstheoretiker neben ihr. Denn auch das können Kneipen leisten: Austausch mit Menschen, mit denen man eigentlich nicht mehr spricht - und damit vielleicht ein kleines Stück Sozialintegration für Menschen, die sich verrannt haben in abstrusen Weltbildern und Wahrheitsvorstellungen. Und so anstrengend das ist: Es nützt eben der #Demokratie, wenn Menschen miteinander in Kontakt bleiben.

„Die leidige Parkscheinhyäne ist wieder da…“, „was wollen Sie denn hier, hier sind keine Parkscheine zu ziehen!“ und „wieder Autofahrern den Tag versauen…“. Es ist interessant zu erleben, wie oft Gemeindevollzugsbedienstete mit solchen Reaktionen konfrontiert werden. Die Gemeindevollzugsbediensteten werden oft mit Unverständnis oder gar Gewalt durch Autofahrer und unbeteiligten Dritten konfrontiert, wenn diese ihre Aufgaben wahrnehmen. Viele Menschen sehen nur den Aspekt der Parkscheinkontrolle, ohne zu erkennen, nein sogar anzuerkennen, dass dies nur ein kleiner Teil der umfangreichen Aufgaben ist. Die Kontrolle des ruhenden Verkehrs umfasst tatsächlich viele wichtige Aspekte, wie beispielsweise die Einhaltung der Restfahrbahnbreite um Rettungs- und Versorgungsfahrzeugen ein gefahrloses Durchkommen zu ermöglichen. Die Freihaltung von Gehwegen, sodass mobilitätseingeschränkte Personen sowie Kinder sich nicht selbstgefährdend auf die Fahrbahn begeben müssen und die Überprüfung von gültigen Hauptuntersuchungen (umgangssprachlich TÜV). Diese Maßnahmen tragen dazu bei, die Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum zu gewährleisten. Der § 31 der Durchführungsverordnung Polizeigesetz gibt einen umfassenden Überblick über die vielfältigen Aufgabenbereiche, die diese Beamten übernehmen. Es ist wichtig, dass sowohl die Bevölkerung als auch teilweise die Belegschaft der Verwaltung über diese Aspekte informiert sind, um ein besseres Verständnis für die Aufgaben und die Verantwortung der Gemeindevollzugsbediensteten zu entwickeln.

𝐀𝐛𝐬𝐮𝐫𝐝𝐢𝐬𝐭𝐚𝐧: 𝐓𝐨𝐮𝐫 𝐝𝐞 𝐅𝐫𝐚𝐧𝐜𝐞 𝐕𝐞𝐫𝐚𝐧𝐬𝐭𝐚𝐥𝐭𝐞𝐫 𝐟ü𝐡𝐫𝐞𝐧 𝐌𝐚𝐬𝐤𝐞𝐧𝐩𝐟𝐥𝐢𝐜𝐡𝐭 𝐞𝐢𝐧... Die große Aufarbeitung hat gerade begonnen, die Fehler im System werden identifiziert und es wird gerade eine gesellschaftliche Debatte angestoßen, da geht es wieder los. Wichtig ist die Frage... ➡️ welche Wirklichkeit schafft Sprache? ➡️ ist das der beste Beweis, dass alle wieder mitmachen würden, wenn es heißt: "Masken auf" ab Herbst? ➡️ was macht die Mehrheit, wenn man wieder mit Zahlen kommt und das öffentliche Leben stillsteht? ➡️ wird Gesundheit wieder Reduziert auf Virenlast und Ct-Wert? ➡️ wenn es wieder entrechtete Kinder- und Jugendliche gibt? ➡️ werden alle mit einer anderen Meinung geframt als Verschwörungstheoretiker? ➡️ welche Auswirkungen hat das auf unsere Demokratie? ➡️ ... Wie ist Deine Meinung zu dem Thema?

Das waren turbulente Tage - ich hatte wohl eine kleine Shitstorm Taufe! Während ich mich in England im links Ein- und Ausparken üben konnte, und mich von den Auswirkungen von Schlaglöchern in schlecht sanierten Straßen auf Autoreifen überzeugen durfte (sorry, Europcar!), öffnete sich hier der Schlund bundesweiter Aufmerksamkeit. Das (Grüne) hinter meinem Namen in Zusammenhang mit der geplanten Regulierung einer Sache dürfte wohl dafür gesorgt haben, dass die sachliche Berichterstattung der Kieler Nachrichten zu unserem Antrag „Erhöhung der Verkehrssicherheit durch Vermeidung von Rückwärtsfahren bei Grundstücken beim Zu- und Ausfahren“ von der BILD Zeitung aufgegriffen wurde und bundesweite Wahrnehmung erlangte. Ein Foto einer Einfamilienhaus Garage im Artikel tat ihr übriges - nein, darum ging es uns nicht! Ich will auch nicht das Rückwärtsfahren oder das rückwärts Ein- und Ausparken verbieten. Ich werde mich auch nicht in die Psychiatrie einweisen lassen (sic!). Es geht um Zufahrten zu Grundstücken mit mehr als vier Parkplätzen. Und vor allem geht es um die Verkehrssicherheit, um die Vermeidung von Unfällen! Hamburg regelt das in der Garagenverordnung übrigens bereits genauso. Was sind nun die Lehren: - Ich hätte die Vorlage vor Veröffentlichung besser abstimmen müssen. Das ist in der Kieler Kommunalpolitik gut geübte Praxis und das ist hier nicht geschehen. Deshalb habe ich die Vorlage zurückgezogen, um sie noch einmal zu beraten. Das hätte zwar an der Berichterstattung nichts geändert, aber wir hätte die sachlichen Argumente vorher besser prüfen können. - Es gab reichlich sachliche Argumente und auch fachlichen Zuspruch aus dem ganzen Bundesgebiet! Vielen Dank dafür! - Es gab zahlreiche Solidaritätsbekundungen aus allen politischen Lagern, das hat mich sehr berührt. Bei allen inhaltlichen Differenzen, tut es gut, von politisch Erfahrenen zu hören, dass es vorbei geht… - Große Solidarität mit allen, die ständig im Sturm der bundesweiten Öffentlichkeit stehen und mit Mist beworfen werden, weil sie in einem politischen Amt Verantwortung übernehmen - und vielleicht auch mal eine Entscheidung treffen, die noch nicht ganz ausgereift ist. Ich habe noch nicht genug Teflon, um das alles an mir abperlen zu lassen, möchte ich auch ehrlich gesagt nicht haben. Ich möchte durchlässig bleiben, offen für Ideen und Argumente und weiterhin mit Freude in und für Kiel Politik machen! Für eine lebenswerte Stadt! Zum Abschluss ein Zitat von Sir Winston Churchill aus seinem Geburtshaus Blenheim Palace https://lnkd.in/dsiEpVsW (eine Reise wert!):