Beitrag von Sebastian Woltz

𝗛𝗮𝗽𝗽𝘆 𝗕𝗶𝗿𝘁𝗵𝗱𝗮𝘆 𝗚𝗿𝘂𝗻𝗱𝗴𝗲𝘀𝗲𝘁𝘇 𝗼𝗱𝗲𝗿 𝘀𝘁𝗶𝗿𝗯𝘁 𝗱𝗶𝗲 𝗙𝗿𝗲𝗶𝗵𝗲𝗶𝘁 𝘇𝗲𝗻𝘁𝗶𝗺𝗲𝘁𝗲𝗿𝘄𝗲𝗶𝘀𝗲? Die Demokratie ist die einzige Regierungsform, die seinen Bürgern nicht nur grundlegende #Rechte und #Freiheiten garantiert, sondern diese auch vor Missbrauch durch den Staat schützt. In einer Demokratie gehören für mich gesellschaftliche und wirtschaftliche Freiheiten zusammen. Ich möchte weder #Denkverbote, geframte #Meinungskorridore oder bestimmte Lebensformen vorgeschrieben bekommen. Der Staat sollte der #Wirtschaft nur die Rahmenbedingungen vorgeben, sie jedoch nicht zunehmend mit überbordender #Bürokratie und #Vorschriften belasten. Freiheit und #Verantwortung sind untrennbar miteinander verbunden. Trauen wir doch den Menschen und Unternehmen mehr zu, dass sie wissen, was das Richtige für sie ist! Freiheit ist nicht selbstverständlich und unmerkliche Beschneidungen von Freiheitsrechten in anderen demokratischen Ländern zeigen uns, wie schnell ein Land in eine Autokratie oder gar Diktatur rutschen kann. Karl-Hermann Flach hat einmal formuliert, dass Freiheit zentimeterweise stirbt, sprich wir den Verlust erst merken, wenn es zu spät ist. Ich verstehe es, dass viele Menschen sich in Krisenzeiten Einfachheit und Führung wünschen, aber es gibt keine einfachen Lösungen in einer komplexen Welt und wir dürfen nicht den Falschen das Land überlassen. Deshalb geht wählen – am 9. Juni ist Europawahl – und lasst uns heute 75 Jahre #Grundgesetz feiern, es ist das Fundament unseres Zusammenlebens in einem freien und demokratischen #Rechtsstaat. #Demokratie #Freiheit #FDP 

Dass in unserem #Politiksystem sprichwörtlich der Wurm drin steckt, scheint immer offensichtlicher zu werden und zumindest mir Sorgen zu bereiten. Wahrnehmbar sowohl durch #Politikmüdigkeit , aber auch einer zunehmenden #Spaltung unserer Gesellschaft. Also mal Zeit über den Tellerrand zu schauen, wo denn das Problem herkommen könnte ... und was, wenn es System-immanent ist? Ich habe einen Artikel gefunden, der sich dem Thema annimmt und wo folgendes Bedenkeswertes zu lesen ist: "Da der Bedarf an politischer #Einheit der Bürger objektiv besteht, er aber von den bestehenden politischen Institutionen nicht aufgegriffen und abgedeckt wird, sind die „politischen Parteien“ selbst Elemente, mit denen sich die #Demokratie ad absurdum führt. „Parteipolitik“ dreht sich unter Modernen Bedingungen im Kern immer darum, wer wirklich zum #Staat dazugehört, wer weniger und wer gar nicht. #Parteipolitik institutionalisiert ein exklusives, desintegrierendes Politikverständnis, kein integrierendes, zusammenführendes. Parteipolitik macht uns allen Angst, nicht wirklich dazu zu gehören, zur Gemeinschaft der Bürger. Sie ist wie eine ständig drohende Ausbürgerung, Entmündigung und politische Ausgrenzung. Parteien als zentrale Bausteine der Demokratie zu betrachten ist daher ein gewaltiges Missverständnis, das dadurch nicht besser wird, dass es gleich am Anfang der modernen Wiederentdeckung der Demokratie verbrochen wurde. Denn mit unserer Duldung von Parteien als zentralen Instanzen unserer Demokratie stellen wir unsere Angstgetriebenheit in der Politik auf Dauer. Wir haben dann aus gutem Grund Angst, nichts mehr zu sagen zu haben und nicht mehr wirklich dazu zu gehören. Dies ist aber kein universalmenschlicher Effekt und kein natürlicher Zustand von Politik, sondern einer, den wir aus purer institutioneller Dummheit künstlich herbeiführen. Denn Politik kann sehr wohl ganz anders ablaufen und sich auch ganz anders anfühlen. Gerade auch unter modernen Bedingungen." https://lnkd.in/eF6s9rXX

Politik braucht Anstand, Respekt und Sachlichkeit – immer. 🤝 Politiker und Parteien tragen die Verantwortung, die Interessen der Bürger zu vertreten, die politische Willensbildung zu fördern und aktiv an der Gesetzgebung mitzuwirken - immer im Einklang mit dem Grundgesetz. Dabei sollten die Prinzipien der Demokratie und der Schutz der Bürgerrechte im Mittelpunkt stehen, denn in unserer Demokratie ist das Volk der Souverän. 🗳️ In der politischen Auseinandersetzung sollte Anstand, Freundlichkeit und Seriosität selbstverständlich sein. Für Brandmauern und verbale Angriffe darf kein Raum sein! Stattdessen müssen unsere Debatten durch Respekt und sachliche Argumente geprägt sein. 🗨️ Doch leider erleben wir immer wieder, dass persönliche Angriffe die sachliche Diskussion verdrängen - sei es im Bundestag oder in Fernsehdebatten. Das ist eine Missachtung der Bürger und ihrer Rolle als Souverän. Wo bleibt die Vorbildfunktion gegenüber den Menschen, die auf eine konstruktive politische Kultur angewiesen sind? Demokratie lebt von Akzeptanz und Respekt - für alle demokratisch gewählten Parteien und deren Vertreter . Lasst uns gemeinsam für eine konstruktive politische Kultur einstehen und den Anstand in den Mittelpunkt rücken. ✨ #Demokratie #Respekt #Anstand #Politik #Sachlichkeit #Vorbildfunktion #Zusammenhalt #PolitischeKultur #Miteinander

🔶 75 Jahre Grundgesetz 🔶   Mang: Das Grundgesetz ist das Fundament unserer Demokratie, es sichert Freiheit, Gerechtigkeit und Menschenwürde für alle Menschen in Deutschland.   „Seit nunmehr 75 Jahren gibt das Grundgesetz den Rahmen für unser Zusammenleben vor. Es ist nicht statisch, sondern wurde im Laufe der Jahrzehnte immer wieder angepasst. Das ist wichtig, denn die Welt steht nicht still. Es gibt aber zwei Artikel im Grundgesetz, die für uns nach den Erfahrungen des Dritten Reiches so wichtig sind, dass sie nicht geändert werden dürfen. Das sind insbesondere die Artikel 1, der die Menschenwürde für alle Menschen garantiert, und der Artikel 20, der die Staatsprinzipien wie Demokratie, Rechtsstaat und Sozialstaat beschreibt“, so Wolf Mang, Präsident der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände VhU.   „Unsere Demokratie und unsere Freiheit stehen heute so sehr unter Druck, wie schon lange nicht mehr. Durch die Aggression Russlands von außen. Aber auch durch rechts- und linksradikale Kräfte sowie durch islamistische Extremisten im Innern. Konrad Adenauer sagte über die Demokratie, sie sei mehr als eine Regierungsform, sie sei eine Weltanschauung. Lassen Sie uns gemeinsam diese Weltanschauung verteidigen und stärken. Dafür brauchen wir mehr Respekt vor demokratischen Entscheidungen und Institutionen. Angriffen auf Politikerinnen und Politiker wie etwa im Europawahlkampf oder regelmäßig auf Rettungskräfte und Polizisten muss deutlich begegnet werden, denn sie gefährden unsere Freiheit und demokratische Grundordnung. Und wir brauchen eine  stärkere Wirtschaft, damit wir uns im Wettbewerb der Weltanschauungen auch ökonomisch und sozial behaupten können“, betont Wolf Mang. #75JahreGrundgesetz #Grundgesetz #Demokratie #Freiheit #Gerechtigkeit #Menschenwürde

𝗔𝗳?𝗗: 𝗗𝗲𝗺𝗼𝗸𝗿𝗮𝘁𝗶𝗲 𝗼𝗱𝗲𝗿 𝗚𝗲𝗳𝗮𝗵𝗿? 𝗪𝗮𝗿𝘂𝗺 𝗲𝗶𝗻𝗲 𝗱𝗲𝗺𝗼𝗸𝗿𝗮𝘁𝗶𝘀𝗰𝗵𝗲 𝗪𝗮𝗵𝗹 𝗲𝗶𝗻𝗲 𝗣𝗮𝗿𝘁𝗲𝗶 𝗻𝗶𝗰𝗵𝘁 𝗱𝗲𝗺𝗼𝗸𝗿𝗮𝘁𝗶𝘀𝗰𝗵 𝗺𝗮𝗰𝗵𝘁 Oft wird behauptet, dass die Af?D eine demokratische Partei sei, da sie demokratisch gewählt wurde. Den besten Beweis, warum das falsch ist, liefert die NSDAP, die durch demokratische Wahlen zu einer bedeutenden politischen Kraft wurde. Warum die Blaunen undemokratisch sind: • Verfassungsfeindliche Tendenzen: Drei Landesverbände der Af?D sowie ihre Jugendorganisation werden vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft. Die Gesamtpartei gilt als rechtsextremer Verdachtsfall. • Rechtsextreme Verbindungen: Die Af?D-Bundestagsfraktion beschäftigt über 100 Mitarbeitende aus dem rechtsextremen Milieu, darunter Personen aus dem Umfeld von Reichsbürgern und Ne|ona)z/is. • Verurteilung des Thüringer Af?D-Chefs: Bernd H. ist zwei mal wegen der Verwendung einer verbotenen N|a/z*i-Parole zu einer Geldstrafe verurteilt worden. • Verharmlosung des Nationalsozialismus: Af?D-Politi/ker wie M. Krähe und Bernd H. relativieren deutsche Kriegsverbrechen und verwenden nationalsozialistische Sprache. • Angriffe auf demokratische Institutionen: Führende Af?D-Politiker stellen regelmäßig demokratische Institutionen in Frage und behaupten sogar, Deutschland sei kein Rechtsstaat mehr. • Menschenrechtsfeindliche Haltung: Die Af?D verstößt laut Verfassungsschutzbericht gegen die Menschenwürdegarantie des Grundgesetzes. • Ablehnung grundlegender demokratischer Werte: Die Partei zeigt eine ablehnende Haltung gegenüber Gleichheit, Pressefreiheit und dem Rechtsstaat. • Ausgrenzungspolitik: Die Af?D betreibt eine Politik der Ausgrenzung, die der Demokratie schadet. • Gewerkschafts- und demokratiefeindliche Ziele: Große Gewerkschaften wie ver.di haben eine Zusammenarbeit mit der Af?D aufgrund ihrer gewerkschafts- und demokratiefeindlichen Ziele ausgeschlossen. • Populismus und Ressentiments: Statt konservative Werte zu bewahren, wird die Af?D als eine Partei charakterisiert, die von Populismus und Ressentiments angetrieben wird. Schlusswort: Eine Partei, deren Vorsitzende behauptet, dass "man doch nicht einfach sagen kann, dass der Putin ein Kriegsverbrecher ist", kann im Angesicht des grauenhaften Raketenangriffs am 08.07.24 auf das größte Kinderkrankenhaus der Ukraine in Kyiv bestimmt nicht als demokratisch eingestuft werden. Gegen Put?n gibt es einen Haftbefehl des internationalen Strafgerichtshofs! Die Af?D steht, obwohl sie am demokratischen Prozess teilnimmt, in ihren Zielen und Handlungen, im Widerspruch zu fundamentalen demokratischen Prinzipien. #FreedomIsNotForFree #AfDVerbotJetzt #noBSW #JetztErstRecht denn #NieWiederIstJetzt Ich bin Patricia Hinsen-Rind, CEO der Englisch nach Maß GmbH und schreibe über Bildung und Gesellschaft. Mehr Wissen? Aktiviere die 🔔 auf meinem Profil. Vernetze dich gern mit mir - das geht unter mehr.

WIR ALLE SIND GEFORDERT❕   Die liberale Demokratie steht weltweit vor einer Vielzahl von Herausforderungen – die jüngsten Geschehnisse zeigen dies ungeschönt.     Autoritäre Tendenzen, bei denen zunehmend Macht konzentriert wird und die Freiheiten der Bürger*innen eingeschränkt werden, nehmen zu. Auch Einflüsse wie Desinformation stellen eine Bedrohung dar und unabhängiger Journalismus auf lokaler und nationaler Ebene ist vielerorts nicht mehr selbstverständlich. Wenn sich Bürger*innen vom politischen Prozess ausgeschlossen fühlen und Menschen nicht mehr in den Dialog treten, kann dies zu einem Vertrauensverlust in demokratische Institutionen führen und eine Spaltung der Gesellschaft begünstigen. Aber was können wir tun, um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken?     🔎 In der aktuellen Ausgabe des Newsletters „Bienenkorb“, welchen die Patriotische Gesellschaft von 1765 publiziert, geben wir einen Einblick in die Arbeit der Michael Otto Foundation for Sustainability zur Stärkung einer freiheitlichen Demokratie.     ➡️ Den vollständigen Artikel könnt ihr hier lesen: https://lnkd.in/epZJ5xct #democracy #impact #purpose #dialog Susanne Kertelge Lena Rautenstrauch Wibke Kähler-Siemssen  

Wie Demokratien sterben? Und was wir dagegen tun können! Das ist aktuell zu einer zentralen Herausforderung geworden … … und zudem ein Bestseller-Titel von Harvard-Professor Daniel Ziblatt, bereits aus dem Jahr 2018. Am Beispiel der USA zeigt er die Gefahren und entwickelt Gegenmaßnahmen. Nun ist in 2024 - mit einiger Verspätung - die Frage auch in Deutschland angekommen. Zum Thema „Demokratie schützen und stärken - Von radikalen Minderheiten und schweigenden Mehrheiten“ gab es daher genug Stoff für ein spannendes Gespräch zwischen Daniel Ziblatt (aktuell Gastforscher am WZB) und Daniela Schwarzer, Vorständin der Bertelsmann-Stiftung. Schließlich haben in den USA rund 30 Prozent rechtspopulistisch orientierter Wählerinnen und Wähler einen überproportionalen Einfluss auf die Politik. Auch wenn sich die Bedingungen in 🇺🇸 in 🇪🇺 unterscheiden, lässt sich einiges lernen: 💡So sind Gründe für die Polarisierung, wie z.B. Ängste vor der Zukunft und besonders vor notwendiger Transformation, ähnlich. 🔎Andererseits unterscheiden sich die demokratischen Institutionen und ihre Regeln hier wie dort deutlich. 🎯 Dennoch: Die Stärkung der Demokratie braucht auf beiden Seiten des Atlantiks gleiche Strategien: ❗️Spürbare Partizipation und Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger ❗️Konkrete Politikangebote für die existierenden Probleme ❗️Überparteiliche Kooperationsfähigkeit der demokratischen Kräfte ❗️Verantwortlicher Umgang von Medien und Meinungs-Influencern Last but not least: Schweigen (ob von der Mehr- oder der Minderheit) ist nie eine Option. Demokratie ist immer Diskusion & Debatte. Das macht es so lebendig - und führt auch zu den besten Antworten! Bertelsmann Stiftung Stephan Vopel Wissenschaftszentrum Berlin fuer Sozialforschung (WZB) Jutta Allmendinger #Demokratie #Rechtsstaat #Wahlen #Pluralismus

Der Begriff „Populismus“ ist nicht verharmlosend, sondern für das Verständnis von Parteien wie der AfD, der FPÖ oder auch der Republikaner unter Donald Trump zentral. Solche Parteien sind nicht nur aufgrund ihrer restriktiven Migrationspolitik oder ihrer rechten Familienpolitik erfolgreich, sondern auch, weil sie sich als Retter der Demokratie inszenieren. Wer über Strategien im Umgang mit den Rechtspopulisten nachdenkt, sollte das vor Augen haben. Für den Volksverpetzer habe ich dazu einige Überlegungen aufgeschrieben. https://lnkd.in/eR4Rm2JU

Das Grundgesetz ist das Fundament für ein gerechtes, gleichberechtigtes und friedliches Zusammenleben. Es ist ein Privileg, aber auch eine Verpflichtung, in einer liberalen Demokratie zu leben, in der die Rechte der Menschen durchgesetzt und geschützt werden. Ich würde mir wünschen, es wäre eine Selbstverständlichkeit. In einer Zeit der zunehmenden Polarisierung, Radikalisierung und Desinformation müssen wir aber immer wieder an die Bedeutung der Grundrechte und der demokratischen Werte erinnern und sie verteidigen. Antidemokratische Kräfte versuchen, uns dieses hohe Gut zu nehmen. Unsere liberale Demokratie wird angegriffen von Rechtspopulist:innen und Extremist:innen. Deshalb müssen wir auch die Institution absichern, die über unser Grundgesetz und die Grundrechte wacht: das Bundesverfassungsgericht. In zwei Wochen wollen wir als Justizminister:innen auf unserer Frühjahrskonferenz unseren Gesetzentwurf dazu vorlegen. Wir müssen wachsam und wehrhaft bleiben, denn Rechtspopulist:innen und Extremist:innen halten sich für die wahren Demokraten, für die „schweigende Mehrheit“. Sie erzählen - und glauben zum Teil vielleicht sogar selbst -, dass sie die Demokratie verteidigen gegen die Medien, die Wissenschaft, „die Politik“. Sie versuchen, durch eine Umkehrung und Umdeutung zu suggerieren, dass nur sie die Freiheit und Meinungsfreiheit verteidigen würden. Doch wer deutsche Staatsbürger deportieren will, wer die eigene Republik an Putins Russland und China verkauft, wer meint, Kinder mit Behinderung hätten in der Regelschule nichts zu suchen, wer die EU entdemokratisieren und Frauen an den Herd zurückschicken will, wird niemals dieses Grundgesetz, die liberale Demokratie und die Werte aller Menschen in diesem Land verteidigen. Die Demokratie braucht Menschen, die sich einbringen. Ich kann nur appellieren: Tretet in demokratische Parteien ein und engagiert Euch. Politik trifft allgemeinverbindliche Entscheidungen für alle, sie organisiert die Rahmenbedingungen für unser Zusammenleben. Sie wird von Menschen gemacht und das ist das Fantastische: Sie ist änderbar. Jede und jeder in diesem Land kann mitmachen. #75JahreGrundgesetz #Verfassung #Grundrechte #Demokratie #Grundgesetz #75JahreGG #Jubiläum #Meinungsfreiheit #Rechtsstaat #Gleichberechtigung #Menschenwürde #Pressefreiheit #Asylrecht

Die Europawahlen liegen nun einen Monat zurück. Nach der Ernüchterung angesichts hoher Stimmenanteile für rechtsextreme Parteien war erstmal Durchatmen nötig. Klar ist, dass wir bei Kneipp weiter Haltung zeigen und unsere Werte pro Vielfalt, Freiheit und Demokratie nicht ins Wanken geraten. Aber ist auch genauso klar, was das konkret bedeutet? Wie wird aus #Haltungzeigen jetzt #Haltungleben? Und was können wir dabei aus unserer Geschichte lernen? Gemeinsam mit vielen Kolleginnen und Kollegen von Unternehmen aus diversen Branchen hat unsere Kollegin Simone Eschenbach dazu im Historischen Museum in Frankfurt einen Tag lang die Köpfe rauchen lassen. Der Workshop der Hans und Berthold Finkelstein Stiftung stand dabei unter dem Motto „Ein Blick zurück nach vorn – Auseinandersetzung mit der Zeit des Nationalsozialismus und Engagement für Demokratie in Unternehmen“. 3 𝐊𝐞𝐲-𝐓𝐚𝐤𝐞𝐚𝐰𝐚𝐲𝐬:  𝐄𝐫𝐢𝐧𝐧𝐞𝐫𝐮𝐧𝐠𝐬𝐤𝐮𝐥𝐭𝐮𝐫: Auch als Unternehmen müssen wir einen Beitrag gegen das Vergessen leisten – um hier und heute daraus zu lernen. 𝐌𝐮𝐭 𝐟𝐚𝐬𝐬𝐞𝐧: Wir alle können und müssen gemeinsam lernen, handlungsfähig gegen jegliche Form der Diskriminierung zu sein. 𝐀𝐥𝐥𝐲𝐬 𝐛𝐢𝐥𝐝𝐞𝐧! In der Wirtschaft gibt es eine breite Haltung für Demokratie gegen Rechtsradikalismus. Gemeinsam sind wir stärker. Was sind eure Gedanken? Wie lässt sich Haltung für Vielfalt und Demokratie im Alltag leben? #kneipp #haltungzeigen #wirtschaftgegenrechts