Beitrag von Judith Haberkorn

Die Grundlage unserer Demokratie, unser Grundgesetz, wird heute 75 Jahre alt. Wahrlich ein Grund zum Feiern, denn dass wir in Freiheit zusammenleben, ist keine Selbstverständlichkeit. Wesentliche Grundpfeiler unseres demokratischen Zusammenlebens sind das Recht auf Meinungsäußerung, die Versammlungsfreiheit, die Gewaltenteilung, die Pressefreiheit wie auch das aktive und passive Wahlrecht. Es erschreckt mich, dass die Werte oft als gegeben und nicht immer als schützenswert angesehen werden. Der für mich wichtigste Satz aber ist: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Und zwar jedes Menschen. Dieser Satz kann nicht einfach ausgehebelt werden. Von keinem Einzelnen, von keiner Kultur, keiner Partei, von keiner Religion. Aktiv Demokratie zu leben, das wird einem in Deutschland leicht gemacht. Vom Wahlgang bis hin zum eigenen Engagement in Parlamenten. Die #Europawahl am 9. Juni ist von großer Bedeutung. Also nutzen wir unsere Stimme! Als Bürgerinnen und Bürger dieses Landes, ebenso wie als Energiebranche. Gestalten wir Europa aktiv mit! #75JahreGrundgesetz #Demokratie #Grundgesetz #Freiheit #UseYourVote #YesToEurope #WählenGehen #demokratieliebe

Seit 75 Jahren ist das #Grundgesetz moralischer, rechtlicher und gesellschaftlicher Anker für unser Land. Bei aller Freude über 75 Jahre #Demokratie und #Frieden in Deutschland müssen wir aber auch darüber sprechen, dass weitere #75Jahre kein Selbstverständnis sind. Gerde mit Blick auf den Rechtsruck politischer Akteure, einer verohrenden Sprache, hasserfüllte Debatten und gezielten #Desinformationen stehen unsere Verfassung und die Werte dieses Landes so sehr unter Druck, wie lange nicht mehr. Wir sehen in vielen Staaten der Welt, was geschieht, wenn autokratisch denkende und demokratiefeindlich ausgerichtete Parteien an die Macht kommen. Auch wir sind davor nicht geschützt. Demokratie ist kein #Selbstverständnis, auch wenn sie gerade für die jungen Generationen eine gefühlte #Selbstverständlichkeit ist. Wir alle müssen täglich die demokratischen Werte vertreten und den Raum der Freiheit, den das Grundgesetz uns bietet, mit Leben füllen. Wir alle sind Bürgerinnen und Bürger dieses Landes und müssen es als persönliche #Verantwortung betrachten, #Demokratie, #Meinungsfreiheit und alle anderen #Grundrechte täglich gegen ihre Gegner zu verteidigen. Gerade mit Blick auf kommende Wahlen, antretende #Parteien und #Debatten, die im Stil und vom #Wahrheitsgehalt unsere Verfassung und ihre Werte mit Füßen treten ist es unsere Pflicht, die Werte, die wir teilen, zu verteidigen. Wir können nicht erwarten, dass Demokratie und Freiheit einfach da sind. Demokratie ist ein Geschenk - aber auch eine Menge Arbeit für uns alle. Jetzt ist die Zeit, sich einzusetzen. Für die nächsten 75 Jahre.

Politik braucht Anstand, Respekt und Sachlichkeit – immer. 🤝 Politiker und Parteien tragen die Verantwortung, die Interessen der Bürger zu vertreten, die politische Willensbildung zu fördern und aktiv an der Gesetzgebung mitzuwirken - immer im Einklang mit dem Grundgesetz. Dabei sollten die Prinzipien der Demokratie und der Schutz der Bürgerrechte im Mittelpunkt stehen, denn in unserer Demokratie ist das Volk der Souverän. 🗳️ In der politischen Auseinandersetzung sollte Anstand, Freundlichkeit und Seriosität selbstverständlich sein. Für Brandmauern und verbale Angriffe darf kein Raum sein! Stattdessen müssen unsere Debatten durch Respekt und sachliche Argumente geprägt sein. 🗨️ Doch leider erleben wir immer wieder, dass persönliche Angriffe die sachliche Diskussion verdrängen - sei es im Bundestag oder in Fernsehdebatten. Das ist eine Missachtung der Bürger und ihrer Rolle als Souverän. Wo bleibt die Vorbildfunktion gegenüber den Menschen, die auf eine konstruktive politische Kultur angewiesen sind? Demokratie lebt von Akzeptanz und Respekt - für alle demokratisch gewählten Parteien und deren Vertreter . Lasst uns gemeinsam für eine konstruktive politische Kultur einstehen und den Anstand in den Mittelpunkt rücken. ✨ #Demokratie #Respekt #Anstand #Politik #Sachlichkeit #Vorbildfunktion #Zusammenhalt #PolitischeKultur #Miteinander

🔶 75 Jahre Grundgesetz 🔶   Mang: Das Grundgesetz ist das Fundament unserer Demokratie, es sichert Freiheit, Gerechtigkeit und Menschenwürde für alle Menschen in Deutschland.   „Seit nunmehr 75 Jahren gibt das Grundgesetz den Rahmen für unser Zusammenleben vor. Es ist nicht statisch, sondern wurde im Laufe der Jahrzehnte immer wieder angepasst. Das ist wichtig, denn die Welt steht nicht still. Es gibt aber zwei Artikel im Grundgesetz, die für uns nach den Erfahrungen des Dritten Reiches so wichtig sind, dass sie nicht geändert werden dürfen. Das sind insbesondere die Artikel 1, der die Menschenwürde für alle Menschen garantiert, und der Artikel 20, der die Staatsprinzipien wie Demokratie, Rechtsstaat und Sozialstaat beschreibt“, so Wolf Mang, Präsident der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände VhU.   „Unsere Demokratie und unsere Freiheit stehen heute so sehr unter Druck, wie schon lange nicht mehr. Durch die Aggression Russlands von außen. Aber auch durch rechts- und linksradikale Kräfte sowie durch islamistische Extremisten im Innern. Konrad Adenauer sagte über die Demokratie, sie sei mehr als eine Regierungsform, sie sei eine Weltanschauung. Lassen Sie uns gemeinsam diese Weltanschauung verteidigen und stärken. Dafür brauchen wir mehr Respekt vor demokratischen Entscheidungen und Institutionen. Angriffen auf Politikerinnen und Politiker wie etwa im Europawahlkampf oder regelmäßig auf Rettungskräfte und Polizisten muss deutlich begegnet werden, denn sie gefährden unsere Freiheit und demokratische Grundordnung. Und wir brauchen eine  stärkere Wirtschaft, damit wir uns im Wettbewerb der Weltanschauungen auch ökonomisch und sozial behaupten können“, betont Wolf Mang. #75JahreGrundgesetz #Grundgesetz #Demokratie #Freiheit #Gerechtigkeit #Menschenwürde

Freiheit ist nicht verhandelbar. 💬 „Freiheit ist wie die Luft zum Atmen. Erst wenn sie fehlt, merkt man, dass man sie braucht“, mahnte Guido Westerwelle auf dem FDP-Bundesparteitag im Jahr 2008. Er beanstandete, dass vielen die Freiheit zu selbstverständlich geworden war. Dabei hatte Karl Hermann Flach, der erste Generalsekretär der FDP, bereits Jahrzehnte zuvor gewarnt: „Die Freiheit stirbt zentimeterweise!“ ☝ Freiheit ist alles andere als selbstverständlich. Sie muss immer wieder neu gewonnen und gesichert werden. Diese Haltung unterscheidet uns Freie Demokraten wesentlich von den kollektivistisch veranlagten Parteien links wie rechts. Um ihre Ziele zu erreichen, sind sie allzu gern bereit, die Freiheit zu opfern. ⚖️ Ganz bewusst haben die Mütter und Väter den wohl wichtigsten Satz des Grundgesetzes an dessen Anfang gestellt: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Frei, selbstbestimmt und selbstverantwortlich – so soll sich jeder Mensch entfalten können. Das ist mein Selbstverständnis als Liberaler. Jeder soll seinen eigenen Fußabdruck setzen dürfen, ohne dass er dabei anderen auf die Füße tritt. Die Freiheit des Einen endet dort, wo die des Anderen beginnt. Wir sind nicht frei von Verantwortung, sondern wir haben die Freiheit zur Verantwortung. Heute vor 75 Jahren, am 23. Mai 1949, ist das Grundgesetz verkündet worden. In Thüringen trat es mit der deutsch-deutschen Wiedervereinigung 1990 in Kraft. #FürThüringen #Grundgesetz #Freiheit #Liberal #FDPTHÜ #PolitikWechsel

💡überschlägig kommentiert: Die Garantenpflicht einer aufgeklärten Gesellschaft Die Ideen von weniger Staat und mehr Freiheit scheinen attraktiver denn je. Aber welche Konsequenzen hat es, wenn der Staat sich zurückzieht? Was, wenn der Staat nicht mehr als Ausdruck der Gemeinschaft gilt? In meinem neuesten Artikel „Die Garantenpflicht einer aufgeklärten Gesellschaft“ schreibe ich, warum die Balance zwischen Deregulierung und Verantwortung so entscheidend ist. Von den Lehren Keynes’ bis hin zu den Thesen Hayeks werfen wir einen Blick auf beide Seiten der Debatte – und auf das Paradoxon, dass selbst Nichteingriffe eine Form des Eingriffs sein können. 👁️🗨️ Ein Denkanstoß für alle, die sich fragen, wie Freiheit und Gerechtigkeit miteinander vereinbar sein können. 📖 Zum Artikel: https://lnkd.in/eQ48eBMm #Staat #Freiheit #Deregulierung #Gesellschaft #Innovation #wirtschaftspolitik

Das Grundgesetz ist das Fundament für ein gerechtes, gleichberechtigtes und friedliches Zusammenleben. Es ist ein Privileg, aber auch eine Verpflichtung, in einer liberalen Demokratie zu leben, in der die Rechte der Menschen durchgesetzt und geschützt werden. Ich würde mir wünschen, es wäre eine Selbstverständlichkeit. In einer Zeit der zunehmenden Polarisierung, Radikalisierung und Desinformation müssen wir aber immer wieder an die Bedeutung der Grundrechte und der demokratischen Werte erinnern und sie verteidigen. Antidemokratische Kräfte versuchen, uns dieses hohe Gut zu nehmen. Unsere liberale Demokratie wird angegriffen von Rechtspopulist:innen und Extremist:innen. Deshalb müssen wir auch die Institution absichern, die über unser Grundgesetz und die Grundrechte wacht: das Bundesverfassungsgericht. In zwei Wochen wollen wir als Justizminister:innen auf unserer Frühjahrskonferenz unseren Gesetzentwurf dazu vorlegen. Wir müssen wachsam und wehrhaft bleiben, denn Rechtspopulist:innen und Extremist:innen halten sich für die wahren Demokraten, für die „schweigende Mehrheit“. Sie erzählen - und glauben zum Teil vielleicht sogar selbst -, dass sie die Demokratie verteidigen gegen die Medien, die Wissenschaft, „die Politik“. Sie versuchen, durch eine Umkehrung und Umdeutung zu suggerieren, dass nur sie die Freiheit und Meinungsfreiheit verteidigen würden. Doch wer deutsche Staatsbürger deportieren will, wer die eigene Republik an Putins Russland und China verkauft, wer meint, Kinder mit Behinderung hätten in der Regelschule nichts zu suchen, wer die EU entdemokratisieren und Frauen an den Herd zurückschicken will, wird niemals dieses Grundgesetz, die liberale Demokratie und die Werte aller Menschen in diesem Land verteidigen. Die Demokratie braucht Menschen, die sich einbringen. Ich kann nur appellieren: Tretet in demokratische Parteien ein und engagiert Euch. Politik trifft allgemeinverbindliche Entscheidungen für alle, sie organisiert die Rahmenbedingungen für unser Zusammenleben. Sie wird von Menschen gemacht und das ist das Fantastische: Sie ist änderbar. Jede und jeder in diesem Land kann mitmachen. #75JahreGrundgesetz #Verfassung #Grundrechte #Demokratie #Grundgesetz #75JahreGG #Jubiläum #Meinungsfreiheit #Rechtsstaat #Gleichberechtigung #Menschenwürde #Pressefreiheit #Asylrecht

️⏪️ Ein Drittel der Menschen, die in Brandenburg, Sachsen und Thüringen ihre Stimmzettel ausfüllen durften, wollen die Demokratie abwählen. Soweit, so ironisch. Und angsteinflößend.️ ⏩️ Wir dürfen uns jedoch nicht von der Angst leiten lassen. Denn zwei Drittel wünschen sich keine Rückreise in die Vergangenheit. 🔁 Und die Parteien, denen sie ihre Stimmen geben? Spucken uns allen seit geraumer Zeit die populistischen Parolen ihrer rechtsextremen Konkurrenz ins Gesicht. ▶️ Während sie rechtsaußen hinterherhecheln, ignorieren sie den Großteil der Menschen, für die sie Politik machen: zwei Drittel heißt – wir sind mehr. 🆘 Wir rufen diejenigen auf, die rechnen können, großartige Lobbyisten in eigener Sache sind, einen hohen Return on Investment beim Einsatz für die Demokratie erreichen. ▶️ Liebe Unternehmer:innen, nichts tun ist keine Option. Stellt euch gegen Rechts. Fördert die Vielfalt. Und zwar nicht nur auf euren PowerPoint-Folien. Wirkt Ressentiments und Diskriminierungen entgegen. Gebt ein starkes Statement - das kann ein inspirierendes Beispiel für andere Unternehmer:innen sein. Wir bieten euch die Plattform. Vermitteln den Kontakt zu Bildungsinitiativen. Bieten Austausch und Perspektivwechsel, individuelle Beratung, vielfältige Unterstützung. Wir fordern verantwortungsvolle Entscheidungen. Wir sind mehr. ✊✊✊ #UnternehmenGegenRechts #Demokratie #NieWiederIstJetzt #Strategie #DemokratieRetten

Es war und ist Wahlkampfzeit – in der EU, Österreich und den USA. Und dabei geht es viel um Kommunikation und PR. Immer wieder liest man dabei, dass durch den Aufstieg der „Rechten Populisten“ oder „Linken Extremisten“ die Demokratie in Gefahr ist. Doch diese Aussagen ändern offensichtlich nichts am Wahlverhalten vieler Menschen. Laut unseren Befragungen wollen über 35% der Menschen nichts mit Politikern und Politik zu tun haben – egal welchen Couleurs. Doch was kann die Lösung sein? Ich weiß es nicht, versuche aber eine Annäherung: die politische Berichterstattung ist von Konflikten geprägt. Minister/innen werden für Alleingänge kritisiert (siehe Renaturierungsgesetz), wichtige Postenbesetzungen - wie der EU-Kommissar - werden zum Politstreit und Ideen von Anderen werden polemisiert. Wie wäre es im Gegensatz dazu mit konkreten Inhalten und einer neuen Diskussionskultur. Das erfordert Disziplin von Politikern, Medien und uns allen gleichermaßen. Eine politische Diskussion sollte respektvoll, sachlich und konstruktiv geführt werden, um zielführend zu sein. Wir brauchen dafür keine ideologische, sondern eine neue politische Kultur. Diese sollte sich von Respekt und Höflichkeit, Sachlichkeit und Fakten sowie Empathie und Verständnis leiten lassen. Dies würde dazu führen, dass sich wieder mehr Menschen politisch einbringen und Politiker wieder mehr Respekt – den sie sich verdienen – erhalten. Das tut uns und damit Österreich gut. Und für alle Realisten: die Hoffnung stirbt zuletzt.

Wenn #Rassismus, #Paranoia, #Wahnvorstellungen, #Menschenverachtung und #Rechtsbruch in ein Wahlprogramm münden, kommt z.b. das der rechtsradikalen #fpö raus. Wie sehr muss man das eigene Land hassen, dass man es zerstören will und ständig mies redet? Diese Partei fordert Dinge, die Demokratie und Menschenwürde zerstören, rechtlich nicht möglich sind und sich auf den ersten Blick nur schön anhören. So ist die Forderung nach direkter Demokratie eine Nebelgranate. Was die davon wirklich halten hat man z.B. beim Volksbegehren für ein Rauchverbot 2018 gesehen. Das Votum der Bevölkerung war eindeutig. Die damals mit der Kurz-#ÖVP mitregierende FPÖ hat das vollständig ignoriert. https://lnkd.in/dVp84NwZ Einige Leute in Österreich tun so, als sei die FPÖ eine normale Partei im Parteienspektrum. Doch sie ist nicht normal. Sie ist demokratiefeindlich und verachtet das, was die 2. Republik nach Ende der Nazi-Diktatur 1945 ausmacht. Die Tatsache, dass das “f” für “freiheitlich”steht, ist ein Etikettenschwindel. Was die wollen, ist das genaue Gegenteil. Sie wollen Menschen vorschreiben, wie zu leben haben (einschl. Familiengestaltung) und sie kuscheln mit Despoten und Diktatoren wie #Orban und #Putin und ihr Wunsch nach einem totalitären System ist eindeutig. 𝐃𝐢𝐞 𝐅𝐏Ö 𝐢𝐬𝐭 𝐍𝐈𝐂𝐇𝐓 𝐝𝐞𝐦𝐨𝐤𝐫𝐚𝐭𝐢𝐬𝐜𝐡, 𝐚𝐮𝐜𝐡 𝐰𝐞𝐧𝐧 𝐬𝐢𝐞 𝐝𝐞𝐦𝐨𝐤𝐫𝐚𝐭𝐢𝐬𝐜𝐡 𝐠𝐞𝐰ä𝐡𝐥𝐭 𝐰𝐞𝐫𝐝𝐞𝐧 𝐤𝐚𝐧𝐧. 𝐖𝐞𝐫 𝐝𝐢𝐞𝐬𝐞 𝐛𝐫𝐚𝐮𝐧𝐞 𝐏𝐚𝐫𝐭𝐞𝐢 𝐰ä𝐡𝐥𝐭, 𝐦𝐚𝐜𝐡𝐭 𝐬𝐢𝐜𝐡 𝐚𝐧 𝐝𝐞𝐧 𝐅𝐨𝐥𝐠𝐞𝐧 𝐦𝐢𝐭𝐬𝐜𝐡𝐮𝐥𝐝𝐢𝐠. Die NGO SOS Mitmensch hat in einem Dossier sehr gut zusammengefasst, was die FPÖ wirklich ist und wie sehr sie mit der sonstigen rechtsextremen Szene verbunden ist. https://lnkd.in/dBPdSxrx #NieWiederIstJetzt