Arbeitsgemeinschaft Erbrecht im DAV

19. Deutscher Erbrechtstag 2025 in Berlin – Seien Sie dabei! Der Beginn des Jahres bringt gerne eine Frage mit sich: Wo werde ich mich in diesem Jahr fort- und weiterbilden? Gerne bieten wir Ihnen eine Antwort hierauf an: In Berlin, genauer: im Rahmen des 19. Deutschen #Erbrechtstags 2025. Diese größte und mit stets über #400 Teilnehmerinnen und Teilnehmern bestbesuchte Veranstaltung der AG Erbrecht ist jedes Jahr ein erbrechtliches Highlights. Sie erwarten hierbei: 📌 Renommierte Fachvorträge auf höchstem Niveau 📌 Persönlicher Kontakt zu allen Referentinnen und Referenten 📌 Eine Abendveranstaltung der besonderen Art im #KaDeWe 📌 #Networking – Ihre Chance, wertvolle Kontakte zu knüpfen 📌 Mehr als 12 Stunden Fortbildung gem. § 15 #FAO 📆 20.–22. März 2025 📍 Berlin Sie zögern noch? In diesem Post finden Sie einige Impressionen des letzten Erbrechtstages im Jahr 2024. Einen Link zur Anmeldung finden Sie in unserem ersten Kommentar dieses Posts. Seien Sie dabei, wir freuen uns auf Sie! Dr. Stephanie Herzog Jan Bittler Dr. Ansgar Beckervordersandfort Cornel Potthast Wolfram Theiss Dr. Heinz-Willi Kamps Sabrina R. Stefan Stade Désirée Spiertz Dominik Reitz

Unser 20. Jahrgang und ab sofort mit Randnummern – Heft 01/2025 der #ErbR ist heute online erschienen! Zum ersten Mal im Jahr 2025 erfahren Sie in dieser Vorschau auf die aktuelle Ausgabe der #ErbR pünktlich zur Veröffentlichung auf beck-online, welche Inhalte Sie in diesem Monat erwarten. Mit diesem Heft beginnt der bereits 20. Jahrgang unserer Zeitschrift. Wir freuen uns, Ihnen auch im Jahr 2025 monatlich unsere Fachrubriken mit allen Inhalten rund um das Erbrecht zur Verfügung zu stellen! Unter anderem sind die Themen in diesem Monat: 📜 125 Jahre BGB ⚖️ Die Testamentsauslegung durch den Richter ⚡ Die Anfechtbarkeit der lenkenden Erbausschlagung 🔄 Erben und Vererben im deutsch-türkischen Verhältnis 📌 Die Änderungen des ErbStG durch das JStG 2024 ⏳ Unser Erbrecht – älter als 125 Jahre 📈 BGH zur Wertbemessung und Erfüllung des Auskunftsanspruchs eines Pflichtteilsberechtigten 📖 OLG München zu Sittenwidrigkeit einer Enterbung in einem privatschriftlichen Testament 💡 #Erstmals in einer Zeitschrift verfügbar: LG Ulm zu Pflichtteilsverzicht Unsere Rubriken stehen Ihnen zur Verfügung – gefüllt mit Informationen aus Literatur, Praxis und Rechtsprechung. Einen Link zum Inhaltsverzeichnis des Heftes auf beck-online sowie unserem Archiv finden Sie in unserem ersten Kommentar dieses Posts. Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen! Cornel Potthast Dr. Ansgar Beckervordersandfort Dr. Stephanie Herzog Wolfram Theiss Dr. Heinz-Willi Kamps Jan Bittler Stefan Stade Sabrina R. Désirée Spiertz Dominik Reitz Thomas Gottlöber Frank Michel (Nomos) Nomos Verlagsgesellschaft

❄️ Frohe Festtage und einen guten Übergang in das Jahr 2025! ❄️ 2024 war ein Jahr, wie es viele Kolleginnen und Kollegen kennen: intensiv, arbeitsreich, mit einem gerne recht gefüllten Terminkalender. Daher möchten wir als Geschäftsführender Ausschuss der AG Erbrecht diese Gelegenheit nutzen, um Ihnen einen Jahresabschluss zu wünschen, der ganz im Kontrast hierzu steht: ruhig, erholsam und im Kreise Ihrer Liebsten. Wir wünschen Ihnen einen Jahresausklang, der Kraft gibt für einen dynamischen Start in das neue Jahr 2025! Gleichzeitig möchten wir Ihnen für Ihr Engagement im Jahr 2024 danken. Wir danken herzlich den Kolleginnen und Kollegen, die sich so leidenschaftlich als #Regionalbeauftragte der Arbeitsgemeinschaft einsetzen, den vielen renommierten Referentinnen und Referenten sowie Teilnehmerinnen und Teilnehmern unserer Fachveranstaltungen, den Autorinnen und Autoren unserer Zeitschrift #ErbR, der Nomos Verlagsgesellschaft und allen, die in der Heimat vor Ort oder überregional tätig geworden sind. Die Arbeitsgemeinschaft lebt von diesem Engagement, dieser Unterstützung, dieser Leidenschaft für das #Erbrecht. In diesem Sinne: Frohe Festtage und einen guten Übergang in das Jahr 2025! – Ihr Geschäftsführender Ausschuss der Arbeitsgemeinschaft Erbrecht im DAV. Cornel Potthast Dr. Ansgar Beckervordersandfort Wolfram Theiss Jan Bittler Dr. Stephanie Herzog Stefan Stade Sabrina R. Dr. Heinz-Willi Kamps Désirée Spiertz Dominik Reitz Frank Michel (Nomos) Thomas Gottlöber Anke Schlemmer Caroline Burk Nomos Verlagsgesellschaft

§ 40 GBO und transmortale/postmortale Bevollmächtigung – bedarf es einer Analogie? 📖 Innerhalb der Diskussion um die transmortale Bevollmächtigung wird die Auffassung vertreten, dass es einer Analogie bedürfe, um § 40 GBO auf die Erklärung eines transmortal oder postmortal Bevollmächtigten anzuwenden. ⚖️ Unter anderem diese Fragestellung war nun erneut Gegenstand der Rechtsprechung – konkret einer Entscheidung des Oberlandesgericht Braunschweig (Beschl. v. 6.8.2024 – 2 W 35/24, ErbR 2024, 967). Innerhalb dieses Beschlusses bejaht das OLG ebenfalls die oben genannte Notwendigkeit einer Analogie. Doch lassen sich gegen diese Auffassung, welche inzwischen als herrschende Meinung angesehen werden kann, Gegenargumente anführen? 📌 Der Darstellung der Gegenargumente widmet sich Tobias Goldkamp im Rahmen einer Anmerkung zur Entscheidung des Oberlandesgericht Braunschweig, welche Sie im aktuellen Heft der #ErbR (ErbR 2024, 969) finden. Hierbei geht er prägnant und mit weiterführenden Nachweisen belegt auf viele Einwendungen gegen die herrschende Meinung ein. Seine Position: „Es bedarf keiner Analogie“. ❗Für alle, die sich mit der Thematik der transmortalen Vollmacht beschäftigen und die bisherigen Ausführungen in Theorie und Rechtsprechung zur Kenntnis genommen haben, lohnt sich die Lektüre der Anmerkung von Herrn Goldkamp. 🖱️ Einen Link zum Volltext der Entscheidung und dem Beitrag des Autors finden Sie in unserem ersten Kommentar dieses Beitrags.

Ausgewählte Problemfelder der Ausgleichungspflicht nach § 2316 BGB 📌 Fundiert aufbereitete Überblicke über den aktuellen Diskussionsstand einzelner Forschungsdebatten sind für den Fortschritt des Fachdiskurses immer von großem Wert. Wir freuen uns daher, Ihnen innerhalb der aktuellen Ausgabe der #ErbR einen solchen Überblick zur Verfügung stellen zu können, welcher zudem von einem der renommierten Experten des Erbrechts verantwortet wird: Prof. Dr. Knut Werner Lange. 📖 In ErbR 2024, 919–924, dem letzten Heft der #ErbR im Jahr 2024, widmet sich Herr Prof. Lange dem § 2316 BGB, bietet Ihnen einen Überblick über ausgewählte Problemfelder der aktuellen Debatte mit Blick auf diesen Paragrafen und formuliert fundierte und reichhaltig belegte Lösungsvorschläge hierfür. Wer sich mit dieser Fachdebatte, aber auch den praktischen Auswirkungen befasst, findet innerhalb dieses Beitrags viele neuen Impulse und fruchtbare Ausführungen. 🖱️ Einen Link zum Volltext des Beitrags auf beck-online finden Sie in unserem ersten Kommentar dieses Posts.

Noch mal Glück gehabt In einer aktuellen Entscheidung hat das OLG Saarbrücken (Beschl. v. 21.8.2024 – 5 W 46/24, ErbR 2024, 946) festgestellt, dass der Lauf der sechswöchigen Ausschlagungsfrist wegen höherer Gewalt gehemmt sein kann, wenn der verspätete Zugang auf einem Verschulden des Notars beruht, der es übernommen hatte, die von ihm beurkundete Erklärung per Post an das zuständige Nachlassgericht zu senden. Um das Risiko eines verspäteten oder nicht erfolgenden Zugangs der Ausschlagungserklärung bei einem Versand mit der Post ganz auszuschließen, sollte in der Praxis aber wohl besser die besondere örtliche Zuständigkeit des Nachlassgerichts, in dessen Bezirk der Ausschlagende seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, genutzt werden. Gemäß § 344 Abs. 7 FamFG ist für die Entgegennahme einer Erklärung, mit der eine Erbschaft ausgeschlagen oder mit der die Versäumung der Ausschlagungsfrist, die Annahme oder Ausschlagung einer Erbschaft oder eine Anfechtungserklärung ihrerseits angefochten wird, auch das Nachlassgericht zuständig, in dessen Bezirk die erklärende Person ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Urschrift der Niederschrift oder die Urschrift der Erklärung in öffentlich beglaubigter Form ist von diesem Gericht an das zuständige Nachlassgericht zu übersenden. Das Notariat oder der Ausschlagende kann die Urschrift der Ausschlagungserklärung dann persönlich fristwahrend bei dem Nachlassgericht an seinem gewöhnlichen Aufenthalt einwerfen, ohne sich der heute zunehmend unzuverlässiger werdenden Post bedienen zu müssen. Einen Link zum Volltext des Beschlusses auf beck-online finden Sie in unserem ersten Kommentar dieses Posts.

Der 19. Deutscher #Erbrechtstag 2025 – Erbrecht in allen Facetten Vom 20.3. bis 22.3.2025 findet er wieder statt, der Deutsche #Erbrechtstag, die größte Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft Erbrecht mit mehr als 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Jährlich kommen hierbei Kolleginnen und Kollegen jeden Alters für drei intensive Tage in Berlin zusammen. Hier erwarten Sie: ➡️ Hochkarätige und renommierte Fachvorträge ➡️ Fort- und Weiterbildung auf höchstem Niveau ➡️ Erfahrene Expertinnen und Experten – ganz persönlich ➡️ Austausch und Netzwerken mit Kolleginnen und Kollegen ➡️ Eine beeindruckende Abendveranstaltung im #KaDeWe 📌 Freuen Sie sich auf eine hochaktuelle #Podiumsdiskussion zum Thema „Nachlassgerichte: Wo drückt der Schuh? Wie kann Abhilfe geschaffen werden?“ mit Dr. Kathrin Wahlmann, Niedersächsische Justizministerin, Vorsitzende der Justizministerkonferenz 2024, Dr. Markus Lamberz und RiAG a.D. Heribert Marx. 📌 Zudem warten vielfältige Vorträge von – unter anderem – folgenden Expertinnen und Experten auf Sie: Dr. Stephan Rißmann, Jan König, Monika B. Hähn, Nadine Braband, Ulf Schönenberg-Wessel, Susanne Thonemann-Micker, Martina Woźniak, LL.M., Prof. Dr. Jan Roth und Matthias Loose. Wir freuen uns auf Sie! Einen Link zur Anmeldung finden Sie in unserem ersten Kommentar dieses Posts. Cornel Potthast Dr. Ansgar Beckervordersandfort Dr. Stephanie Herzog Jan Bittler Sabrina R. Désirée Spiertz Dominik Reitz Stefan Stade

Forderung nach Reform der Regelungen zum notariellen Nachlassverzeichnis Im Rahmen der 95. #Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister wurde unter anderem eine intensiv und kontrovers diskutierte Thematik der erbrechtlichen Praxis behandelt: die Erstellung eines notariellen #Nachlassverzeichnisses gem. § 2314 Abs. 1 BGB. Bereits während der Herbstkonferenz 2022 sprachen sich die Justizministerinnen und -minister der Bundesländer für eine „Reform der Auskunftsansprüche bei der Pflichtteilsregulierung“ aus. Hierbei konstatierten die Anwesenden, dass die „Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs [...] sich [...] in der Praxis als nicht hinreichend“ erwiesen, „um eine faire, schnelle und konfliktarme Durchführung des Verfahrens sicherzustellen. Ermittlungspflichten und Ermittlungsmöglichkeiten der Notare bei der Aufstellung von Nachlassverzeichnissen“ deckten sich nicht. Der Wortlaut des damaligen Beschlusses: „[die Notare] müssen [...] den Nachlassbestand selbst ermitteln, verfügen aber weder über Ermittlungsbefugnisse noch haben sie die Möglichkeiten der Rechts- oder Amtshilfe. Die Grundannahme des Gesetzgebers – informationsloser pflichtteilsberechtigter Nichterbe trifft auf informierten Erben – bildet die Lebenswirklichkeit nicht mehr zutreffend ab.“ Eine Reform solle die „Gleichbehandlung von Erben,  Pflichtteilsberechtigten und beschenkten Dritten bei Auskunftspflichten innerhalb von Pflichtteilsstreitigkeiten“ zum Ziel haben. Eine #Ergänzung der Kodifizierung in § 2314 BGB wurde dabei angeraten. Erleichterung könne durch die #Konkretisierung der #Ermittlungspflichten des Notars und die Regelung einer #Mitwirkungspflicht der Beteiligten erzielt werden. Die Justizministerinnen und -minister betonten bei der jetzigen Herbstkonferenz 2024 erneut nachdrücklich den weiterhin bestehenden Handlungsbedarf und forderten den Bundesjustizminister zur Vorlage eines #Reformentwurfs auf. Einen Link zum Beschluss der Herbstkonferenz 2022 und dem jetzigen Beschluss der Konferenz 2024 finden Sie im ersten Kommentar dieses Posts.

Äußerung des DAV zum Referentenentwurf zur Zuständigkeitskonzentration der zivilrechtlichen Mobiliarvollstreckung bei den Gerichtsvollziehern und zu Zuständigkeitserweiterungen für die Rechtspfleger in Nachlass- und Teilungssachen Der DAV, vorbereitet durch den Gesetzgebungsausschuss Erbrecht, hat zum Entwurf des Bundesjustizministeriums zur zivilrechtlichen Mobiliarvollstreckung bei den Gerichtsvollziehern und zu Zuständigkeitserweiterungen für die Rechtspfleger in Nachlass- und Teilungssachen Stellung genommen (danke an die Berichterstatter Andreas Frieser und Julia Roglmeier, LL.M.). Der Referentenentwurf sieht vor, Nachlasssachen nahezu vollständig von Richtern auf Rechtspfleger zu übertragen. Der DAV kritisiert dieses Vorhaben und befürchtet, dass dies weder zu einer qualitätsorientierten Aufgabenverteilung innerhalb der Entscheidungsträger noch zu einer Verbesserung der Funktionsfähigkeit der Rechtspflege führen würde. Er regt daher entsprechend seinem früheren Vorschlag (DAV-Initiativstellungnahme Nr. 51/2017) die Schaffung eines großen Nachlassgerichts nach dem Vorbild des Großen Familiengerichts an, mit dem Ziel, auch die Aufgabenverteilung zwischen Richtern und Rechtspflegern im Zuge der „Entscheidungskonzentration“ streitiger Erbsachen bei der Erbrechtskammer zu regeln. Zudem äußern anwaltliche Insolvenzverwalter und Schuldnerberater Skepsis gegenüber der beabsichtigten Übertragung zahlreicher Aufgaben im Bereich der Forderungspfändung auf Gerichtsvollzieher. Gleichzeitig fordert der DAV im Rahmen dieses Gesetzgebungsvorhabens eine Lösung der sogenannten Verstrickungsproblematik. Diese würde sowohl bei bisheriger Rechtslage den Rechtspflegern, aber insbesondere den ggf. neu einzuarbeitenden Gerichtsvollziehern eine erhebliche Arbeitsentlastung bringen. 📌 Einen Link zum Volltext der Stellungnahme sowie zur Initiativstellungnahme Nr. 51/2017 finden Sie in den ersten beiden Kommentaren dieses Beitrags. Katharina Gollan Dr. Luise Hauschild Dr. Stephanie Herzog Stephan Scherer, Prof. Dr. Dr. Daniel Lehmann TEP

Wie von Matthias Loose bereits angeregt: Merken Sie sich den 20.–22. März 2025 schon jetzt vor. Wir freuen uns auf viele hochkarätige Vorträge, den angeregten Autausch mit Ihnen und drei intensive Tage Erbrecht in #Berlin! Seien Sie dabei – die größte jährliche Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft Erbrecht: Der Deutsche #Erbrechtstag. Verpassen Sie zudem nicht Ihre Chance, höchstrichterlich und – wie stets – fundiert aufbereitet über die aktuelle Rechtsprechung des BGH und BFH informiert zu werden. Letztere Rechtsprechungsübersicht verantwortet bereits viele Jahre lang und jedes Jahr erneut begeisternd Matthias Loose.