Beitrag von Michael Schwifcz

Es ist kein Geheimnis, dass der Mangel an Schulraum in Basel-Stadt für das Schulpersonal und die Schülerinnen und Schüler eine erhebliche Belastung darstellt. Eine optimale Lernumgebung ist essenziell, um Bildung auf hohem Niveau zu gewährleisten, und genau hier stossen wir ganz grundsätzlich auf eine fundamentale Hürde. Es macht denn auch Sinn die Umsetzung des Bauvorhabens am Walkenweg und die Erweiterung und Sanierung der Primarschule Christoph Merian jetzt in Angriff zu nehmen. Letztendlich müssen wir uns aber vor Augen halten: Eine Schule ist nicht nur ein Gebäude, sondern der Nährboden für die nächste Generation – planen wir sie weise. https://lnkd.in/dMCWZSZa Grünliberale Basel-Stadt

Während in Mecklenburg-Vorpommern eine Refinanzierung des Tarifergebnisses von Dezember 2023 ermöglicht wird, haben wir in Niedersachsen derweil noch keine Lösung für die Refinanzierung der Inflationsausgleichsprämie für Schulen in freier Trägerschaft parat. Übrigens: im Jahr 2025 beginnen die Tarifverhandlungen für die Beschäftigen im öffentlichen Dienst und die Tarifverhandlungen der Länder.

☀️ In NRW beginnt nach sechs Wochen Sommerferien in diesen Tagen wieder die Schule – die Aufregung war groß, besonders bei den Erstklässlern. Wir wünschen allen einen guten Einstieg ins neue Schuljahr! 🏫   Passend dazu haben wir ein paar Eckdaten zusammengefasst, wann Schulgeld von der Steuer absetzbar ist. 🖊 📚 In den meisten Fällen fällt für den Besuch der Schule in Deutschland kein Schulgeld an. Unsere Kinder können hierzulande öffentliche Schulen kostenfrei besuchen – zum Beispiel bei Privatschulen sieht das anders aus. 30% des Schulgeldes können als Sonderausgabe bei der Einkommensteuer abgesetzt werden, wenn ✅ Anspruch auf Kindergeld oder Freibeträge für Kinder und ✅ Die Schule überwiegend privat finanziert wird oder in freier Trägerschaft ist. Sind diese Voraussetzungen erfüllt, können jährlich bis zu 5.000 Euro pro Kind steuerlich abgesetzt werden. Kosten, die sich auf die Betreuung, Verpflegung und Beherbergung des Kindes beziehen, gelten nicht als Schulgeld. Wenn sich die besuchte Schule des Kindes nicht in Deutschland befindet, gelten zusätzliche Voraussetzungen: ✅ Die Schule liegt in der Europäischen Union (EU), Island, Liechtenstein oder Norwegen, ✅ die Schule führt zu einem Abschluss, der anerkannt wird von dem zuständigen Landesministerium, der Kultusministerkonferenz der Länder oder von einer inländischen Zeugnis-Anerkennungsstelle. #RINKETREUHAND #ETL #Schulstart #Schulgeld #NRW

Die Schulanfänger*innen 2024/2025 sind noch nicht eingeschult und schon müssen sich die Eltern für die Schulanfänger*innen 2025/2026 Gedanken bezüglich der Schulanmeldung machen. In der Zeit vom 7.10 bis 18.10 müssen die Anmeldungen an den Grundschulen vorgenommen werden. Da man bereits zu Beginn der Antragstellung alles richtig machen sollte, im Nachgang sonst nur Tränen fließen, können Sie sich gerne bereits jetzt an mich wenden, um alles im Detail zu besprechen. https://lnkd.in/eTBhwGtp

#SteuerlicheAnerkennung von Elternbeiträgen an Schulfördervereine?: Sämtliche Leistungen der Eltern, die bei wirtschaftlicher Betrachtung als #Gegenleistung für den Schulbesuch des Kindes erbracht werden, sind von § 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG umfasst. Dies gilt auch für Leistungen an einen Förderverein, der diese zur Deckung der Betriebskosten an den Schulträger weiterleitet. Der Beitrag #SteuerlicheAnerkennung von Elternbeiträgen an Schulfördervereine? erschien zuerst bei Vereinfacher.

Sowohl privat als auch beruflich freut es mich sehr zu sehen, dass sich etwas tut im Berliner Schulbau. Denn nicht nur meine Kinder freuen sich auf ein verbessertes Lernumfeld, auch für die Berliner Wirtschaft sind diese Bau- und Sanierungsvorhaben ein wichtiger Schub. "Rund 30 Schulen in zehn Bezirken sollen in diesem Jahr planmäßig fertig gebaut, erweitert oder saniert und an die Schulgemeinden übergeben werden." Alleine die im heutigen Tagesspiegel-Artikel dazu aufgezählten Vorhaben, die in 2024 beendet werden sollen, belaufen sich auf ein Investitionsvolumen von >750 Mio. €. Das Gesamtvolumen der Schulbauoffensive sollte ursprünglich 6,8 Mrd. € betragen. https://lnkd.in/ejnzyPrp

Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen OGS-Platz soll zum Schuljahr 2026/27 in Kraft treten. Seit Jahren sage ich schon, dass wir auf eine Katastrophe zusteuern. Leider bekommt es unsere Landesregierung (und zwar nicht nur diese, sondern auch die Vorgänger-Regierung) nicht hin, diesen Prozess gut vorzubereiten. Es fehlt an Personal an allen Ecken und Enden und Kommunen und Träger werden nicht gut genug unterstützt bei der Vorbereitung der Umsetzung. Nun lese ich in der Rheinischen Post, dass der FDP Partei- und Fraktionsvorsitzende in NRW, Henning Höne gesagt haben soll: „Wir haben ja heute schon die Signale, dass älteren Kindern die Kündigung für die Betreuung droht.“ Das habe ich, seinerzeit noch als Schuldezernent, schon Anfang 2022 beinahe auf jeder Veranstaltung in Richtung Landesregierung kommuniziert. Was meint Herr Höne eigentlich damit (das ist nämlich den Wenigsten bekannt). Mein Beispiel ist bewusst stark vereinfacht und blendet ganz viele weitere Probleme (Fachkräftegebot, Teilzeit, Raumprobleme usw.) aus. Mir geht es nur um diesen konkreten Gedanken: Nehmen wir einmal eine Grundschule mit 400 Schülerinnen und Schülern. Diese Schule hat 300 OGS-Plätze zur Verfügung im Schuljahr 2025/26. Vereinfacht sind diese Plätze auf alle Jahrgänge mit 75 belegten Plätzen verteilt. Nun geht der vierte Jahrgang aus der Schule und macht 75 OGS-Plätze frei. Zum Schuljahr 2026/27 kommt der erste Jahrgang mit dem Rechtsanspruch auf die Schule. Es kommen also 100 Schülerinnen und Schüler neu auf die Schule, die potenziell einen Anspruch auf einen OGS-Platz haben. Nicht alle werden einen Platz beanspruchen wollen. Daher gehe ich in meiner Vereinfachung von 85 beanspruchten Plätzen aus. Das bedeutet, dass der OGS-Träger (da er ja nur 75 Plätze hat) 10 bestehende Verträge kündigen muss. Diese Situation möchte ich mir gar nicht ausmalen: Eltern, die beruflich fest auf diese OGS-Struktur angewiesen sind und nun vollständig neu sortieren müssen. OGS-Träger und Schulleitungen die diese Debatte vor Ort führen müssen… Wann wird die Landesregierung endlich die konkreten Umsetzungspläne mit all den Baustellen veröffentlichen? Ich bleibe dabei: Ich glaube nicht daran, dass der Rechtsanspruch 2026/27 so umgesetzt werden kann.

Das faktische Schulfahrtenverbot für Berliner Schulen zieht weitere Kreise. Weil sich der Berliner Senat die Dienstreisekosten für die landeseigenen Lehrkräfte sparen will, dürfen vorerst keine Reiseverträge für Klassenfahrten im Jahr 2025 und darüber hinaus abgeschlossen werden. Aber es kommt noch schlimmer: Für bereits gebuchte Klassenfahrten werden auch die aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) extra dafür vorgesehenen Förderungen für finanzschwache Elternhäuser von den zuständigen Verwaltungsstellen in Berlin zurückgehalten. Das wird noch mehr Schülern die Teilnahme an Klassenfahrten verhindern. Zur Begründung heißt es, die Berliner Haushaltskassen sind leer. Diese Voraussetzung erfüllen derzeit wohl einige Landes- und Kommunalhaushalte in Deutschland. Wenn das Berliner Dekret Schule macht, wird es wohl bald gar keine Klassenfahrten mehr geben. Wie weit müssen wir noch sinken bzw. wann hört diese Unvernunft endlich auf? Kinder und Bildung sind die Zukunft, daran darf nicht gespart werden! #Jugend #Bildung #Zukunft

Schulstart in Sachsen! Es sind wieder viele Kinder unterwegs im Straßenverkehr. Neben verschiedenen organisatorischen und verkehrsplanerischen Punkten, die wir gemeinsam mit dem Verkehrs- und Tiefbauamt umsetzen, stellt sich auch häufig die Frage: Woran erkennen andere Verkehrsteilnehmer, dass sie sich im Umfeld einer Schule befinden? Moderne, individuelle Architektur könnte viele Nutzungen beherbergen. Meine Frage: Was könnten architektonische Elemente sein, die ein Schulgebäude von anderen Gebäuden abgrenzen? Allen einen guten und sicheren Start ins Schuljahr! #Schulbau #AfSch #Schulstart #Schulwegsicherheit

Pressemitteilung 14 Grundschulen im Landkreis Wittenberg von Schließung bedroht! Nach der von Bildungsministerin Eva Feußner Mitte Juni auf den Weg gebrachten 18. Schulgesetznovelle würde künftig jede vierte Grundschule außerhalb der drei Oberzentren Magdeburg, Halle und Dessau-Roßlau in ihrer Existenz bedroht sein. In einem neuen § 13a zur Klassenbildung soll die bisherige Anforderung aus der Verordnung zur Schulentwicklungsplanung (Sepl-VO 2022) von mindestens 15 Schülerinnen und Schülern (SuS) für die Bildung einer 1. Klasse durch eine gesetzliche Regelung ersetzt werden, wonach künftig dafür mindestens 25 SuS erforderlich sein sollen. In den ländlichen Regionen außerhalb größerer Städte sind 20 Schülerinnen und Schüler für eine neue Klasse erforderlich. Dadurch würde die Mindestgröße der Grundschulen von bisher 60 SuS (4 x 15) auf dann 80 SuS (4 x 20) oder sogar auf 100 SuS (4 x 25) heraufgesetzt. Für mehrere duzend Grundschulen in den Landkreisen würde das in den kommenden Jahren das „Aus“ bedeuten. Als Begründung für die neuen Regelungen gibt das Ministerium „die extrem schwierige Lehrkräfteversorgung“ an, die auch in den folgenden Jahren zu erwarten sei. Zu diesem tiefen Einschnitt in das Grundschulnetz des Landes erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, bildungspolitische Sprecher sowie Wahlkreisabgeordnete, Thomas Lippmann und Uwe Loos, Sprecher des Kreisverbandes und Fraktionsvorsitzender der Stadtratsfraktion Die Linke im Stadtrat Wittenberg: „Was der Bildungsministerin beim Thema Lehrkräftemangel zumindest nicht fehlt, ist ein Mangel an Kreativität: Wegen der „extrem schwierigen Lehrkräfteversorgung“ sollen die Kinder in den Grundschulen noch stärker an noch weniger Strandorten konzentriert werden, um so Lehrkräfte einzusparen. Was eine neue Welle von Schulschließungen an Verlusten für die Städten und Gemeinden mit sich bringt und was das für die Schülerinnen und Schüler u.a. ihren Schulweg bedeutet, spielt bei den Plänen des Ministeriums keine Rolle. Mit Blick auf die zu erwartende Entspannung der Personalsituation gerade in den Grundschulen ist es in höchstem Maße verantwortungslos, jetzt noch eine neue Schließungswelle von Grundschulen zu organisieren.“, kritisiert unser Bildungspolitiker, Thomas Lippmann, die Schulgesetznovelle der Bildungsministerin Feußner.