Beitrag von Niklas E. Kastor

Die Universität Zürich cancelt eine Veranstaltung des Liberalen Instituts. Warum? Weil die Zeitschrift Republik Druck ausübt. So einfach geht das heute. Schon vor vielen Monaten hatte die Universität Zürich dem Liberalen Institut und den Studierenden für die Freiheit Räumlichkeiten für eine Veranstaltung mit Dr. Markus Krall zum Thema “Sozialkreditsystem: bald auch bei uns?” zugesagt. Doch dann, rund drei Wochen vor dem Event, bekam die Universität plötzlich kalte Füsse. Es habe eine Medienanfragen zum Auftritt gegeben. Die Uni sei gefragt worden, weshalb man diesem Redner eine Bühne biete. Anstatt Rückgrat zu zeigen und auf die verfassungsmässig garantierte Meinungsäusserungsfreiheit zu pochen, kam die Universitätsleitung zum Schluss, dass der Event jetzt doch nicht wie gehabt durchgeführt werden könne. Sie legte den Veranstaltern zunächst nahe, den Event zu verschieben. Weil sich das Meinungsklima jedoch kaum in ein paar Wochen geändert hätte, wurde dieser Vorschlag verworfen. Doch die Universität liess nicht locker: Sie bestand neu darauf, dass der Event nur bewilligt werden könne, sofern das Liberale Institut für ein horrend teures Sicherheitsdispositiv aufkommen würde. Insofern entschied sich die mit bescheidenem Budget ausgestattete Denkfabrik, den Event in eine andere Lokalität in Zürich zu verlegen. So konnten die Mittel für die Verbreitung liberaler Ideen eingesetzt werden, statt für ein übertriebenes Zwangssicherheitsdispositiv. Die Veranstaltung konnte am gleichen Abend ohne Zwischenfälle durchgeführt werden, was die Forderung der Universität als übertriebene Schikane erscheinen lässt. Der Verdacht drängt sich auf, dass die angebotene Wahl zwischen Pest (Verschieben) und Cholera (Zwangssicherheitsdispositiv) eine Strategie der Universität war, um die Veranstalter irgendwie rauszuekeln. Durch das Schaffen von unmöglichen Umständen wurde der Event indirekt gecancelt. Die Republik veröffentlicht ein paar Tage danach einen Artikel zum Vorfall mit dem Titel «Universität Zürich lädt radikalen Redner aus», der mit diesen Zeilen beginnt: «Der rechtslibertäre Ökonom und AfD-Sympathisant Markus Krall hätte an der Universität Zürich eine Rede halten sollen. Nach langem Hin und Her kam es nicht so weit.». Darin entlarvt sich das Medium gleich selbst als Hauptakteur, der im Hintergrund die Fäden zog und Druck ausübte. Es war die Republik, welche das Ziel verfolgte, den Event zu canceln. Sie erreichte ihr Ziel - und schob anschliessend einen Rechtfertigungsartikel hinterher, um die gehorchende Universität reinzuwaschen. Mehr zu den Hintergründen dieses skandalösen Akts gibt es hier: https://lnkd.in/eGft9rWi Was sagt das über das Demokratieverständnis der Republik aus? Inwiefern ist Artikel 16 der Bundesverfassung (Meinungs- und Informationsfreiheit) tangiert, wenn eine durch Steuerzahler finanzierte Institution selektiv bestimmte Ansichten direkt oder indirekt ausschliesst?

Die Universität Zürich cancelt eine Veranstaltung des Liberalen Instituts. Warum? Weil die Zeitschrift Republik Druck ausübt. So einfach geht das heute. Schon vor vielen Monaten hatte die Universität Zürich dem Liberalen Institut und den Studierenden für die Freiheit Räumlichkeiten für eine Veranstaltung mit Dr. Markus Krall zum Thema “Sozialkreditsystem: bald auch bei uns?” zugesagt. Doch dann, rund drei Wochen vor dem Event, bekam die Universität plötzlich kalte Füsse. Es habe eine Medienanfragen zum Auftritt gegeben. Die Uni sei gefragt worden, weshalb man diesem Redner eine Bühne biete. Anstatt Rückgrat zu zeigen und auf die verfassungsmässig garantierte Meinungsäusserungsfreiheit zu pochen, kam die Universitätsleitung zum Schluss, dass der Event jetzt doch nicht wie gehabt durchgeführt werden könne. Sie legte den Veranstaltern zunächst nahe, den Event zu verschieben. Weil sich das Meinungsklima jedoch kaum in ein paar Wochen geändert hätte, wurde dieser Vorschlag verworfen. Doch die Universität liess nicht locker: Sie bestand neu darauf, dass der Event nur bewilligt werden könne, sofern das Liberale Institut für ein horrend teures Sicherheitsdispositiv aufkommen würde. Insofern entschied sich die mit bescheidenem Budget ausgestattete Denkfabrik, den Event in eine andere Lokalität in Zürich zu verlegen. So konnten die Mittel für die Verbreitung liberaler Ideen eingesetzt werden, statt für ein übertriebenes Zwangssicherheitsdispositiv. Die Veranstaltung konnte am gleichen Abend ohne Zwischenfälle durchgeführt werden, was die Forderung der Universität als übertriebene Schikane erscheinen lässt. Der Verdacht drängt sich auf, dass die angebotene Wahl zwischen Pest (Verschieben) und Cholera (Zwangssicherheitsdispositiv) eine Strategie der Universität war, um die Veranstalter irgendwie rauszuekeln. Durch das Schaffen von unmöglichen Umständen wurde der Event indirekt gecancelt. Die Republik veröffentlicht ein paar Tage danach einen Artikel zum Vorfall mit dem Titel «Universität Zürich lädt radikalen Redner aus», der mit diesen Zeilen beginnt: «Der rechtslibertäre Ökonom und AfD-Sympathisant Markus Krall hätte an der Universität Zürich eine Rede halten sollen. Nach langem Hin und Her kam es nicht so weit.». Darin entlarvt sich das Medium gleich selbst als Hauptakteur, der im Hintergrund die Fäden zog und Druck ausübte. Es war die Republik, welche das Ziel verfolgte, den Event zu canceln. Sie erreichte ihr Ziel - und schob anschliessend einen Rechtfertigungsartikel hinterher, um die gehorchende Universität reinzuwaschen. Mehr zu den Hintergründen dieses skandalösen Akts gibt es hier: https://lnkd.in/eGcATuHf Was sagt das über das Demokratieverständnis der Republik aus? Inwiefern ist Artikel 16 der Bundesverfassung (Meinungs- und Informationsfreiheit) tangiert, wenn eine durch Steuerzahler finanzierte Institution selektiv bestimmte Ansichten direkt oder indirekt ausschliesst?

Politische Ökonomie der "#Zeitenwende" Ich freue mich sehr, auf unseren Sammelband "Politische Ökonomie der Zeitenwende. Perspektiven der Regulationstheorie" aufmerksam zu machen, der soeben im Westfälischen Dampfboot Verlag erschienen ist. Er ist das Ergebnis einer intensiven Diskussion über die Aktualität und den Nutzen der #Regulationstheorie in Zeiten von Krieg, Krise und Klimakatastrophe. Die elf Beiträge befassen sich daher auch mit Entwicklungen in verschiedenen gesellschaftlichen Teilbereichen und überprüfen die Aktualität und analytische Schärfe der Regulationstheorie. Insofern unternimmt der Band eine Bestandsaufnahme aktueller kapitalistischer Veränderungsdynamiken aus regulationstheoretischer Perspektive und beleuchtet das Verhältnis von Kontinuität und Bruch entlang verschiedener Politikfelder. Zugleich wird das analytische und zeitdiagnostische Potenzial des Regulationsansatzes angesichts aktueller Entwicklungen und der neuen Debatte um "Wachstumsmodelle" auf den Prüfstand gestellt. Insbesondere Etienne Schneider und ich haben uns in einem Beitrag kritisch mit der aktuellen Growth-Model-Debatte in der Politischen Ökonomie auseinandergesetzt. Der Band ist ab sofort im Buchhandel erhältlich. Wer einen Blick in das Inhaltsverzeichnis werfen möchte, kann dies auf der Website des Verlags tun.

Eine sehr große Ehre für mich, über die ich mich wirklich freue: Am 14. März durfte ich in Berlin im Haus der Bundespressekonferenz die Ernennungsurkunde zum Senator entgegennehmen. Der Senat der Wirtschaft mit Sitz in Bonn und Berlin vereinigt Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Politik, Medien und Kultur, um die Entscheider in Politik und Wirtschaft zu beraten und dabei zu unterstützen, den Wirtschaftsstandort Deutschland im Interesse des Gemeinwohls und einer ökosozialen Marktwirtschaft zu fördern. Gerade Unternehmer und deren Verantwortung stehen dabei besonders im Fokus. Aber eben auch die Politik. „Dementsprechend“, so schreiben es Vorstandsvorsitzender Norbert Streveld und Präsident Prof. Dr. Burkhard Schwenker auf der Website des Senats, „ist der ständige und vertrauensvolle Dialog mit politischen Entscheidungsträgern heute notwendiger denn je. Unsere Politik braucht den praxisorientierten Sachverstand von Unternehmern und Führungskräften aus der Wirtschaft und weiteren gesellschaftlichen Sektoren.“ Diesen Sachverstand möchte ich als Senator künftig gerne einbringen und dabei helfen, die strukturellen Herausforderungen, vor denen Deutschland und Europa zweifelsfrei stehen, zu bewältigen – und zwar im Sinne aller gesellschaftlicher Gruppen und nachfolgender Generationen. Das strikte Festhalten an veralteten Standpunkten passt nicht mehr in eine Welt, in der sich die Wettbewerbssituation und Spielregeln stetig und immer schneller verändern. Wir müssen uns auch mehr trauen und Dinge einfach mal ausprobieren – auch auf die Gefahr hin, zu scheitern. Es braucht mehr Optimismus und Pragmatismus. Die Welt ist nicht mehr so bequem, wie sie das für uns einmal war. Und vielleicht ist gerade dies die größte Chance unserer Zeit. #Gemeinwohl #senatderwirtschaft #nachhaltig_wirtschaften Foto: Vorstandsvorsitzender Dipl.-Ing. Norbert Streveld (l.) und Vorstand @Dr. Christoph Brüssel (r.) überreichten Christian Volkmer beim Frühlings-Convent im Haus der Bundespressekonferenz in Berlin die Ernennungsurkunde zum Senator der Wirtschaft. Foto: Senat der Wirtschaft

darf man juristen bashen? (oder: über diagrammatizität) letzthin erreichte mich eine beschwerde aus dem juristischen kollegenkreis. berechtigte beschwerde, muss ich sagen: ich hätte mit mehreren kleinen beiträgen über unverständliche ausdrucksweise die juristen mehr als verdient gebasht. das stimmt. wir juristen sind kleine lichter im vergleich zu den (anderen) geisteswissenschaftlern, etwa den philosophen. hier also als wiedergutmachung, relativierung des geschehenen unrechts und zugleich letzter text zum thema ein auszug aus der von der bundeszentrale für politische bildung herausgegebenen zeitschrift „aus politik und zeitgeschichte“, meiner lieblingslektüre auf eisenbahnreisen:   „Wenn wir hier betonen, dass die embryona­le Digitalität des Alphanumerischen ein compu­ter­un­ab­hängiges Phänomen ist, so gilt es, noch einen weiteren, zumeist übersehenen Sachver­halt zu be­rück­sich­tigen: die „Kulturtechnik der Verflachung“, das Phänomen der artifiziellen Flächigkeit be­zie­hungs­­weise – epistemisch ge­wendet – die konstitutive Diagrammatizität des Alphanumerischen.[Fn.]“ Krämer APuZ 10-11/2022, 10 (11) = t1p.de/ovnav   ich habe nicht gewagt, die verfasserin anzuschreiben und um erklärung zu bitten; man blamiert sich ja nur zu ungern. aber vielleicht kann es mir hier jemand erklären: diagrammatizität.

Wir alle, die wir unsere Rolle in Staat und Gesellschaft, in Wirtschaft und Wissenschaft zurückführen auf den Artikel 5 unseres Grundgesetzes, wir alle haben eine besondere Verantwortung für das Funktionieren dieser Demokratie und für die Resilienz unseres pluralistisch und liberal organisierten Staates: - Dieser Artikel 5, der allen hier lebenden Menschen das Recht auf freie Meinungsäußerung zusichert, ist eine der essenziellen Säulen der liberalen Demokratie in Deutschland. - Und unsere Verantwortung und unser in dieser Verfassung verankerte Auftrag als Verlage ist es, unsere Gesellschaft mit sorgfältig recherchierten, verlässlichen Informationen und hochwertigem Wissen zu versorgen. Im Bewusstsein dieser verlegerischen Verantwortung haben die Verlage in Deutschland Milliarden in die Digitalisierung unserer Medienkanäle investiert. Sehr erfolgreich auf diesem Weg in die neue digitale Wirklichkeit ist die deutsche Fachpresse; darüber habe ich gestern in Berlin bei den B2B Media Days 2024 gesprochen. 44 Prozent der knapp 8,6 Milliarden Euro Umsatz der deutschen Fachpresse kamen 2023 aus digitalen Erlösmodellen. Der deutschen Fachpresse hat die ökonomische Realität Deutschlands eine besondere Rolle zugedacht: In einer Zeit, in der Wirtschaft und Wissenschaft sich alleine gelassen fühlen von jenen, die in Berlin regieren, und in der Kapital in Form von Unternehmen und von menschlicher „brain power“ dieses Land verlassen, transportieren die Medien der Fachpresse den Rohstoff, aus dem in Deutschland volkswirtschaftliche Zukunft entsteht: Wissen. In keinem Land der Welt ist die Vielfalt der Fachpresse so groß, das erarbeitete Fachwissen so weitreichend und tiefgehend, wie in Deutschland. Verlage sind Unternehmen, die ein von der Verfassung geschütztes Gut erzeugen. Wissen. Information. Belastbar. Zuverlässig. Verantwortlich und verlässlich im Sinne des Presserechts. Wir alle in der Welt der Verlage wissen, welche Bedeutung die Tausenden von Publikationen der Verlage haben für unsere pluralistische Gesellschaft, für die Stabilität unserer Demokratie und für den Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Deutschland. Unabhängiger Journalismus und der freie Austausch von Wissen und Informationen sind unentbehrlich für jeden freiheitlichen Staat, für jede freie Gesellschaft, für eine freie Wirtschaft genauso wie eine unabhängige Wissenschaft. Dafür geradezustehen in einer Zeit, in der das Wertegerüst dieser Gesellschaft ganz offenkundig in Bewegung geraten ist, ist unser gemeinsamer Auftrag als Medienverband der freien Presse. #B2BMediaDays24 #Demokratie #MVFP © Foto: Monique Wüstenhagen

WOLFGANG THIERSE KOMMT NOCH MAL ZU WORT In meinem letzten Post wies ich auf die anregende t-online Tagesanbruch-Podcastfolge mit dem Bundestagspräsidenten a. D. Wolfgang Thierse hin, in der er sich zum Zustand der Demokratie in Deutschland äußert (vgl. https://lnkd.in/eb48rDsS). Er spricht darin so viele schlaue und nachdenkenswerte Aspekte an, dass ich in einem zweiten Post die wichtige Diskussion um die Rolle der Presse im demokratischen Diskurs hervorheben möchte. Hierzu sagt Thierse: „Was ich mir wünsche von den Medien, von Journalisten, also von politischen Menschen, ist, dass sie sich immer neu der Anstrengung unterziehen, die schwierigen politischen Entscheidungen zu erklären, die Komplexität eines Sachverhalts - was spricht für diese Lösung, was spricht gegen diese Lösung - also gewissermaßen politische Komplexität ins Verständliche zu übersetzen.“ Interessant wird es, wenn Thierse die vermeintliche (da nicht festgeschriebene, sondern wohl eher selbstauferlegte) „gesellschaftliche Aufgabe“ der Medien, auch Kritik üben zu müssen, mit der Frage verknüpft, ob die gesellschaftliche Aufgabe der Medien nicht auch darin bestehe, gelegentlich doch auch zu erzählen, was gelungen ist. Und tatsächlich lässt sich beobachten: Während Politik und Wirtschaft sich einer ständigen Medienschelte ausgesetzt sehen, stehen die Medien offensichtlich über jeder reflektierten Selbstkritik. Während beispielsweise im Kontext der Veröffentlichung der RKI(Robert Koch Institute)-Files darüber debattiert worden ist, was in der Pandemie zulässig und was falsch war, haben sich die Medien hier komplett ausgenommen. Dabei spielten sie in dieser Zeit für unser seelisches (Un)wohlbefinden eine wesentliche Rolle und gefielen sich darin, zuvorderst apokalyptische Bilder an die Wand zu malen. Wenn wir heute von Gräben zwischen Teilen der Gesellschaft reden, so haben die Medien daran einen großen Anteil. Was wiederum die Frage aufwirft, welche Verantwortung sie sich selbst im aktiven Einsatz für die Demokratie zuschreiben. Link zum Podcast in den Kommentaren. Ab Minute 28:40 geht’s zur Sache. Florian Dr. Harms Lisa Fritsch Horst von Buttlar

Medienvertrauen - gibt's das noch? - "Ja!", sagt Professor Oliver Quiring von der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Königsteiner Forum" erläuterte er gestern Abend die Ergebnisse seiner Langzeitstudie zum Medienvertrauen der Bürgerinnen und Bürger. ➡ Aber: "Der harte Kern an Menschen, der Medien nicht vertraut, ist mittlerweile fester Bestandteil der Nutzerinnen und Nutzer", heißt es in seiner Studie. ➡ Skepsis als "Vertrauen der kleinen Schritte" - so hob Quiring den Wert von Skepsis hervor (im Unterschied zu Zynismus): "Auch das stetige Hinzukommen neuer Medien im Netz erfordert durchaus Skepsis vonseiten wachsamer Bürgerinnen und Bürger, um nicht für Desinformation und Verschwörungstheorien anfällig zu werden. Eine skeptisch-konstruktive Grundhaltung gegenüber verschiedenen Medien kann folglich durchaus gesellschaftlich positiv wirken." ➡ Das Königsteiner Forum bietet in diesem Jahr noch weitere Vorträge zum Thema "Rolle und Macht der Medien" an. Weitere Informationen:

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfängt heute geladenen Gäste zu einer Diskussion mit dem Thema "Digitale Öffentlichkeit – brauchen wir eine neue Aufklärung?" im Schloss Bellevue. Mit dabei ist auch Ellen Heinrichs, Gründerin und CEO des Bonn Institute. Nach einer einführenden Rede des Bundespräsidenten diskutieren aktuell die philippinische Friedensnobelpreisträgerin und Journalistin Maria Ressa und die US-amerikanische KI-Forscherin und Präsidentin der Signal Foundation Meredith Whittaker mit Moderatorin Helene Bubrowski über die Frage, wie sich technologische Innovationen etwa im Bereich der Künstlichen Intelligenz sowie die Entwicklung sozialer Medien auf die politische Debattenkultur und Meinungsbildung auswirken. Welche Informationen können angesichts von Desinformation und Deep Fakes noch als verlässliche Ausgangspunkte gesellschaftlicher Debatten gelten? Wie gelingt uns auch im digitalen Raum konstruktiver Streit? Wie können wir dem Verlust an Vertrauen entgegentreten, den populistische Kräfte nutzen, um die Demokratie zu diskreditieren? Die Diskussion widmet sich zudem der Frage, wie die technologische Entwicklung im Einklang mit unseren demokratischen Werten gestaltet werden kann. Welche Zielvorstellungen und ethischen Prinzipien sollten uns leiten, um zu einer aufgeklärten Öffentlichkeit im digitalen Raum zu gelangen? Hier geht's zum Livestream: https://lnkd.in/dQsWQW-V

Ein Stück wie dieses ist eine Seltenheit im deutschen Medienjournalismus geworden – exklusiv, investigativ, ausgewogen und sogar nutzwertig. Denn es regt zum Nachdenken an 👇 Bis das Ergebnis stand, sind nämlich Wochen vergangenen, in denen 🗣 meine Kollegin Anna Ernst mit wirklich vielen Menschen gesprochen hat, zahlreiche Beispiele recherchiert und interne Informationen sortiert hat. 💭 wir immer wieder abgewogen haben, in welchen Fällen es um (persönliche) Befindlichkeiten gegangen sein mag, um Geschmacksfragen oder eben um nachvollziehbare und ernsthafte Beispiele und Fälle, die für eine fragwürdige Entwicklung stehen. ✍ in denen Antworten auf Rückfragen immer wieder zu neuen Fragen, Aspekten und Recherchen geführt haben. ❓ Ziel der Recherche: Herauszufinden, was bei der Schwäbischen Zeitung, die zur SV Gruppe aus Ravensurg gehört, vor sich geht, dass verdiente Journalisten und Führungskräfte fast gleichzeitig gehen das intern teilweise mit einem „Entfremdungsprozess“ begründen. ⚡ Annas Artikel zeichnet nun ein Bild von einem Medienhaus, in dem Ansichten über Geschäftsmodell, die publizistische Ausrichtung und ethische und handwerkliche Standards mittlerweile stark auseinandergehen. Entstanden ist dabei ein Stück, das nicht einfach nur Interna aus einem (in der Größe nicht zu verachtenden) regionalen Medienhaus beschreibt – sondern der ein Problem beschreibt, das sich an vielen Stellen vermuten lässt und speziell jede redaktionelle Führungskraft zum Nachdenken anregen sollte. 🤔 Was mich auch nach der Lektüre noch beschäftigt: Wie schafft man es als Chefredakteur, als Ressortleiter, als Vorgesetzter, seine Redaktion und sein Team vor allem bei polarisierenden Themen so herauszufordern, dass es auch mal gegen gewisse Strömungen denkt – ohne dabei selbst ideologisch verbissen zu wirken? Wie gelingt es, ohne Teilen oder sogar großen Teilen des Teams vor den Kopf zu stoßen? Ich denke, das Beispiel der Schwäbischen, führt vor Augen, wie es nicht geht. Teile der Reaktionen auf die Recherche von Anna zeigen das. Den gesamten Artikel findest du hier: https://lnkd.in/eMGpFgUt ---- 💚 Wir alle wissen: Zeit ist Geld. Und Medieninsider ist bereit, beides in unabhängigen Medienjournalismus zu investieren – in gute Recherchen wie diese. Um mehr davon zu ermöglichen, setzen auf auf Mitgliedschaften. Werde jetzt Medieninsider: https://lnkd.in/eS6uTgYa