Wie #Bürokratie nachhaltig abgebaut werden kann

#Bürokratieabbau ist grundsätzlich nur möglich, wenn wir die Ablauforganisation der föderalen Verwaltungsstrukturen neu ordnen und die maßgeblichen Regelungsparameter der über 100 000 deutschen und europäischen Gesetze und Verordnungen (GVO)* auf das Notwendigste reduzieren. *Deutsche und europäische GVO berühren oder heben sich in vielen Fällen gegenseitig auf. Die Reformarbeiten können KI-gestützt mit X Expertenteams relativ einfach durchgeführt werden. Die derzeit diskutierten Entbürokratisierungsmaßnahmen sind ein Tropfen auf den heißen Stein und wirken meist kontraproduktiv, da Einflüsse durch Paragraphen anderer GVO, mangelhafte Kostenrechnung und parteipolitische Kompromisse die Ergebnisse oft ins Minus drücken. Zunehmend werden bestimmte Gruppen wie Haushalte, Industriebetriebe, Baugewerbe, Spediteure, Gastwirte, Ärzte, Kranken- und Pflegepersonal u.a. durch neue Gesetze und Verordnungen, die teilweise mangelhaft konzipiert sind, zusätzlich extrem belastet. Die Politikverdrossenheit wächst. Im Folgenden werden wesentliche Kernpunkte einer Restrukturierungsstrategie für Bund, Länder und Kommunen und deren bürokratische Prozesse skizziert. Wichtig: Alle Punkte müssen gleichzeitig bearbeitet und umgesetzt werden, da sich weitere Prozesseffekte gegenseitig auslösen und das Gesamtergebnis beeinflussen.

Das Papier wird mit einem entsprechenden Budget kalkuliert, verifiziert und mit weiteren Daten zu einem SOLL-Konzept erweitert.

1. Es bedarf einer grundlegenden Systemreform, d.h. einer Neuordnung der Aufbau- und Ablauforganisation des Bundes mit 16 Ländern und ca. 11.000 Kommunen. Bei allen Überlegungen der Hauptakteure werden diese prozessbeschleunigenden und extrem kostensenkenden Maßnahmen außer Acht gelassen. Grundsätzlich gilt

Der kürzeste Weg von A nach B ist der direkte.

Doppelstrukturen werden abgebaut und damit Verschwendung vermieden. Die Fachkompetenz der Führungspositionen wird in Stellenbeschreibungen neu qualifiziert und den Anforderungen der Zukunft angepasst.

2. Gleichzeitig werden die über 100 000 geltenden D/EU Gesetze und Verordnungen (GVO) drastisch reduziert. In der Folge muss eine einheitliche Master-Verwaltungssoftware entwickelt werden, die in allen deutschen Verwaltungseinheiten bundesweit vernetzt eingeführt wird.

Alle Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger können online abgerufen und ohne Papierkrieg zeitnah erledigt werden.

Formalien für Bürger/innen, Genehmigungen für Industrie, Start-Ups etc., d.h. Projekte aller Art, werden in kürzester Zeit berechnet, mit allen GVO in D/EU verglichen, fehlende Daten vom Antragsteller angefordert und genehmigt. Menschliches Eingreifen ist nur in wenigen Fällen (1 von 1000) erforderlich.

3. Parallel zu den Punkten 1. und 2. wird das Finanzsystem drastisch vereinfacht und durch ein Fließsystem ersetzt. Einnahmen und Ausgaben / Subventionen für alle Bereiche werden gebündelt, überflüssige abgeschafft und die Vielzahl der Sozial- und Steuerarten reduziert.

Diese Maßnahmen ermöglichen auch eine Senkung der Steuern und Abgaben auf durchschnittlich ca. 25 %. Dieser Satz kann bei Katastrophen, Hilfseinsätzen, Krisen usw. leicht angepasst, d.h. gesenkt oder erhöht werden.

Die Sozialhilfe oder Grundsicherungsleistungen wie Bürgergeld oder Grundsicherung im Alter 2 SGB II / XII werden in Folge der Vereinfachungen erhöht.

Verwaltungen, Unternehmen, Arbeitnehmer, also alle Bürger werden entlastet, die Kaufkraft erhöht und die Investitionsbereitschaft gesteigert. Der soziale Frieden ist gestärkt.

4. Bereiche wie Sozialhilfen, Renten, Gesundheit, Pflege, sozialer Wohnungsbau, Verkehr, Energie und Wasser sowie Bildung werden zur gesellschaftlichen Grundsicherung erklärt und systemisch als Non-Profit-Prozesseinheiten geführt. Die Ergebnisse kommen Unternehmen, Kommunen und allen Bürgern gleichermaßen zugute. Die regionale nachhaltige Landwirtschaft zum Wohle von Tier, Umwelt und Mensch sowie als Arbeitsplatzreserve, wird durch den Umbau der Subventionsmuster unterstützt. Regionale Verbraucher können durch Partnerschaftsmodelle in die landwirtschaftliche Produktion eingebunden und mit frischen Lebensmitteln ohne hohe Transportkosten versorgt werden. Zehntausende kleiner und mittlerer Betriebe können entstehen, die natürliche, soziale und gesündere Arbeitsplätze schaffen.

Hinweis: Um Missverständnissen vorzubeugen, werden Zahlen und Daten zu allen unter 1. bis 4. genannten Punkten, insbesondere zur Sozialhilfe, zur Rente, zur Kranken- und Pflegeversicherung sowie zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung in Deutschland in einem weiteren Beitrag genannt und ein Denkmodell vorgestellt.

5. In der Summe der Punkte 1 bis 4 werden Industrie und F&E in die Lage versetzt, wettbewerbsfähig zu bleiben, um die Transformation in das KI-Zeitalter zu bewältigen.

Es sollte unbedingt ein europäisches KI Know How Brain Center eingerichtet werden, an das alle Universitäten, Schlüsselindustrien etc. angeschlossen sind.

So entsteht die europäische Innovations- und Lösungsschmiede des 3. Jahrtausends, die die entscheidenden Lösungen für alle Probleme unserer Zeit entwickelt. So kann Deutschland / Europa verlorene Märkte zurückgewinnen und in vielen Bereichen wieder Weltmarktführer werden.

6. Projektumsetzungsstrategie: In einer konzertierten Masterprojekt-Aktion, an der alle Parteien, die Wirtschaft, ein repräsentativer Bürgerrat, die Wissenschaft und IT-Organisationsexperten beteiligt sind, wird ein neues Handlungsmuster für die Gesellschaft diskutiert, erarbeitet und öffentlich kommuniziert.

Schlussbemerkung:

Wir müssen begreifen, dass KI - Robotik und Automatisierung allgemein in Zukunft ca. 80% des Bruttosozialproduktes generieren und in gleichem Maße menschliche Arbeit ersetzen werden. Diese enorme gesellschaftliche Herausforderung muss angenommen und in die Systemtransformation integriert werden. Klimakatastrophen, Zerstörung der Weltressourcen, Kriege verursachen Hunger und Massenflucht in den Norden der Erde. Um die Ursachen zu beseitigen, sind Investitionen in Billionenhöhe notwendig.

Ohne die skizzierten Systemreformen wird das IST-System die Belastungen nicht mehr mitfinanzieren können. Gesellschaftliche Verwerfungen ungekannten Ausmaßes wären die Folge.

Vertiefende Informationen sind verfügbar.