WPA SADC - Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika

Das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) zwischen der EU und der SADC erleichtert es den Menschen und Unternehmen aus den beiden Regionen, ineinander zu investieren und miteinander zu handeln und die Entwicklung im gesamten südlichen Afrika anzukurbeln. Erfahren Sie, wie das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen der EU mit fünf SADC-Staaten Ihrem Handel zugute kommen kann.

Die Vereinbarung auf einen Blick

Das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) zwischen der EU und der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (SADC), dem Botsuana, Lesotho, Mosambik, Namibia, Südafrika und Eswatini (ehemals Swasiland) angehören, unterzeichnete am 10. Juni 2016 das SADC-WPA-Abkommen. Das WPA trat am 10. Oktober 2016 vorläufig in Kraft, wobei Mosambik es seit dem 4. Februar 2018 vorläufig anwendet.

Das SADC-WPA ist ein entwicklungsorientiertes Handelsabkommen, das den Partnern der SADC-WPA-Gruppe asymmetrischen Zugang gewährt. Sie können sensible Produkte vor einer vollständigen Liberalisierung schützen und Schutzmaßnahmen ergreifen, wenn die Einfuhren aus der EU zu schnell wachsen. In einem Kapitel über die Zusammenarbeit werden handelsbezogene Bereiche genannt, die von Finanzmitteln profitieren können. Das Abkommen enthält auch ein Kapitel über nachhaltige Entwicklung, das soziale und ökologische Fragen abdeckt.

Was den Warenhandel betrifft, so sieht der neue Marktzugang bessere Handelsbedingungen vor allem in der Landwirtschaft und Fischerei vor, unter anderem für Wein, Zucker, Fischereierzeugnisse, Blumen und Obstkonserven. Auf ihrer Seite wird die EU einen sinnvollen neuen Marktzugang in die Zollunion des südlichen Afrika erhalten (Produkte wie Weizen, Gerste, Käse, Fleischerzeugnisse und Butter).

Begünstigte Länder

  • Botsuana
  • Lesotho
  • Mosambik
  • Namibia
  • Südafrika
  • Eswatini (Swaziland)

Die anderen sechs Mitglieder der Region der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika – die Demokratische Republik Kongo, Madagaskar, Malawi, Mauritius, Sambia und Simbabwe – sind Teil von WPA oder verhandeln mit der EU im Rahmen anderer regionaler Gruppen, nämlich Zentralafrika oder Ost- und Südafrika.

Asymmetrische Bestimmungen zugunsten der SADC-Länder

Das WPA sieht asymmetrische Bestimmungen für die SADC-WPA-Länder vor, wie z. B. den Ausschluss sensibler Erzeugnisse von der Liberalisierung, flexible Ursprungsregeln sowie besondere Schutzmaßnahmen und Maßnahmen für die Landwirtschaft, Lebensmittel und junge Industriezweige.

  • Die SADC-WPA-Länder können fünf bilaterale Schutzmaßnahmen aktivieren und die Einfuhrzölle erhöhen, falls die Einfuhren aus der EU so stark oder so schnell zunehmen, dass sie die heimische Produktion zu stören drohen.
  • Sollte die EU einen Schutz nach den WTO-Regeln anwenden, bietet die EU ihren SADC-WPA-Partnern eine verlängerbare fünfjährige Ausnahme von ihrer Anwendung an, die es den SADC-WPA-Ländern ermöglicht, ihre Ausfuhren fortzusetzen.

Tarife

  • Die EU gewährt 100 % zoll- und kontingentfreien Zugang zu allen Einfuhren aus Botsuana, Lesotho, Mosambik, Namibia und Swasiland. Der Zugang zum EU-Markt ist dauerhaft, vollständig und für alle Produkte kostenlos. Die EU hebt die Zölle auf 98,7 % der Einfuhren aus Südafrika im Rahmen spezifischer Mengenkontingente auf.
  • Länder, die Teil der südafrikanischen Zollunion sind (Botsuana, Lesotho, Namibia, Südafrika und Eswatini), erheben Zölle auf rund 86 % der Einfuhren aus der EU. Mosambik hebt Zölle auf 74 % der Einfuhren aus der EU auf
  • Alle Zölle sind den Anhängen I, II und III des WPA EU-SADC zu entnehmen.

 

Verwenden Sie die Suchoption von My Trade Assistant, um die genauen Informationen zu Zöllen und Zöllen für Ihr spezifisches Produkt unter Berücksichtigung des Ursprungs- und Bestimmungslandes zu finden. Wenden Sie sich im Zweifelsfall an Ihre Zollbehörden

Ursprungsregeln

Um für eine Präferenzbehandlung in Frage zu kommen, muss Ihr Produkt die Ursprungsregeln des Abkommens erfüllen. Bitte überprüfen Sie dasTool zur Selbstbewertung der Ursprungsregeln (ROSA) in My Trade Assistant, um zu beurteilen, ob Ihr Produkt die Ursprungsregeln erfüllt, und um herauszufinden, wie Sie die richtigen Dokumente erstellen.

Allgemeine Informationen zu den Ursprungsregeln und den Ursprungsverfahren finden Sie in diesem Abschnitt.

Der Ursprung ist die "wirtschaftliche Nationalität" der gehandelten Waren. Wenn Sie neu im Thema sind, finden Sie eine Einführung in die Hauptkonzepte im Warenbereich.

Wo finde ich die Ursprungsregeln?

Die Ursprungsregeln sind in Protokoll I über die Bestimmung des Begriffs „Erzeugnisse mit Ursprung in“ oder „Ursprungserzeugnisse“ und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen (ABl. L 250 vom 16.9.2016, S. 1924) des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens EU-SADC festgelegt. Bitte konsultieren Sie auch den Leitfaden zur Anwendung von Protokoll 1 des SADC-EU-WPA.

Hat mein Produkt seinen Ursprung in der EU oder einem SADC-WPA-Staat?

Damit Ihr Produkt im Rahmen des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen der EU und der SADC für den unteren oder Null-Präferenzzoll in Frage kommt, muss ein Produkt seinen Ursprung in der EU oder einem SADC-WPA-Staat haben.

Eine Ware gilt als Ursprungserzeugnis der EU oder eines SADC-WPA-Staates, wenn sie

Das Erzeugnis muss auch alle anderen im Kapitel genannten anwendbaren Anforderungen erfüllen (z. B. unzureichende Be- oder Verarbeitung, die Regel der Nichtveränderung). Es gibt auch einige zusätzliche Flexibilitäten, die Ihnen helfen, produktspezifische Regeln einzuhalten (z.B. Toleranz oder Kumulierung).

 

Beispiele für produktspezifische Vorschriften in EU-Handelsabkommen

  • Die Mehrwertregel – der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft darf einen bestimmten Prozentsatz des Ab-Werk-Preises des Erzeugnisses nicht überschreiten
  • Die Änderung der zolltariflichen Einreihung – das Herstellungsverfahren führt zu einer Änderung der zolltariflichen Einreihung zwischen den Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft und dem Enderzeugnis, z. B. die Herstellung von Papier (Kapitel 48 des Harmonisierten Systems) aus Zellstoff ohne Ursprungseigenschaft (Kapitel 47 des Harmonisierten Systems)
  • Spezifische Verfahren – ein spezifisches Produktionsverfahren ist erforderlich, z. B. Spinnen von Fasern für Garne, solche Vorschriften werden hauptsächlich in der Textil- und Bekleidungsindustrie sowie in der chemischen Industrie verwendet
  • Eine Kombination dieser verschiedenen Regeln ist möglich, wenn die verschiedenen Regeln alternativ oder in Kombination eingehalten werden.

Tipps, die Ihnen helfen, die produktspezifischen Regeln einzuhalten

Die Vereinbarung bietet zusätzliche Flexibilität, die Ihnen hilft, produktspezifische Regeln wie Toleranz oder Kumulierung einzuhalten.

Toleranz
  • Im Wirtschaftspartnerschaftsabkommen EU-SADC erlaubt die Toleranzregel dem Hersteller, Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft zu verwenden, die nach der produktspezifischen Regel normalerweise bis zu 15 % des Ab-Werk-Preises des Erzeugnisses verboten sind.
  • diese Toleranz darf nicht verwendet werden, um die in den erzeugnisspezifischen Vorschriften angegebenen Höchstwerte für Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft zu überschreiten.
  • Besondere Toleranzen gelten für Textilien und Bekleidung der Kapitel 50 bis 63 des Harmonisierten Systems, die in den Anmerkungen 5 bis 6 zu Anhang 1 „Einleitende Bemerkungen“ aufgeführt sind.
Kumulierung

Das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und der SADC sieht Folgendes vor:

  • bilaterale Kumulierung, die es ermöglicht, Vormaterialien mit Ursprung in einem SADC-WPA-Staat  bei der Herstellung einer Ware als Ursprungserzeugnisse der EU (und umgekehrt) zu betrachten.
  • die vollständige Kumulierung, die es ermöglicht, die an Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft in der EU vorgenommenen Be- oder Verarbeitungen in einem SADC-WPA-Staat   (und umgekehrt) bei der Beurteilung, ob Sie die produktspezifische Regel einhalten, zu berücksichtigen.
  • diagonale Kumulierung, die es ermöglicht, i) Vormaterialien mit Ursprung in einem SADC-WPA-Staat,  in einem anderen WPA-Staat  in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in einem überseeischen Land oder Gebiet der EU und ii) in diesen Ländern vorgenommene Be- oder Verarbeitungen als Ursprungserzeugnisse oder als in einem SADC-WPA-Staat  oder in der EU vorgenommen zu betrachten, wenn sie bei der Herstellung eines Erzeugnisses verwendet werden, sofern bestimmte Bedingungen erfüllt sind, einschließlich Vereinbarungen über die Verwaltungszusammenarbeit zwischen den beiden Ländern, aus denen der Ursprung kumuliert wird. Diese Kumulierung gilt nicht für i) Vormaterialien HS 1604 bis 1605 mit Ursprung im Pazifik und ii) Vormaterialien mit Ursprung in Südafrika, die nicht zollfrei in die EU eingeführt werden können.   
  • Kumulierung in Bezug auf Vormaterialien, die in der EU derMeistbegünstigungszollbefreiung unterliegen, die es Ausführern in einem SADC-WPA-Staat ermöglicht, Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft zu zählen, die bei der Einfuhr in die EU zoll- und kontingentfrei nach den Meistbegünstigungszöllen der EU behandelt würden, als ob sie ihren Ursprung in diesem SADC-WPA-Staat hätten, wenn sie in eine dort hergestellte Ware eingebaut würden, sofern keine Antidumping- oder Umgehungszölle gegen dieses Vormaterial aus dem Ursprungsland gelten
  • Kumulierung in Bezug auf Vormaterialien mit Ursprung in anderen Ländern, denen ein präferenzieller zoll- und kontingentfreier Zugang zur EU gewährt wird, so dass Vormaterialien mit Ursprung in Ländern, denen ein zoll- und kontingentfreier Zugang zur EU gewährt wird, als Ursprungserzeugnisse eines SADC-WPA-Staates  gelten können, wenn sie bei der Herstellung einer Ware verwendet werden, sofern bestimmte Bedingungen erfüllt sind. Diese Kumulierung ist derzeit nicht anwendbar.
Ausnahmen

Auf Antrag eines SADC-WPA-Staates  könnte unter bestimmten Bedingungen eine spezifische Ausnahmeregelung gewährt werden, damit für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung in bestimmten Ländern gelockerte Ursprungsregeln gelten können. Derzeit gelten keine spezifischen Ausnahmeregelungen.

Sonstige Anforderungen

Das Erzeugnis muss auch alle anderen im Protokoll festgelegten anwendbaren Anforderungen erfüllen, wie z. B. unzureichende Be- oder Verarbeitung oder die Regel der direkten Beförderung:

Beförderung durch ein Drittland: Direktbeförderungsregelung

Im Wirtschaftspartnerschaftsabkommen EU-SADC müssen Ursprungserzeugnisse aus der EU in einen SADC-WPA-Staat (und umgekehrt) befördert werden, ohne in einem Drittland weiterverarbeitet zu werden.

Einige Vorgänge können in einem Drittland durchgeführt werden, wenn die Erzeugnisse weiterhin unter zollamtlicher Überwachung stehen, z. B.

  • Hinzufügen oder Anbringen von Zeichen, Etiketten, Siegeln oder sonstigen Unterlagen, um die Einhaltung spezifischer innerstaatlicher Anforderungen des Einfuhrlandes zu gewährleisten
  • Konservierung von Produkten unter guten Bedingungen
  • Lagerhaltung
  • Teilung von Sendungen

Im Zweifelsfall können die Zollbehörden den Anmelder auffordern, den Nachweis der Konformität zu erbringen, der mit allen Mitteln erbracht werden kann, einschließlich vertraglicher Beförderungsdokumente wie Konnossemente oder faktischer oder konkreter Nachweise auf der Grundlage der Kennzeichnung oder Nummerierung von Packstücken oder aller Nachweise im Zusammenhang mit den Waren selbst.

Zollrückvergütung

Die Erstattung von Zöllen, die zuvor auf Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft entrichtet wurden, die zur Herstellung einer Ware verwendet wurden, die im Rahmen eines Präferenzzolls ausgeführt wird, ist im Rahmen des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens EU-SADC zulässig.

Herkunftsverfahren

Die Ursprungsverfahren im Zusammenhang mit der Beantragung eines Präferenzzolls und der Überprüfung durch die Zollbehörden sind in Titel IV (Ursprungsnachweis) und Titel V (Regelungen für die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden) festgelegt.

Wie beantrage ich einen Vorzugstarif?

Um in den Genuss der Präferenzbehandlung zu kommen, müssen Sie einen Herkunftsnachweis vorlegen.

  • Sie werden entweder benötigen
  • Der Ursprungsnachweis bleibt 10 Monate ab Ausstellungsdatum gültig.
  • Ein Herkunftsnachweis ist nicht erforderlich, wenn
    • der Gesamtwert der Erzeugnisse bei Kleinpackungen 500 EUR nicht überschreitet oder
    • 1.200 € bei Produkten, die im persönlichen Gepäck von Reisenden enthalten sind
Warenverkehrsbescheinigung EUR.1
  • Ein Muster einer EUR.1-Bescheinigung ist in Anhang III enthalten und enthält Anweisungen für ihre Ausfüllung.
  • Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 werden von den Zollbehörden des Ausfuhrlandes ausgestellt
  • Der Ausführer, der die Bescheinigung beantragt, sollte bereit sein, Unterlagen zum Nachweis der Ursprungseigenschaft der betreffenden Erzeugnisse vorzulegen.
Ursprungserklärung (Eigenerklärung des Ausführers)

Ausführer können selbst erklären, dass ihr Produkt seinen Ursprung in der EU oder einem SADC-WPA-Staat hat, indem sie eine Ursprungserklärung vorlegen. Es kann gemacht werden durch

  • einem zugelassenen Ausführer oder
  • von einem Ausführer, sofern der Gesamtwert der Sendung 6 000 EUR nicht überschreitet

 

Zugelassene Ausführer

Die Zollbehörden des Ausfuhrlandes können jedem Ausführer, der häufig Waren im Rahmen dieses Abkommens versendet, gestatten, Ursprungserklärungen unabhängig vom Wert der betreffenden Waren auszufertigen.

Ein Ausführer, der eine solche Bewilligung beantragt, muss den Zollbehörden alle erforderlichen Garantien bieten, um die Ursprungseigenschaft der Erzeugnisse sowie die Erfüllung der übrigen Voraussetzungen dieses Protokolls zu überprüfen.

Die Zollbehörden können den Status eines ermächtigten Ausführers im Falle eines Missbrauchs entziehen.

 

Was sollte die Ursprungserklärung enthalten?

  • Um eine Ursprungserklärung abzugeben, muss der Ausführer die folgende Erklärung (in der entsprechenden Sprache) auf der Rechnung, dem Lieferschein oder einem anderen Handelspapier eingeben, abstempeln oder ausdrucken: „Ausführer der unter dieses Dokument fallenden Erzeugnisse (Zollgenehmigung Nr. ... ) erklärt, dass diese Erzeugnisse, sofern nichts anderes eindeutig angegeben ist, ... Präferenzursprungserzeugnisse sind."
  • der Wortlaut der Ursprungserklärung kann in jeder Amtssprache der EU abgefasst werden und ist Anhang IV zu entnehmen. Erkundigen Sie sich bei Ihren Zollbehörden nach zusätzlichen Anforderungen.
  • Sie müssen Ihre Ursprungserklärung handschriftlich unterzeichnen. Wenn Sie ein zugelassener Ausführer sind, sind Sie von dieser Anforderung ausgenommen, sofern Sie Ihren Zollbehörden schriftlich zusichern, dass Sie die volle Verantwortung für jede Erklärung zur Identifizierung Ihrer Person übernehmen.

Einreichung

  • Eine Ursprungserklärung kann vom Ausführer bei der Ausfuhr der Erzeugnisse, auf die sie sich bezieht, oder nach der Ausfuhr abgegeben werden, sofern sie im Einfuhrland spätestens zwei Jahre nach der Einfuhr der Erzeugnisse, auf die sie sich bezieht, vorgelegt wird.
  • Wenn Sie eine Ursprungserklärung ausfüllen, sollten Sie bereit sein, Unterlagen zum Nachweis der Ursprungseigenschaft Ihrer Erzeugnisse vorzulegen.

Herkunftsnachweis

Die Zollbehörden können überprüfen, ob ein eingeführtes Erzeugnis tatsächlich Ursprungserzeugnis ist oder andere Ursprungserfordernisse erfüllt. Das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen EU-SADC beruht auf den folgenden Grundsätzen:

  • Die Überprüfung beruht auf der Verwaltungszusammenarbeit zwischen den Zollbehörden der einführenden und der ausführenden Vertragspartei.
  • Kontrollen des Ursprungs der Erzeugnisse durch örtliche Zollbehörden – Besuche der einführenden Vertragspartei beim Ausführer sind nicht zulässig

Die Behörden der ausführenden Vertragspartei bestimmen den Ursprung und unterrichten die Behörden der einführenden Vertragspartei über die Ergebnisse.

Produktanforderungen

Technische Regeln und Anforderungen

  • Erfahren Sie mehr über die technischen Anforderungen, Regeln und Verfahren, die Waren erfüllen müssen, um in die Europäische Union eingeführt zu werden
  • Suchen Sie in der My Trade Assistant-Datenbank nach den spezifischen Regeln und Vorschriften, die für Ihr Produkt und sein Ursprungsland gelten.

Gesundheits- und Sicherheitsanforderungen SPS

Zollabfertigungsdokumente und -verfahren

Eine Beschreibung des Nachweises des Ursprungs Ihrer Erzeugnisse für die Beantragung von Präferenzzöllen und der Vorschriften für die Ursprungsüberprüfung durch die Zollbehörden finden Sie im Abschnitt über die Ursprungsregeln oben.

Informieren Sie sich über andere Zollabfertigungsdokumente und -verfahren, die für die Einfuhr in die Europäische Union erforderlich sind.

Informationen zu den Zollverfahren für Ein- und Ausfuhren im Allgemeinen finden Sie auf der Website der GD Steuern und Zollunion.

Geistiges Eigentum und geografische Angaben

Das WPA enthält ein bilaterales Protokoll zwischen der EU und Südafrika zum Schutz geografischer Angaben und zum Handel mit Wein und Spirituosen.

  • Die EU schützt mehr als 100 südafrikanische Namen wie Rooibos, den berühmten Aufguss aus Südafrika, und zahlreiche Weinnamen wie Stellenbosch und Paarl.
  • Südafrika schützt mehr als 250 EU-Namen in den Kategorien Lebensmittel, Weine und Spirituosen

Dies bedeutet zum Beispiel, dass ein Produzent in einem anderen Land als Südafrika einen aus einer Pflanze verarbeiteten Tee aus seinem eigenen Gebiet nicht unter dem symbolisch wichtigen Namen Rooibos vermarkten kann. Gleiches gilt für traditionelle Produktnamen in der EU.

Handel mit Dienstleistungen

Vergabe öffentlicher Aufträge

Investitionen

Sonstige Bereiche

Wettbewerb

  • Die EU hat die Ausfuhrsubventionen für alle in die SADC-WPA-Länder ausgeführten Erzeugnisse eingestellt.
  • Die EU hat Maßnahmen mit produktions- und handelsverzerrenden Auswirkungen auf ein Mindestmaß beschränkt.
  • Wenn die lokale Industrie aufgrund von Importstößen aus Europa bedroht ist, ermöglichen die WPA die Einleitung von Maßnahmen zum Schutz der Industriesektoren und der noch jungen Industrie.

Streitbeilegung

Im Rahmen des SADC-WPA werden Streitigkeiten durch Konsultation oder Mediation und schließlich durch Schiedsverfahren beigelegt. Nach einem Schiedsverfahren trifft die beschwerte Partei alle erforderlichen Maßnahmen, um der Entscheidung nachzukommen. Im Falle der Nichteinhaltung hat die andere Partei das Recht auf Entschädigung oder ist berechtigt, alle geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, wie die Erhöhung der Zölle.

Nachhaltige Entwicklung

Das SADC-WPA stützt sich ausdrücklich auf die „wesentlichen und grundlegenden“ Elemente des Cotonou-Abkommens, d. h. Menschenrechte, demokratische Grundsätze, Rechtsstaatlichkeit und verantwortungsvolle Staatsführung. Das Abkommen enthält somit eine der stärksten Formulierungen in Bezug auf Rechte und nachhaltige Entwicklung, die in EU-Abkommen enthalten sind.

  • die „Nichtausführungsklausel“ bedeutet, dass „geeignete Maßnahmen“ (gemäß dem Cotonou-Abkommen) ergriffen werden können, wenn eine Partei ihren Verpflichtungen in Bezug auf die wesentlichen Elemente nicht nachkommt. Dies kann auch die Aussetzung von Handelsvorteilen umfassen.
  • Die gemeinsamen WPA-Institutionen haben die Aufgabe, die Auswirkungen der Umsetzung der WPA auf die nachhaltige Entwicklung der Vertragsparteien zu überwachen und zu bewerten. Im Einklang mit dem Cotonou-Abkommen kommt der Zivilgesellschaft und den Mitgliedern des Parlaments eine klare Rolle zu.

Regionale Integration

Beim SADC-WPA geht es sowohl um den Handel zwischen den SADC-WPA-Ländern als auch um den Handel mit der EU.

  • Die SADC-WPA-Ursprungsregeln unterstützen die Entwicklung neuer Wertschöpfungsketten in der Region. Die Kumulierungsbestimmungen ermöglichen die Anwendung von Rabatttarifen an der EU-Grenze für Früchte, die in einem Land der Region geerntet und dann in einem anderen Land konserviert und konserviert werden. Diese Art flexibler Ursprungsregeln kommt Unternehmen im Agrar- und Lebensmittelsektor, in der Fischerei und in der Industrie zugute.
  • Das SADC-WPA harmonisiert die Zölle der südafrikanischen Zollunion auf Einfuhren mit Ursprung in der EU und verbessert somit das Funktionieren der Zollunion. Auf diese Weise stärkt das SADC-WPA die regionale Integration
  • Jeder SADC-WPA-Staat hat vereinbart, dass alle Vorteile, die er der EU gewährt hat, auch auf die anderen SADC-WPA-Staaten ausgedehnt werden.

Kapazitätsaufbau und technische Hilfe

Die EU stellt technische Hilfe für den Handel bereit. Dies hilft den Ländern, ihre Zollverfahren anzupassen und den Papierkram zu reduzieren. Für Sie bedeutet das weniger Ärger im Umgang mit dem Zoll.

Nützliche Links und Dokumente

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